Title:
Düsenanordnung und Abgabekopf
Kind Code:
A1
Abstract:

Es wird eine Düsenanordnung zur vorzugsweise fächerartigen Zerstäubung eines Fluids, insbesondere Öls, ein Abgabekopf mit einer derartigen Düsenanordnung sowie die Verwendung einer deratigen Düsenanordnung zur insbesondere fächerartigen Zerstäubung eines Fluids, insbesondere eines Öls, vorgeschlagen, wobei ein Kanal der Düsenanordnung einen ersten Kanalabschnitt und einen sich in Strömungsrichtung des Fluids an den ersten Kanalabschnitt anschließenden zweiten Kanalabschnitt aufweist, wobei der erste Kanalabschnitt in Strömungsrichtung des Fluids konvergiert, wobei der zweite Kanalabschnitt im Querschnitt länglich bzw. schlitzartig ausgebildet ist und von zwei länglichen Seitenflächen und zwei kurzen Schenkelflächen begrenzt ist, wobei die Schenkelflächen relativ zur Strömungsrichtung bzw. einer Längsachse des Kanals geneigt sind und/oder wobei der zweite Kanalabschnitt als Trapezprisma ausgebildet ist und die Seitenflächen zumindest im Wesentlichen parallel zueinander angeordnet sind.



Inventors:
Barenhoff, Swen (59199, Bönen, DE)
Schmitz, Detlef (59348, Lüdinghausen, DE)
Application Number:
DE102015013414A
Publication Date:
01/26/2017
Filing Date:
10/19/2015
Assignee:
Aptar Dortmund GmbH, 44319 (DE)
International Classes:
Domestic Patent References:
DE102005039009A1N/A2007-03-01
Foreign References:
52653831993-11-30
EP18867312012-01-11
Attorney, Agent or Firm:
VON ROHR Patentanwälte Partnerschaft mbB, 45130, Essen, DE
Claims:
1. Düsenanordnung (10) zur vorzugsweise fächerartigen Zerstäubung eines Fluids (3), insbesondere Öls, wobei die Düsenanordnung (10) einen Kanal (18) für das Fluid (3) aufweist,
wobei der Kanal (18) einen ersten Kanalabschnitt (21) und einen sich in Strömungsrichtung (S) des Fluids (3) an den ersten Kanalabschnitt (21) anschließenden zweiten Kanalabschnitt (22) aufweist,
wobei der erste Kanalabschnitt (21) in Strömungsrichtung (S) des Fluids (3) konvergiert,
wobei der zweite Kanalabschnitt (22) im Querschnitt länglich bzw. schlitzartig ausgebildet ist und von zwei länglichen Seitenflächen (26) und zwei kurzen Schenkelflächen (27) begrenzt ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Schenkelflächen (27) relativ zur Strömungsrichtung (S) bzw. einer Längsachse (L) des Kanals (18) geneigt sind, und/oder
dass der zweite Kanalabschnitt (22) als Trapezprisma ausgebildet ist, wobei die Seitenflächen (26) zumindest im Wesentlichen parallel zueinander angeordnet sind.

2. Düsenanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Schenkelflächen (27) derart geneigt sind, dass der zweite Kanalabschnitt (22) in Strömungsrichtung (S) divergiert.

3. Düsenanordnung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass sich der erste Kanalabschnitt (21) in Strömungsrichtung (S) des Fluids (3) schlitzartig bzw. zu einem länglichen Strömungsquerschnitt (Q) verjüngt und/oder zwei zueinander geneigte Seitenschrägen (24) aufweist.

4. Düsenanordnung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Längserstreckung des kleinsten bzw. am zweiten Kanalabschnitt (22) angrenzenden Strömungsquerschnitt (Q) des ersten Kanalabschnitts (21) quer zur Längserstreckung des kleinsten bzw. am ersten Kanalabschnitt (21) angrenzenden Strömungsquerschnitts (Q) des zweiten Kanalabschnitts (22) angeordnet ist.

5. Düsenanordnung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Kanalabschnitt (21) über eine Durchtrittsöffnung (23) fluidisch mit dem zweiten Kanalabschnitt (22) verbunden ist, vorzugsweise wobei die Durchtrittsöffnung (23) rechteckig, insbesondere quadratisch, ausgebildet ist und/oder den kleinsten Strömungsquerschnitt (Q) im Kanal (18) aufweist.

6. Düsenanordnung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Schenkelflächen (27) und/oder Seitenflächen (26) zu der Durchtrittsöffnung (23) beabstandet sind.

7. Düsenanordnung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Strömungsquerschnitt (Q) in Strömungsrichtung (S) am Ende des ersten Kanalabschnitts (21) schlagartig verkleinert und/oder in Strömungsrichtung (S) am Anfang des zweiten Kanalabschnitts (22) schlagartig vergrößert.

8. Düsenanordnung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Kanalabschnitt (22) vorzugsweise unmittelbar ins Freie und/oder in einer Stirnfläche (25) der Düsenanordnung (10) mündet und/oder stufenlos ausgebildet ist.

9. Düsenanordnung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Düsenanordnung (10) als vorzugsweise auswechselbarer Düseneinsatz für einen Abgabekopf (2) ausgebildet ist.

10. Abgabekopf (2) zur Abgabe eines Fluids (3), insbesondere Öls,
wobei der Abgabekopf (2) einen Gehäuseteil (6), einen Betätigungsteil (7) zur Betätigung des Abgabekopfs (2) und eine Düsenanordnung (10) zur vorzugsweise fächerartigen Zerstäubung des Fluids (3) aufweist,
wobei der Abgabekopf (2) an einen zugeordneten Behälter (4) mit dem Fluid (3) anschließbar ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Düsenanordnung (10) nach einem der voranstehenden Ansprüche ausgebildet ist, und/oder
dass die Düsenanordnung (10) ein Montageprofil (31) zur formschlüssigen Koppelung mit einer zugeordneten Montageeinrichtung aufweist, wobei die Drehlage der Düsenanordnung (10) relativ zum Gehäuseteil (6) und/oder Betätigungsteil (7) mittels des Montageprofils (31) einstellbar ist.

11. Verwendung einer Düsenanordnung (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 9 zur insbesondere fächerartigen Zerstäubung eines Fluids (3), insbesondere eines Öls.

Description:

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Düsenanordnung zur vorzugsweise fächerartigen Zerstäubung eines Fluids, insbesondere Öls, gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1, einen Abgabekopf zur Abgabe eines Fluids, insbesondere Öls, gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 10 sowie die Verwendung einer Düsenanordnung zur vorzugsweise fächerartigen Zerstäubung eines Fluids, insbesondere Öls, gemäß Anspruch 11.

Unter dem Begriff ”Abgabekopf” ist vorzugsweise eine konstruktive Einrichtung zu verstehen, die insbesondere dazu ausgebildet ist, ein Fluid, insbesondere ein Öl, wie Olivenöl, abzugeben, insbesondere zu zerstäuben bzw. in ein Aerosol zu überführen. Ein Abgabekopf ist vorzugsweise an einen Behälter als Reservoir für ein zu zerstäubendes Fluid angebracht oder anbringbar. Besonders bevorzugt ist der Abgabekopf zur sprühenden Aus- bzw. Abgabe eines Fluids, insbesondere Öls, ausgebildet. Der Abgabekopf kann jedoch auch als Dosierpumpe bzw. handbetätigte Pumpe oder jede sonstige Abgabevorrichtung ausgebildet sein.

Unter dem Begriff ”Fluid” sind vorzugsweise Flüssigkeiten, Suspensionen und/oder Emulsionen, ggf. mit Gasphasen, zu verstehen. Insbesondere sind Fluide im Sinne der vorliegenden Erfindung Essige und/oder Öle, die vorzugsweise zum Verzehr – beispielsweise als Dressing – geeignet sind. Der Begriff ”Fluid” ist jedoch vorzugsweise breit zu verstehen und auszulegen.

Unter dem Begriff ”Düsenanordnung” ist vorzugsweise eine konstruktive Einrichtung insbesondere eines Abgabekopfs zu verstehen, insbesondere wobei die Düsenanordnung dazu ausgebildet ist, ein Fluid vorzugsweise fächerartig zu zerstäuben. Eine Düsenanordnung im Sinne der vorliegenden Erfindung weist vorzugsweise mindestens einen Kanal bzw. Strömungskanal für das Fluid auf, vorzugsweise wobei die Düsenanordnung bzw. der Kanal derart gestaltet ist, dass das Fluid zerstäubt bzw. in ein Aerosol überführt werden kann.

Unter dem Begriff ”Aerosol” ist bei der vorliegenden Erfindung vorzugsweise eine wolkenartige oder nebelartige Ansammlung einer Vielzahl von Tropfen eines vorzugsweise mittels eines Abgabekopfs bzw. einer Düsenanordnung zerstäubten Fluids zu verstehen, vorzugsweise wobei die Tropfen eine geringe Geschwindigkeit und/oder eine zumindest im Wesentlichen ungerichtete Bewegungsrichtungen aufweisen. Ein ”Aerosol” kann beispielsweise eine flache, kegelförmige und/oder fächerartige Tropfenwolke aufweisen oder bilden, insbesondere wobei die Hauptausbreitungsrichtung bzw. Strömungsrichtung der Tropfenwolke zumindest im Wesentlichen der Hauptaustrittsrichtung bzw. Austrittsimpulsrichtung aus dem Abgabekopf bzw. der Düsenanordnung entspricht.

Die EP 1 886 731 B1 offenbart eine Sprühdüsenanordnung zum Versprühen eines Mediums mit einem Düsenkanal, wobei der Düsenkanal einen ersten sich verjüngenden Kanalabschnitt und einen zweiten Kanalabschnitt aufweist, wobei der erste Kanalabschnitt über eine Durchtrittsöffnung mit dem zweiten Kanalabschnitt fluidisch verbunden ist. Der zweite Kanalabschnitt weist zwei gegenüberliegende, sich mit zunehmenden Abstand von der Durchtrittsöffnung voneinander entfernende Seitenflächen auf, wobei die Seitenflächen von zwei senkrecht zur Ebene der Durchtrittsöffnung angeordneten Begrenzungsflächen begrenzt wird, die einen seitlichen Abstand von der Durchtrittsöffnung aufweisen.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine verbesserte Düsenanordnung sowie einen Abgabekopf mit einer verbesserten Düsenanordnung anzugeben, vorzugweise wobei eine besonders effiziente Abgabe und/oder Zerstäubung eines Fluids, insbesondere eines Öls, und/oder eine einfache Montage der Düsenanordnung ermöglicht oder unterstützt werden/wird und/oder ein gleichmäßiges, vorzugsweise fächerartiges Sprühbild erzeugt wird.

Die obige Aufgabe wird durch eine Düsenanordnung gemäß Anspruch 1, einen Abgabekopf gemäß Anspruch 10 oder eine Verwendung einer Düsenanordnung gemäß Anspruch 11 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen sind Gegenstand der Unteransprüche.

Die erfindungsgemäße Düsenanordnung weist vorzugsweise einen Kanal für ein Fluid auf, vorzugsweise wobei der Kanal einen ersten Kanalabschnitt und einen sich in Strömungsrichtung des Fluids an den ersten Kanalabschnitt anschließenden zweiten Kanalabschnitt aufweist. Der erste und zweite Kanalabschnitt sind vorzugsweise mittels einer Durchtrittsöffnung fluidisch miteinander verbunden.

Vorzugsweise konvergiert der erste Kanalabschnitt in Strömungsrichtung des Fluids bzw. nimmt der Strömungsquerschnitt des ersten Kanalabschnitts in Strömungsrichtung des Fluids ab. Besonders bevorzugt verjüngt sich der erste Kanalabschnitt in Strömungsrichtung des Fluids zu einem Spalt bzw. Schlitz.

Vorzugsweise ist der zweite Kanalabschnitt im Querschnitt bzw. quer zur Strömungsrichtung des Fluids länglich bzw. schlitzartig ausgebildet und von zwei länglichen Seitenflächen und zwei kurzen Schenkelflächen begrenzt, insbesondere wobei der zweite Kanalabschnitt in Strömungsrichtung divergiert.

Ein Aspekt der vorliegenden Erfindung liegt darin, dass die Schenkelflächen des zweiten Kanalabschnitts relativ zur Strömungsrichtung bzw. einer Längsachse des Kanals geneigt bzw. schräg angeordnet sind. Auf diese Weise wird ein sehr gleichmäßiges Sprühbild erzeugt, das zumindest im Wesentlichen unabhängig von dem Druck bzw. der Geschwindigkeit des Fluids ist und/oder auch bei einer Abnahme des Drucks bzw. der Geschwindigkeit des Fluids fächerartig ausgebildet ist.

Die Strömungsrichtung des Fluids ist vorzugsweise diejenige Richtung, die der Hauptausbreitungsrichtung des Fluids im Kanal der Düsenanordnung entspricht. Etwaige Turbulenzen und/oder Verwirbelungen des Fluids können dabei von der Strömungsrichtung bzw. Hauptausbreitungsrichtung abweichen, insbesondere der Strömungsrichtung bzw. Hauptausbreitungsrichtung des Fluids entgegengerichtet sein.

Gemäß einem weiteren, auch unabhängig realisierbaren Aspekt der vorliegenden Erfindung ist der zweite Kanalabschnitt als Trapezprisma ausgebildet, vorzugsweise wobei die Seitenflächen zumindest im Wesentlichen parallel zueinander angeordnet und/oder als Grundfläche des Trapezprismas ausgebildet sind. Auf diese Weise können entsprechende Vorteile realisiert werden. Insbesondere werden etwaige Strömungsverluste im Kanal reduziert.

Vorzugsweise ist der Abgabekopf bzw. die Düsenanordnung dazu ausgebildet, ein fächerartiges bzw. längliches Sprühbild und/oder eine fächerartige bzw. flache Sprühwolke zu erzeugen, vorzugsweise wobei die Tropfenkonzentration – ausgehend von der Mitte des Sprühbilds – zu den Seiten hin abnimmt.

Der erfindungsgemäße Abgabekopf zur Abgabe eines Fluids, insbesondere Öls, weist ein Gehäuseteil, ein Betätigungsteil zur Betätigung des Abgabekopfs und eine erfindungsgemäße Düsenanordnung zur vorzugsweise fächerartigen Zerstäubung des Fluids auf, vorzugsweise wobei der Abgabekopf an einen zugeordneten Behälter, insbesondere einen Druckbehälter, mit dem Fluid anschließbar ist. Auf diese Weise können entsprechende Vorteile realisiert werden.

Gemäß einem weiteren, auch unabhängig realisierbaren Aspekt der vorliegenden Erfindung weist die insbesondere zylindrische Düsenanordnung – vorzugsweise stirnseitig – ein Montageprofil bzw. ein Montageelement, wie einen Vorsprung und/oder eine Vertiefung, auf, vorzugsweise wobei die Düsenanordnung bei bzw. zur Montage über das Montageprofil bzw. -element mit einer zugeordneten Montageeinrichtung formschlüssig verbindbar ist und/oder in ihrer Drehlage relativ zum Gehäuseteil und/oder Betätigungsteil mittels des Montageprofils bzw. -elements ausrichtbar ist.

Insbesondere ist die Düsenanordnung – vorzugsweise stirnseitig bzw. axial – formschlüssig mit einer Montageeinrichtung koppelbar, um eine gewünschte Drehlage der Düsenanordnung einzustellen. Auf diese Weise werden/wird eine einfache Montage und/oder präzise Ausrichtung der Düsenanordnung ermöglicht oder unterstützt.

Die erfindungsgemäße Verwendung sieht vor, eine erfindungsgemäße Düsenanordnung zur insbesondere fächerartigen Zerstäubung eines Fluids, insbesondere eines Öls, einzusetzen. Auf diese Weise können entsprechende Vorteile realisiert werden.

Weitere Aspekte, Merkmale, Eigenschaften und Vorteile der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen und der folgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen anhand der Zeichnung. Es zeigt:

1 einen schematischen Längsschnitt einer Abgabevorrichtung mit einem vorschlagsgemäßen Abgabekopf sowie einer vorschlagsgemäßen Düsenanordnung gemäß einer ersten Ausführungsform;

2 eine vergrößerte Darstellung der Düsenanordnung im Abgabekopf gemäß 1;

3 eine perspektivische Ansicht der Düsenanordnung;

4 eine perspektivische Ansicht der Düsenanordnung gemäß 3 im Längsschnitt;

5 eine Seitenansicht der Düsenanordnung gemäß 3 im Längsschnitt;

6 eine perspektivische, um 90° gegenüber 3 gedrehte Ansicht der Düsenanordnung;

7 eine perspektivische Ansicht der Düsenanordnung gemäß 6 im Längsschnitt;

8 eine um 90° gegenüber 5 gedrehte Seitenansicht der Düsenanordnung im Längsschnitt;

9 eine schematische Draufsicht der Düsenanordnung;

10 eine perspektivische Ansicht einer vorschlagsgemäßen Düsenanordnung gemäß einer zweiten Ausführungsform; und

11 eine perspektivische Ansicht der Düsenanordnung gemäß 10 im Längsschnitt.

In den teilweise nicht maßstabsgerechten, nur schematischen Figuren werden für gleiche oder ähnliche Teile dieselben Bezugszeichen verwendet, wobei entsprechende oder vergleichbare Eigenschaften und Vorteile erreicht werden, auch wenn eine wiederholte Beschreibung weggelassen ist.

1 zeigt in einem schematischen Längsschnitt eine vorschlagsgemäße Abgabevorrichtung 1 gemäß einer ersten Ausführungsform.

Die Abgabevorrichtung 1 weist vorzugsweise einen Abgabekopf 2 zur Abgabe eines Fluids 3 auf.

Vorzugsweise ist die Abgabevorrichtung 1 bzw. der Abgabekopf 2 zur sprühenden Abgabe des Fluids 3 ausgebildet. Besonders bevorzugt ist die Abgabevorrichtung 1 bzw. der Abgabekopf 2 dazu ausgebildet, das Fluid 3 zu zerstäuben und/oder ein Aerosol zu bilden.

Die Abgabevorrichtung 1 bzw. der Abgabekopf 2 ist vorzugsweise mit einem Reservoir, insbesondere einem Behälter 4, für das Fluid 3 versehen oder verbunden bzw. verbindbar.

Das Reservoir bzw. der Behälter 4 ist insbesondere Teil der Abgabevorrichtung 1 und/oder an den Abgabekopf 2 angeschlossen oder anschließbar.

Beim Darstellungsbeispiel ist das Reservoir vorzugsweise als starrer Behälter 4, insbesondere als Druckbehälter, ausgebildet. Der Behälter 4 ist vorzugsweise länglich, zylindrisch und/oder starr – besonders bevorzugt als metallische Dose oder Glasbehälter – ausgebildet.

Das Fluid 3 im Reservoir ist vorzugsweise unter Druck setzbar oder steht unter Druck. Vorzugsweise enthält der Behälter 4 oder das Fluid 3 ein geeignetes Treibmittel, vorzugsweise ein flüchtiges und/oder brennbares Treibmittel, komprimiertes Gas und/oder Kohlendioxid. Jedoch kann die Abgabevorrichtung 1 bzw. der Abgabekopf 2 auch eine Pumpe (nicht dargestellt) o. dgl. aufweisen oder bilden, die das Fluid 3 aus dem Behälter 4 saugt bzw. pumpt.

Der Behälter 4 weist vorzugsweise – besonders bevorzugt stirnseitig – ein Abgabeventil 5 auf.

Vorzugsweise ist der Abgabekopf 2 (fluidisch) an das Abgabeventil 5 angeschlossen oder anschließbar.

Der Abgabekopf 2 weist vorzugsweise ein Gehäuseteil 6 auf, vorzugsweise wobei das Gehäuseteil 6 mit dem Reservoir bzw. Behälter 4 form-, kraft- und/oder stoffschlüssig verbunden oder verbindbar ist. Beim Darstellungsbeispiel ist der Abgabekopf 2 vorzugsweise klemmend und/oder rastend an dem Behälter 4 befestigt.

Vorzugweise weist der Abgabekopf 2 ein Betätigungsteil 7 auf, vorzugsweise wobei das Betätigungsteil 7 relativ zum Gehäuseteil 6 – in der Darstellung gemäß 1 nach unten – niederdrückbar bzw. kippbar oder schwenkbar ist.

Vorzugsweise ist das Betätigungsteil 7 mit dem Gehäuseteil 6 mittels einer insbesondere elastisch verformbaren Verbindung verbunden. Besonders bevorzugt sind das Gehäuseteil 6 und das Betätigungsteil 7 einstückig bzw. als eine Baueinheit ausgebildet. Hier sind jedoch auch andere konstruktive Lösungen möglich.

Das Betätigungsteil 7 erstreckt sich vorzugsweise zumindest im Wesentlichen – zumindest in der üblichen Gebrauchslage – horizontal und/oder ausgehend von einem Rand des Gehäuseteils 6 zur Mitte hin und/oder über das Abgabeventil 5.

Besonders bevorzugt bildet das Betätigungsteil 7 ein (axiales) Ende der Abgabevorrichtung 1 bzw. des Abgabekopfs 2.

Der Abgabekopf 2 bzw. das Betätigungsteil 7 weist vorzugsweise einen Anschlussabschnitt 8 auf, vorzugsweise wobei sich der Anschlussabschnitt 8 zu dem Abgabeventil 5 hin erstreckt und/oder fluidisch mit dem Abgabeventil 5 verbunden oder verbindbar ist.

Besonders bevorzugt ist durch Betätigen bzw. Niederdrücken des Abgabekopfs 2 bzw. Betätigungsteils 7 der Anschlussabschnitt 8 entsprechend bewegbar bzw. niederdrückbar, insbesondere in Richtung des Abgabeventils 5, vorzugsweise um das zugeordnete bzw. fluidisch angeschlossene Abgabeventil 5 zu betätigen bzw. zu öffnen. 1 zeigt den unbestätigten Zustand der Abgabevorrichtung 1.

Die Abgabevorrichtung 1 bzw. der Abgabekopf 2 weist vorzugsweise einen Auslassraum 9 auf, vorzugsweise wobei der Auslassraum 9 der Aufnahme des Fluids 3 dient, das bei Betätigung der Abgabevorrichtung 1 bzw. des Abgabekopfs 2 von dem Abgabeventil 5 abgegeben wird bzw. aus dem Behälter 4 strömt.

Vorzugsweise ist der Auslassraum 9 durch den Betätigungsteil 7, insbesondere den Anschlussabschnitt 8, gebildet und/oder seitlich begrenzt.

Vorzugsweise weist der Auslassraum 9 einen Förderkanal 9A und/oder einen Verbindungskanal 9B auf.

Der Förderkanal 9A ist vorzugsweise im und/oder durch den Anschlussabschnitt 8 gebildet und/oder erstreckt sich in üblicher Gebrauchslage zumindest im Wesentlichen vertikal.

Der Verbindungskanal 9B verläuft vorzugsweise zumindest im Wesentlichen quer zu dem Förderkanal 9A und/oder in üblicher Gebrauchslage zumindest im Wesentlichen horizontal.

Die Abgabevorrichtung 1 bzw. der Abgabekopf 2 weist vorzugsweise eine Düsenanordnung 10 auf.

Die Düsenanordnung 10 ist vorzugsweise als insbesondere auswechselbarer Düseneinsatz für die Abgabevorrichtung 1 bzw. den Abgabekopf 2 ausgebildet.

Die Düsenanordnung 10 ist vorzugsweise form-, kraft- und/oder stoffschlüssig mit dem Gehäuseteil 6 und/oder Betätigungsteil 7 verbunden oder verbindbar.

Besonders bevorzugt weist die Abgabevorrichtung 1 bzw. der Abgabekopf 2 eine Aufnahme 11 für die Düsenanordnung 10 auf, vorzugsweise wobei die Düsenanordnung 10 zumindest teilweise, vorzugsweise vollständig, in die Aufnahme 11 einsetzbar oder eingesetzt und/oder einklemmbar oder eingeklemmt und/oder einsteckbar oder eingesteckt ist.

Die Aufnahme 11 ist vorzugsweise durch den Gehäuseteil 6 und/oder Betätigungsteil 7 gebildet bzw. in dieses bzw. diese integriert.

Vorzugsweise ist der Auslassraum 9 fluidisch mit der Aufnahme 11 und/oder der Düsenanordnung 10 verbunden oder verbindbar. Insbesondere verbindet der Verbindungskanal 9B den Förderkanal 9A mit der Aufnahme 11 und/oder der Düsenanordnung 10.

Vorzugsweise ist der Förderkanal 9A breiter und/oder länger als der Verbindungskanal 9B.

Vorzugsweise ist die Breite bzw. der Durchmesser der Aufnahme 11 größer als der Förderkanal 9A und/oder der Verbindungskanal 9B.

Der Abgabekopf 2, insbesondere das Gehäuseteil 6 und/oder Betätigungsteil 7 und/oder die Düsenanordnung 10, ist bzw. sind vorzugsweise spritzgegossen bzw. aus Kunststoff hergestellt.

Die Düsenanordnung 10 bildet vorzugsweise eine Baugruppe bzw. ein Bauteil, die bzw. das insbesondere vorgefertigt eingesetzt oder einsetzbar ist, vorzugsweise in die Aufnahme 11. Besonders bevorzugt ist die Düsenanordnung 10 rastend oder klemmend von der Aufnahme 11 aufnehmbar oder aufgenommen bzw. haltbar oder gehalten.

Vorzugsweise mündet die Düsenanordnung 10 unmittelbar bzw. direkt ”ins Freie”. Insbesondere schließt sich in Strömungsrichtung S des Fluids 3 kein weiteres Bauteil an die Düsenanordnung 10 an.

2 zeigt in einer vergrößerten Darstellung ausschnittsweise den Abgabekopf 2 mit der vorschlagsgemäßen Düsenanordnung 10.

Die Düsenanordnung 10 ist vorzugsweise vollständig vom Abgabekopf 2, insbesondere der Aufnahme 11, aufnehmbar oder aufgenommen bzw. haltbar oder gehalten. Besonders bevorzugt ist die Aufnahme 11 derart tief bzw. lang, dass die Düsenanordnung 10 vollständig in der Aufnahme 11 einsetzbar oder eingesetzt bzw. versenkt oder versenkbar ist.

Besonders bevorzugt mündet die Düsenanordnung 10 in einer gemeinsamen Ebene mit dem Gehäuseteil 6 und/oder Betätigungsteil 7. Hier sind jedoch auch andere Lösungen möglich, insbesondere bei denen die Düsenanordnung 10 nach außen bzw. über den Rand des Gehäuseteils 6 und/oder Betätigungsteils 7 hervorragt.

3 bis 9 zeigen die vorschlagsgemäße Düsenanordnung 10 gemäß der ersten Ausführungsform in unterschiedlichen Ansichten.

Die Düsenanordnung 10 ist vorzugsweise zumindest im Wesentlichen zylindrisch bzw. als zylindrischer Körper bzw. Zylinder ausgebildet. Besonders bevorzugt ist die Außenfläche 12 der Düsenanordnung 10 als Mantelfläche (eines Zylinders) ausgebildet. Hier sind jedoch auch andere Lösungen möglich. Insbesondere kann die Düsenanordnung 10 auch als Prisma o. dgl. ausgebildet sein.

Die Düsenanordnung 10 weist vorzugsweise eine Breite bzw. einen Durchmesser von mehr als 2 mm, besonders bevorzugt mehr als 3 mm, insbesondere mehr als 4 mm, und/oder weniger als 10 mm, besonders bevorzugt weniger als 8 mm oder 6 mm, insbesondere weniger als 5 mm, auf.

Die Düsenanordnung 10 weist vorzugsweise eine Höhe bzw. Länge von mehr als 2 mm, besonders bevorzugt mehr als 3 mm, und/oder weniger als 10 mm oder 8 mm, besonders bevorzugt weniger als 7 mm oder 6 mm, insbesondere weniger als 5 mm, auf.

Vorzugsweise weist die Düsenanordnung 10, insbesondere die Außenfläche 12, einen vorzugsweise umlaufenden Vorsprung 13 auf. Alternativ oder zusätzlich weist die Düsenanordnung 10, insbesondere die Außenfläche 12, vorzugsweise eine insbesondere umlaufende Vertiefung (nicht dargestellt) auf.

Vorzugsweise weist der Abgabekopf 2, insbesondere die Aufnahme 11, eine vorzugsweise zum Vorsprung 13 bzw. zur Vertiefung komplementäre Aussparung 14 bzw. Erhöhung (nicht dargestellt) auf.

Die Düsenanordnung 10 ist insbesondere durch Einrasten des Vorsprungs 13 in die Aussparung 14 form- und/oder kraftschlüssig mit dem Gehäuseteil 6 und/oder Betätigungsteil 7, insbesondere der Aufnahme 11, verbunden oder verbindbar. Hier sind jedoch auch andere Lösungen möglich.

Die Düsenanordnung 10 ist vorzugsweise – insbesondere mittels des Vorsprungs 13 – derart mit dem Gehäuseteil 6 und/oder Betätigungsteil 7 verbunden oder verbindbar, dass diese in ihrer Drehlage, vorzugsweise in der Aufnahme 11, festgelegt oder festlegbar ist, insbesondere formschlüssig und/oder kraftschlüssig.

Die Düsenanordnung 10 ist vorzugsweise stufig ausgebildet oder weist vorzugsweise mindestens eine Stufe 15 auf. Bei der dargestellten Ausführungsform sind zwei gegenüberliegende Stufen 15 vorzugsweise durch zwei seitliche Aussparungen gebildet.

Vorzugsweise weist die Düsenanordnung 10 ein Basisteil 16 und ein Kopfteil 17 auf.

Vorzugsweise sind/ist das Basisteil 16 und/oder das Kopfteil 17 zumindest im Wesentlichen zylindrisch und/oder als Zylinder ausgebildet.

Vorzugsweise ist das Kopfteil 17 flacher und/oder schmaler als das Basisteil 16. Insbesondere ist die Breite bzw. der Durchmesser des Kopfteils 17 zumindest teilweise kleiner als die Breite bzw. der Durchmesser des Basisteils 16. Auf diese Weise wird eine einfache Handhabung bzw. Montage der Düsenanordnung 10 ermöglicht oder unterstützt.

Ganz besonders bevorzugt ist das Kopfteil 17 zumindest im Wesentlichen als Quader oder quaderartig ausgebildet, vorzugsweise wobei zwei Seiten des Kopfteils 17 gekrümmt sind und/oder auf der Außenfläche 12 des Basisteils 16 liegen.

Die Düsenanordnung 10 weist vorzugsweise einen Kanal bzw. Strömungskanal 18 auf, insbesondere wobei sich der Kanal bzw. Strömungskanal 18 mittig, im Inneren und/oder entlang einer Sprüh- oder Längsachse L der Düsenanordnung 10 verläuft.

Der Kanal 18 erstreckt sich vorzugsweise sowohl durch das Basisteil 16 als auch durch das Kopfteil 17.

Die Düsenanordnung 10 bzw. der Kanal 18 weist vorzugsweise eine Eintrittsöffnung 19 und eine Austrittsöffnung 20 auf. Insbesondere bildet der Kanal 18 eine Eintrittsöffnung 19 und/oder Austrittsöffnung 20, vorzugsweise wobei die Eintrittsöffnung 19 bodenseitig bzw. im Basisteil 16 und die Austrittsöffnung 20 kopfseitig bzw. im Kopfteil 17 angeordnet ist.

Vorzugsweise ist die Eintrittsöffnung 19 zumindest im Wesentlichen kreisförmig und/oder die Austrittsöffnung 20 zumindest im Wesentlichen länglich bzw. schlitzartig ausgebildet, wie im Folgenden noch genauer erläutert wird.

Vorzugsweise durchströmt das Fluid 3 bei Betätigung der Abgabevorrichtung 1 bzw. des Abgabekopfs 2 zunächst die Eintrittsöffnung 19 bzw. das Basisteil 16 und anschließend die Austrittsöffnung 20 bzw. das Kopfteil 17.

Der Kanal 18 ist vorzugsweise in mindestens zwei Abschnitte unterteilt. Besonders bevorzugt weist der Kanal 18 einen ersten Kanalabschnitt 21 und einen zweiten Kanalabschnitt 22 auf.

Vorzugsweise ist der erste Kanalabschnitt 21 fluidisch mit dem zweiten Kanalabschnitt 22 verbunden, vorzugsweise über eine Durchtrittsöffnung 23.

Vorzugsweise schließt sich der zweite Kanalabschnitt 22 in Strömungsrichtung S des Fluids 3 an den ersten Kanalabschnitt 21 an und/oder durchströmt das Fluid 3 bei Betätigung der Abgabevorrichtung 1 bzw. des Abgabekopfs 2 zunächst den ersten Kanalabschnitt 21 und anschließend den zweiten Kanalabschnitt 22.

Der erste Kanalabschnitt 21 ist vorzugsweise länger als der zweite Kanalabschnitt 22 ausgebildet. Hier sind jedoch auch andere Lösungen möglich.

Vorzugsweise weist der erste Kanalabschnitt 22 eine Länge von mehr als 1 mm, besonders bevorzugt mehr als 2 mm, insbesondere mehr als 3 mm, und/oder weniger als 10 mm oder 8 mm, besonders bevorzugt weniger als 7 mm oder 6 mm, insbesondere weniger als 5 mm oder 4 mm, auf.

Vorzugsweise weist der zweite Kanalabschnitt 22 eine Länge von mehr als 0,1 mm, besonders bevorzugt mehr als 0,2 mm oder 0,3 mm, insbesondere mehr als 0,4 mm oder 0,5 mm, und/oder weniger als 2 mm oder 1,5 mm, besonders bevorzugt weniger als 1,2 mm oder 1 mm, insbesondere weniger als 0,9 mm oder 0,8 mm, auf.

Vorzugsweise ist der erste Kanalabschnitt 21 – zumindest im Wesentlichen vollständig – im Basisteil 16 der Düsenanordnung 10 angeordnet.

Vorzugsweise ist der zweite Kanalabschnitt 22 – zumindest im Wesentlichen vollständig – im Kopfteil 17 der Düsenanordnung 10 angeordnet.

Der erste Kanalabschnitt 21 weist vorzugsweise die Eintrittsöffnung 19 auf und/oder bildet diese.

Der erste Kanalabschnitt 21 verjüngt sich vorzugsweise in Strömungsrichtung S des Fluids 3 bzw. konvergiert in Strömungsrichtung S des Fluids 3.

Vorzugsweise weist der Kanalabschnitt 21 einen in Strömungsrichtung S abnehmenden Innen- bzw. Strömungsquerschnitt Q auf, vorzugsweise wobei der Strömungsquerschnitt Q in Strömungsrichtung S zunächst konstant ist und anschließend abnimmt.

Der Innen- bzw. Strömungsquerschnitt Q ist vorzugsweise eine Innen- bzw. Strömungsquerschnittsfläche senkrecht zur Längsachse L bzw. Strömungsrichtung S des Kanals 18 oder ein hydraulischer Querschnitt bzw. eine hydraulische Querschnittsfläche. Insbesondere ist der Innen- bzw. Strömungsquerschnitt Q die von einer Seitenwandung des Kanals 18, insbesondere des ersten Kanalabschnitts 21 und/oder zweiten Kanalabschnitts 22, begrenzte bzw. eingeschlossene Fläche.

Besonders bevorzugt verjüngt sich der erste Kanalabschnitt 21 in Strömungsrichtung S des Fluids 3 schlitzartig und/oder zu einem länglichen bzw. schlitzartigen Strömungsquerschnitt Q.

Insbesondere ist der kleinste Strömungsquerschnitt Q des ersten Kanalabschnitts 21 zumindest im Wesentlichen schlitzartig bzw. rechteckig ausgebildet.

Vorzugsweise weist der erste Kanalabschnitt 21 zwei zueinander bzw. relativ zur Strömungsrichtung S bzw. Längsachse L geneigte Seitenflächen bzw. Seitenschrägen 24 auf, vorzugsweise wobei die Seitenschrägen 24 derart geneigt sind, dass sich der erste Kanalabschnitt 21 schlitzartig bzw. zu einem länglichen bzw. schlitzartigen Strömungsquerschnitt Q verjüngt.

Vorzugsweise sind die Seitenschrägen 24 jeweils eben bzw. flach ausgebildet. Hier sind jedoch auch andere Lösungen möglich, insbesondere bei denen die Seitenschrägen 24 gekrümmt sind.

Bei einer alternativen Ausführungsform (nicht dargestellt) ist der erste Kanalabschnitt 21 vorzugsweise konisch ausgebildet und/oder verjüngt sich der erste Kanalabschnitt 21 konisch.

Vorzugsweise ist der erste Kanalabschnitt 21 derart gestaltet, insbesondere verjüngt, dass ein in die Düsenanordnung 10 einströmendes Fluid 3 im ersten Kanalabschnitt 21 verdichtet und/oder beschleunigt wird.

Vorzugsweise beträgt die (maximale) Breite bzw. der (maximale) Durchmesser der Eintrittsöffnung 19 bzw. des größten Strömungsquerschnitts Q des ersten Kanalabschnitts 21 mehr als 1 mm, besonders bevorzugt mehr als 1,2 mm, insbesondere mehr als 1,4 mm, und/oder weniger als 3 mm, besonders bevorzugt weniger als 2,5 mm, insbesondere weniger als 2 mm.

Vorzugsweise sind die Seitenschrägen 24 des ersten Kanalabschnitts 21 um mehr als 5°, besonders bevorzugt mehr als 10°, insbesondere mehr als 15°, und/oder weniger als 45°, besonders bevorzugt weniger als 30°, insbesondere weniger als 20°, relativ zur Strömungsrichtung S bzw. Längsachse L der Düsenanordnung 10 geneigt.

Wie bereits eingangs erwähnt, sind der erste Kanalabschnitt 21 und der zweite Kanalabschnitt 22 vorzugsweise über eine Durchtrittsöffnung 23 fluidisch miteinander verbunden.

Die Durchtrittsöffnung 23 ist vorzugsweise rechteckig, insbesondere quadratisch, ausgebildet und/oder weist den kleinsten Strömungsquerschnitt S im Kanal 18 auf. Hier sind jedoch auch andere Lösungen möglich, insbesondere bei denen die Durchtrittsöffnung 23 zumindest im Wesentlichen kreisförmig oder oval ausgebildet ist. Auf dieser Weise lassen sich etwaige Strömungsverluste reduzieren.

Die Durchtrittsöffnung 23 ist vorzugsweise kleiner als der an die Durchtrittsöffnung 23 angrenzende, vorzugsweise schlitzartige, Strömungsquerschnitt Q des ersten Kanalabschnitts 21.

Besonders bevorzugt verkleinert sich der Strömungsquerschnitt Q in Strömungsrichtung S am Ende des ersten Kanalabschnitts 21 schlagartig.

Der zweite Kanalabschnitt 22 ist vorzugsweise im Querschnitt länglich bzw. schlitzartig ausgebildet.

Vorzugsweise mündet der zweite Kanalabschnitt 22 unmittelbar ins Freie und/oder in eine Stirnfläche 25 der Düsenanordnung 10 bzw. des Kopfteils 17.

Ganz besonders bevorzugt ist der zweite Kanalabschnitt 22 als längliche Vertiefung bzw. Nut ausgebildet und/oder in die Düsenanordnung 10, insbesondere der Kopfteil 17, eingelassen. Dies ermöglicht eine besonders einfache und/oder kostengünstige Herstellung der Düsenanordnung 10.

Vorzugsweise ist die (maximale) Längserstreckung des zweiten Kanalabschnitts 22 quer zur Längsachse L bzw. Strömungsrichtung S bzw. die (maximale) Länge des größten Strömungsquerschnitts Q des zweiten Kanalabschnitts 22 bzw. die (maximale) Breite bzw. der (maximale) Durchmesser der Austrittsöffnung 20 größer als die Länge bzw. Tiefe des zweiten Kanalabschnitts 22 entlang der Strömungsrichtung S bzw. Längsachse L. Hier sind jedoch auch andere Lösungen möglich, insbesondere bei denen der zweite Kanalabschnitt 22 länglich ausgebildet ist bzw. die (maximale) Längserstreckung des zweiten Kanalabschnitts 22 quer zur Längsachse L bzw. Strömungsrichtung S kleiner als seine Länge bzw. Tiefe entlang der Strömungsrichtung S ist.

Der zweite Kanalabschnitt 22 weist vorzugsweise eine Länge bzw. Tiefe entlang der Strömungsrichtung S bzw. Längsachse L von mehr als 0,1 mm oder 0,2 mm, besonders bevorzugt mehr als 0,3 mm oder 0,4 mm, insbesondere mehr als 0,5 mm oder 0,6 mm, und/oder weniger als 10 mm oder 6 mm, besonders bevorzugt weniger als 5 mm oder 3 mm, insbesondere weniger als 2 mm oder 1 mm, auf.

Vorzugsweise weist der zweite Kanalabschnitt 22 die Austrittsöffnung 20 auf oder bildet diese, vorzugsweise wobei die Austrittsöffnung 20 in der Stirnfläche 25 der Düsenanordnung 10 liegt.

Vorzugsweise verbreitert sich der zweite Kanalabschnitt 22 in Strömungsrichtung S des Fluids 3 bzw. divergiert der zweite Kanalabschnitt 22 in Strömungsrichtung S des Fluids 3.

Vorzugsweise entspricht der größte Strömungsquerschnitt Q des zweiten Kanalabschnitts 22 der Austrittsöffnung 20.

Vorzugsweise beträgt die Längserstreckung bzw. Länge des größten Strömungsquerschnitts Q des zweiten Kanalabschnitts 22 bzw. die (maximale) Breite der Austrittsöffnung 20 mehr als 1 mm, besonders bevorzugt mehr als 1,5 mm, insbesondere mehr als 2 mm, und/oder weniger als 8 mm, besonders bevorzugt weniger als 6 mm oder 4 mm, insbesondere weniger als 3,5 mm oder 3 mm.

Der zweite Kanalabschnitt 22 weist vorzugsweise zwei längliche Seitenflächen 26 und zwei kurze Schenkelflächen 27 auf und/oder ist von zwei länglichen Seitenflächen 26 und zwei kurzen Schenkelflächen 27 begrenzt.

Vorzugsweise entspricht der Flächeninhalt der Seitenflächen 26 einem Vielfachen des Flächeninhalts der Schenkelflächen 27, insbesondere mindestems dem 1,5-fachen oder 2-fachen.

Vorzugsweise verlaufen die Seitenflächen 26 des zweiten Kanalabschnitts 22 zumindest im Wesentlichen parallel zueinander und/oder zu der Strömungsrichtung S bzw. der Längsachse L. Hier sind jedoch auch andere Lösungen möglich, insbesondere bei denen die Seitenflächen 26 zueinander und/oder zur Strömungsrichtung S bzw. Längsachse L geneigt sind.

Die Schenkelflächen 27 des zweiten Kanalabschnitts 22 sind vorzugsweise relativ zur Strömungsrichtung S bzw. Längsachse L geneigt, vorzugsweise derart, dass sich der Strömungsquerschnitt Q des zweiten Kanalabschnitts 22 in Strömungsrichtung S des Fluids 3 – vorzugsweise kontinuierlich bzw. stetig und/oder linear – verbreitert.

Vorzugsweise sind die Schenkelflächen 27 derart geneigt, dass die Seitenflächen 26 (jeweils) die Form eines Trapez aufweisen und/oder der zweite Kanalabschnitt 22 als Trapezprisma ausgebildet ist.

Vorzugsweise sind die Seitenflächen 26 und/oder Schenkelflächen 27 (jeweils) eben ausgebildet. Insbesondere ist der zweite Kanalabschnitt 22 stufenlos ausgebildet. Alternativ können die Seitenflächen 26 und/oder Schenkelflächen 27 gekrümmt bzw. gebogen sein.

Vorzugsweise sind die Schenkelflächen 27 jeweils um mehr als 10°, besonders bevorzugt mehr als 20°, insbesondere mehr als 30°, und/oder weniger als 80° oder 70°, besonders bevorzugt weniger als 60°, insbesondere weniger als 50°, relativ zur Strömungsrichtung S bzw. Längsachse L der Düsenanordnung 10 geneigt.

Ganz besonders bevorzugt sind die Schenkelflächen 27 relativ zu Strömungsrichtung S bzw. Längsachse L stärker als die Seitenschrägen 24 des ersten Kanalabschnitts 21 relativ zur Strömungsrichtung S bzw. Längsachse L geneigt. Auf diese Weise wird eine langsame Verdichtung bzw. Beschleunigung und eine schnelle Entspannung bzw. Verzögerung des Fluids 3 im Kanal 18 ermöglicht oder unterstützt, wodurch eine gute Zerstäubung auch bei abfallenden Druck bzw. abfallender Geschwindigkeit des Fluids 3 erzielbar ist.

Vorzugweise sind die Seitenflächen 26 und/oder Schenkelflächen 27 zu der Durchtrittsöffnung 23 beabstandet und/oder weist der zweite Kanalabschnitt 22 eine Bodenfläche 28 auf, vorzugsweise wobei sich die Bodenfläche 28 seitlich an die Durchtrittsöffnung 23 anschließt und/oder zwischen der Durchtrittsöffnung 23 und den Seitenflächen 26 und/oder Schenkelfläche 27 angeordnet ist.

Vorzugsweise ist die Bodenfläche 28 zumindest im Wesentlichen parallel zur Stirnfläche 25 der Düsenanordnung 10 und/oder quer zur Strömungsrichtung S angeordnet.

Vorzugsweise vergrößert sich der Strömungsquerschnitt Q in Strömungsrichtung S – ausgehend von der Durchtrittsöffnung 23 – schlagartig.

Wie insbesondere 3, 6 und 9 veranschaulichen, sind die Kanalabschnitte 21, 22 vorzugsweise relativ zueinander verdreht angeordnet, insbesondere zumindest im Wesentlichen um 90°.

Besonders bevorzugt ist die Längserstreckung des kleinsten bzw. am zweiten Kanalabschnitt 22 angrenzenden Strömungsquerschnitt Q des ersten Kanalabschnitts 21 quer bzw. zumindest im Wesentlichen orthogonal zur Längserstreckung des kleinsten bzw. am ersten Kanalabschnitt 21 angrenzenden Strömungsquerschnitt Q des zweiten Kanalabschnitts 22 angeordnet.

Insbesondere sind die durch die zwei Kanalabschnitte 21, 22 schlitzartig ausgebildeten Strömungsquerschnitte Q in einer Draufsicht der Düsenanrodnung 10 kreuzartig übereinander bzw. um 90° verdreht zueinander angeordnet, wie insbesondere 9 veranschaulicht.

Vorzugsweise überschneiden bzw. überlappen sich der erste Kanalabschnitt 21 und der zweite Kanalabschnitt 22 teilweise. Besonders bevorzugt erstreckt sich der erste Kanalabschnitt 21 durch das Basisteil 16 bis in das Kopfteil 17 hinein.

Insbesondere ragt die Bodenfläche 28 des zweiten Kanalabschnitts 22 seitlich von den Seitenschrägen 24 des ersten Kanalabschnitts 21 ab, wie insbesondere 8 veranschaulicht.

Vorzugsweise liegt zwischen der Bodenfläche 28 des zweiten Kanalabschnitts 22 und der Kopffläche 29 des ersten Kanalabschnitts 21 ein Versatz vor. Insbesondere ist die Bodenfläche 28 bzw. die durch die Bodenfläche 28 aufgespannte Ebene des zweiten Kanalabschnitts 22 stromaufwärts zu der Kopffläche 29 bzw. der durch die Kopffläche 29 aufgespannte Ebene des ersten Kanalabschnitts 21 angeordnet.

Besonders bevorzugt erstreckt sich die Durchtrittsöffnung 23 sowohl quer als auch zumindest im Wesentlichen parallel zur Strömungsrichtung S und/oder ist die Durchtrittsöffnung 23 (auch) in Strömungsrichtung S ausgebildet.

Bei der dargestellten Ausführungsform weist die Düsenanordnung 10 vorzugsweise eine umlaufende Aussparung 30 auf, vorzugsweise wobei die Aussparung 30 im Basisteil 16 angeordnet ist. Auf diese Weise kann Material bei der Herstellung der Düsenanordnung 10 eingespart werden.

Vorzugsweise ist die Düsenanordnung 10 bei bzw. zur Montage der Abgabevorrichtung 1 bzw. des Abgabekopfs 2 in ihrer Drehlage ausrichtbar, vorzugsweise derart, dass das erzeugte Aerosol die gewünschte Orientierung bzw. Ausrichtung aufweist.

Besonders bevorzugt ist die Düsenanordnung 10 derart ausgerichtet oder ausrichtbar, dass die Hauptausbreitungsebene des erzeugten Aerosols quer bzw. zumindest im Wesentlichen orthogonal zur einer Längsachse der Abgabevorrichtung 1 angeordnet ist oder die Längsachse der Abgabevorrichtung 1 innerhalb der oder zumindest im Wesentlichen parallel zur Hauptausbreitungsebene des erzeugten Aerosols verläuft.

Vorzugsweise weist die Düsenanordnung 10 – insbesondere zusätzlich zum zweiten Kanalabschnitt 22 – ein Montageprofil bzw. ein Montagelement 31 auf und/oder bildet dieses.

Vorzugsweise ist die Düsenanordnung 10 mittels des Montageprofils 31 und einer Montageeinrichtung (nicht dargestellt), wie eines Werkzeugs, relativ zum Gehäuseteil 6 oder Betätigungsteil 7 ausrichtbar.

Insbesondere ist die Düsenanordnung 10 mittels des Montageprofils 31 formschlüssig mit einer Montageeinrichtung verbunden oder verbindbar bzw. gekoppelt oder koppelbar.

Ganz besonders bevorzugt ist die Düsenanordnung 10 mittels einer Montageeinrichtung sowohl ausrichtbar als auch in die Abgabevorrichtung 1 bzw. den Abgabekopf 2, insbesondere die Aufnahme 11, einbringbar bzw. einschiebbar. In vorteilhafter Weise wird so die Montage der Abgabevorrichtung 1 bzw. des Abgabekopfs 2 vereinfacht.

Vorzugsweise weist die Düsenanordnung 10 bzw. das Montageprofil 31 mindestens eine Montagefläche 32 auf oder bildet diese, vorzugsweise wobei die Montagefläche 32 zumindest im Wesentlichen gerade bzw. eben und/oder versetzbar bzw. beabstandet zu der Längsachse L angeordnet ist.

Vorzugsweise weist die Düsenanordnung 10 bzw. das Montageprofil 31 mehrere, vorzugsweise zumindest im Wesentlichen parallele, Montageflächen 32 auf oder bildet diese.

Vorzugsweise ist die Düsenanordnung 10 an der Montagefläche 32 greifbar und/oder drehbar. Ganz besonders bevorzugt ist eine Montageeinrichtung an die Montagefläche 32 anlegbar, vorzugsweise um ein Drehmoment auf die Düsenanordnung 10 zu übertragen und/oder die Düsenanordnung 10 um die Längsachse L zu drehen.

Das Montageprofil 31 ist vorzugsweise stirnseitig und/oder am bzw. im Kopfteil 17 der Düsenanordnung 10 angeordnet bzw. gebildet.

Bei der ersten Ausführungsform (1 bis 9) ist das Montageprofil 31 vorzugsweise als Vertiefung bzw. Stufe 15 ausgebildet und/oder durch eine (axiale) Aussparung im Kopfteil 17 der Düsenanordnung 10 gebildet.

Zusätzlich oder alternativ ist das Montageprofil bzw. -element 31 als (axialer) Vorsprung bzw. Rippe ausgebildet, wie die in 10 und 11 dargestellte zweite Ausführungsform der Düsenanordnung 10 veranschaulicht.

Bei der zweiten Ausführungsform ist das Montageprofil 31 vorzugsweise durch mindestens einen, hier zwei, vorzugsweise axiale und/oder zueinander beabstandete Vorsprünge bzw. Montageelemente 31 gebildet, insbesondere stirnseitig und/oder am bzw. im Kopfteil 17.

Insbesondere ist das Montageprofil 31 schlitzförmig bzw. als Schlitz und/oder zur Koppelung mit einer schlitzförmigen Montageeinrichtung ausgebildet.

Vorzugsweise sind die Düsenanordnung 10 und eine Montageeinrichtung durch eine axiale Relativbewegung zueinander bzw. eine Bewegung in Richtung der Längsachse L miteinander vorzugsweise formschlüssig verbindbar bzw. koppelbar, vorzugsweise derart, dass die Montageeinrichtung zumindest teilweise – vorzugsweise axial bzw. stirnseitig – in die Düsenanordnung 10 bzw. das Montageprofil 31 eingreift und/oder an der Montagefläche 32 aufliegt.

Die Montagefläche 32 bzw. die durch die Montagefläche 32 gebildete Ebene ist vorzugsweise zumindest im Wesentlichen parallel und/oder beabstandet zu dem Kanal 18 bzw. zweiten Kanalabschnitt 22, insbesondere den Seitenflächen 26 bzw. den durch die Seitenflächen 26 gebildeten Ebenen, angeordnet.

Ganz besonders bevorzugt ist der Kanal 18 bzw. der zweite Kanalabschnitt 22 zwischen zwei Montageflächen 32 angeordnet. Auf diese Weise wird eine Beeinträchtigung des Sprühbilds durch das Montageprofil 31 verhindert bzw. minimiert.

Das Montageprofil 31 ist vorzugsweise größer, insbesondere länger, als die Austrittsöffnung 20 bzw. die Längserstreckung der Austrittsöffnung 20.

Insbesondere ist die Montagefläche 32 bzw. der Flächeninhalt der Montagefläche 32 größer als eine der Seitenflächen 26 bzw. der Flächeninhalt einer der Seitenflächen 26. Auf diese Weise wird die Handhabung der Düsenanordnung 10 bei der Montage vereinfacht.

Vorzugsweise ist das Montageprofil 31 zusätzlich zum bzw. unabhängig vom zweiten Kanalabschnitt 22 in der Düsenanordnung 10 gebildet. In vorteilhafter Weise wird so eine Beschädigung des Kanals 18, insbesondere des zweiten Kanalabschnitts 22, bei der Ausrichtung der Düsenanordnung 10 verhindert.

Bei einer alternativen Ausführungsform (nicht dargestellt) bildet der Kanal 18, insbesondere der zweite Kanalabschnitt 22, das Montageprofil 31 und/oder sind die Seitenflächen 26 als Montageflächen 32 ausgebildet.

Wie bereits eingangs erläutert, ist es mit der vorschlagsgemäßen Düsenanordnung 10 möglich, auch bei Druckabfall des Fluids 3 bzw. des Behälters 4 ein zumindest im Wesentlichen gleichmäßiges, gleichförmiges, symmetrisches, fächerartiges und/oder gleichbreites Sprühbild zu erzielen. Insbesondere werden durch die Düsenanordnung 10 die Strömungsverluste reduziert.

Vorzugsweise weist ein mittels der Düsenanordnung 10 erzeugtes Sprühbild (nicht dargestellt) bei einem Abstand zwischen dem Sprühbild und der Düsenanordnung 10 bzw. Austrittsöffnung 20 von zumindest im Wesentlichen 150 mm, bei einer Temperatur des Fluids 3 von zumindest im Wesentlichen 21°C und bei einer Viskosität des Fluids 3 von zumindest im Wesentlichen 0,82 dPas eine Breite von mehr als 160 mm, insbesondere mehr als 170 mm, bei einem Behälterdruck von zumindest im Wesentlichen 1,0 MPa, eine Breite von mehr als 140 mm, insbesondere 150 mm, bei einem Behälterdruck von zumindest im Wesentlichen 0,8 MPa und eine Breite von mehr als 100 mm, insbesondere 110 mm oder 120 mm, bei einem Behälterdruck von zumindest im Wesentlichen 0,6 MPa oder 0,4 MPa auf.

Vorzugsweise hängt die abgegebene Masse des Fluids 3 bei einer vordefinierten Zeit der Abgabe linear vom Druck des Fluids 3 bzw. des Behälters 4 ab, zumindest im Druckbereich von 1 MPa bis 0,4 MPa.

Vorzugsweise beträgt die bei einer Abgabezeit von 10 Sekunden abgegebene Masse des Fluids 3 26 g bei einem Behälterdruck von 1 MPa, 23 g bei einem Behälterdruck von 0,8 MPa, 20 g bei einem Behälterdruck von 0,6 MPa und 18 g bei einem Behälterdruck von 0,4 MPa, insbesondere wobei die Temperatur des Fluids 3 zumindest im Wesentlichen 21°C und die Viskosität des Fluids 3 zumindest im Wesentlichen 0,82 dPas beträgt.

Einzelne Aspekte und Merkmale der Erfindung können unabhängig voneinander, aber auch in beliebiger Kombination miteinander realisiert werden.

Bezugszeichenliste

1
Abgabevorrichtung
2
Abgabekopf
3
Fluid
4
Behälter
5
Abgabeventil
6
Gehäuseteil
7
Betätigungsteil
8
Anschlussabschnitt
9
Auslassraum
9A
Förderkanal
9B
Verbindungskanal
10
Düsenanordnung
11
Aufnahme
12
Außenfläche
13
Vorsprung
14
Aussparung
15
Stufe
16
Basisteil
17
Kopfteil
18
Kanal
19
Eintrittsöffnung
20
Austrittsöffnung
21
erster Kanalabschnitt
22
zweiter Kanalabschnitt
23
Durchtrittsöffnung
24
Seitenschräge
25
Stirnfläche
26
Seitenfläche
27
Schenkelfläche
28
Bodenfläche
29
Kopffläche
30
Aussparung
31
Montageprofil
32
Montagefläche
L
Längsachse
S
Strömungsrichtung
Q
Strömungsquerschnitt

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG

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Zitierte Patentliteratur

  • EP 1886731 B1 [0006]