Title:
Dichtung für einen Wärmetauscher einer Maschine
Kind Code:
A1


Abstract:

Eine Dichtung für einen Wärmetauscher einer Maschine weist ein Kissen und eine Dichtungslippe auf. Das Kissen weist einen Umfang, eine Kernstirnseite und eine Tankstirnseite auf. Die Kernstirnseite ist in gegenüberliegender Beziehung zur Tankstirnseite. Das Kissen definiert eine Kissenebene und eine Öffnung, die sich zwischen der Kernstirnseite und der Tankstirnseite erstreckt. Die Dichtungslippe läuft entlang des Umfangs des Kissens und weist ein Basisende, welches mit dem Umfang des Kissens verbunden, und ein Abschlussende auf. Die Dichtungslippe erstreckt sich entlang der Kissenebene vom Umfang des Kissens nach außen und steht von der Kernstirnseite vor. Die Dichtungslippe weist dabei eine äußere Lippenwand auf, welche sich von dem Basisende zum Abschlussende entlang einer Lippenachse erstreckt, die in einem schiefen Lippenneigungswinkel relativ zur Kissenebene angeordnet ist.




Inventors:
KENNEDY JOSEPH L (US)
KING TRAVIS J (US)
DURAND JAMES (US)
DAVIS TYLER (US)
CHAPAGAIN PRADEEP (US)
Application Number:
DE102015011443A
Publication Date:
09/08/2016
Filing Date:
09/01/2015
Assignee:
CATERPILLAR INC (US)
International Classes:



Foreign References:
62678812001-07-31
Attorney, Agent or Firm:
Wagner & Geyer Partnerschaft mbB Patent- und Rechtsanwälte, 80538, München, DE
Claims:
1. Dichtung (100, 300) für einen Wärmetäuscher (85) einer Maschine (50), wobei die Dichtung (100, 300) Folgendes aufweist:
ein Kissen (180, 380), wobei das Kissen (180, 380) einen Umfang (192), eine Kernstirnseite (194) und eine Tankstirnseite (196) aufweist, wobei die Kernstirnseite (194) in gegenüberliegender Beziehung zur Tankstirnseite (196) ist, wobei das Kissen (180, 380) eine Kissenebene (PP) definiert und eine Öffnung (198) definiert, die sich zwischen der Kernstirnseite (194) und der Tankstirnseite (196) erstreckt;
eine Dichtungslippe (182, 382), wobei die Dichtungslippe (182, 382) entlang des Umfangs (192) des Kissens (180, 380) läuft, wobei die Dichtungslippe (182, 382) ein Basisende (202) und ein Abschlussende (204) aufweist, wobei das Basisende (202) mit dem Umfang (192) des Kissens (180, 380) verbunden ist, wobei die Dichtungslippe (182, 382) sich entlang der Kissenebene (PP) vom Umfang (192) des Kissens (180, 380) nach außen erstreckt und von der Kernstirnseite (194) des Kissens (180, 380) vorsteht, wobei die Dichtungslippe (182, 382) eine äußeren Lippenwand (210) aufweist, wobei die äußere Lippenwand (210) sich vom Basisende (202) zum Abschlussende (204) entlang einer Lippenachse (LA) erstreckt, die in einem Lippenneigungswinkel (Θ) relativ zur Kissenebene (PP) angeordnet ist, wobei der Lippenneigungswinkel (Θ) ein schiefer Winkel ist.

2. Dichtung (100, 300) nach Anspruch 1, wobei der Lippenneigungswinkel (Θ) der Dichtungslippe (182, 382) in einem Bereich zwischen fünfundvierzig Grad und fünfundsiebzig Grad ist.

3. Dichtung (100, 300) nach Anspruch 1, wobei der Lippenneigungswinkel (Θ) der Dichtungslippe (182, 382) in einem Bereich zwischen fünfzig Grad und fünfundsechzig Grad ist.

4. Dichtung (100, 300) nach einem der der Ansprüche 1–3, wobei die Dichtungslippe (182, 382) eine innere Lippenwand (212) aufweist, wobei die äußere Lippenwand (210) und die innere Lippenwand (212) in zusammenlaufender Beziehung zueinander entlang der Lippenachse (LA) vom Basisende (202) zum Abschlussende (204) angeordnet sind, so dass sie einen Lippenverjüngungswinkel (γ) dazwischen definieren, wobei der Lippenverjüngungswinkel (γ) ein spitzer Winkel ist.

5. Dichtung (100, 300) nach Anspruch 4, wobei der Lippenverjüngungswinkel (γ) der Dichtungslippe (182, 382) in einem Bereich zwischen fünf Grad und fünfzehn Grad ist.

6. Dichtung (100, 300) nach Anspruch 4, wobei der Lippenverjüngungswinkel (γ) der Dichtungslippe (182, 382) in einem Bereich zwischen fünf Grad und zehn Grad ist.

7. Dichtung (100, 300) nach einem der Ansprüche 1–6, wobei die Dichtung (100, 300) weiter Folgendes aufweist:
ein Lastglied (184, 384), wobei das Lastglied (184, 384) entlang des Umfangs (192) des Kissens (180, 380) und benachbart dazu verläuft, wobei das Lastglied (184, 384) mit der Tankstirnseite (196) des Kissens (180, 380) verbunden ist und sich von der Tankstirnseite (196) des Kissens (180, 380) zu einem distalen Ende (220) des Lastgliedes (184, 384) erstreckt, wobei das Lastglied (184, 384) konfiguriert ist, um eine Last zu übertragen, die von dem Abschlussende (204) der Dichtungslippe (182, 382) zum distalen bzw. fern gelegenen Ende (220) des Lastgliedes (184, 384) übertragen wird.

8. Dichtung (100, 300) nach einem der Ansprüche 1–7, wobei die Dichtung (100, 300) weiter Folgendes aufweist:
ein Isolatorglied (186, 386), wobei das Isolatorglied (186, 386) mit dem Kissen (180, 380) verbunden ist und von der Kernstirnseite (194) zu einem distalen Ende (228) des Isolatorgliedes (186, 386) vorsteht, wobei das Isolatorglied (186, 386) elastisch zusammengedrückt werden kann;
wobei das Abschlussende (204) der Dichtungslippe (182, 382) in einer versetzten vertikalen Beziehung entlang einer vertikalen Achse (VA) angeordnet ist, die senkrecht zur Kissenebene (PP) ist, und zwar relativ zum distalen Ende (228) des Isolatorgliedes (186, 386), so dass das distale Ende (288) des Isolatorgliedes (186, 386) vertikal zwischen dem Abschlussende (204) der Dichtungslippe (182, 382) und der Kernstirnseite (194) des Kissens (180, 380) angeordnet ist.

9. Dichtung (100, 300) nach Anspruch 8, wobei das Isolatorglied (186, 386) eine Anzahl von Isolatorsegmenten (231, 232, 233, 234; 431, 432, 433, 434) aufweist, die um den Umfang (192) des Kissens (180, 380) angeordnet sind.

10. Wärmetauscher (85) für eine Maschine (50), wobei der Wärmetauscher (85) Folgendes aufweist:
einen Tank (112), wobei der Tank (112) einen Kerndurchlass (132) und eine innere Kammer (124) in Strömungsmittelverbindung mit dem Kerndurchlass (132) definiert:
eine Kernanordnung (114), wobei die Kernanordnung (114) einen inneren Strömungsmitteldurchlass darin definiert, wobei die Kernanordnung (114) ein Ende (142) mit einer Nase (164) aufweist, die davon vorsteht, wobei die Nase (164) einen Kernanschluss (167) in Strömungsmittelverbindung mit dem inneren Strömungsmitteldurchlass definiert, wobei die Nase (164) in dem Kerndurchlass (132) des Tanks (112) angeordnet ist, so dass der innere Strömungsmitteldurchlass der Kernanordnung (114) mit der inneren Kammer (124) des Tanks (112) über den Kernanschluss (167) in Strömungsmittelverbindung ist; und
eine Dichtung (100, 300) nach einem der Ansprüche 1–9, wobei die Dichtung (100, 300) zwischen dem Tank (112) und der Kernanordnung (114), der Tankstirnseite (196) des Kissens (180, 380) in Kontaktbeziehung zum Tank (112) so angeordnet ist, dass die Öffnung (198) des Kissens (180, 380) mit dem Kerndurchlass (132) des Tanks (112) ausgerichtet ist, wobei die Kernanordnung (114) benachbart zur Kernstirnseite (194) des Kissens (180, 380) ist und so angeordnet ist, dass die Nase (164) der Kernanordnung (114) sich durch die Öffnung (198) des Kissens (180, 380) in dem Kerndurchlass (132) des Tanks (112) erstreckt, wobei die Dichtungslippe (182, 382) sich entlang der Kissenebene (PP) vom Umfang (192) des Kissens (180, 380) nach außen erstreckt und von der Kernstirnseite (194) des Kissens (180, 380) zum Ende der Kernanordnung (114) vorsteht, wobei die Kernanordnung (114) komprimierbar mit der Dichtungslippe (182, 382) in Eingriff steht, wobei das Abschlussende (204) der Dichtungslippe (182, 382) in Kontaktbeziehung zum Ende (142) der Kernanordnung (114) ist, um einen Dichtungsbereich (270) innerhalb der Dichtungslippe (182, 382) zu definieren, und wobei die Nase (164) der Kernanordnung (114) in dem Dichtungsbereich (270) angeordnet ist.

Description:
Technisches Gebiet

Diese Patentoffenbarung bezieht sich allgemein auf eine Dichtung für einen Wärmetauscher einer Maschine und insbesondere auf eine Dichtung für einen modularen Wärmetauscher, der verwendet wird, um eine Dichtung zwischen einem Tank und einem modularen Kern vorzusehen.

Hintergrund

Maschinen mit einem Motorsystem arbeiten in einer Vielzahl von Umgebungen. Solche Motoren beruhen typischer Weise auf gewissen Kühlungsvorrichtungen zum Abführen von übermäßiger Wärme, die während des Betriebs erzeugt wird. Entsprechend weist eine typische Maschine mit einem Motor einen Kühlpackung bzw. Kühlanordnung auf, wie beispielsweise einen Wärmetauscher in Form eines Radiators und eines Ventilators, um zumindest Luft zur Kühlung des Motors zu zirkulieren. Typischer Weise werden der Ventilator und der Radiator in Kombination mit einer Kühlpumpe verwendet, welche ein flüssiges Kühlmittel, wie beispielsweise Wasser oder eine Wasser/Frostschutz-Lösung, zwischen dem Radiator und inneren Kanälen in dem Motor zirkuliert, um den Motor zu kühlen. Die Kombination aus Motor und Radiator kann in einer Vielzahl von mobilen Maschinen montiert werden, wie beispielsweise in Straßenlastwägen, Geländelastwägen, Baggern, Traktoren, Motorgradern, Radladern, Schürfzügen usw., welche in Umgebungen arbeiten, die in der Luft fliegenden Staub und Abrieb aufweisen.

Solche Verunreinigungen können Probleme verursachen und/oder die Betriebseffizienz verringern, wenn sie in abgedichtete Bereiche eindringen. Beispielsweise kann angesammelter Schmutz zwischen einer Dichtung und einem Systemtank eines Radiators verhindern, dass die Dichtung in adäquater Weise während eines thermischen Zyklus der Komponenten des Radiators zusammengedrückt wird. Die eingeschränkte bzw. zugesetzte Radiatorkomponente kann erhöhte mechanische Belastungen erfahren, welche zu einem frühen Versagen führen.

Das US-Patent Nr. 6,267,881 trägt den Titel „Cooling System Filter” und ist auf einen Kühlsystemfilter gerichtet, der mit einem Radiator verwendet wird, der mit einem Verbrennungsmotor assoziiert ist. Die Anordnung zum Filtern von Kühlmitteln, welche in Verbrennungsmotoren verwendet wird, verwendet einen Paneelfilter bzw. ein Filterflächenelement, welches zwischen einem Radiatorkern und einem Auslasskopfstücktank angeordnet ist, um Partikel einzufangen, die in dem Kühlmittel mitgeführt werden, bevor das Kühlmittel zum Motor zurückkehrt. Der Paneelfilter hat ein gefaltetes Filtermedium, welches von einer Dichtung umgeben ist, wobei die Dichtung zwischen dem Auslassende des Radiatorkerns und dem Auslasskopfstücktank abdichtet.

Es wird klar sein, dass diese Beschreibung des technischen Hintergrundes von den Erfindern vorgesehen wurde, um dem Leser zu helfen, und dass sie nicht als eine Angabe dafür angesehen werden soll, dass irgendwelche genannten Probleme selbst im Stand der Technik gewürdigt wurden. Während die beschriebenen Prinzipien in gewisser Hinsicht und in einigen Ausführungsbeispielen die Probleme verringern können, die in anderen Systemen inhärent sind, wird es klar sein, dass der Schutzumfang der geschützten Innovation durch die angefügten Ansprüche definiert wird, und nicht durch die Fähigkeit irgendeines offenbarten Merkmals, irgendein speziell hier genanntes Problem zu lösen.

Zusammenfassung

In einem Ausführungsbeispiel beschreibt die vorliegende Offenbarung eine Dichtung für einen Wärmetauscher einer Maschine. Die Dichtung weist ein Kissen und eine Dichtungslippe auf.

Das Kissen weist einen Umfang, eine Kernstirnseite und eine Tankstirnseite auf. Die Kernstirnseite ist in gegenüberliegender Beziehung zur Tankstirnseite. Das Kissen definiert eine Kissenebene und eine Öffnung, die sich zwischen der Kernstirnseite und der Tankstirnseite erstreckt.

Die Dichtungslippe läuft entlang des Umfangs des Kissens. Die Dichtungslippe weist ein Basisende und ein Abschlussende auf. Das Basisende ist mit dem Umfang des Kissens verbunden. Die Dichtungslippe erstreckt sich außen entlang der Kissenebene vom Umfang des Kissens und steht von der Kernstirnseite des Kissens vor. Die Dichtungslippe weist eine äußere Lippenwand auf, welche sich von dem Basisende zum Abschlussende entlang einer Lippenachse erstreckt, die in einem Lippenneigungswinkel relativ zur Kissenebene angeordnet ist. Der Lippenneigungswinkel ist ein schiefer Winkel.

In einem weiteren Ausführungsbeispiel ist ein Wärmetauscher für eine Maschine vorgesehen. Der Wärmetauscher weist einen Tank auf, weiter eine Kernanordnung und einen Dichtung.

Der Tank definiert einen Kerndurchlass und eine innere Kammer in Strömungsmittelverbindung mit dem Kerndurchlass. Die Kernanordnung definiert einen inneren Strömungsmitteldurchlass darin. Die Kernanordnung weist ein Ende mit einer davon vorstehenden Nase auf. Die Nase definiert einen Kernanschluss in Strömungsmittelverbindung mit dem inneren Strömungsmitteldurchlass. Die Nase ist in dem Kerndurchlass des Tankes so angeordnet, dass der innere Strömungsmitteldurchlass der Kernanordnung über den Kernanschluss in Strömungsmittelverbindung mit der inneren Kammer des Tanks ist. Die Dichtung ist zwischen dem Tank und der Kernanordnung angeordnet.

Die Dichtung weist ein Kissen und eine Dichtungslippe auf. Das Kissen weist einen Umfang, eine Kernstirnseite und eine Tankstirnseite auf. Die Kernstirnseite ist in gegenüberliegender Beziehung zur Tankstirnseite. Das Kissen definiert eine Kissenebene und eine Öffnung, die sich zwischen der Kernstirnseite und der Tankstirnseite erstreckt. Die Tankstirnseite ist in Kontaktbeziehung zu dem Tank, so dass die Öffnung des Kissens mit dem Kerndurchlass des Tanks ausgerichtet ist. Die Kernanordnung ist benachbart zur Kernstirnseite des Kissens und ist so angeordnet, dass die Nase der Kernanordnung sich durch die Öffnung des Kissens in den Kerndurchlass des Tanks erstreckt.

Die Dichtungslippe läuft um den Umfang des Kissens. Die Dichtungslippe weist ein Basisende und ein Abschlussende auf. Das Basisende ist mit dem Umfang des Kissens verbunden. Die Dichtungslippe erstreckt sich nach außen entlang der Kissenebene vom Umfang des Kissens und steht von der Kernstirnseite des Kissens zu dem Ende der Kernanordnung vor. Die Kernanordnung kommt in zusammendrückbarer Weise mit der Dichtungslippe in Eingriff. Das Abschlussende der Dichtungslippe ist in Kontaktbeziehung zu dem Ende der Kernanordnung, um eine Dichtungsbereich innerhalb der Dichtungslippe zu definieren. Die Nase der Kernanordnung ist in dem Dichtungsbereich angeordnet.

Weitere und alternative Aspekte und Merkmale der offenbarten Prinzipien werden aus der folgenden detaillierten Beschreibung und den beigefügten Zeichnungen klar werden. Wie deutlich sein wird, können die Prinzipien bezüglich Dichtungen für einen Wärmetauscher einer Maschine, die hier offenbart werden, in anderen und unterschiedlichen Ausführungsbeispielen ausgeführt werden, und sie können in verschiedener Hinsicht modifiziert werden. Entsprechend sei bemerkt, dass sowohl die vorangegangene allgemeine Beschreibung als auch die folgende detaillierte Beschreibung nur beispielhaft und erklärend sind, und dass sie nicht den Schutzumfang der beigefügten Ansprüche einschränken.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

1 ist eine schematische Seitenansicht eines Ausführungsbeispiels eines Radladers, der zur Verwendung mit einem Ausführungsbeispiel einer Dichtung für einen Wärmetauscher geeignet ist, die gemäß den Prinzipien der vorliegenden Offenbarung aufgebaut ist.

2 ist eine schematische Frontansicht eines Ausführungsbeispiels eines Wärmetauschers, der gemäß den Prinzipien der vorliegenden Offenbarung aufgebaut ist.

3 ist eine schematische Seitenansicht des Wärmetauschers der 2.

4 ist eine Ansicht einer modularen Kernanordnung des Wärmetauschers der 2.

5 ist eine perspektivische Ansicht einer Kopfstückeinheit der modularen Kernanordnung der 4.

6 ist eine perspektivische Ansicht eines Ausführungsbeispiels einer Dichtung, die gemäß den Prinzipien der vorliegenden Offenbarung aufgebaut ist, die zur Verwendung mit dem Wärmetauscher der 2 geeignet ist.

7 ist eine Draufsicht der Dichtung der 6.

8 ist eine Ansicht von unten der Dichtung der 6.

9 ist eine teilweise geschnittene Frontansicht der Dichtung der 6.

10 ist eine vergrößerte Detailansicht, die aus 9 entnommen ist, wie durch den Kreis X in 9 gezeigt.

11 ist eine vergrößerte Detailansicht, die aus 9 entnommen ist, wie durch den Kreis XI in 9 gezeigt.

12 ist eine vergrößerte Detailansicht, die aus 11 entnommen ist, wie durch den Kreis XII in 11 gezeigt.

13 ist eine Querschnittsansicht des Wärmetauschers der 2, die entlang der Linie XIII-XIII der 3 aufgenommen ist.

14 ist eine perspektivische Ansicht eines weiteren Ausführungsbeispiels einer Dichtung, die gemäß den Prinzipien der vorliegenden Offenbarung aufgebaut ist, die zur Verwendung mit einem Ausführungsbeispiel eines Wärmetauschers einer Maschine geeignet ist.

15 ist eine Draufsicht der Dichtung der 14.

16 ist eine Ansicht von unten der Dichtung der 14.

17 ist eine teilweise geschnittene Frontansicht der Dichtung der 14.

18 ist eine vergrößerte Detailansicht, die aus 17 entnommen ist, wie durch den Kreis XVIII in 17 angezeigt.

19 ist eine vergrößerte Detailansicht, die aus 18 entnommen ist, wie durch den Kreis XIX in 18 angezeigt.

Detaillierte Beschreibung

Die vorliegende Offenbarung bezieht sich allgemein auf einen Wärmetauscher für eine Maschine, wie beispielsweise einen modularen Radiator zur Verwendung in einer Kühlpackung bzw. Kühlanordnung, die beispielsweise mit einem Motor assoziiert ist. In einigen Ausführungsbeispielen bezieht sich die vorliegende Offenbarung auf eine Dichtung eines Wärmetauschers für eine Maschine.

In Ausführungsbeispielen weist die Dichtung ein Kissen und eine Dichtungslippe auf. Das Kissen weist einen Umfang, eine Kernstirnseite und eine Tankstirnseite auf. Die Kernstirnseite ist in gegenüberliegender Beziehung zur Tankstirnseite. Das Kissen definiert eine Kissenebene und eine Nasenöffnung, die sich zwischen der Kernstirnseite und der Tankstirnseite erstreckt. Die Tankstirnseite ist so ausgelegt, dass sie in Kontaktbeziehung mit einem Tank des Wärmetauschers angeordnet wird, so dass die Nasenöffnung des Kissens mit einem Kerndurchlass des Tanks ausgerichtet ist. Eine Kernanordnung des Wärmetauschers kann benachbart zur Kernstirnseite des Kissens angeordnet sein und so angeordnet sein, dass die Nase der Kernanordnung sich durch die Nasenöffnung des Kissens in den Kerndurchlass des Tanks erstreckt.

Die Dichtungslippe läuft entlang des Umfangs des Kissens. Die Dichtungslippe weist ein Basisende und ein Abschlussende auf. Das Basisende ist mit dem Umfang des Kissens verbunden. Die Dichtungslippe erstreckt sich nach außen entlang der Kissenebene vom Umfang des Kissens und steht von der Kernstirnseite des Kissens zu dem Ende der Kernanordnung vor. Die Kernanordnung kommt unter Druck in Eingriff mit der Dichtungslippe. Das Abschlussende der Dichtungslippe ist in Kontaktbeziehung zu dem Ende der Kernanordnung, um einen Dichtungsbereich innerhalb der Dichtungslippe zu definieren. Die Nase der Kernanordnung ist in dem Dichtungsbereich angeordnet. Die Dichtungslippe hat eine äußere Lippenwand, die sich vom Basisende zum Abschlussende entlang einer Lippenachse erstreckt, die in einem schiefen Lippenneigungswinkel relativ zur Kissenebene angeordnet ist.

Nun mit Bezug auf die Figuren ist dort in 1 eine beispielhafte Ausführungsform einer Maschine 50 in Form eines Radladers gezeigt. Die Maschine 50 hat einen Rahmen 55, der eine Bedienerstation 60, ein Leistungssystem 62, ein Antriebssystem 64 und ein Werkzeugsystem 68 trägt. In anderen Ausführungsbeispielen kann die Maschine 50 irgendeine andere geeignete Maschine zur Verwendung mit einem Wärmetauscher sein, der eine Dichtung hat, die gemäß den Prinzipien der vorliegenden Offenbarung aufgebaut ist. Beispiele von solchen Maschinen weisen mobile oder feststehende Maschinen auf, die für Bau, Ackerbau, Bergbau, Waldbau, Transport und andere ähnliche Industriezweige verwendet werden. In einigen Ausführungsbeispielen kann die Maschine ein Bagger, ein Lader, ein Baggerlader, ein Kran, ein Geländelastwägen, eine Verdichtungsmaschine, ein Dozer, ein Radtraktor-Schürfzug, eine Materialhandhabungsmaschine oder irgendeine andere geeignete Maschine sein, die einen Wärmetauscher aufweist, um einen Antriebsmotor oder eine andere Vorrichtung zu kühlen.

Die Bedienerstation 60 weist Steuerungen auf, um die Maschine 50 über das Leistungssystem 62 zu betreiben. Die veranschaulichte Bedienerstation 60 ist konfiguriert, um eine innere Kabine 70 zu definieren, in der die Bedienersteuerungen aufgenommen sind, und welche über eine Tür 72 zugänglich ist.

Das Leistungssystem 62 ist konfiguriert, um Leistung zur Maschine 50 zu liefern. Das Leistungssystem 62 ist bezüglich der Bedienerstation 60 bedienbar angeordnet, um Steuersignale von den Steuerungen in der Bedienerstation 60 aufzunehmen, und ist bezüglich des Antriebssystems 64 und des Werkzeugsystems 68 angeschlossen, um selektiv diese Systeme 64, 68 gemäß Steuersignalen zu betreiben, die von der Bedienerstation 60 aufgenommen werden. Das Leistungssystem 62 ist geeignet, um Betriebsleistung für den Antrieb des Antriebssystems 64 und den Betrieb des Werkzeugsystems 68 zu liefern, wie es dem Fachmann klar sein wird. Das Leistungssystem 62 kann beispielsweise einen Motor 74, ein Kühlsystem oder eine Kühlpackung 76 und ein (nicht gezeigtes) Hydrauliksystem aufweisen.

Ein hinterer Teil 79 des Rahmens 55 kann ein Motorabteil 81 zum Aufnehmen des Motors 74 aufweisen. In Ausführungsbeispielen kann der Motor 74 irgendein geeigneter Motor sein, wie beispielsweise ein Verbrennungsmotor, ein Dieselmotor, ein Benzinmotor, ein mit gasförmigem Brennstoff angetriebener Motor oder irgendeine andere Art eines geeigneten Motors. In Ausführungsbeispielen kann das Antriebssystem 62 eine Anzahl von Motoren aufweisen.

Hinter dem Motor 74 kann der Rahmen 55 ein Radiatorabteil 83 aufweisen, welches das Kühlsystem 76 aufnimmt. Das Kühlsystem 76 kann einen Wärmetauscher 85 in Form eines Radiators und eines Ventilators 87 aufweisen. Der Motor 74 wird gekühlt, indem ein Kühlmedium durch einen geschlossen Kühlströmungsmittelkreislauf zwischen dem Motor 74 und dem Wärmetauscher 85 zirkuliert wird, wie in der Technik bekannt.

Beispielsweise kann eine Radiatoreingangsleitung 91 in Strömungsmittelverbindung mit dem Block des Motors 74 und einem Einlass in den Wärmetauscher 85 sein, und eine Radiatorausgangsleitung 93 kann in Strömungsmittelverbindung mit einem Auslass im Wärmetauscher 85 und dem Block des Motors 74 sein. Kühlmedium kann durch einen Betrieb einer geeigneten Pumpe zirkulieren, die mit dem geschlossenen Strömungsmittelkreislauf vom Motor 74 assoziiert ist, und zwar durch die Radiatoreingangsleitung 91, durch den Wärmetauscher 85 und zurück zum Motor 74 durch die Radiatorausgangsleitung 93. Das Kühlmedium kann irgendein geeignetes Medium sein, welches Glykol, Wasser, Luft oder irgendein anderes geeignetes Strömungsmittel aufweisen kann.

Der Ventilator 87 kann verwendet werden, um die Wärmeableitung zu ermöglichen bzw. zu erleichtern. Der Ventilator 87 kann mit dem Wärmetauscher 85 angeordnet sein, um eine Bewegung von Luft über den Wärmetauscher 85 zu bewirken, um das Kühlmedium zu kühlen, welches dort hindurch zirkuliert. In Ausführungsbeispielen kann der Ventilator 87 konfiguriert sein, um die Kühlluft über den Wärmetauscher 85 entweder zu ziehen oder zu drücken. In Ausführungsbeispielen kann der Ventilator 87 konfiguriert sein, um Luft von außerhalb der Maschine 50 durch Luftschächte in das Radiatorabteil 83 und über den Wärmetauscher 85 zu ziehen.

Das Hydrauliksystem kann eine Vielzahl von Komponenten aufweisen, wie beispielsweise Pumpen, Ventile und Leitungen zusammen mit einem (nicht gezeigten) Hydraulikströmungsmittelreservoir. Das Hydrauliksystem 116 kann, genauso wie andere Systeme in der Maschine, seine eigene Kühlanordnung aufweisen.

Das Antriebssystem 64 ist in betrieblicher Beziehung zum Leistungssystem 62, um selektiv die Maschine 50 anzutreiben, und zwar über Steuersignale, die durch die Bedienerstation 60 gesendet werden. Das Antriebssystem 64 kann eine Vielzahl von mit dem Boden in Eingriff stehenden Gliedern aufweisen, wie beispielsweise Räder 95, wie in dem veranschaulichten Ausführungsbeispiel gezeigt, welche bewegbar mit dem Rahmen 55 durch Achsen, Antriebswellen oder andere (nicht gezeigte) Komponenten verbunden sein können. In Ausführungsbeispielen kann das Antriebssystem 64 in Form eines Raupenantriebssystems, eines Radantriebssystems oder irgendeiner anderen Art eines Antriebssystems vorgesehen sein, welches konfiguriert ist, um die Maschine 50 anzutreiben.

Das Werkzeugsystem 68 ist in Betriebsbeziehung zum Leistungssystem 62, so dass das Werkzeugsystem 68 selektiv durch Steuersignale bewegbar ist, die von der Bedienerstation 60 zum Leistungssystem 62 übertragen werden. Das veranschaulichte Werkzeugsystem 68 weist eine Verbindungsanordnung 96 auf, die schwenkbar mit dem Rahmen 55 gekoppelt ist, und ein Werkzeug 97, welches schwenkbar mit der Verbindungsanordnung 96 gekoppelt ist, und zwar über eine Reihe von Bolzenverbindungen, welche gestatten, dass sich das Werkzeug 97 bezüglich des Rahmens 55 mit mindestens zwei Freiheitsgraden bewegt. Das Werkzeugsystem 68 weist auch Betätigungsvorrichtungen 98, 99 auf, die in Betriebsbeziehung zu dem Leistungssystem 62 sind, um das Werkzeug 97 über Steuerungen selektiv zu bewegen und abzuknicken, die in der Bedienerstation 60 zu finden sind. In Ausführungsbeispielen können die Betätigungsvorrichtungen 98, 99 Hydraulikzylinder aufweisen, die selektiv über das Hydrauliksystem des Leistungssystems 62 betätigt werden.

Das veranschaulichte Werkzeug 97 ist eine Schaufel. Andere Ausführungsbeispiele können irgendein anderes geeignetes Werkzeug für eine Vielzahl von Aufgaben aufweisen, die beispielsweise Fegen, Verdichten, Abziehen bzw. Planieren, Heben, Laden, Pflügen, Reißen aufweisen, und die beispielsweise Schnecken, Schilde, Brecher/Hämmer, Bürsten, Verdichtungsvorrichtungen, Schneidvorrichtungen, Gabelhubvorrichtungen, Gradierungseinsätze und Endeinsätze, Greifvorrichtungen, Schilde, Reißvorrichtungen und andere aufweisen.

Mit Bezug auf die 2 und 3 ist eine beispielhafte Ausführungsform eines Wärmetauschers 85 in Form eines Radiators gezeigt, der gemäß den Prinzipien der vorliegenden Offenbarung aufgebaut ist. Der Wärmetauscher 85 kann zumindest eine Dichtung 100 aufweisen, die gemäß den Prinzipien der vorliegenden Erfindung aufgebaut ist. Der Wärmetauscher 85 der 2 und 3 ist zur Verwendung in der Maschine 50 der 1 geeignet. Der Wärmetauscher 85 weist einen oberen Tank oder Einlasstank 110, einen unteren Tank oder Auslasstank 112, eine Vielzahl von Kernanordnungen 114, die modular sind, und einen Modulrahmen 118 auf.

Jede der Kernanordnungen 114 ist in Strömungsmittelverbindung mit dem Einlasstank 110 und dem Auslasstank 112 installiert. Der Modulrahmen 118 ist geeignet, um dabei zu helfen, die Komponenten des Wärmetauschers 85 am Platz zu halten und der Anordnung Steifigkeit zu geben. In Ausführungsbeispielen kann zumindest eine Dichtung 100, die gemäß den Prinzipien der vorliegenden Offenbarung aufgebaut ist, mit jeder Kernanordnung 114 assoziiert sein. Die Dichtung 100 kann zwischen einer jeweiligen Kernanordnung 114 und einem Tank 112 angeordnet sein, um eine Strömungsmitteldichtung dazwischen vorzusehen, und um dabei zu helfen, die Kernanordnung 114 vom Tank 112 zu isolieren.

In dem veranschaulichten Ausführungsbeispiel der 2 und 3 haben sowohl der Einlasstank 110 als auch der Auslasstank 112 eine rechteckige Kastenstruktur. In anderen Ausführungsbeispielen können die Einlass- und Auslasstanks 110, 112 eine andere Form haben, wie beispielsweise zylindrisch, kugelförmig oder irgendeine andere geometrische Form.

Mit Bezug auf 2 definiert der Einlasstank 110 eine innere Kammer 120 darin und einen Einlass 122 in Strömungsmittelverbindung mit der inneren Kammer 120. Der Auslasstank 112 definiert eine innere Kammer 124 darin und einen Auslass 126 in Strömungsmittelverbindung mit der inneren Kammer 124. Der Einlass 122 und der Auslass 126 können ausgeführt sein, um in Strömungsmittelverbindung mit dem Motor 74 der Maschine 50 angeordnet zu werden, so dass ein Kühlmedium am Einlass 122 vom Motor 74 aufgenommen werden kann, durch den Wärmetauscher 85 zirkulieren kann und zum Motor 74 über den Auslass 126 zurückgeleitet werden kann. In Ausführungsbeispielen kann der Wärmetauscher 85 mehrere Einlässe 122 und/oder mehrere Auslässe 126 aufweisen.

Mit Bezug auf 3 weisen sowohl der Einlasstank 110 als auch der Auslasstank 112 eine Anzahl von Kerndurchlässen 130, 132 auf, welche der Anzahl von Kernanordnungen 114 im Wärmetauscher 85 entsprechen. Jeder Kerndurchlass 130 ist in Strömungsmittelverbindung mit der jeweiligen inneren Kammer 120, 124. Die inneren Kammern 120, 124 des Einlasstanks 110 und des Auslasstanks 112 wirken jeweils als eine Sammelleitung, die in Strömungsmittelverbindung mit einem jeweiligen Ende von jeder Kernanordnung 114 durch den jeweiligen Kerndurchlass 130, 132 ist.

Jede Kernanordnung 114 weist ein erstes Ende 140 auf, welches in dem Einlasstank 110 installiert ist, und ein zweites Ende 142, in gegenüberliegender Beziehung zum ersten Ende 140, welches in dem Auslasstank 112 installiert ist, und zwar durch jeweilige Kerndurchlässe 130, 132 im Einlasstank 110 und im Auslasstank 112. Jeder Kerndurchlass 130, 132 ist so konfiguriert, dass er einen Strömungsmittelpfad für ein jeweiliges Ende 140, 142 der Kernanordnungen 114 vorsieht, um strömungsmittelmäßig jede Kernanordnung 114 mit den inneren Kammern 120, 124 von sowohl dem Einlasstank 110 als auch dem Auslasstank 112 zu verbinden.

In dem veranschaulichten Ausführungsbeispiel ist jede Kernanordnung 114 im Wesentlichen gleich. In anderen Ausführungsbeispielen kann der Wärmetauscher 85 eine Anzahl von Kernanordnungen aufweisen, wobei zumindest eine der Kernanordnungen sich von den anderen unterscheidet.

Mit Bezug auf die 2 und 3 weist der Modulrahmen 118 einen oberen Halter 145, ein unteres Rahmenglied 146 und Seitenwandträger 148 auf, um eine im Allgemeinen rechteckige kastenartige Tragstruktur vorzusehen. Die Seitenwandträger 148 erstrecken sich zwischen dem oberen Halter 145 und dem unteren Rahmenglied 146 an beiden Enden davon. Der obere Halter 145 und das untere Rahmenglied 146 sind mit dem oberen Tank 110 bzw. dem unteren Tank 112 verbunden. Die Kernanordnungen 114 sind in dem Modulrahmen 118 angeordnet.

Kühlmedium kann in den Wärmetauscher 85 durch den Einlass 122 und in den Einlasstank 110 fließen. Das Kühlmedium kann durch Kernanordnungen 114 in den Auslasstank 112 fließen und aus dem Wärmetauscher 85 durch den Auslass 126 austreten.

Es sei bemerkt, dass Ausdrücke, wie beispielsweise „oben”, „unten”, „Einlass” und „Auslass” nur zur bequemen Bezugnahme verwendet werden, und nicht als in irgendeiner Weise einschränkend angesehen werden sollten. In Ausführungsbeispielen kann Kühlmedium durch den Wärmetauscher 85 in umgekehrter Richtung wie oben beschrieben, zirkulieren (nämlich in den Wärmetauscher durch den Auslass 126 eintreten und aus dem Wärmetauscher durch den Einlass 122 austreten) und der Wärmetauscher kann in einer Maschine mit anderer Orientierung eingebaut sein (wie beispielsweise wenn der obere Tank 110 vertikal unterhalb des unteren Tanks 112 oder in der gleichen horizontalen Ebene wie dieser angeordnet ist).

Mit Bezug auf 4 ist eine der Kernanordnungen 114 des Wärmetauschers 85 der 2 gezeigt. Es sei bemerkt, dass die Beschreibung dieser speziellen Kernanordnung 114 auf andere Kernanordnungen 114 des Wärmetauschers 85 in gleicher Weise anwendbar ist. Die Kernanordnung 114 definiert einen inneren Strömungsmitteldurchlass darin und weist einen Kern 155 auf, der sich entlang einer Kernachse CA zwischen dem ersten Ende 140 und dem zweiten Ende 142 erstreckt.

Der Fachmann wird erkennen, dass der Kern 155 irgendeine geeignete Konfiguration haben kann, um die Übertragung von Wärme vom Kühlmedium, welches durch den inneren Strömungsmitteldurchlass zirkuliert, auf den Kern 155 zu ermöglichen. In Ausführungsbeispielen weist der Kern 155 eine Vielzahl von Rohren und Finnen auf, die in einer geeigneten Konfiguration angeordnet sind. In Ausführungsbeispielen können die Rohre in einer Matrix angeordnet sein (beispielsweise in einer Matrix von sechs mal zehn), wobei sich Finnen zwischen den Außenflächen der Rohre in den verschiedenen Reihen erstrecken.

Die Rohre des Kerns 155 und die ersten und zweiten Enden 140, 142 definieren den inneren Strömungsmitteldurchlass, durch welchen das Kühlmedium fließt. Die Rohre können in Strömungsmittelverbindung mit dem Einlasstank 110 und dem Auslasstank 112 angeordnet sein, wenn die Kernanordnung 114 in den Tanks 110, 112 installiert ist. In Ausführungsbeispielen weist zumindest eine Rohr ein Rohrende auf, welches sich durch eines der Enden 140, 142 der Kernanordnung 114 und in die innere Kammer 120, 124 von einem der Tanks 110, 112 erstreckt. Die Rohre können irgendeine geeignete Form haben, wie beispielsweise einen Querschnitt mit einer ovalen oder abgeflachten Form.

Die Finnen können irgendeine geeignete Konfiguration haben und können ausgeführt sein, um dabei zu helfen, die Übertragung. von Wärme von dem Kühlmedium, welches durch den inneren Strömungsmitteldurchlass zirkuliert, und dem Kern 155 zu ermöglichen bzw. zu erleichtern. In Ausführungsbeispielen sind die Finnen Plattenfinnen. In anderen Ausführungsbeispielen sind die Finnen Serpentinenfinnen oder eine Kombination aus Plattenfinnen und Serpentinenfinnen. Die Finnen können eine Vielzahl von Fortsätzen aufweisen, welche dahingehend funktionieren, dass sie eine Wärmeableitung des Kühlmediums ermöglichen, wenn es durch die Rohre läuft. In Ausführungsbeispielen sind die Fortsätze relativ dünn und flach und können ein Gittermuster formen.

Mit Bezug auf die 4 und 5 kann das erste Ende 140 bezüglich der Konstruktion und Funktion ähnlich dem zweiten Ende 142 sein. Jedes Ende 140, 142 kann ein Kopfstück 160 und einen Modultank 162 aufweisen, der mit dem Kopfstück verbunden ist, welche zusammen ein Modulreservoir dazwischen definieren. Beide Modulreservoirs der ersten und zweiten Enden 140, 142 sind ein Teil des inneren Strömungsmitteldurchlasses der Kernanordnung 114. Der Modultank 162 kann mit dem Kopfstück 160 unter Verwendung irgendeiner geeigneten Technik verbunden werden, beispielsweise weichgelötet, geschweißt oder hartgelötet.

Der Kern 155 erstreckt sich zwischen den Kopfstücken 160. In Ausführungsbeispielen erstrecken sich die Rohre des Kerns 155 durch die Kopfstücke 160 und sind mit diesen verbunden. Die Kopfstücke 160 können mit den Enden des Kerns 155 über irgendeine geeignete Technik verbunden werden, wie beispielsweise Weichlöten, Schweißen, Hartlöten, Kleben, Dichtungen, Schrauben oder andere Befestigungsmittel.

Jedes Ende 140, 142 kann einen Positionierungszapfen oder eine Nase 164 aufweisen, der bzw. die davon vorsteht. In dem veranschaulichten Ausführungsbeispiel steht die Nase 164 vom Modultank 162 vor. Die Nase 164 definiert einen Kernanschluss 167 in Strömungsmittelverbindung mit dem inneren Strömungsmitteldurchlass. Jede Nase 164 der Kernanordnung 114 kann in dem Kerndurchlass 130, 132 eines jeweiligen Tanks 110, 112 angeordnet sein, so dass der innere Strömungsmitteldurchlass der Kernanordnung 114 mit den inneren Kammern 120, 124 der Tanks 110, 112 über die Kernanschlüsse 167 in Strömungsmittelverbindung ist.

Jedes Ende 140, 142 der Kernanordnung 114 kann ein Paar von Ausrichtungsstiften 169 aufweisen, die davon vorstehen. Die Ausrichtungsstifte 169 können konfiguriert sein, um in eine passende Aufnahme an einer anderen Komponente des Wärmetauschers 85 zu passen, um die Installation der Kernanordnung 114 zu erleichtern, so dass sie in einer speziellen Orientierung bezüglich der Dichtung 100 und/oder der Tanks 110, 112 angeordnet ist. In dem veranschaulichten Ausführungsbeispiel sind die Ausrichtungsstifte 169 in flankierender Beziehung zu der Nase 164, so dass die Nase 164 zwischen den Ausrichtungsstiften 169 angeordnet ist. Das Ende der Kernanordnung 114 hat einen Kernumfang 171, der in dem veranschaulichten Ausführungsbeispiel durch den Modultank 162 definiert wird. In Ausführungsbeispielen können die Ausrichtungsstifte 169 konfiguriert sein, um im Wesentlichen den Kerndurchmesser 171 in einer erwünschten Beziehung relativ zur Dichtung 100 zu positionieren, welche damit assoziiert ist.

In Ausführungsbeispielen können die Materialien variiert werden, die verwendet werden, um den Einlasstank 110, den Auslasstank 112 und die Kernanordnungen 114 aufzubauen. Beispiele von geeigneten Materialien weisen Aluminium, Kupfer, Messing, Stahl, Plastik, PVC oder irgendein anderes Material auf, welches der Temperatur und der korrosiven Umgebung widerstehen kann, die bei der vorgesehenen Verwendung für den Wärmetauscher 85 anzutreffen sind. Material kann auch bezüglich Kosten, Festigkeit, Gewicht, Temperaturtoleranz, Wärmeleitungseigenschaften und anderer Leistungskriterien ausgewählt werden. Einzelne Teile können auch aus anderen Materialien gemacht werden als die anderen Komponenten des Wärmetauschers 85.

Mit Bezug auf die 69 ist die Dichtung 100 gezeigt, welche gemäß den Prinzipien der vorliegenden Offenbarung aufgebaut ist. Die Dichtung 100 kann beispielsweise im Wärmetauscher 85 der Maschine 50 verwendet werden, die in den 13 gezeigt ist. Die Dichtung 100 ist so konfiguriert, dass sie zwischen einer jeweiligen Kernanordnung 114 und dem Tank 112 angeordnet wird, um eine Strömungsmittelabdichtung dazwischen vorzusehen, und um dabei zu helfen, die Kernanordnung 114 vom Tank 112 zu isolieren. Die veranschaulichte Dichtung 100 weist ein Kissen 180, eine Dichtungslippe 182, ein Lastglied 184 (8), ein Isolatorglied 186, einen Kernvorsprung 188 und ein Paar von Ausrichtungsvorsprüngen 190 auf. In den Ausführungsbeispielen sind die Komponenten der Dichtung 100 integral bzw. einteilig ausgeformt.

Die Dichtung 100 ist vorzugsweise elastisch komprimierbar, so dass eine adäquate Strömungsmittelabdichtung vorgesehen wird, und um die Isolation der Kernanordnung 114 vom Tank 112 zu ermöglichen. Die Dichtung 100 kann aus irgendeinem geeigneten Material gemacht sein, beispielsweise aus einem Elastomermaterial. Beispiele von geeigneten Materialien weisen Ethylen, Propylendienmonomer (EPDM), Nitril einschließlich stark gesättigtem Nitrilgummi (HNBR oder Butadienacylonitril), Polyurethan und Styrol-Butadien-Gummi (SBR) auf. Andere geeignete Elastomere, welche thermoplastische Elastomere mit einschließen, können in anderen Ausführungsbeispielen verwendet werden. Vorzugsweise reagiert das Material nicht mit typischen Kühlmedien, die in Radiatoren für Motoren verwendet werden und mit üblichen Verunreinigungen, wie beispielsweise Dieselbrennstoff, die mit dem Kühlmittel vermischt werden können. In Ausführungsbeispielen kann ein Material verwendet werden, das eine geeignete Härte hat, um eine geeignete Unterstützung für die Kernanordnung vorzusehen. In Ausführungsbeispielen kann die Dichtung 100 aus einem Material gemacht werden, welches einen Härtewert in einem Bereich zwischen 50 und 90 Durometer der Skala Shore A hat. In anderen Ausführungsbeispielen ist der Härtewert der Dichtung 100 in einem Bereich zwischen 60 und 80 Durometer. In noch anderen Ausführungsbeispielen ist die Dichtung 100 mit EPDM mit einem Härtewert von 70 Durometer auf der Skala Shore A hergestellt.

Mit Bezug auf die 69 ist das Kissen 180 konfiguriert, um dichtend mit dem Tank 112 in Eingriff zu kommen und um die Kernanordnung vom Tank 112 zu isolieren. Das Kissen 180 ist im Wesentlichen eben und definiert eine Kissenebene PP (siehe beispielsweise 6). Das Kissen 180 weist einen Kissenumfang 192, eine Kernstirnseite 194 und eine Tankstirnseite 196 auf. Der Kissenumfang 192 des dargestellten Kissens 180 ist rechteckig. Die Kernstirnseite 194 ist in gegenüberliegender Beziehung zur Tankstirnseite 196. Das Kissen 180 definiert eine Nasenöffnung 198, die sich zwischen der Kernstirnseite 194 und der Tankstirnseite 196 durch die Dicke des Kissens 180 in einer vertikalen Achse VA erstreckt, welche senkrecht zur Kissenebene PP ist (siehe 9 und 10).

Mit Bezug auf 6 ist die Dichtungslippe 182 geeignet, um in dichtender Weise mit einem Ende einer Kernanordnung 114 in Eingriff zu kommen. Die Dichtungslippe 182 ist vorzugsweise elastisch komprimierbar, so dass eine Abdichtung zwischen der Dichtungslippe 182 und dem Ende der Kernanordnung 114 vorgesehen ist, mit der sie assoziiert ist. In Ausführungsbeispielen ist die Dichtungslippe 182 so konstruiert, dass sie zusammengedrückt wird, wenn sie mit dem Gewicht der Kernanordnung 114 belastet wird, so dass das Ende 142 der Kernanordnung 114 in Kontakt mit der Dichtungslippe 182 und dem Isolatorglied 186 ist.

Die Dichtungslippe 182 läuft entlang des Umfangs 192 des Kissens 180. Die Dichtungslippe 182 weist ein Basisende 202 und ein Abschlussende 204 auf. Das Basisende 202 ist mit dem Umfang 192 des Kissens 180 verbunden. Die Dichtungslippe 182 erstreckt sich nach außen entlang der Kissenebene PP vom Umfang 192 des Kissens 180 und steht von der Kernstirnseite 194 des Kissens 180 vor.

Mit Bezug auf die 9 und 11 ist die Dichtungslippe 182 in einem nicht zusammengedrückten Zustand gezeigt. Die Dichtungslippe 182 erstreckt sich entlang der vertikalen Achse VA in einer Kernrichtung 206 weg von der Kernstirnseite 194 des Kissens 180. Das veranschaulichte Abschlussende 204 ist konvex. In Ausführungsbeispielen kann das Abschlussende 204 eine Außenfläche 208 mit einem geeigneten Krümmungsradius haben. Die Dichtungslippe 182 weist eine äußere Lippenwand 210 und einen innere Lippenwand 212 auf.

Mit Bezug auf 11 hat die Dichtungslippe 182 eine Lippenquerschnittsform 214 in eine quer verlaufenden vertikalen Ebene, wie in 11 gezeigt, die senkrecht zur Kissenebene PP und senkrecht zu einer tangentialen Achse TA ist, die durch den Kissenumfang 192 definiert wird. Die Lippenquerschnittsform 214 wird durch die äußere Lippenwand 210, das Abschlussende 204 und die innere Lippenwand 212 definiert und erstreckt sich vertikal vom Basisende 202 zum Abschlussende 204. In dem veranschaulichten Ausführungsbeispiel ist die Lippenquerschnittsform im Wesentlichen kontinuierlich und gleich entlang der gesamten geschlossenen Schleife, die von der Dichtungslippe 182 definiert wird. In anderen Ausführungsbeispielen kann die Lippenquerschnittsform entlang des axialen Verlaufs der Dichtungslippe 182 variieren.

Die äußere Lippenwand 210 der Dichtungslippe 182 erstreckt sich von dem Basisende 202 zum Abschlussende 204 entlang einer Lippenachse LA, die in einem Lippenneigungswinkel Θ relativ zur Kissenebene PT angeordnet ist. In Ausführungsbeispielen ist der Lippenneigungswinkel Θ ein schiefer Winkel. In Ausführungsbeispielen ist der Lippenneigungswinkel Θ in einem Bereich zwischen fünfundvierzig Grad und fünfundsiebzig Grad. In anderen Ausführungsbeispielen ist der Lippenneigungswinkel Θ in einem Bereich zwischen fünfzig Grad und fünfundsechzig Grad. In dem veranschaulichten Ausführungsbeispiel ist der Lippenneigungswinkel Θ gleich 55°.

Die äußere Lippenwand 210 und die innere Lippenwand 212 sind in einer nicht parallelen, zueinander hin laufenden Beziehung zueinander. Die äußere Lippenwand 210 und die innere Lippenwand 212 sind in einer zueinander hin laufenden Beziehung, und zwar entlang der Lippenachse LA vom Basisende 202 zum Abschlussende 204, so dass sie einen Lippenverjüngungswinkel γ dazwischen definieren. In Ausführungsbeispielen ist der Lippenverjüngungswinkel γ ein spitzer Winkel. In Ausführungsbeispielen ist der Lippenverjüngungswinkel γ in einem Bereich zwischen fünf Grad und fünfzehn Grad. In noch anderen Ausführungsbeispielen ist der Lippenverjüngungswinkel γ in einem Bereich zwischen fünf Grad und zehn Grad. Der veranschaulichte Lippenverjüngungswinkel γ ist 7,5°.

In Ausführungsbeispielen ist der Lippenneigungswinkel Θ größer als der Lippenverjüngungswinkel γ. In Ausführungsbeispielen ist ein Lippenwinkelverhältnis des Lippenneigungswinkel Θ zum Lippenverjüngungswinkel γ in einem Bereich zwischen 3 und 15. In anderen Ausführungsbeispielen ist das Lippenwinkelverhältnis des Lippenneigungswinkels Θ zum Lippenverjüngungswinkel γ in einem Bereich zwischen 5 und 12. In dem veranschaulichten Ausführungsbeispiel ist das Lippenwinkelverhältnis des Lippenneigungswinkels Θ zum Lippenverjungungswinkel γ gleich 7 1/3.

Mit Bezug auf die 8, 11 und 12 ist das Lastglied 184 konfiguriert, um eine Last zu übertragen, die von der Dichtungslippe 182 auf den Tank 112 übertragen wird, auf dem die Dichtung 100 aufsitzt. Mit Bezug auf 8 läuft das Lastglied 184 entlang des Kissenumfangs 192 des Kissens 180 und ist benachbart zu diesem. Mit Bezug auf 11 ist das Lastglied 184 mit der Tankstirnseite 126 des Kissens 180 an einem distalen Ende 220 des Lastgliedes 184 verbunden und erstreckt sich von der Tankstirnseite. Das Lastglied 184 erstreckt sich entlang der vertikalen Achse VA in eine Tankrichtung 222 weg von der Tankstirnseite 196 des Kissens 180. Das Lastglied 184 ist konfiguriert um eine Last zu übertragen, die von dem Abschlussende 204 der Dichtungslippe 182 zum distalen Ende 220 des Lastgliedes 184 übertragen wird. Mit Bezug auf 12 hat das Lastglied 184 eine dreieckige Querschnittsform 224 in einer quer verlaufenden vertikalen Ebene senkrecht zur Kissenebene PP, wie in 12 gezeigt. Das veranschaulichte distale bzw. ferngelegene Ende 220 ist konvex mit einem geeigneten Krümmungsradius. In Ausführungsbeispielen kann das distale Ende 220 eine andere Form haben.

In dem veranschaulichten Ausführungsbeispiel ist die dreieckige Querschnittsform 224 des Lastgliedes 184 im Wesentlichen kontinuierlich und gleich, um die gesamte geschlossene Schleife, die von dem Lastglied 184 gebildet wird. In anderen Ausführungsbeispielen kann die Querschnittsform 224 entlang des axialen Verlaufs des Lastgliedes 184 variieren. In dem veranschaulichten Ausführungsbeispiel ist die dreieckige Querschnittsform 224 des Lastgliedes 184 ein gleichschenkliges Dreieck. In anderen Ausführungsbeispielen kann die Querschnittsform 224 des Lastgliedes 184 andere Dreiecksformen haben, wie beispielsweise ein gleichseitiges Dreieck, und kann genauso andere geometrische Formen haben.

Mit Bezug auf 6 ist das Isolatorglied 186 mit dem Kissen 180 verbunden und steht von der Kernstirnseite 194 zu einem distalen bzw. fern gelegenen Ende 228 des Isolatorgliedes vor. Mit Bezug auf die 6 und 7 ist das Isolatorglied 186 so konfiguriert, dass es zwischen einem Ende der Kernanordnungen 114 des Wärmetauschers 85 und der Kernstirnseite 194 des Kissens 180 angeordnet ist, wenn die Nase 164, die von dem Ende 142 der Kernanordnung 114 vorsteht, mit der sie assoziiert ist, in der Nasenöffnung 198 des Kissens 180 angeordnet ist. Das Isolatorglied 186 ist elastisch komprimierbar. In Ausführungsbeispielen ist das Isolatorglied 186 elastisch komprimierbar, um zu gestatten, dass die Kernanordnung 114, die in der Nasenöffnung 198 der Dichtung 100 befestigt ist, eine axiale thermische Ausdehnung entlang ihrer Kernachse CA ausführen kann, welche mit der vertikalen Achse VA ausgerichtet ist und parallel zu dieser ist, welche wiederum senkrecht zu der Kissenebene PP ist, und zwar über einen großen Bereich von thermischen Bedingungen, während sie die Kernanordnung 114 so trägt, dass das Ende der Kernanordnung 114 vertikal gegenüber der Kernstirnseite 194 des Kissens 180 über einen Bereich von dynamischen Lastbedingungen versetzt ist.

Das veranschaulichte Isolatorglied 186 weist eine Anzahl von Isolatorsegmenten 231, 232, 233, 234 auf, die um den Umfang 192 des Kissens 180 angeordnet sind. In dem veranschaulichten Ausführungsbeispiel ist der Kissenumfang 192 rechteckig und weist ein Paar von Umfangsendsegmenten 241, 242 auf, die in beabstandeter Beziehung zueinander sind, und ein Paar von Umfangsseitensegmenten 243, 244, die auch in beabstandeter Beziehung zueinander sind, welche sich zwischen den Umfangsendsegmenten 241, 242 erstrecken. Ein Paar von Isolatorendsegmenten 230, 231 erstreckt sich jeweils um die Umfangsendsegmente 241, 242 des rechteckigen Kissenumfangs 192. Die Isolatorendsegmente 230, 231 sind im allgemeinen C-förmig. Jedes der Umfangsseitensegmente 243, 244 des Kissenumfangs 192 hat ein jeweiliges Paar von Isolatorseitensegmenten 233, 234, die in beabstandeter Beziehung zueinander entlang des jeweiligen Umfangsseitensegments 243, 244 angeordnet sind.

Mit Bezug auf 11 ist eines der Isolatorendsegmente 231 des Isolatorgliedes 186 gezeigt. In dem veranschaulichten Ausführungsbeispiel hat jedes Isolatorsegment 231, 232, 233, 234 die gleiche quer verlaufende Querschnittsform, wie in 11 gezeigt. Das veranschaulichte Isolatorglied 186 weist eine dreieckige Isolatorquerschnittsform 248 in einer quer verlaufenden vertikalen Ebene senkrecht zu der Kissenebene PP auf, wie in 11 gezeigt. Das veranschaulichte distale Ende 220 ist konvex mit einem geeigneten Krümmungsradius. In den Ausführungsbeispielen kann das distale Ende 228 eine andere Form haben.

In dem veranschaulichten Ausführungsbeispiel ist die dreieckige Querschnittsform 248 des Isolatorgliedes 186 ein gleichschenkliges Dreieck. In anderen Ausführungsbeispielen kann die Querschnittsform 248 des Isolatorgliedes 186 andere Dreiecksformen haben, wie beispielsweise ein gleichseitiges Dreieck, und sie kann auch andere geometrische Formen haben. In anderen Ausführungsbeispielen kann die Querschnittsform 248 entlang des axialen Verlaufs des Isolatorgliedes 186 variieren, einschließlich von einem Isolatorsegment zu einem anderen.

Mit Bezug auf 11 ist das Abschlussende 204 der Dichtungslippe 182 in einer nach außen gerichteten vertikalen Beziehung zum distalen Ende 228 des Isolatorgliedes 186. Das Isolatorglied 186 erstreckt sich entlang der vertikalen Achse VA in der Kernrichtung 206 weg von der Kernstirnseite 194 des Kissens. Das Abschlussende 204 der Dichtungslippe 182 ist in einer versetzten vertikalen Beziehung entlang der vertikalen Achse VA um eine Lippenversetzungsdistanz 250 relativ zum distalen Ende 228 des Isolatorgliedes 186 angeordnet, so dass das distale Ende 228 des Isolatorgliedes 186 vertikal zwischen dem Abschlussende 204 der Dichtungslippe 182 und der Kernstirnseite 194 des Kissens 180 angeordnet ist.

In Ausführungsbeispielen kann die axiale Länge und die quer verlaufende Querschnittsgröße und Querschnittsform der Isolatorsegmente 231, 232, 233, 234 variiert werden. In Ausführungsbeispielen kann die axiale Länge des Isolatorgliedes 186 in Beziehung zum Gewicht und der erwarteten axialen Ausdehnung der Kernanordnung unter vorgesehenen Betriebsbedingungen so in Beziehung gesetzt werden, dass das Isolatorglied 186 die Kernanordnung 114 tragen kann, während eine axiale Ausdehnung über einen Bereich von thermischen Bedingungen zugelassen wird, ohne dass diese übermäßig steif oder beständig gegen Kompression bzw. Zusammendrücken ist. In Ausführungsbeispielen kann die Anzahl und die Art der Isolatorsegmente 231, 232, 233, 234 variieren. In Ausführungsbeispielen kann die Lage der Isolatorsegmente 231, 232, 233, 234 variiert werden. In Ausführungsbeispielen kann das Isolatorglied 186 in kontinuierlicher Weise entlang des Kissenumfangs 192 laufen, um eine geschlossene Schleife oder einen Ring zu bilden.

Mit Bezug auf die 9 und 10 ist der Kernvorsprung 188 konfiguriert, um dichtend eine Nase 164 von einer der Kernanordnungen 114 darin aufzunehmen. Der Kernvorsprung 188 erstreckt sich von der Tankstirnseite 196 des Kissens 180 und definiert einen Nasendurchlass darin. Der Kernvorsprung 188 erstreckt sich entlang der vertikalen Achse VA in der Tankrichtung 222 weg von der Tankstirnseite 196 des Kissens 180. Der Nasendurchlass 255 ist mit der Nasenöffnung 198 des Kissens ausgerichtet und in Verbindung damit. Die Nasenöffnung 198 kann sich radial nach außen von dem Nasendurchlass 255 erweitern, um das Einführen der Nase 164 in den Nasendurchlass 255 von der Kernstirnseite 194 des Kissens 180 zu ermöglichen. Der veranschaulichte Nasendurchlass 255 weist eine Anzahl von Wellen 257 auf, die sich umlaufend um den Nasendurchlass 255 erstrecken und entlang seiner axialen Richtung entlang der vertikalen Achse VA angeordnet sind. Die Wellen 257 können so konfiguriert sein, dass sie das Einführen der Nase 164 in den Nasendurchlass 255 ermöglichen, während eine Dichtungsbeziehung zwischen der Nase 164 und dem Nasendurchlass 255 aufrechterhalten wird.

Ein distales Ende 258 des Kernvorsprungs 188 kann mit Fase versehen sein, um das Einführen des Kernvorsprungs 188 in den Kerndurchlass 132 des Tanks 112 zu ermöglichen bzw. zu erleichtern. Eine Außenfläche 259 des Kernvorsprungs 188 kann konfiguriert sein, um dichtend mit dem Kerndurchlass 132 des Tanks 112 in Eingriff zu kommen.

Mit Bezug auf die 9 und 10 können die Ausrichtungsvorsprünge 190 so konfiguriert sein, dass sie die Dichtung 100 in mindestens einer speziellen Orientierung bezüglich der Kernanordnung 114 orientieren, mit der sie dichtend in Eingriff ist. Die Ausrichtungsvorsprünge 190 sind im Wesentlichen gleich. Jeder Ausrichtungsvorsprung 190 definiert einen Stiftdurchlass 260 darin. Ein jeweiliger einer der Ausrichtungsstifte 169 der Kernanordnung 114 (siehe beispielsweise 5), die mit der Dichtung 100 assoziiert ist, kann in den Stiftdurchlässen 260 der Ausrichtungsvorsprünge 190 der Dichtung 100 angeordnet werden. Die Ausrichtungsvorsprünge 190 der Dichtung 100 können so konfiguriert sein, dass sie in Ausrichtungsvorsprungsdurchlässen 265 (siehe 3) angeordnet werden, die im Tank 112 definiert sind. Die Ausrichtungsstifte 169 und die Ausrichtungsvorsprünge 190 können konfiguriert sein, um zusammenzuarbeiten, um die Kernanordnung 114 an der Dichtung 100 in einer speziellen Orientierung relativ zueinander zu montieren.

Mit Bezug auf 8 sind die Ausrichtungsvorsprünge 190 in dem veranschaulichten Ausführungsbeispiel entlang einer Hauptachse PA angeordnet, die von dem Kissen 180 definiert wird, wobei die Kernvorsprünge 188 dazwischen im Wesentlichen in gleich beabstandeter Beziehung angeordnet sind, um zu gestatten, dass die Kernanordnung 114 an der Dichtung 100 in einer von zwei Orientierungen montiert wird, die um hundertachtzig Grad voneinander entfernt sind. In anderen Ausführungsbeispielen können die Ausrichtungsvorsprünge 190 in unterschiedlichen Beziehungen bezüglich des Kernvorsprungs 188 angeordnet sein, so dass nur eine Befestigungsorientierung für die Kernanordnung 114 existiert. In anderen Ausführungsbeispielen kann ein einzelner Ausrichtungsvorsprung 190 oder eine andere Anzahl von Ausrichtungsvorsprüngen 190 vorgesehen werden.

Mit Bezug auf 13 ist die Dichtung 100 so gezeigt, dass sie an dem unteren Tank 112 montiert ist, und ein Ende 142 von einer der Kernanordnungen 114 ist teilweise an sowohl der Dichtung 100 als auch dem unteren Tank 112 montiert gezeigt. Es sei bemerkt, dass das Ende 142 der Kernanordnung 114 sich näher an die Tankstirnseite 196 in der Tankrichtung 122 bewegen wird, um voll auf der Dichtung 100 aufzusitzen, und die Dichtungslippe 182 wird sich ansprechend darauf komprimierend verformen.

Das Kissen 180, das Isolatorglied 186 und der Kernvorsprung 188 dienen zur Abdichtung und Isolierung der Kernanordnung 114 vom Tank 112. Die Tankstirnseite 196 der Dichtung 100 ist in Kontaktbeziehung zum Tank 112, so dass die Nasenöffnung 198 des Kissens 180 und der Kernvorsprung 188 mit dem Kerndurchlass 132 des Tanks 112 ausgerichtet sind.

Der Kernvorsprung 188 erstreckt sich durch den Kerndurchlass 132 des Tanks 112. Die Außenfläche 259 des Kernvorsprungs 188 ist in dichtendem Eingriff mit dem Inneren des Kerndurchlasses 132 des Tanks 112. Der Kernvorsprung 188 ist so bemessen, dass er in den Kerndurchlass 132 des Tanks 112 passt, um die Außenfläche 259 des Kernvorsprungs 188 gegen das Innere des Kerndurchlasses 132 des Tanks 112 abzudichten.

Die Kernanordnung 114 ist benachbart zur Kernstirnseite 194 des Kissens 180 und ist so angeordnet, dass die Nase 164 der Kernanordnung 114 sich durch die Nasenöffnung 198 des Kissens 180 in den Nasendurchlass 255 des Kernvorsprungs 188 der Dichtung 100 erstreckt, so dass die Nase 164 sich in den Kerndurchlass 132 des Tanks 112 erstreckt. Die Nase 164 der Kernanordnung 114 ist in dichtendem Eingriff mit dem Nasendurchlass 255 des Kernvorsprungs 188. Der Kernanschluss 167 der Kernanordnung 114 ist in Strömungsmittelverbindung mit der inneren Kammer 124 des Tanks 112.

Die Ausrichtungsvorsprünge 190 der Dichtung 100 sind jeweils in den Ausrichtungsvorsprungsdurchlässen 256 des Tanks 112 angeordnet. Die Ausrichtungsstifte 169 der Kernanordnung 114 sind jeweils mit den Stiftdurchlässen 260 der Dichtung 100 so ausgerichtet, dass die Ausrichtungsstifte 169 jeweils in den Stiftdurchlässen 260 angeordnet sind, sobald die Kernanordnung 114 auf dem Isolatorglied 186 der Dichtung aufgesetzt ist. Die Ausrichtungsstifte 169 der Kernanordnung 114, die Ausrichtungsvorsprünge 190 der Dichtung 100 und die Ausrichtungsvorsprungsdurchlässe 265 des Tanks 112 arbeiten zusammen, um die Kernanordnung 114 an dem Tank 112 in einer speziellen Orientierung relativ zur Dichtung 100 und zum Tank 112 zu montieren.

Die Dichtungslippe 182 dient dazu, eine außenliegende Dichtung um die Nase 164 der Kernanordnung 114 vorzusehen. Die Dichtungslippe 182 erstreckt sich entlang der Kissenebene PP vom Kissenumfang 192 des Kissens 180 nach außen und steht von der Kernstirnseite 194 des Kissens 180 zum Ende 142 der Kernanordnung 114 vor. Die Kernanordnung 114 steht in komprimierbarer Weise mit der Dichtungslippe 182 in Eingriff. Das Abschlussende 204 der Dichtungslippe 182 ist in Kontaktbeziehung zum Ende 142 der Kernanordnung 114, um einen Dichtungsbereich 270 innerhalb der Dichtungslippe 182 zu definieren. Die Nase 164 der Kernanordnung 114 ist in dem Dichtungsbereich 270 angeordnet. In Ausführungsbeispielen steht die Dichtungslippe 182 dichtend mit dem Ende 142 der Kernanordnung 114 in Eingriff, so dass eine im Wesentlichen spaltfreie Abdichtung dazwischen um die Schleife bzw. den Umfang geformt wird, die bzw. der von der Dichtungslippe 182 umschrieben wird, so dass Verunreinigungen 275 davon abgehalten werden, in den Dichtungsbereich 270 einzutreten.

In Ausführungsbeispielen ist die Dichtung 100 so konfiguriert, dass das Abschlussende 204 der Dichtungslippe 182 in dem Kernumfang 171 angeordnet ist, und zwar über einen Verlaufsbereich des Endes 142 der Kernanordnung 114 entlang der vertikalen Achse VA, die senkrecht zur Kissenebene PP ist, und zwar zwischen einem unbelasteten Zustand, in dem die Dichtungslippe nicht zusammengedrückt ist, jedoch in Kontaktbeziehung zum Ende 142, wie in 13 gezeigt, und einem aufgesetzten bzw. abgeflachten Zustand, in dem das Ende 142 der Kernanordnung 114 in zusammendrückender Weise mit der Dichtungslippe 182 in Eingriff ist, so dass die Dichtungslippe 182 sich in einer Tankrichtung 277 zum Tank 112 nach außen gedreht hat, und im Wesentlichen mit der Kissenebene PP ausgerichtet ist, und wobei das Ende 142 der Kernanordnung 114 in Kontaktbeziehung zur Kernstirnseite 194 des Kissens 180 der Dichtung 100 ist. Anders gesagt, die Dichtung 100 kann so konfiguriert sein, dass das Abschlussende 204 der Dichtungslippe 182 in dem Kerndurchmesser 171 der Kernanordnung 114 über einen Bereich eines Druckeingriffs mit der Dichtungslippe bleiben wird, einschließlich des extremen Zustandes, wo das Ende 142 der Kernanordnung 114 gegen die Kernstirnseite 194 des Kissens 180 der Dichtung 100 aufgesetzt ist bzw. sich zu dieser abgeflacht hat.

Nun ist mit Bezug auf die 1417 ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Dichtung 300 gezeigt, die gemäß den Prinzipien der vorliegenden Offenbarung aufgebaut ist. Die Dichtung 300 der 14 kann in einem Wärmetauscher einer Maschine 50 verwendet werden, wie beispielsweise in 1 gezeigt. Die Dichtung 300 ist so konfiguriert, dass sie zwischen einer jeweiligen Kernanordnung und einem Tank von geeigneten Ausführungsbeispielen eines Wärmetauschers angeordnet wird, um eine Strömungsmittelabdichtung dazwischen vorzusehen und um dabei zu helfen, die Kernanordnung vom Tank zu isolieren. Die veranschaulichte Dichtung 300 weist ein Kissen 380, eine Dichtungslippe 382, ein Lastglied 384 (16 und 19), ein Isolatorglied 386, einen Kernvorsprung 388 und ein Paar von Ausrichtungsvorsprüngen 390 auf. In Ausführungsbeispielen sind die Komponenten der Dichtung 300 integral bzw. einstückig ausgeformt.

Mit Bezug auf die 14 und 15 weist das veranschaulichte Isolatorglied 386 Isolatorecksegmente 431, 432, 433, 434 auf, die um den Umfang 392 des Kissens 380 angeordnet sind. In dem veranschaulichten Ausführungsbeispiel ist der Kissenumfang 392 rechteckig und weist ein Paar von Umfangsendsegmenten 441, 442 auf, die in beabstandeter Beziehung zueinander sind, und ein Paar von Umfangsseitensegmenten 443, 444, die ebenfalls in beabstandeter Beziehung zueinander sind, welche sich zwischen den Endsegmenten 441, 442 erstrecken, um vier Umfangsecken 446, 447, 448, 449 zu definieren. Die Isolatorecksegmente 431, 432, 433, 434 sind jeweils in den Umfangsecken 446, 447, 448, 449 des Kissens 180 angeordnet. Die Isolatorecksegmente 431, 432, 433, 434 sind im Allgemeinen L-förmig. Das Isolatorglied 386 der Dichtung 300 der 14 ist in anderer Hinsicht ähnlich dem Isolatorglied 186 der Dichtung 100 der 6.

Mit Bezug auf die 17 und 18 ist die Dichtungslippe 382 bezüglich des Aufbaus und der Funktion der Dichtungslippe 182 der Dichtung 100 der 6 im Wesentlichen ähnlich. Mit Bezug auf 19 ist das Lastglied 384 bezüglich des Aufbaus und der Funktion im Wesentlichen dem Lastglied 184 der Dichtung 100 der 6 ähnlich, wie in den 11 und 12 gezeigt. Die Dichtung 300 der 14 ist in anderer Hinsicht der Dichtung 100 der 6 ähnlich.

Industrielle Anwendbarkeit

Die industrielle Anwendbarkeit der Ausführungsbeispiele einer hier beschriebenen Dichtung wird aus der vorangegangenen Beschreibung leicht ersichtlich sein. Zumindest ein Ausführungsbeispiel einer hier beschriebenen Dichtung kann in einem Wärmetauscher einer Maschine verwendet werden.

Ausführungsbeispiele einer Dichtung gemäß den Prinzipien der vorliegenden Offenbarung können potentielle Anwendung bei irgendeiner geeigneten Maschine finden. Solche Maschinen können Dozer, Lader, Bagger oder irgendwelche Straßen- oder Geländefahrzeuge oder stationäre Maschinen aufweisen, die ein Kühlsystem verwenden, wie es hier beschrieben wurde, sie sind jedoch nicht darauf eingeschränkt.

Die offenbarten Techniken können anwendbar sein, um eine Dichtung zwischen einer modularen Kernanordnung und einem Systemtank eines Wärmetauschers vorzusehen. Ausführungsbeispiele einer Dichtung, die gemäß der vorliegenden Offenbarung aufgebaut ist, können eine Dichtung zwischen einem Ende der Kernanordnung und dem Systemtank mit einer im Wesentlichen spaltfreien Verbindung unter vertikaler dynamischer Belastung über ein erwartetes dynamisches Belastungsprofil vorsehen. Ausführungsbeispiele einer Dichtung, die gemäß der vorliegenden Offenbarung aufgebaut ist, können ein Isolatorglied aufweisen, welches konfiguriert ist, um die thermische Ausdehnung der Kernanordnung zuzulassen, ohne zuzulassen, dass das Kopfstück auf der Kernstirnseite des Kissens der Dichtung über einen Bereich von thermischen Zuständen und Belastungszuständen aufsetzt.

Es wird klar sein, dass die vorangegangene Beschreibung Beispiele des offenbarten Systems und der offenbarten Technik vorsieht. Es wird jedoch in Betracht gezogen, dass andere Ausführungen der Offenbarung im Detail von den vorangegangenen Beispielen abweichen können. Jegliche Bezugnahme auf die Offenbarung oder Beispiele davon soll sich auf das spezielle an diesem Punkt besprochene Beispiel beziehen und diese Bezugnahmen sind nicht dafür vorgesehen, irgendeine Einschränkung bezüglich des Umfangs der Offenbarung im Allgemeinen mit sich zu bringen. Jegliche Erwähnung einer Ablehnung oder geringeren Bevorzugung bezüglich gewisser Merkmale soll anzeigen, dass diese Merkmale weniger bevorzugt werden, soll jedoch solche Merkmale nicht vollständig vom Umfang der Offenbarung ausschließen, außer wenn dies in anderer Weise speziell angezeigt wird.

Die Erwähnung von Wertebereichen soll hier nur als ein abgekürztes Verfahren dazu dienen, einzeln jeden getrennten Wert zu nennen, der in den Bereich fällt, außer wenn dies in anderer Weise hier angezeigt wird, und jeder getrennte Wert wird in die Beschreibung mit eingeschlossen, genauso wie wenn er einzeln genannt worden wäre. Alle hier beschriebenen Verfahren können in irgendeiner geeigneten Reihenfolge ausgeführt werden, außer wenn dies hier anders angezeigt wird oder klar durch den Kontext in Abrede gestellt wird.

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG

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Zitierte Patentliteratur

  • US 6267881 [0004]