Title:
Vorrichtung zur tribostatischen Aufbringung eines Lackpulvers
Kind Code:
A1
Abstract:

Beansprucht wird eine Vorrichtung zur tribostatischen Aufbringung eines Lackpulvers. Problematisch ist bei den bekannten Vorrichtungen dieser Art die stabile Verbindung von einseitig pneumatisch druckbelasteten Elementen; weiterhin problematisch ist die mangelhafte Kompatibilität mit Heimwerker-Ausrüstungen. Als Lösung wird erstmals eine Vorrichtung vorgeschlagen, bei der Elemente über eine Nut, bevorzugt über eine Nut mit einer Mehrzahl an Gegen-Bohrungen, fest mit dauerelastischem Duroplast-Kleber miteinander verklebt sind; weiterhin wird eine entsprechende Tribo-Düse mit Venturi-Ansaugung beansprucht, welche über einen zuflusseitig auskragenden Ring werkzeugfrei per Überwurf-Mutter auf pneumatische Heimwerker-Lackierpistolen aufschraubbar ist und mit besagter Lackierpistole das Regeln zweier Luftströme über die vorhandenen Ventile ermöglicht. Besonders bevorzugt sind über Standard-Gewinde verschiedene Düsenköpfe in solch ein System einschraubbar. Das tribostatische Lackieren von Test- und Klein-Flächen wird so für den ambitionierten Heimwerker besonders einfach und günstig zugänglich.



Inventors:
gleich Anmelder
Application Number:
DE102015009732A
Publication Date:
02/02/2017
Filing Date:
07/31/2015
Assignee:
Gregarek, Reinhold, 53560 (DE)
International Classes:
Domestic Patent References:
DE102015000675A1N/A2016-07-28
DE102014004497A1N/A2015-10-01
DE102012009178A1N/A2013-11-14
DE202012004571U1N/A2012-09-03
DE202012003115U1N/A2012-07-05
DE202012003813U1N/A2012-05-04
DE102006019643B4N/A2008-09-25
Attorney, Agent or Firm:
Schneider, Frank, Dipl.-Chem. Dr. rer. nat., 35394, Gießen, DE
Claims:
1. Vorrichtung zur tribostatischen Aufbringung eines Lack-Pulvers, wobei in mindestens einem Düsenkopf das Lack-Pulver an der Innenwand mindestens einer Hülse tribostatisch aufladbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein aufgestecktes und/oder aufgeschraubtes Element der Vorrichtung eine Nut aufweist, in welcher ein Klebstoff formschlüssig und volumenfüllend angeordnet ist, wobei der Klebstoff eine kraftschlüssige Brücke zu einem benachbarten Element der Vorrichtung bereitstellt.

2. Vorrichtung nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass in zusammengesetzter Vorrichtung gegenüberliegend zur Nut durchgehende Durchbrüche, bevorzugt Bohrlöcher, angeordnet sind, welche von dem Klebstoff volumenfüllend und eingreifend ausgefüllt sind.

3. Vorrichtung zur tribostatischen Aufbringung eines Lack-Pulvers, wobei in mindestens einem Düsenkopf das Lack-Pulver an der Innenwand mindestens einer Hülse tribostatisch aufladbar ist, bevorzugt nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung eine Hülse mit mindestens einer seitlichen Bohrung aufweist, wobei die seitliche Bohrung von außen in die Hülse hinein eine Drehluftströmung einleitend ausgebildet ist und über ein Element mit einem zuflusseitig auskragenden Ringsegment werkzeugfrei per Überwurfmutter auf pneumatische Lackierpistolen aufschraubbar ist, wobei wiederum zerstreuende Seitenluft und Lack-Förderluft der Lackierpistole getrennt zum einen in das Innere der Hülse und zum anderen zur Außenseite der Hülse geleitet werden und jeweils über die etablierten Regeleinrichtungen der Lackierpistole regelbar sind.

4. Vorrichtung nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass zuflussseitig zur Hülse ein Venturi-Rohr mit Verengung zur Erzeugung eines statischen Unterdrucks angeordnet ist.

5. Vorrichtung nach einem der beiden vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zuflussseitig zu einem Bereich mit statischem Unterdruck ein Steigrohr angeordnet ist, welches in das Innenvolumen eines hängenden Pulverbechers mit zumindest anteilig gasdurchlässiger Becherwand angeordnet ist.

6. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden drei Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in der Vorrichtung eine Hülse und ein Venturi-Rohr über Verschraubungen einzeln austauschbar getrennt in umgreifenden Halterungen angeordnet sind.

7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung eine Hülse aufweist, welche gleichzeitig als Venturi-Rohr ausgebildet ist.

8. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass diese mindestens eine Revisionsöffnung im Gehäuse aufweist, welche nach Bedarf verschlossen oder geöffnet werden kann, um Pulverreste aus einem Spaltraum zwischen Gehäuseinnenwand und Hülsen-Außenseite ausblasen zu können.

9. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass diese eine dauerelastische Verklebung mit einem ausgehärteten Duroplast-Kleber aufweist, bevorzugt mindestens eine Verklebung mit einem ausgehärteten Kleber mit Siloxan-Anteil und/oder Organo-Siloxan-Anteil aufweist.

10. Vorrichtung zur tribostatischen Aufbringung eines Lack-Pulvers, wobei in mindestens einem Düsenkopf das Lack-Pulver an der Innenwand mindestens einer Hülse tribostatisch aufladbar ist, bevorzugt nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein aufgestecktes und/oder aufgeschraubtes Element der Vorrichtung eine Nut aufweist, in welcher ein Klebstoff formschlüssig und volumenfüllend angeordnet ist, wobei der Klebstoff eine kraftschlüssige Brücke zu einem benachbarten Element der Vorrichtung bereitstellt; dass in zusammengesetzter Vorrichtung gegenüberliegend zur Nut durchgehende Durchbrüche, bevorzugt Bohrlöcher, angeordnet sind, welche von dem Klebstoff volumenfüllend und eingreifend ausgefüllt sind; dass die Vorrichtung eine Hülse mit mindestens einer seitlichen Bohrung aufweist, wobei die seitliche Bohrung von außen in die Hülse hinein eine Drehluftströmung einleitend ausgebildet ist und über ein Element mit einem zuflusseitig und außen auskragenden Ringsegment werkzeugfrei per Überwurfmutter auf pneumatische Lackierpistolen aufschraubbar ist, wobei wiederum zerstreuende Seitenluft und Lack-Förderluft der Lackierpistole getrennt zum einen in das Innere der Hülse und zum anderen zur Außenseite der Hülse geleitet werden und jeweils über das etablierte Regelventil und die etablierte Ventilnadel der Lackierpistole regelbar sind; dass zuflussseitig zur Hülse ein Venturi-Rohr mit Verengung zur Erzeugung eines statischen Unterdrucks angeordnet ist, wobei die Hülse gleichzeitig als Venturi-Rohr ausgebildet ist; dass zuflussseitig zu dem Bereich mit statischem Unterdruck ein quer zur Luftstromrichtung und in Arbeitsposition parallel zur Schwerkraft nach unten ausgerichtetes Steigrohr angeordnet ist, welches in das Innenvolumen eines unterseitig hängenden Pulverbechers mit zumindest anteilig gasdurchlässiger Becherwand angeordnet ist.

Description:
TECHNISCHER BEREICH

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur tribostatischen Aufbringung eines Lackpulvers.

BESCHREIBUNG DES STANDES DER TECHNIK

Tribostatische Düsen-Köpfe, Rohrhülsen und Vorrichtungen für den Pulver-Technik-Bereich werden von der Anmelderin schon seit längerem entwickelt und vertrieben.

So offenbaren die DE 10 2006 019 643 B4, die DE 10 2012 009 178 A1, die DE 20 2012 003 115 U1, die DE 20 2012 004 571 U1, die DE 20 2012 003 813 U1 und die DE 20 2012 004 571 U1, die DE 10 2014 004 497 A1 und die DE 10 2015 000 675 A1 Entwicklungen zur tribostatischen Pulverbeschichtung von Bauteilen. Nach einer tribostatischen Pulverbeschichtung können die Pulver vernetzend ausgehärtet werden, um so eine Pulverlackschicht auf den jeweiligen Bauteilen zu erhalten. Bezüglich Ihrer Offenbarung und der darin zitierten Dokumente wird auf diese Dokumente des Standes der Technik in vollem Umfang Bezug genommen. Die vorliegende Entwicklung baut auf dem in den vorgenannten Dokumenten dargelegten Wissen auf.

Bekannte Aspekte waren bei den entwickelten Vorrichtungen, dass diese durch leichtere Bauweise bei der manuellen Verwendung – z. B. mit teleskopierbaren Lanzen-Halterungen mit einem Abstand von mehreren Metern zum Nutzer – auch im Dauerbetrieb verwendet werden konnten, ohne dass der Nutzer dabei im achtstündigen Betrieb Verspannungen oder Ermüdungen erfuhr, welche das weitere Verwenden unmöglich machen würden; weiterhin zeigte sich, dass gerade bei Großbauteilen und flächigen Beschichtungen und/oder Mehrfachbeschichtungen manche Nutzer die Beschichtungsleistung pro Zeiteinheit als zu langsam empfanden. Eine Erhöhung des Durchsatzes an Pulver beeinträchtigte bei einigen Pulvern jedoch die Wirksamkeit: Eine erhöhte Beschichtungsleistung ging dann mit einem erheblichen Anstieg an nicht haftendem Pulver einher, wodurch die Beschichtungskosten deutlich höher ausfielen. Entscheidend für eine ausreichende Akzeptanz waren dabei stets die nutzerseitig anfallenden Betriebskosten. Durch Optimierung der Haftfähigkeit und des Durchsatzes eines Pulvers mit transparenten Baugruppen kann hier eine Lösung geboten werden. Zudem können durch optisch direkt kontrollierbare Maßnahmen die Standzeiten und die Auswechselbarkeit der Verschleißteile optimiert werden, wodurch die Betriebskosten zusätzlich gesenkt werden können.

Im nicht-industriellen Bereich konnten sich die vorbeschriebenen Maßnahmen und Produkte jedoch nicht richtig durchsetzen. Komplex zusammengesetzte Produkte, welche eine professionelle Nutzung und Wartung mit Fachkenntnis, insbesondere die regelmäßige Überprüfung sicherer Schraub-Verbindungen, erfordern sowie Applikationsformen, bei denen Parameter nicht direkt sondern über ein zusätzliches Steuerpult geregelt werden, konnten sich hier nicht durchsetzen. Zudem zeigte sich gerade bei Becherpistolen, dass eine Becherpistole mit oberseitig aufgeschraubtem Fließbecher wenig Akzeptanz fand, da hierbei die freie Sicht über den Pistolenkörper hinweg durch den überstehenden Becher blockiert ist.

Vor diesem Hintergrund bestand ein Bedarf nach Maßnahmen und Produkten, welche einfacher zu bedienen und zu warten sind und besonders im nicht professionellen Heimwerker-Bereich einfach und direkt verwendbar sind.

Die überraschend wirksame Lösung der Aufgabe erfolgt gemäß der Merkmale der unabhängigen Ansprüche. Vorteilhafte Ausführungsformen ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen sowie der nachfolgenden Beschreibung.

ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG

Vorliegend wird erstmals eine besonders vorteilhafte, kraftschlüssige Verklebung für gattungsgemäße Vorrichtungen vorgeschlagen, welche in der Vorrichtung aufgesteckte oder aufgeschraubte Elemente dauerhaft und kraftschlüssig über eine vollvolumig ausgefüllte Nutfixiert; so fixiert können Elemente der Vorrichtung wie Schlusskappen und Gehäusesegmente auch bei schwankendem, pneumatischem Druck nicht mehr lose werden oder aus der Vorrichtung durch Druckspitzen ausgeblasen werden. Mithin bietet eine Verklebung, bevorzugt eine eingreifende, duroplastische Verklebung, eine stoffschlüssige, nicht lösbare Verbindung, welche wartungsfrei ist, eine gewollte oder ungewollte Demontage wirksam verhindert und dauerhaft die betriebsgemäße Verbindung aller Elemente sicherstellt. Ergänzend wird eine Vorrichtung vorgeschlagen, welche über einen auskragenden Ring mit Überwurfmutter auf eine pneumatische Lackierpistole aufgeschraubt werden kann, wobei die beiden Luftströme einer pneumatischen Lackierpistole, nämlich der über ein Seitenventil regulierbare, verwirbelnde Seitenluftstrom und der durch die verstellbare Ventilnadel regulierbare Lack-Luftstrom, in getrennte Kanäle geleitet und als Drehluftströmung einerseits und Pulverluftströmung mit Venturi-Ansaugung andererseits zur Hülse geleitet werden. Dadurch wird eine werkzeugfrei mit nur einer Schraubverbindung anbringbare Vorrichtung bereitgestellt, welche die Verwendung einer gängigen Lackierpistole als tribostatische Pulver-Lackpistole erlaubt. Schließlich wird ergänzend eine Vorrichtung vorgeschlagen, bei der Hülse und Venturi-Rohr vorteilhafter Weise aus dem gleichen Bauteil bestehen, wodurch eine extrem leichte, einfach zu handhabende Vorrichtung erzielt wird, welche kleinste Pulvermengen extrem sparsam aufbringen kann. Ein nach unten hängender Pulverbecher mit gaspermeablem Boden erlaubt das Ausbringen kleinster Pulvermengen, ohne dass dabei die Sicht über die Pistole hinweg beeinträchtigt wird. Besonders bevorzugt sind alle drei Maßnahmen in einem Produkt in Kombination verwirklicht, was eine besonders kompakte, einfach zu bedienende und für Kleinteile geeignete Vorrichtung bereitstellt.

BESCHREIBUNG DER ERFINDUNG UND VORTEILHAFTER MERKMALE

Erfindungsgemäß ist eine Vorrichtung zur tribostatischen Aufbringung eines Lack-Pulvers, wobei in mindestens einem Düsenkopf das Lack-Pulver an der Innenwand mindestens einer Hülse tribostatisch aufladbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein aufgestecktes und/oder aufgeschraubtes Element der Vorrichtung eine Nut aufweist, in welcher ein Klebstoff formschlüssig und volumenfüllend angeordnet ist, wobei der Klebstoff eine kraftschlüssige Brücke zu einem benachbarten Element der Vorrichtung bereitstellt.

Bevorzugt ist die Vorrichtung dadurch gekennzeichnet, dass in zusammengesetzter Vorrichtung gegenüberliegend zur Nut durchgehende Durchbrüche, bevorzugt Bohrlöcher, angeordnet sind, welche von dem Klebstoff volumenfüllend und eingreifend ausgefüllt sind.

Bevorzugt ist die Vorrichtung dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung eine Hülse mit mindestens einer seitlichen Bohrung aufweist, wobei die seitliche Bohrung von außen in die Hülse hinein eine Drehluftströmung einleitend ausgebildet ist und über ein Element mit einem zuflusseitig auskragenden Ringsegment werkzeugfrei per Überwurfmutter auf pneumatische Lackierpistolen aufschraubbar ist, wobei wiederum zerstreuende Seitenluft und Lack-Förderluft der Lackierpistole getrennt zum einen in das Innere der Hülse und zum anderen zur Außenseite der Hülse geleitet werden und jeweils über die etablierten Regeleinrichtungen der Lackierpistole regelbar sind.

Bevorzugt ist die Vorrichtung dadurch gekennzeichnet, dass zuflussseitig zur Hülse ein Venturi-Rohr mit Verengung zur Erzeugung eines statischen Unterdrucks angeordnet ist.

Bevorzugt ist die Vorrichtung dadurch gekennzeichnet, dass zuflussseitig zu einem Bereich mit statischem Unterdruck ein Steigrohr angeordnet ist, welches in das Innenvolumen eines hängenden Pulverbechers mit zumindest anteilig gasdurchlässiger Becherwand angeordnet ist.

Bevorzugt ist die Vorrichtung dadurch gekennzeichnet, dass in der Vorrichtung eine Hülse und ein Venturi-Rohr über Verschraubungen einzeln austauschbar getrennt in umgreifenden Halterungen angeordnet sind.

Bevorzugt ist die Vorrichtung dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung eine Hülse aufweist, welche gleichzeitig als Venturi-Rohr ausgebildet ist.

Bevorzugt ist die Vorrichtung dadurch gekennzeichnet, dass diese mindestens eine Revisionsöffnung im Gehäuse aufweist, welche nach Bedarf verschlossen oder geöffnet werden kann, um Pulverreste aus einem Spaltraum zwischen Gehäuseinnenwand und Hülsen-Außenseite ausblasen zu können.

Bevorzugt ist die Vorrichtung dadurch gekennzeichnet, dass diese eine dauerelastische Verklebung mit einem ausgehärteten Duroplast-Kleber aufweist, bevorzugt mindestens eine Verklebung mit einem ausgehärteten Kleber mit Siloxan-Anteil und/oder Organo-Siloxan-Anteil aufweist.

KURZE BESCHREIBUNG DER FIGUREN

Die Figuren veranschaulichen an Hand von Prinzipskizzen....

1 eine Vorrichtung mit Verklebungsnut;

2a eine Vorrichtung mit Venturi-Ansaugung und zuflusseitig auskragendem Ring zur Koppelung mit einer pneumatischen Lackierpistole;

2b ein Ansaugrohr, welches per Steckverbindung einen Pulverbecher mit dem zuflusseitigen Bereich des Venturi-Rohrs verbindet;

2c ein vereinfachtes Element mit auskragendem Ring zur Koppelung mit einer pneumatischen Lackierpistole, bei dem die beiden Luftströme der Pistole über gerade, maschinell gebohrte Kanäle zu den getrennten Bereichen der Hülse geleitet werden;

3 eine vorteilhafte Ausführungsform, bei der Venturi-Rohr und Hülse getrennt über Gewinde jeweils für sich austauschbar in der Vorrichtung gehalten sind;

4 eine vorteilhafte Ausführungform, bei der Hülse und Venturi-Rohr als kombiniertes Bauteil ausgebildet sind;

5 eine vorteilhafte Ausführungsform, bei der Hülse und Venturi-Rohr ineinander gesteckt und über eine einzige Schraubverbindung besonders schnell und einfach in der Vorrichtung fixierbar sind.

DETAILLIERTE ERLÄUTERUNG DER ERFINDUNG AN HAND VON AUSFÜHRUNGBEISPIELEN

In besonders vorteilhafter Ausführungsform weist die Vorrichtung zur tribostatischen Aufbringung eines Lack-Pulvers mindestens einen Düsenkopf auf, in dem das Lack-Pulver an der Innenwand mindestens einer Hülse tribostatisch aufladbar ist, wobei wieterhin mindestens ein aufgestecktes und/oder aufgeschraubtes Element der Vorrichtung eine Nut aufweist, in welcher ein Klebstoff formschlüssig und volumenfüllend angeordnet ist, wobei der Klebstoff eine kraftschlüssige Brücke zu einem benachbarten Element der Vorrichtung bereitstellt; wobei weiterhin in zusammengesetzter Vorrichtung gegenüberliegend zur Nut durchgehende Durchbrüche, bevorzugt Bohrlöcher, angeordnet sind, welche von dem Klebstoff volumenfüllend und eingreifend ausgefüllt sind; wobei weiterhin die Vorrichtung eine Hülse mit mindestens einer seitlichen Bohrung aufweist, wobei die seitliche Bohrung von außen in die Hülse hinein eine Drehluftströmung einleitend ausgebildet ist und über ein Element mit einem zuflusseitig und außen auskragenden Ringsegment werkzeugfrei per Überwurfmutter auf pneumatische Lackierpistolen aufschraubbar ist, wobei wiederum zerstreuende Seitenluft und Lack-Förderluft der Lackierpistole getrennt zum einen in das Innere der Hülse und zum anderen zur Außenseite der Hülse geleitet werden und jeweils über das etablierte Regelventil und die etablierte Ventilnadel der Lackierpistole regelbar sind; wobei weiterhin zuflussseitig zur Hülse ein Venturi-Rohr mit Verengung zur Erzeugung eines statischen Unterdrucks angeordnet ist, wobei die Hülse gleichzeitig als Venturi-Rohr ausgebildet ist; wobei weiterhin zuflussseitig zu dem Bereich mit statischem Unterdruck ein quer zur Luftstromrichtung und in Arbeitsposition parallel zur Schwerkraft nach unten ausgerichtetes Steigrohr angeordnet ist, welches in das Innenvolumen eines unterseitig hängenden Pulverbechers mit zumindest anteilig gasdurchlässiger Becherwand angeordnet ist.

In vorteilhafter Ausführungsform gemäß 1 weist eine Vorrichtung mindestens eine Verklebungsnut auf; gemäß 1 wird die abschließend abflussseitig aufgesteckte Kappe mittels einer umlaufenden, ringförmigen Klebenut aufgeklebt und dauerhaft fixiert.

In vorteilhafter Ausführungsform gemäß 2a ist eine Vorrichtung mit Venturi-Ansaugung und zuflusseitig auskragendem Ring zur Koppelung mit einer pneumatischen Lackierpistole versehen.

In vorteilhafter Ausführungsform gemäß 2b dient ein Ansaugrohr, welches per Steckverbindung einen Pulverbecher mit dem zuflusseitigen Bereich des Venturi-Rohrs verbindet, zur Ansaugung von Pulver aus einem unterseitig angeschraubten oder aufgesteckten Pulverbecher.

In vorteilhafter Ausführungsform gemäß 2c dient ein vereinfachtes Element mit auskragendem Ring zur Koppelung mit einer pneumatischen Lackierpistole, bei dem die beiden Luftströme der Pistole über gerade, maschinell gebohrte Kanäle zu den getrennten Bereichen der Hülse geleitet werden.

In vorteilhafter Ausführungsform gemäß 3 sind Venturi-Rohr und Hülse getrennt über Gewinde jeweils für sich austauschbar in der Vorrichtung gehalten.

In vorteilhafter Ausführungsform gemäß 4 sind Hülse und Venturi-Rohr als kombiniertes, aus einem Stück bestehendes Bauteil ausgebildet.

In vorteilhafter Ausführungsform gemäß 5 sind Hülse und Venturi-Rohr ineinander gesteckt und über eine einzige Schraubverbindung besonders schnell und einfach in der Vorrichtung fixierbar.

INDUSTRIELLE ANWENDBARKEIT

Beansprucht wird eine Vorrichtung zur tribostatischen Aufbringung eines Lackpulvers. Problematisch ist bei den bekannten Vorrichtungen dieser Art die stabile Verbindung von einseitig pneumatisch druckbelasteten Elementen; weiterhin problematisch ist die mangelhafte Kompatibilität mit Heimwerker-Ausrüstungen. Als Lösung wird erstmals eine Vorrichtung vorgeschlagen, bei der Elemente über eine Nut mit Gegen-Nut, bevorzugt über eine Nut mit einer Mehrzahl an Gegen-Bohrungen, fest mit dauerelastischem Duroplast-Kleber miteinander verklebt sind; weiterhin wird eine entsprechende Tribo-Düse mit Venturi-Ansaugung beansprucht, welche über einen zuflusseitig auskragenden Ring werkzeugfrei per Überwurf-Mutter auf pneumatische Heimwerker-Lackierpistolen aufschraubbar ist und mit besagter Lackierpistole das Regeln zweier Luftströme über die vorhandenen Regler der Lackierpistole ermöglicht. Besonders bevorzugt sind über Standard-Gewinde verschiedene Düsenköpfe in solch ein System einschraubbar, wodurch das System auf Heimwerker-/Handwerker- oder auch Industrie-Applikationen ausgerichtet werden kann. Das tribostatische Lackieren von Test- und Klein-Flächen wird so für den ambitionierten Heimwerker besonders einfach und günstig zugänglich und kann mit steigenden Anforderungen mitwachsen.

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG

Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

Zitierte Patentliteratur

  • DE 102006019643 B4 [0003]
  • DE 102012009178 A1 [0003]
  • DE 202012003115 U1 [0003]
  • DE 202012004571 U1 [0003, 0003]
  • DE 202012003813 U1 [0003]
  • DE 102014004497 A1 [0003]
  • DE 102015000675 A1 [0003]