Title:
Airless Dosierspender für flüssige Medien
Document Type and Number:
Kind Code:
A1

Abstract:

Dosierspender, dadurch gekennzeichnet, dass der Dosierspender (1) das Gehäuse (19) den Deckel (6) mit dem kraft- oder formschlüssig damit verbundenen Faltenbalg (5), die integral mit dem Deckel (6) verbundene Hülse (6'), die Dosierzylinderführung (17) und die Belüftung (9) aufweist, wobei das autokollabierende Behältnis (11) hermetisch dicht mit den Schweißungen (7, 13) mit der Hülse (6') und dem Dosierzylinder (14) verbunden ist und das Förderrohr (10) flüssigkeitsdicht durch die Hülse (6') mit der integral damit verbundenen Ringdichtung (8) läuft und mit dem kraft- oder formschlüssig damit verbundenen flexiblen Überströmkolben (15) in dem Dosierzylinder (14), mit der integral daran anhängenden Fixiervorrichtung (18), die in der Dosierzylinderführung (17) unverlierbar fixiert ist, durch Ausübung der Druckkraft (4) auf den Faltenbalg (5) mit der Strömungsverbindung (3) und dem kraft- oder formschlüssig damit verbundenen Auslassventil (2), axial verfahrbar ist.





Inventors:
gleich Anmelder
Application Number:
DE102015009417A
Publication Date:
01/26/2017
Filing Date:
07/20/2015
Assignee:
Ufermann, Rüdiger, 47443 (DE)
International Classes:
B65D83/00; B05B11/00
Claims:
1. Dosierspender, dadurch gekennzeichnet, dass der Dosierspender (1) das Gehäuse (19) den Deckel (6) mit dem kraft- oder formschlüssig damit verbundenen Faltenbalg (5), die integral mit dem Deckel (6) verbundene Hülse (6'), die Dosierzylinderführung (17) und die Belüftung (9) aufweist, wobei das autokollabierende Behältnis (11) hermetisch dicht mit den Schweißungen (7, 13) mit der Hülse (6') und dem Dosierzylinder (14) verbunden ist und das Förderrohr (10) flüssigkeitsdicht durch die Hülse (6') mit der integral damit verbundenen Ringdichtung (8) läuft und mit dem kraft- oder formschlüssig damit verbundenen flexiblen Überströmkolben (15) in dem Dosierzylinder (14), mit der integral daran anhängenden Fixiervorrichtung (18), die in der Dosierzylinderführung (17) unverlierbar fixiert ist, durch Ausübung der Druckkraft (4) auf den Faltenbalg (5) mit der Strömungsverbindung (3) und dem kraft- oder formschlüssig damit verbundenen Auslassventil (2), axial verfahrbar ist.

2. Dosierspender nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das autokollabierende Behältnis (11) durch das autokollabierendes Behältnis (11') in Form eines Faltenbalges ersetzt wird, wobei die die Hülse (6'') integral mit dem Oberteil (20) des autokollabierenden Behältnisses (11') verbunden ist und der Dosierzylinder (14') integral mit dem Unterteil (21) des autokollabierenden Behältnisses (11') verbunden ist.

3. Dosierspender nach einem der Ansprüche 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Dosierzylinder (14') direkter integraler Bestandteil des Bodens (22) des Gehäuses (19) ist, wobei die Fixiervorrichtung (18) und die autokollabierenden Behältnisse (11, 11') ersatzlos entfallen und die Belüftung (9) im Faltenbalg (5) platziert ist.

Description:

Die Erfindung bezieht sich auf eine Anordnung für einen Dosierspender, nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Im Stand der Technik sind zahlreiche Anordnungen von Dosierspendern beschrieben und im Einsatz.

Offenbarte Dosierspender, insbesondere sogenannte airless Dosierspender die aus hygienischen Gründen einen Kontakt des zu fördernden Mediums mit der Außenluft aus möglichen Kontaminatonsgründen verhindern sollen, weisen meist komplizierte Förder- und Ventilvorrichtungen auf und sind aufwendig in der Herstellung und im Gebrauch anfälliger gegen Ausfälle. Die Herstellung solcher Dosierspender ist kostenintensiv. Aufgabe der Erfindung ist es daher, eine Anordnung aufzuzeigen, die die zuvor beschriebenen Nachteile reduziert. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass ein über einen Faltenbalg als Federelement getriebenes Dosierrohr in ein nicht belüftetes autokollabierendes Behältnis in Form eines Beutels oder Faltenbalges eintaucht und das zu fördernde Medium über eine Pumpvorrichtung über ein Lippenventil ausbringt.

In folgendem wird die Erfindung anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels in Verbindung mit zwei Zeichnung beschrieben.

Dabei zeigt:

1. eine vereinfachte Schnittzeichnung des Dosierspenders (1) mit einem autokollabierendes Behältnis (11) in Form eines Schlauchbeutels.

2. Eine Ausführungsform bei der das autokollabierende Behältnis (11) in Form eines Schlauchbeutels durch einen autokollabierendes Behältnis (11') in Form eines Faltenbalges ersetzt worden ist.

In einer ersten Ausführungsform durchdringt bei Kraftausübung auf den Faltenbalg (5) das Förderrohr (10) die Hülse (6'), die formschlüssig mit dem Deckel (6) verbunden ist und die Ringdichtung (8) und taucht mit dem kraft- oder formschlüssig damit verbundenen elastischen Überströmkolben (15) in den Dosierzylinder (14) ein, der mittels der Dosierzylinderführung (17), die mit dem Gehäuse (19) kraft- oder formschlüssig verbunden ist und der daran anhängenden integralen Fixiervorrichtung (18), unverlierbar lagerichtig fixiert wird. Das Medium (12) durchdringt das Lumen des Förderrohres (10) und der Strömungsverbindung (3), wo es danach über das Auslassventil (2) ausgebracht wird. Wegen der günstigen Prozessführung kann vorteilhafterweise zur Produktion des autokollabierendes Behältnisses (11) ein Folienschlauch eingesetzt werden, der auch durch einen autokollabierenden Faltenbalg ersetzt werden kann bei dem der Dosierzylinder (14') axialkonzentrischer integraler Bestandteil des Bodens (22) des Faltenbalges ist. Die Hülse (6') ist beim Einsatz eines Faltenbalges vom Deckel (6) mechanisch gelöst und integraler Bestandteil des Faltenbalges, so dass die Hülse (6') dem Förderrohr (10) flüssigkeitsdicht folgen kann. Ist der Dosierzylinder (14) unmittelbarer integraler Bestandteil des Bodens (22) des Gehäuses (19) und wird die Belüftung (9) in den Faltenbalg (5) verlegt, können die autokollabierenden Behältnisse (11, 11') ersatzlos entfallen, so dass das Gehäuse (19) direkt das Medium (12) aufnehmen kann.

Bezugszeichenliste

1
Dosierspender
2
Richtungsventil
3
Strömungsverbindung
4
Druckrichtung
5
Faltenbalg
6
Deckel
6', 6''
Hülse
7
Schweißung
8
Ringdichtung
9
Belüftung
10
Förderrohr
11, 11'
autokollabierendes Behältnis
12
Medium
13
Schweißung
14, 14'
Dosierzylinder
15
Überströmkolben
16
Druckraum
17
Dosierzylinderführung
18
Fixiervorrichtung
19
Gehäuse
20
Oberteil
21
Unterteil
22
Boden