Title:
Aktivator einer kombinierten Beschleunigungs- und Verzögerungsvorrichtung und Schiebetüranordnung
Kind Code:
B3


Abstract:

Die Erfindung betrifft einen Aktivator einer kombinierten Beschleunigungs- und Verzögerungsvorrichtung mit einem entlang eines Führungselements höhenverstellbaren und mittels einer Einstellvorrichtung relativ zum Führungselement einstellbaren Betätigungselement, wobei das Betätigungselement eine Tragplatte und mindestens einen normal hierzu orientierten Mitnahmezapfen umfasst sowie eine Schiebetüranordnung mit einem derartigen Aktivator. Der Mitnahmezapfen weist eine Führungsaufnahme zur Aufnahme eines Führungszapfens des Führungselements auf. Die Einstellvorrichtung umfasst eine dem Führungselement abgewandte Werkzeugaufnahme. Außerdem hat die Tragplatte außenliegende, elastisch verformbare Anlagestege. Die Schiebetüranordnung umfasst eine Beschleunigungs- und Verzögerungsvorrichtung sowie einen derartigen Aktivator.
Mit der vorliegenden Erfindung wird ein problemlos einstellbarer Aktivator entwickelt.




Inventors:
Zimmer, Günther (77866, Rheinau, DE)
Martin, Zimmer (77866, Rheinau, DE)
Application Number:
DE102015003427A
Publication Date:
07/07/2016
Filing Date:
03/17/2015
Assignee:
Zimmer, Günther, 77866 (DE)
Zimmer, Martin, 77866 (DE)
International Classes:



Foreign References:
WO2014169771A12014-10-23
CN202467441U2012-10-03
Attorney, Agent or Firm:
Zürn & Thämer, Patentanwälte, 76571, Gaggenau, DE
Claims:
1. Aktivator (30) einer kombinierten Beschleunigungs- und Verzögerungsvorrichtung (87) mit einem entlang eines Führungselements (31) höhenverstellbaren und mittels einer Einstellvorrichtung (61) relativ zum Führungselement (31) einstellbaren Betätigungselement (41), wobei das Betätigungselement (41) eine Tragplatte (51) und mindestens einen normal hierzu orientierten Mitnahmezapfen (42) umfasst,
– wobei der Mitnahmezapfen (42) eine Führungsaufnahme (43) zur Aufnahme eines Führungszapfens (33) des Führungselements (31) aufweist,
– wobei die Einstellvorrichtung (61) eine dem Führungselement (31) abgewandte Werkzeugaufnahme (66) umfasst und
– wobei die Tragplatte (51) außenliegende, elastisch verformbare Anlagestege (53) hat.

2. Aktivator (30) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Anlagestege (53) im unverformten Zustand zumindest annähernd die Gestalt eines in Querrichtung (17) ausgewölbten Ellipsenbogenabschnitts haben.

3. Aktivator (30) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragplatte (51) eine Gewindehülse (56) zur Aufnahme eines Einstellelements (62) der Einstellvorrichtung (61) hat.

4. Aktivator (30) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass er zwei Mitnahmezapfen (42) und zwei Führungszapfen (33) umfasst.

5. Aktivator (30) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest das Betätigungselement (41) und das Führungselement (31) symmetrisch zu einer normal zur Längsrichtung (15) und normal zur Querrichtung (17) orientierten Symmetrieachse sind.

6. Aktivator (30) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement (31) mindestens zwei Gewindebohrungen (36) aufweist, mit denen Montagedurchbrüche (55, 57) des Betätigungselements (41) fluchten.

7. Aktivator (30) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (41) aus einem elastisch verformbaren Werkstoff besteht.

8. Schiebetüranordnung (10) mit einer Beschleunigungs- und Verzögerungsvorrichtung (87) und mit einem Aktivator (30) nach Anspruch 1.

9. Schiebetüranordnung (10) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Aktivator (30) in einer Längsstege (22, 23) umfassenden U-förmigen Türführungsschiene (20) befestigt ist, wobei die Anlagestege (53) kraftschlüssig an den Längsstegen (22, 23) anliegen.

Description:

Die Erfindung betrifft einen Aktivator einer kombinierten Beschleunigungs- und Verzögerungsvorrichtung mit einem entlang eines Führungselements höhenverstellbaren und mittels einer Einstellvorrichtung relativ zum Führungselement einstellbaren Betätigungselement, wobei das Betätigungselement eine Tragplatte und mindestens einen normal hierzu orientierten Mitnahmezapfen umfasst sowie eine Schiebetüranordnung mit einem derartigen Aktivator.

Aus der CN 202 467 441 U ist ein derartiger Aktivator bekannt. Bei der Einstellung des Betätigungselements relativ zum Führungselement können sich die beiden Bauteile gegenseitig verkanten.

In der WO 2014/169 771 A1 ist der Mitnahmezapfen des höhenverstellbaren Betätigungselements beabstandet zu den Führungszapfen.

Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Problemstellung zugrunde, einen problemlos einstellbaren Aktivator und eine Schiebetüranordnung hiermit zu entwickeln.

Diese Problemstellung wird mit den Merkmalen der unabhängigen Ansprüche gelöst. Dazu weist der Mitnahmezapfen eine Führungsaufnahme zur Aufnahme eines Führungszapfens des Führungselements auf. Die Einstellvorrichtung umfasst eine dem Führungselement abgewandte Werkzeugaufnahme. Außerdem hat die Tragplatte außenliegende, elastisch verformbare Anlagestege. Die Schiebetüranordnung umfasst eine Beschleunigungs- und Verzögerungsvorrichtung sowie einen derartigen Aktivator.

Weitere Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen und der nachfolgenden Beschreibung schematisch dargestellter Ausführungsformen.

1: Schiebetüranordnung mit Aktivator und Beschleunigungs- und Verzögerungsvorrichtung;

2: Betätigungselement;

3: Führungselement;

4: Einstellelement;

5: Türführungsschiene mit Aktivator.

Die 1 zeigt eine Schiebetüranordnung (10). Die Schiebetüranordnung (10) umfasst eine z. B. an einer Türzarge angeordnete obere Türführungsschiene (20), in der eine Schiebtür (70) zwischen einer geschlossenen und einer geöffneten Stellung verschiebbar gelagert ist. Die Schiebetür (70) kann manuell oder motorisch angetrieben sein. An ihrem unteren Ende läuft die Schiebetür (70) z. B. mit einer Laufrolle in einer Laufschiene.

Die Türführungsschiene (20) ist U-förmig ausgebildet. Sie hat einen waagerechten Anlagesteg (21), der im eingebauten Zustand oben liegt. Zwei nach unten abstehende Längsstege (22, 23) sind parallel zueinander angeordnet. In dieser z. B. als Stranggußprofil hergestellten Türführungsschiene (20) begrenzen der Anlagesteg (21) und die Längsstege (22, 23) einen Führungsraum, in dem die Schiebetür (70) geführt ist.

Die Schiebetür (70) umfasst einen z. B. mehrteiligen Tragrahmen (71), der ein Schiebetürblatt (72) trägt. Das Schiebetürblatt (72) kann beispielsweise aus Holz, Metall, Kunststoff, etc. bestehen. Auch eine hohle Ausbildung des Schiebetürblatts (72) ist denkbar.

Auf dem Tragrahmen (71) ist ein Türbeschlag (81) befestigt. Dieser Türbeschlag (81) umfasst im Ausführungsbeispiel zwei Querführungsrollen (82, 83), mit der die Schiebetür (70) entlang der Längsstege (22, 23) der Türführungsschiene (20) führbar ist. Zwischen den beiden z. B. einander gegenüber angeordneten Querführungsrollen (82, 83) hat der Türbeschlag (81) eine Einführöffnung (84). Die an der Oberseite (85) und in Richtung der Türstirnseite (73) offene Einführöffnung (84) hat normal zur Längsrichtung (15), die mit der Längsrichtung der Schiebetür (70) zusammenfällt, einen rechteckigen Querschnitt.

In die Einführöffnung (84) ragt das Mitnahmeelement (86) einer kombinierten Beschleunigungs- und Verzögerungsvorrichtung (87). Das Mitnahmeelement (86) ist zwischen einer kraft- und/oder formschlüssig gesicherten Parkposition und einer Endposition verfahrbar. Beispielsweise beim Schließen der Schiebetür (70) kontaktiert vor dem Erreichen der geschlossenen Endlage der Schiebetür (70) das Mitnahmeelement (86) einen in der Türführungsschiene (20) angeordneten Aktivator (30) und koppelt mit diesem. Der Aktivator (30) löst das Mitnahmeelement (86) aus der Parkposition.

Beim Verfahren aus der Parkposition in Richtung der Endposition wird das Mitnahmeelelment (86) – und damit die Schiebetür (70) – sowohl mittels eines sich entladenenen Energiespeichers beschleunigt als auch mittels einer, eine Zylinder-Kolben-Einheit umfassenden Verzögerungsvorrichtung verzögert. Die Überlagerung der beiden Kräfte führt zu einem Abbremsen der Schiebetür (70), die anschlagsfrei in der geschlossenen Endlage stehenbleibt.

Die Beschleunigungs- und Verzögerungsvorrichtung (87) kann auch an die Stirnseite der Schiebetür (70) angrenzen, die in die der Schließrichtung (75) entgegengesetzte Öffnungsrichtung zeigt. In diesem Fall wird beispielsweise die Öffnungsbewegung verzögert. Es ist auch denkbar, derartige Türbeschläge (81) an beiden Türenden anzuordnen. Ebenfalls kann die oben liegende Beschleunigungs- und Verzögerungsvorrichtung (87) mit einer weiteren Beschleunigungs- und Verzögerungsvorrichtung am unteren Türende zusammenwirken.

Der Aktivator (30) ist am Anlagesteg (21) der Türführungsschiene (20) fixiert. Er umfasst ein Führungselement (31) und ein relativ hierzu mittels einer Einstellvorrichtung (61) verstellbares Betätigungselement (41). Das Betätigungselement (41) umfasst zwei nach unten ragende Mitnahmezapfen (42). Mindestens einer dieser Mitnahmezapfen (42) ist mit dem Mitnahmeelement (86) der Beschleunigungs- und Verzögerungsvorrichtung (87) koppelbar.

Die 24 zeigen Einzelteile des Aktivators (30). Das in der 2 dargestellte Betätigungselement (41) besteht aus einer Tragplatte (51) mit z. B. elliptischem Grundriss und mit zwei aus dieser herausragenden Mitnahmezapfen (42). Die Mitnahmezapfen (42) sind in der vertikalen Mittenlängsebene des Betätigungselements (41) angeordnet. Das dargestellte Betätigungselement (41) ist symmetrisch in Bezug auf eine Gerade ausgebildet, die normal zur Längsrichtung (15) und normal zur Querrichtung (17) des Betätigungselements (41) ausgerichtet ist. Das Betätigungselement (41) kann auch mit einem einzigen Mitnahmezapfen (42) ausgebildet sein. Das Betätigungselement (41) ist beispielsweise aus einem thermoplastischen Kunststoff hergestellt.

Die Tragplatte (51) hat in den in Querrichtung (17) liegenden Bereichen jeweils einen Längsschlitz (52). In Querrichtung (17) der Tragplatte (51) sind diese Längsschlitze (52) begrenzt mittels jeweils eines Anlagestegs (53). Zumindest die als Ellipsenbogenabschnitte ausgebildeten Anlagestege (53) sind elastisch verformbar. Die Anlagestege (53) verbinden die in Längsrichtung (15) orientierten Zapfenbereiche (54) der Tragplatte (51). Die Anlagestege (53) können auch als auskragende Stege ausgebildet sein. Beispielsweise sind sie dann jeweils einseitig an einem Zapfenbereich (54) befestigt.

Der einzelne Mitnahmezapfen (42) hat eine zentrale Führungsaufnahme (43). Diese durchdringt den Mitnahmezapfen (42) mit konstanter Querschnittsfläche in vertikaler Richtung (16). Die zumindest annähernd rechteckige Querschnittsfläche hat an einer Längsseite (44) einen in die Führungsaufnahme (43) hineinragenden Klemmsteg (45).

Auch die Außenkontur des Mitnahmezapfens (42) begrenzt in vertikaler Richtung eine konstante Querschnittsfläche. Diese Außenkontur hat eine Mitnahmefläche (46) und eine der Mitnahmefläche (46) abgewandte ebene Freifläche (47). Die Mitnahmefläche (46) umfasst im Ausführungsbeispiel einen Mitnahmesteg (48) und einen Anschlagsteg (49), die beim Koppeln das Mitnahmeelement (86) formschlüssig umgreifen. Die Mitnahmeflächen (46) und die Freiflächen (47) der beiden Mitnahmezapfen (42) sind jeweils einander abgewandt.

Zwischen den beiden Mitnahmezapfen (42) hat die Tragplatte (51) zwei zylindrische Durchbrüche (55, 57), zwischen denen eine die Tragplatte (51) durchdringende Gewindehülse (56) angeordnet ist. Alle Durchbrüche (5557) werden von der vertikalen Mittenlängsebene durchdrungen. Die Gewindehülse (56), die auch als Mutter ausgebildet sein kann, ist im Auführungsbeispiel koaxial zur Symmetrieachse angeordnet.

In der 3 ist das Führungselement (31) dargestellt. Es umfasst eine Befestigungsplatte (32) und zwei Führungszapfen (33). Im Ausführungsbeispiel ist das Führungselement (31) aus einem Aluminiumblech mit konstanter Dicke von z. B. zwei Millimetern hergestellt. Die Führungszapfen (33) sind aus der Ebene der Befestigungsplatte (32) herausgebogen. Beide Führungszapfen (33) haben die gleiche Länge und sind parallel zueinander in dieselbe Richtung ausgerichtet. Auch das Führungselement (31) ist symmetrisch zu einer Geraden, die normal zur Längsrichtung (15) und normal zur Querrichtung (17) des Führungselements (31) liegt. Neben dem Biegebereich (34) ist jeweils ein Freistich (35) in die Befestigungsplatte (32) eingebracht.

Zwischen den Führungszapfen (33) sind zwei Gewindebohrungen (36) und eine Durchgangsbohrung (37) angeordnet. Die äußeren beiden Durchgangs-Gewindebohrungen (36) haben auf ihrer in Richtung der Führungszapfen (33) zeigenden Unterseite Verstärkungen (38). Der mittlere Durchbruch (37) hat auf der Oberseite der Befestigungsplatte (32) eine Ansenkung (39).

Die 4 zeigt als Teil einer Einstellvorrichtung (61) ein Einstellelement (62). Dieses ist eine Schraube mit einem ebenen Kopf (63), dessen Durchmesser z. B. das 1,4-fache des Durchmessers des Schaftes (64) beträgt. Der zylindrische Schaft (64) trägt ein Gewinde (65). In der Stirnseite des Schaftes (64) ist als Werkzeugaufnahme (66) ein Innensechskant (66) eingeprägt.

Zum Zusammenbau des Aktivators (30) wird das Führungselement (31) mit den Führungszapfen (32) in die Führungsaufnahmen (43) des Betätigungselelements (41) eingeschoben. Von der Oberseite her wird das Einstellelement (62) durch den Durchbruch (37) hindurch gesteckt und in die Gewindehülse (56) eingeschraubt.

Bei der Montage in der Türführungsschiene (20) kann das Führungselement (31) in eine Umgriffsführung (25) der Türführungsschiene (20) eingeschoben werden. Beim Einsetzen in die Türführungsschiene (20) wird der Aktivator (30) beispielsweise am Betätigungselement (41) gehalten. Die Anlagestege (53) werden zusammengedrückt, sodass der Aktivator (30) leicht zwischen die Längsstege (22, 23) gleitet. Nach dem Loslassen des Betätigungselements (41) verformen sich die Anlagestege (53) elastisch zurück und legen sich an die Längsstege (22, 23) an. Der Aktivator (30) haftet nun kraftschlüssig in der Türführungsschiene (20), vgl. 5. Sobald der Aktivator (30) beispielsweise mittels einer Schablone in der Türführungsschiene (20) positioniert ist, wird er dort fixiert. Hierzu werden z. B. zwei Klemmschrauben (67) durch die Durchbrüche (55, 57) des Betätigungselements (41) hindurch in die Gewindebohrungen (36) eingeschraubt. Mit dem Anziehen der Klemmschrauben (67) wird die Befestigungsplatte (32) in der Umgriffsführung (25) kraftschlüssig fixiert. Auch eine andere Reihenfolge der Montage ist denkbar.

Nach dem Einsetzen der Schiebetür (70) mit dem oberen Türbeschlag (81) in die Türführungsschiene (20) kann die Höhe des Aktivators (30) an den Türbeschlag (81) angepasst werden.

Hierzu wird die Einstellvorrichtung (61) betätigt. Mittels eines Imbusschlüssels wird die sich am Anlagesteg (21) abstützende Einstellschraube (62) derart eingestellt, dass die Mitnahmezapfen (42) das Mitnahmeelement (86) z. B. gerade ganz überdecken. Die Schiebetüranordnung (10) ist nun einsatzbereit.

Anstatt einer kraftschlüssigen Fixierung des Führungselements (31) in der Türführungsschiene (20) ist auch ein Verkleben, Verschrauben etc. mit der Türführungsschiene (20) denkbar. Der Aktivator (30) kann dann beispielsweise auch normal zum Anlagesteg (21) in die Türführungsschiene (20) eingesetzt werden.

Beispielsweise beim Schließen der Schiebetür (70) kontaktiert das Mitnahmeelement (86) den feststehenden Aktivator (30). Der dem Mitnahmeeelement (86) zugewandte Mitnahmezapfen (42) wird belastet. Aufgrund der zentralen Krafteinleitung wirken nur geringe Biegebelastungen auf den Aktivator (30). Die Schiebetür (70) wird gesteuert bis zum Stillstand in der geschlossenen Endlage verzögert.

Der beschriebene Aktivator (30) kann sowohl für rechtsseitig schließende Schiebetüren (70) als auch für linksseitig schließende Schiebetüren (70) eingesetzt werden.

Auch Kombinationen der einzelnen Ausführungsbeispiele sind denkbar.

Bezugszeichenliste

10
Schiebetüranordnung
15
Längsrichtung
16
vertikale Richtung
17
Querrichtung
20
Türführungsschiene
21
Anlagesteg
22
Längssteg
23
Längssteg
25
Umgriffsführung
30
Aktivator
31
Führungselement
32
Befestigungsplatte
33
Führungszapfen
34
Biegebereich
35
Freistich
36
Gewindebohrungen
37
Durchgangsbohrung, Durchbruch
38
Verstärkungen
39
Ansenkung
41
Betätigungselement
42
Mitnahmezapfen
43
Führungsausnehmung, Führungsaufnahme
44
Längsseite
45
Klemmsteg
46
Mitnahmefläche
47
Freifläche
48
Mitnahmesteg
49
Anschlagsteg
51
Tragplatte
52
Längsschlitz
53
Anlagestege
54
Zapfenbereiche
55
zylindrischer Durchbruch, Montagedurchbruch
56
Gewindehülse
57
zylindrischer Durchbruch, Montagedurchnruch
61
Einstellvorrichtung
62
Einstellelement, Einstellschraube
63
Kopf
64
Schaft
65
Gewinde
66
Werkzeugaufnahme, Innensechskant
67
Klemmschrauben
70
Schiebetür
71
Tragrahmen
72
Schiebetürblatt
73
Türstirnseite
75
Schließrichtung
81
Türbeschlag
82
Querführungsrolle
83
Querführungsrolle
84
Einführöffnung
85
Oberseite
86
Mitnahmeelement
87
Beschleunigungs- und Verzögerungsvorrichtung