Title:
Türbeschlag zur oberen Führung von Schiebetüren
Kind Code:
B4


Abstract:

Die Erfindung betrifft einen Türbeschlag zur oberen Führung von Schiebetüren, der einen Grundkörper und mindestens ein am Grundkörper lösbar angeordnetes Halteelement umfasst sowie eine Schiebetür mit einem derartigen Türbeschlag. Der Grundkörper und das Halteelement sind mittels zweier zueinander beabstandeter Lagerstellen miteinander verbunden. Die erste Lagerstelle umfasst eine Rastverbindung mit einem Schwenkfreiheitsgrad. Die zweite Lagerstelle weist ein Schubgelenk mit einem axialen Freiheitsgrad auf, der tangential zu einem gedachten koaxialen Zylinder um die Schwenkachse der ersten Lagerstelle und parallel zur Montagerichtung der Rastverbindung ausgerichtet ist.
Mit der vorliegenden Erfindung wird ein verliersicherer und problemlos zu montierender Türbeschlag entwickelt.




Inventors:
Zimmer, Günther (77866, Rheinau, DE)
Zimmer, Martin (77866, Rheinau, DE)
Application Number:
DE102015003423A
Publication Date:
09/22/2016
Filing Date:
03/17/2015
Assignee:
Zimmer, Günther, 77866 (DE)
Zimmer, Martin, 77866 (DE)
International Classes:



Foreign References:
CN202418140U2012-09-05
Attorney, Agent or Firm:
Zürn & Thämer, Patentanwälte, 76571, Gaggenau, DE
Claims:
1. Türbeschlag (30) zur oberen Führung von Schiebetüren (10), der einen Grundkörper (34) und mindestens ein am Grundkörper (34) lösbar angeordnetes Halteelement (61) umfasst,
dadurch gekennzeichnet,
– dass der Grundkörper (34) und das Halteelement (61) mittels zweier zueinander beabstandeter Lagerstellen (81, 82) miteinander verbunden sind,
– dass die erste Lagerstelle (81) eine Rastverbindung (51, 65) mit einem Schwenkfreiheitsgrad umfasst und
– dass die zweite Lagerstelle (82) ein Schubgelenk (55, 61) mit einem axialen Freiheitsgrad aufweist, der tangential zu einem gedachten koaxialen Zylinder um die Schwenkachse der ersten Lagerstelle (81) und parallel zur Montagerichtung (83) der Rastverbindung (51, 65) ausgerichtet ist.

2. Türbeschlag (30) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Montagerichtung (83) in der Längsrichtung (5) des Türbeschlags (30) orientiert ist.

3. Türbeschlag (30) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Lagerstelle (81) eine Schwenkstange (51) und eine Schwenkklaue (65) umfasst.

4. Türbeschlag (30) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Lagerstelle (82) eine flache Führungsbahn (55) mit einer Umgriffsführung (75) umfasst.

5. Türbeschlag (30) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Umgriffsführung (75) Einführschrägen (69) umfasst.

6. Türbeschlag (30) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (34) eine Anlageplatte (38) umfasst.

7. Türbeschlag (30) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (61) zwei in einer Normalenebene zur mit der Längsrichtung (15) zusammenfallenden Führungsrichtung (5) auskragende Klemmschenkel (64) aufweist.

8. Türbeschlag (30) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (34) zwei Querführungsrollen (31) trägt.

9. Türbeschlag (30) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (34) eine Beschleunigungs- und Verzögerungsvorrichtung (41) trägt.

10. Schiebetür (10) mit einem Türbeschlag (30) nach Anspruch 1.

Description:

Die Erfindung betrifft einen Türbeschlag zur oberen Führung von Schiebetüren, der einen Grundkörper und mindestens ein am Grundkörper lösbar angeordnetes Halteelement umfasst sowie eine Schiebetür mit einem derartigen Türbeschlag.

Aus der CN 202 418 140 U sind derartige Türbeschläge bekannt. Das Halteelement wird auf eine Profilstange im Türrahmen aufgefädelt und nach der Montage des Grundkörpers in diesen eingehakt.

Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen verliersicheren und problemlos zu montierenden Türbeschlag zu entwickeln.

Diese Problemstellung wird mit den Merkmalen des Hauptanspruches gelöst. Dazu sind der Grundkörper und das Halteelement mittels zweier zueinander beabstandeter Lagerstellen miteinander verbunden. Die erste Lagerstelle umfasst eine Rastverbindung mit einem Schwenkfreiheitsgrad. Die zweite Lagerstelle weist ein Schubgelenk mit einem axialen Freiheitsgrad auf, der tangential zu einem gedachten koaxialen Zylinder um die Schwenkachse der ersten Lagerstelle und parallel zur Montagerichtung der Rastverbindung ausgerichtet ist.

Weitere Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen und der nachfolgenden Beschreibung schematisch dargestellter Ausführungsformen.

1: Isometrische Ansicht einer oberen Führung einer Schiebetür;

2: Rückansicht der 1;

3: Längsschnitt der oberen Führung mit einer Türführungsschiene;

4: Querschnitt der 3;

5: Halteelement;

6: Detail der Kopplung zwischen dem Grundkörper und dem Halteelement.

Die 1 und 2 zeigen eine obere Führung einer Schiebetür (10). In den 3 und 4 ist die Schiebetür (10) in eine obere Türführungsschiene (1) eingebaut dargestellt. Die Schiebetür (10) umfasst einen auf einem Schiebetürblatt (11) angeordneten Türbeschlag (30). Der Türbeschlag (30) hat beispielsweise zwei Führungsrollen (31). Mittels dieser Führungsrollen (31) ist die Schiebetür (10) z. B. in einer U-förmigen Türführungsschiene (1) zwischen einer geschlossen und einer offenen Endlage führbar. Ein Gleitschuh (32) auf der Oberseite (33) des Türbeschlags (30) begrenzt ein Kippen der Schiebetür (10) beispielsweise beim abrupten Abbremsen. Im dargestellten Ausführungsbeispiel umfasst der Türbeschlag (30) eine Beschleunigungs- und Verzögerungsvorrichtung (41). Zusammen mit einem z. B. in der Türführungsschiene (1) angeordneten Mitnehmer (2) ist die Schiebetür (10) z. B. vor dem Erreichen der geschlossenen Endlage gesteuert verzögerbar, sodass die Schiebetür (10) die geschlossene Endlage ohne anzuschlagen erreicht. Die Beschleunigungs- und Verzögerungsvorrichtung (41) kann allein oder zusammen mit einer weiteren, z. B. in einem unteren Türbeschlag angeordneten Beschleunigungs- und Verzögerungsvorrichtung auf die Schiebetür (10) wirken.

Ein Türbeschlag (30) zur oberen Führung der Schiebetür (10) kann sowohl an dem in Schließrichtung vorne liegenden Ende der Schiebetür (10) als auch an dem in Öffnungsrichtung vorne liegenden Ende der Schiebetür (10) angeordnet sein. Die Längsrichtung (15) der Schiebetür (10) entspricht der Führungsrichtung (5), die durch die Türführungsschiene (1) und den Türbeschlag (30) oder die Türbeschläge (30) bestimmt werden.

Das Schiebetürblatt (11) hat im dargestellten Ausführungsbeispiel einen Tragrahmen (12), der beispielsweise ein horizontales Profileelement (13) und ein vertikales Profilelement (23) umfasst. Das horizontale Profilelement (13) ist im Querschnitt zumindest annähernd H-förmig mit einem horizontalen Profilsteg (14) ausgebildet. Die beiden Seitenstege (16) sind parallel zueinander angeordnet und begrenzen eine Profilöffnung (17). An ihrem oberen Ende weisen die Seitenstege (16) gegeneinander zeigende Umgriffsstege (18) auf. Weiterhin haben sie an der Innenseite Längsstege (21). In der Profilöffnung (17) ist eine in Längsrichtung (15) orientierte Gewindehülse (19) an den Profilsteg (14) angeformt. Diese kann entlang der gesamten Länge des horizontalen Profilelements (13) oder entlang eines Teilabschnitts des horizontalen Profilelements (13) angeordnet sein. Die Gewindehülse (19), in die eine Befestigungsschraube (22) einschraubbar ist, kann einen Längsschlitz aufweisen.

Das vertikale Profilelement (23) ist auf der seiner Profilöffnung (24) abgewandten Seite als Hohlprofil mit annähernd rechteckigem Querschnitt ausgebildet. In diesem Profilelement (23) ist die Befestigungsschraube (22) angeordnet, mit der das vertikale Profilelement (23) mit dem horizontalen Profilelement (13) verbunden ist.

Der Tragrahmen (12) umgreift und hält ein Türschild (25). Dieses kann beispielsweise aus Metall, Holz, Glas, Kunststoff, einem Verbundwerkstoff, etc. hergestellt sein.

Der Türbeschlag (30) umfasst einen Grundkörper (34) und ein am Grundkörper (34) lösbar angeordnetes Halteelement (61), vgl. 6. Der Grundkörper (34) hat eine zumindest annähernd quaderförmige Hüllkontur. Er hat einen ebenen Boden (37), mit der er im Ausführungsbeispiel auf dem horizontalen Profilelement (13) aufliegt.

Der zur Stirnseite (26) der Schiebetür (10) weisende Bereich des Grundkörpers (34) hat eine Einführöffnung (36). Die Länge dieser Einführöffnung (36) beträgt im Ausführungsbeispiel 50% der Länge des Grundkörpers (34). In dieser Einführöffnung (36) ist ein Mitnahmeelement (42) der Beschleunigungs- und Verzögerungsvorrichtung (41) angeordnet. Das Mitnahmeelement (42) ist zwischen einer kraft- und/oder formschlüssig gesicherten Parkposition und einer Endposition verfahrbar. Beispielsweise beim Schließen der Schiebetür (10) kontaktiert das in der Parkposition stehende Mitnahmeelement (42) den Mitnehmer (2) vor dem Erreichen der geschlossenen Endlage der Schiebetür (10) und koppelt mit diesem. Beim weiteren Schließen der Schiebetür (10) wird das Mitnahmeelement (42) aus seiner Arretierung gelöst. Daraufhin wird es gleichzeitig mittels eines sich entladenden Energiespeichers beschleunigt und mittels einer Zylinder-Kolben-Einheit verzögert. Die Resultierende der beiden sich überlagernden Kräfte fördert die Schiebetür (10) in die geschlossene Endlage.

Im Grundkörper (34) sind weiterhin die Führungsrollen (31) gelagert. Im Ausführungsbeispiel sind diese Führungsrollen (31) Zylinderrollen mit zueinander parallelen Achsen. Diese Achsen sind normal zur Längsrichtung (15) und parallel und symmetrisch zur Mittenlängsebene des Grundkörpers (34) angeordnet. Die Führungsrollen (31) können auch eine ballige Lauffläche aufweisen. Im Ausführungsbeispiel sind beide Achsen beidseitig im Grundkörper (34) gelagert. Die beiden Führungsrollen (31) befinden sich an den zur Stirnseite (26) orientierten, vorderen beiden Ecken des Grundkörpers (34). Sie stehen seitlich und nach vorne aus dem Grundkörper (34) heraus.

Am Boden (37) des Grundkörpers (34) ist – unterhalb der Führungsrollen (31) – eine Anlageplatte (38) angeordnet. Mittels dieser in einer Normalenebene zur Längsrichtung (15) liegenden Anlageplatte (38) ist der Grundkörper (34) am Tragrahmen (12) befestigbar.

An der den Querführungsrollen (31) abgewandeten Rückseite des Grundkörpers (34) ist eine querliegende Schwenkstange (51) angeordnet. Diese liegt parallel zum Boden (37) in einer Normalenebene zur Längsrichtung (15). Beispielsweise ist die Schwenkstange (51) an ein Gehäuse (39) des Grundkörpers (34) angeformt. Im Ausführungsbeispiel hat die z. B. symmetrisch zur Mittenlängsebene des Türbeschlags (30) angeordnete Schwenkstange (51) einen Durchmesser von zwei Millimetern und eine Länge von sieben Millimetern. Die Dicke des Verbindungsstegs (52) zum Gehäuse beträgt in diesem Ausführungsbeispiel 70% des Durchmessers der Schwenkstange, seine Länge berträgt 60% des genannten Durchmessers.

An der Rückseite des Grundkörpers (34) ist weiterhin ein Winkelstück (53) angeordnet. Dieses steht im Ausführungsbeispiel mit einem Anschlagsteg (54) nach unten aus dem Boden (37) heraus und ragt mit einer Führungsbahn (55) in Längsrichtung (15) über die Schwenkstange (51) hinaus. Der Abstand der Führungsbahn (55) zur Schwenkachse der Schwenkstange (51) beträgt beispielsweise das Dreieinhalbfache des Durchmessers der Schwenkstange (51). Die Schwenkachse ist im Ausführungsbeispiel die geometrische Mittellinie der Schwenkstange (51).

Der Anschlagsteg (54) schließt beispielsweise mit der Ebene des Bodens (37) einen Winkel von 80 Grad ein. Gegenüber einer Vertikalebene zum Boden (37) ist er in Richtung der Schwenkachse geneigt. Die Länge der z. B. zum Boden (37) parallelen Führungsbahn (55) beträgt das Fünffache des Durchmessers der Schwenkstange (51).

Die 5 zeigt ein Halteelement (61) in einer isometrischen Ansicht. In den 3 und 6 ist ein Längsschnitt dieses Halteelements (61) im montierten Zustand dargestellt.

Das Halteelement (61) ist im Ausführungsbeispiel sowohl symmetrisch zu seiner Mittenlängsebene als auch symmetrisch zu seiner Mittenquerebene ausgebildet. Es hat einen zentralen, in der Längsrichtung (15) orientierten Vertikalsteg (62), der auf einem Quersteg (63) steht. An der dem Vertikalsteg (62) abgewandten Seite stehen zwei Klemmschenkel (64) aus dem Quersteg (63) heraus. Die beiden Klemmschenkel (64) sind zueinander beabstandet symmetrisch zur Mittenlängsebene des Halteelements (61) angeordnet. Die Höhe der beiden Klemmschenkel (64) normal zur Ebene des Querstegs (63) entspricht beispielsweise der Höhe des Vertikalstegs (62).

Der Vertikalsteg (62) hat an seinen beiden in Längsrichtung (15) orientierten Stirnseiten je eine Schwenkklaue (65). Im Ausführungsbeispiel hat die einzelne Schwenkklaue (65) eine in der Längsrichtung (15) zeigende Einsetzöffnung (66). Der Umgriffswinkel der Schwenkklaue (65) beträgt beispielsweise 280 Grad. Der Aufnahmedurchmesser der Schwenkklaue (65) ist z. B. fünf hundertstel Millimeter größer als der Durchmesser der Schwenkstange (51). Die Schwenkklaue (65) ist in der Querrichtung halb so lang wie die Schwenkstange (51).

Beide Klemmschenkel (64) haben zueinander weisende obere Klemmstege (67) und untere Klemmstege (68). Die Klemmstege (67, 68) sind parallel zueinander angeordnet. Ihr Abstand ist beispielsweise um 30% größer als die Dicke der Führungsbahn (55). Im Ausführungsbeispiel weisen die oberen Klemmschenkel (67) Einführschrägen (69) auf.

An der der Mittenlängsebene abgewandten Seite der Klemmschenkel (64) weisen diese Klemmkeile (71) auf. Die Klemmkeile (71) haben jeweils eine vom Quersteg (63) abgewandte Keilspitzenlinie (72). Diese bildet im Einbauzustand, vgl. die 14 und 6, jeweils das untere Ende der Klemmschenkel (64). Der Keilwinkel beträgt beispielsweise 23 Grad. Hierbei steigt die außen liegende Keilfläche (73) von unten nach oben beispielsweise mit einem Winkel von 12 Grad zur vertikalen Mittenlängsebene des Türbeschlags (30) an. Die jeweilige parallel zum Quersteg (63) liegende obere Keilfläche (74) liegt unterhalb des unteren Klemmstegs (68) und ist beispielsweise parallel zum Quersteg (63) ausgerichtet.

Bei der Montage wird beispielsweise zunächst das Halteelement (61) auf die Führungsbahn (55) aufgesetzt, sodass die Führungsbahn (55) zwischen den Klemmstegen (67, 68) liegt. Beim weiteren Einschieben des Halteelements (61) in der Längsrichtung (15) umgreift die Schwenkklaue (65) die Schwenkstange (51) und verrastet mit dieser. Die Montagerichtung (83) der Rastverbindung (51, 65) ist in diesem Ausführungsbeispiel in der Längsrichtung (15) orientiert. Die Schwenkklaue (65) und die Schwenkstange (51) bilden eine erste Lagerstelle (81). Diese erste Lagerstelle (81) hat einen Schwenkfreiheitsgrad. Ihre Schwenkachse wird durch die Schwenkachse der Schwenkstange (51) gebildet. Die Rastverbindung (51, 65) kann z. B. auch eine in vertikaler Richtung orientierte Schwenkstange (51) aufweisen. Auch andere Gestaltungen der Rastverbindung sind denkbar.

Die Führungsbahn (55) und das sie umgreifende Halteelement (61) bilden eine von der ersten Lagerstelle (81) beabstandete zweite Lagerstelle (82). Diese ist als Schubgelenk (55, 61) mit einem axialen Freiheitsgrad ausgebildet. Dieser axiale Freiheitsgrad des Schubgelenks (55, 61) liegt tangential an einem gedachten koaxialen Zylinder um die Schwenkachse der ersten Lagerstelle (81). Im Ausführungsbeispiel ist die Führungsbahn (55) in der Längsrichtung (15) orientiert. Die Umgriffsführung (75) hat eine Einführschräge (69), sodass die flache Führungsbahn (55) problemlos in das Halteelement (61) einschiebbar ist.

Es ist auch denkbar, die Montagerichtung (83) der Rastverbindung (51, 65) und den hierzu parallelen axialen Freiheitsgrad des Schubgelenks (55, 61) in einer von der Längsrichtung (15) abweichenden Orientierung anzuordnen. Beispielsweise kann die Montagerichtung (83) mit der Längsrichtung (15) einen Winkel bis zu 90 Grad einschließen.

Das Halteelement (61) kann nach dem Verrasten am Anschlagsteg (54) anliegen. Es ist verliersicher mit dem Grundkörper (34) verbunden.

Der so vormontierte Türbeschlag (30) wird beispielsweise als Ganzes auf das horizontale Profilelement (13) der Schiebetür (10) aufgesetzt. Hierbei wird der Türbeschlag (30) so ausgerichtet, dass seine Längsrichtung (15) mit der Führungsrichtung (5) der Schiebetür (10) zusammenfällt. Die Anlageplatte (38) wird in das vertikale Profilelement (23) eingesteckt. Das Halteelement (61) wird beispielsweise an dem ein Griffstück bildenden Vertikalsteg (62) gegriffen und nach unten gedrückt. Hierbei werden die in einer Normalenebene zur Führungsrichtung (5) auskragenden Klemmschenkel (64) elastisch verformt. Die Keilflächen (73) gleiten entlang der Umgriffsstege (18) und der Längsstege (21) nach unten, bis die oberen Keilflächen (74) die Längsstege (21) hintergreifen. Die Klemmschenkel (64) verformen sich um einen Teilbetrag ihrer Gesamtverformung zurück. Nun kann der Türbeschlag (30) in der Längsrichtung (15) so verschoben werden, bis die Anlageplatte (38) flächig im vertikalen Profilelement (23) anliegt. Zum Abschluss kann die Anlageplatte (38) zusammen mit dem vertikalen Profilelement (23) mittels der Befestigungsschraube (22) fixiert werden. Auch eine andere Montagereihenfolge ist denkbar.

Die gesamte Schiebetür (10) kann nun in eine z. B. u-förmige Türführungsschiene (1) eingesetzt werden. Hierbei können die beiden Längsstege (3) der Türführungsschiene (1) zur Anlage an die Querführungsrollen (31) kommen. In der Türführungsschiene (1) ist weiterhin der Mitnehmer (2) angeordnet. Gegebenenfalls kann die Lage der Schiebetür (10) in vertikaler Richtung mittels eines unteren, höhenverstellbaren Türbeschlags eingestellt werden.

Das Öffnen und Schließen der Schiebetür (10) erfolgt, wie oben beschrieben.

Um den Türbeschlag (30) auszutauschen, kann die Befestigungsschraube (22) gelöst werden. Der Grundkörper (34) kann nun relativ zur Schiebetür (10) angehoben werden. Unter Ziehen des Grundkörpers (34) und Halten des Griffstücks (61) ist die Rastverbindung (51, 65) lösbar. Nach dem Trennen des Schubgelenks (55, 61) kann beispielsweise ein neuer Grundkörper (34) eingesetzt werden. Nach dem Verrasten mit dem Halteelement (61) und dem Fixieren der Anlageplatte (38) kann die Schiebetür (10) wieder in die Türführungsschiene (1) einsetzt werden.

Der beschriebene Türbeschlag (30) ist für unterschiedlich ausgebildete horizontale Profilelemente einsetzbar. Beispielsweise durch Austausch des Halteelements (61) kann der Türbeschlag (30) auf Profilelemente unterschiedlicher Breite adaptiert werden. Das Halteelement (61) kann im Profilelement (13) durch Kraftschluss an den Seitenstegen (16) fixiert sein. Bei einer derartigen Ausführungsform sind weder Längsstege (21) noch Umgriffsstege (18) erforderlich.

Auch Kombinationen der einzelnen Ausführungsbeispiele sind denkbar.

Bezugszeichenliste

1
Türführungsschiene
2
Mitnehmer
3
Längsstege
5
Führungsrichtung
10
Schiebetür
11
Schiebetürblatt
12
Tragrahmen
13
horizontales Profilelement
14
Profilsteg
15
Längsrichtung
16
Seitenstege
17
Profilöffnung
18
Umgriffsstege
19
Gewindehülse
21
Längsstege
22
Befestigungsschraube
23
vertikales Profilelement
24
Profilöffnung
25
Türschild
26
Stirnseite
30
Türbeschlag
31
Führungsrollen
32
Gleitschuh
33
Oberseite
34
Grundkörper
36
Einführöffnung
37
Boden
38
Anlageplatte
39
Gehäuse
41
Beschleunigungs- und Verzögerungsvorrichtung
42
Mitnahmeelement
51
Schwenkstange, Teil der Rastverbindung
52
Verbindungssteg
53
Winkelstück
54
Anschlagsteg
55
Führungsbahn, Teil des Schubgelenks
61
Halteelement, Teil des Schubgelenks
62
Vertikalsteg
63
Quersteg
64
Klemmschenkel
65
Schwenkklaue, Teil der Rastverbindung
66
Einsetzöffnung
67
obere Klemmstege
68
untere Klemmstege
69
Einführschrägen
71
Klemmkeile
72
Keilspitzenlinie
73
Keilfläche
74
obere Keilfläche
75
Umgriffsführung
81
erste Lagerstelle
82
zweite Lagerstelle
83
Montagerichtung