Title:
Verbindung einer Antriebsschiene mit einer Antriebsvorrichtung
Kind Code:
A1


Abstract:

Die Erfindung betrifft eine Verbindung einer Antriebsschiene mit einer Antriebsvorrichtung, welche zur Betätigung eines ortsveränderbaren Gebäudeverschlusses in Form eines Garagentores oder dergleichen Verwendung findet. Die Antriebsschiene wird dabei in einer ersten Ausführungsform nicht auf die Antriebsvorrichtung montiert, sondern stumpf vor die Antriebsvorrichtung angeflanscht. In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform wird die Antriebsschiene mit einem Verbindungsstück ausgestattet, das zwischen dem Getriebe oder Teilen der Antriebsvorrichtung und der Antriebsschiene angebracht wird.




Inventors:
Glanz, Michael, Dipl.-Ing. (40764, Langenfeld, DE)
Sojka, Ralf (58239, Schwerte, DE)
Application Number:
DE102015003395A
Publication Date:
09/22/2016
Filing Date:
03/18/2015
Assignee:
Novoferm tormatic GmbH, 44309 (DE)
International Classes:
Domestic Patent References:
DE202011107685U1N/A2011-12-19
DE20309496U1N/A2004-10-28
DE9403746U1N/A1994-05-05



Foreign References:
86894862014-04-08
Claims:
1. Verbindung einer Antriebsschiene (2) mit einer Antriebsvorrichtung (1) zur Betätigung eines ortsveränderbaren Gebäudeverschlusses, wie einem Garagentor oder dergleichen, wobei innerhalb der Antriebsschiene (2) ein mit einem Mitnehmer (4) versehenes umlaufendes, durch die Antriebsvorrichtung (1) angetriebenes, Antriebsmittel (5) vorhanden ist, wobei die Antriebsschiene (2) oberhalb der Antriebsvorrichtung (1) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsschiene (2) an einer Stirnseite (18) der Antriebsvorrichtung (1) mit dieser verbunden ist, wobei die Antriebsvorrichtung (1) eine Grundplatte (12) aufweist, die Antriebskomponenten und ein Antriebsrad für den Antrieb des Antriebsmittels (5) aufweist, und dass die Grundplatte (12) ein innerhalb oder außerhalb der Antriebsvorrichtung (1) liegendes Verbindungsteil (15) aufweist, das eine Befestigungsaufnahme für die Antriebsschiene (2) aufweist.

2. Verbindung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundplatte (12) und das Verbindungsteil (15) ein- oder zweiteilig ausgeführt ist und bei einer zweiteiligen Ausführung untereinander auswechselbar verbunden sind.

3. Verbindung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Verbindungsteil (15) die Befestigungsaufnahme für die Antriebsschiene (2) angeordnet ist, wobei die Befestigungsaufnahme aus einer rastenden Steckverbindung oder aus einem im Wesentlichen winkelförmigen Befestigungsmittel (7) besteht, das die Antriebsschiene (2) bereichsweise oder ganz übergreift und an dem Verbindungsteil (15) festgelegt ist, oder dass die Befestigungsaufnahme aus mindestens einem die Antriebsschiene (2) ganz übergreifenden Befestigungsmittel (7) besteht, das an dem Verbindungsteil (15) festgelegt ist.

4. Verbindung einer Antriebsschiene (2) mit einer Antriebsvorrichtung (1) zur Betätigung eines ortsveränderbaren Gebäudeverschlusses, wie einem Garagentor oder dergleichen, wobei innerhalb der Antriebsschiene (2) ein mit einem Mitnehmer (4) versehenes, umlaufendes Antriebsmittel (5) durch die Antriebsvorrichtung (1) angetrieben wird, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsschiene (2) über eine Stirnseite (18) der Antriebsvorrichtung (1) in die Antriebsvorrichtung (1) hineinragt und mit der Antriebsvorrichtung (1) oder Teilen der Antriebsvorrichtung oder einem Getriebe (20) verbunden ist.

5. Verbindung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsstück (21) eine Basisplatte (32) mit Haltevorsprüngen (26) beinhaltet, die in Langlöchern (27) der Antriebsschiene (2) eintauchen und mit dieser verrasten können.

6. Verbindung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsstück (21) durch Verbindungsmittel (23) mit der Antriebsvorrichtung (1) oder Bauteilen oder dem Getriebe (20) der Antriebsvorrichtung 1 verbindbar ist.

Description:

Die Erfindung betrifft die Verbindung einer Antriebsschiene mit einer Antriebsvorrichtung, die zur Betätigung eines ortsveränderbaren Gebäudeverschlusses, beispielsweise in Form eines Garagentores, verwendet wird. Dabei ist innerhalb der Antriebsschiene ein mit einem Mitnehmer oder dergleichen verbundenes, umlaufendes Antriebsmittel, das durch die Antriebsvorrichtung angetrieben wird, vorhanden.

Der DE 20 2011 107 685 U1 kann eine Antriebsvorrichtung für ein automatisiertes Tor oder dergleichen entnommen werden, die an dem freien auskragenden Ende einer Antriebsschiene angebracht ist. Dabei erstreckt sich das Ende der Antriebsschiene weit über die rückseitige Ebene der Antriebsvorrichtung und ist durch übergreifende Bügel mit der Antriebsvorrichtung verbunden. Innerhalb der Antriebsschiene ist ein umlaufendes Antriebsmittel vorhanden, das durch ein aus der Antriebsvorrichtung herausragendes, durch den Motor angetriebenes Ritzel angetrieben wird. Das Antriebsmittel ist als Zahnriemen ausgebildet, um so eine Öffnung bzw. Schließung des Tores ausführen zu können.

In der US 8,689,486 B2 wird der Anschluss einer Antriebsschiene mit einem Antrieb beschrieben, bei dem übergreifende Bügel zur Befestigung der Antriebsschiene an dem Antriebskopf verwendet werden. Das Antriebsmittel wird über ein der Antriebsvorrichtung zugeordnetem Zahnrad mit diesem verbunden.

Derartige Montagen von Antriebsschienen in Verbindung mit Antriebsvorrichtungen sind nicht in allen Einbausituationen anwendbar. Dieses liegt insbesondere daran, dass es durch eine derartige Verbindung mit der Antriebsschiene oberhalb der Antriebsvorrichtung zu einer Einschränkung der Gebrauchshöhe des Innenraumes einer Garage oder dergleichen kommen kann. Dieses trifft insbesondere bei Fertiggaragen zu, bei denen in der Regel die innere Höhe des Raumes begrenzt ist.

Eine weitere Einrichtung für das Öffnen und Schließen eines Tores gibt die DE 203 09 496 U1 wieder. Diese Antriebseinheit wird aus einem Motor in Verbindung mit einer Getriebeeinheit gebildet. Dabei ist die Getriebeeinheit jedoch nicht innerhalb der Antriebseinheit platziert, sondern vor Kopf in die Antriebsschiene integriert worden. Durch ein Riemenrad wird von dem oberhalb der Antriebsschiene und damit unterhalb des Getriebes angeordneten Motor eine Eingangsschnecke angetrieben, die die Drehbewegung des Motors auf ein Zwischenkettenritzel und dann weiter auf ein Zwischenkettenrad überträgt. Dadurch, dass das Getriebe zur Antriebsschiene gehört, ist ein Wechsel nicht ganz einfach auszuführen, auch ist der Montageaufwand höher als bei üblichen Antriebsschienen.

Durch die DE 94 03 746 U1 wird eine Vorrichtung zum Öffnen und Schließen von Toren beschrieben. Eine rechteckige Laufschiene dringt dabei an einer Stirnseite in eine Öffnung der Vorrichtung ein und wird oberhalb des Motors und des Getriebes auf einen, mit dem Getriebe verbundenen, Antriebseinheitsträger seitlich aufgeschoben und danach durch eine Schraube festgesetzt. Innerhalb des Antriebseinheitsträgers ragt ein Ritzel hinein, das mit einer Ausgangwelle des Getriebes verbunden ist. Dieser Aufbau wird insgesamt mit einem Gehäuse abgedeckt. Diese Ausführung der Konstruktion ist mit den aus dem Stand der Technik bekannten Verbindungen absolut gleichzusetzen. Eine Reduzierung der Bauhöhe kann bei dieser Vorrichtung gegenüber den bekannten Antrieben nicht festgestellt werden.

Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Verbindung zwischen einer Antriebsschiene und einer Antriebsvorrichtung für Garagenantriebe zu schaffen, bei der es aufgrund der Montage zwischen Antriebsschiene und Antriebsvorrichtung nicht zu einer Reduzierung der lichten Höhe innerhalb einer Garage oder dergleichen, wie im Stand der Technik aufgezeigt, kommt, vielmehr sollen oberhalb, d. h. zur Gebäudedecke gesehen, der Antriebsvorrichtung keine Bauteile vorstehen. Ferner soll eine Montageart gefunden werden, die auch von Laien ausführbar ist und mit Antriebsvorrichtungen unterschiedlichster Antriebsschienen bewerkstelligt werden kann. Dieses soll auch bei alten, bestehenden Antriebsschienen bei einem Austausch der Antriebsvorrichtung möglich sein.

Die Aufgabe der Erfindung wird durch die Merkmale der Ansprüche 1 und 4 gelöst. Die Unteransprüche geben dabei eine weitere Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Gedankens wieder.

In einer ersten bevorzugten Ausführungsform wird eine handelsübliche Antriebsschiene nicht, wie beim Stand der Technik, oberhalb der Antriebsvorrichtung mit dieser getrieblich verbunden, vielmehr wird die Antriebsschiene an einer Stirnseite der Antriebsvorrichtung, d. h. quasi stumpf vor Kopf, mit dieser verbunden, was bedeutet, dass die Antriebsschiene nicht in die Antriebsvorrichtung hinein ragen muss oder nur unwesentlich hineinragt. Eine derartige Verbindung kann beispielsweise dadurch ausgeführt werden, dass die rückseitige Montageplatte oder Grundplatte der Antriebsvorrichtung einen quasi aus dem Gehäuse auskragenden Teil aufweist, auf dem eine Befestigungsaufnahme die Verbindung zwischen der Grundplatte und der Antriebsschiene, und damit auch mit der Antriebsvorrichtung, herstellt. Das umlaufende Kraftübertragungsmittel, welches sich innerhalb der Antriebsschiene befindet, und vorzugsweise aus einem Zahnriemen oder einer Kette gebildet wird, wird dabei durch ein Antriebsrad angetrieben, welches innerhalb der Antriebsvorrichtung drehgelagert ist. Bei den üblicherweise ausgeführten Verbindungen zwischen Antriebsschiene und Antriebsvorrichtung befindet sich dieses Antriebsrad oberhalb der Antriebsvorrichtung und wird durch eine Antriebswelle, die aus dem Getriebe der Antriebsvorrichtung herausragt, außerhalb der Antriebsvorrichtung angetrieben.

Eine bevorzugte Ausführung einer Befestigungsaufnahme kann beispielsweise so aussehen, dass einzelne oder gemeinsame winkelförmige Befestigungsmittel seitlich neben der Antriebsschiene auf eine Befestigungsplatte oder einem Träger, der mit der Antriebsvorrichtung verbunden ist, aufgesetzt und mit der Antriebsschiene verbunden wird. Dabei sind die Befestigungsmittel so ausgebildet, dass diese wahlweise teil- oder ganzübergreifend, vorzugsweise in eine Vertiefung der Antriebsschiene eingreifend, ausgebildet sind. Die winkelförmigen Befestigungsmittel können durch entsprechende Verbindungsmittel an dem auskragenden Teil der Rückseite oder der Grundplatte der Antriebsvorrichtung befestigt werden.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist es möglich, dass die Befestigungsaufnahme für die Verbindung der Antriebsschiene mit der Antriebsvorrichtung darin besteht, dass hier eine rastende Steckverbindung ausgeführt und anschließend durch Sicherungsmittel festgesetzt wird.

Bei der vorbeschriebenen Ausführung mit dem auskragenden Teil der Grundplatte ist es möglich, dass auch vor die Stirnseite der Antriebsvorrichtung eine Abdeckung gesetzt wird, die auch die Befestigungsaufnahme mit den Befestigungsmitteln im Endbereich der Antriebsschiene überdecken, diese brauchen nicht zur Antriebsvorrichtung gehören.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform kann der auskragende Teil der Grundplatte auch als einzelnes zusätzliches Bauteil gefertigt werden. Dieses Bauteil wird mit der Grundplatte oder Teilen der Antriebsvorrichtung verbunden. Eine weitere Variante kann darin bestehen, dass die Befestigungsaufnahme vor der Vor-Ort-Montage bereits mit der Antriebsschiene befestigt wird und anschließend nur noch die gesamte Befestigungsaufnahme der Antriebsvorrichtung an ihrer Stirnseite verbunden wird. Eine derartige Antriebsschiene kann aus Leichtmetall oder Stahl bestehen.

Bei den vorbeschriebenen Vorgehensweisen zur Lösung der Aufgabe ist es möglich, dass bei entsprechender maßlicher Abstimmung für die Befestigungsaufnahme handelsübliche Antriebsschienen eine Verwendung finden können. Durch die Erfindung wird so mit der Befestigung der Antriebsschiene quasi vor einer Stirnseite der Antriebsvorrichtung insgesamt die Bauhöhe sehr reduziert. Die Bauhöhe der Antriebsvorrichtung verringert sich mit einer Befestigung der Antriebsschiene gemäß der Lehre der Erfindung ganz enorm.

In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform wird ein anderer Weg zur Befestigung der Antriebsschiene mit der Antriebsvorrichtung gewählt. Unter Verwendung eines Verbindungsstückes, welches als Zwischenstück zwischen Antriebsschiene und Antriebsvorrichtung zu sehen ist. Dabei wird zum einen dieses Verbindungsstück an der Antriebsschiene befestigt und andererseits an Teilen der Antriebsvorrichtung. Auch bei dieser Wahl der Konstruktion ist es möglich, dass die Antriebsschiene mit dem Verbindungsstück bereits im Werk vormontiert werden kann. Dazu ist an dem Verbindungsstück eine Basisplatte und darüber hinaus ein Teil vorhanden, das es gestattet, eine Verbindung mit der Antriebsvorrichtung einzugehen.

Die Verbindung mit der Antriebsschiene wird vorzugsweise über vier Haltevorsprünge realisiert, die in Langlöchern der Antriebsschiene eingesetzt und anschließend so verschoben werden, dass die Antriebsschiene endseitig an einer Andockwand des Verbindungsstückes anliegt und gleichzeitig mit dem Verbindungsstück sicher verbunden ist. Im Bereich der Andockwand ist auf der gegenüberliegenden Seite die Möglichkeit gegeben, mittels einer Verschraubung die Verbindung zur Antriebsvorrichtung oder Teilen der Antriebsvorrichtung herzustellen.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand verschiedener Ausführungsbeispiele näher erläutert.

Es zeigt:

1 eine perspektivische Darstellung einer ersten Ausführungsform mit einem auskragenden Teil einer Antriebsvorrichtung und verbundener Antriebsschiene;

2 die Ausführung gemäß 1 nur von der rückseitigen Seite betrachtet;

3 eine Bodenplatte in einer perspektivischen Darstellung;

4 eine weitere bevorzugte Ausführungsform in perspektivischer Darstellung und einem Teil der Antriebsschiene;

5 wie 4 mit Verbindungselementen;

6 Getriebe-Motor-Einheit mit einem Verbindungsstück;

7 das Verbindungsstück in einer perspektivischen Darstellung;

8 eine endseitige Ausbildung der Antriebsschiene mit Teilschnitt;

9 eine Antriebsschiene mit Verbindungsstück;

10 eine rückseitige Ausbildung der Verbindung Führungsschiene mit Antriebsvorrichtung.

Mit der perspektivischen Darstellung nach 1 wird ein Teil einer Antriebsvorrichtung 1 sichtbar, bei der an einer Stirnseite 18 eine Antriebsschiene 2 über Befestigungsmittel angeschlossen ist. Innerhalb der Antriebsvorrichtung 1 ist ein Motor 6, der über nicht dargestellte getriebliche Einrichtungen ein Antriebsrad für ein Antriebsmittel 5 antreibt. Dieses Antriebsmittel 5 ist vorzugsweise als endloser Zahnriemen ausgebildet und innerhalb der Antriebsschiene 2 umlaufend eingebracht. Mit dem Antriebsmittel 5 in Wirkverbindung steht ein innerhalb der Antriebsschiene 2 verschieblich gelagerter Schlitten 19, an dem sich ein Mitnehmer 4 befindet. Über den Mitnehmer 4 und einem entsprechenden Gestänge oder dergleichen wird ein Torblatt oder ein Teil eines Torblattes angeschlossen, um bei einer Bestromung des Motors durch das Antriebsmittel eine Öffnung bzw. eine Schließung des Torblattes auszuführen. Dabei ist es unerheblich, wie das Torblatt ausgeführt ist, es kommen insbesondere Sektionaltore, Kipptore, Über-Kopf-Tore oder dergleichen zur Anwendung.

Die für den Antrieb der Antriebsmittel 5 notwendigen Komponenten, wie Motor 6 und/oder Getriebe 20, sind auf einer Grundplatte 12 der Antriebsvorrichtung 1 montiert worden. Ebenso das Antriebsrad, welches das Antriebsmittel 5 antreibt. Die Ausbildung der Grundplatte 2 ist so ausgeführt worden, dass diese beispielsweise einen auskragenden Verbindungsteil 15 aufweist. Auf diesem Verbindungsteil 15 kommt ein Boden 16 der Antriebsschiene 2 zur Anlage. Um eine Befestigung der Antriebsschiene 2 mit dem Verbindungsteil 15 zu bewirken, sind an Seitenwänden 14 der Antriebsschiene 2 Befestigungsmittel 7 angebracht. Diese Befestigungsmittel 7 sind in dem Ausführungsbeispiel als winkelförmige oder krallenförmige Halterungen ausgebildet, die einen Basisschenkel 9 und einen sich daran anschließenden Distanzschenkel 11 aufweisen, der der Höhe der Antriebsschiene 2 angepasst ist. Am Ende des Distanzschenkels 11 ist eine Halteklaue 10, die einen zumindest teilweisen Übergriff auf die Antriebsschiene 2 ausübt. Dieses kann beispielsweise so gestaltet sein, dass die Halteklaue 10 in eine Nut 8 der Antriebsschiene 2 eingreift. Festgelegt wird das Befestigungsmittel 7 über Befestigungen 13 an dem Verbindungsteil 15. Die Befestigungen 13 sind in diesem Falle als Schrauben ausgeführt worden. So ist auch eine Vormontage innerhalb des Werkes möglich, nämlich in der Art, dass die Befestigungsmittel 7 dort schon vormontiert werden, aber die Befestigungen 13 noch nicht fest angezogen werden. Dadurch ist es möglich, dass auf der Baustelle die Antriebsschiene 2 zwischen die seitlichen Befestigungsmittel 7 mit einem ihrer Enden geschoben und anschließend festgesetzt wird.

In der 2 wird die gemäß 1 beschriebene Montage der Antriebsschiene 2 von der Rückseite her betrachtet, noch einmal verdeutlicht. Dabei ist die Antriebsschiene 2 vor die Stirnseite 18 der Antriebsvorrichtung 1 gesetzt und endet dort. Durch eine derartige Vorgehensweise ist eine schnelle Montage und auch Demontage auf der Baustelle jederzeit möglich. Jedoch auch schon im Werk wird durch diese Gestaltung mit der Grundplatte 12, gemäß 3, diese leichte Montage auf der Baustelle vorbereitet. Innerhalb des Verbindungsteils 15 sind entsprechende Bohrungen 17 für die Befestigungen 13 eingebracht.

Je nach Ausbildung der Antriebsvorrichtung 1 ist es möglich, dass die Grundplatte 12 über die Antriebsvorrichtung 1 oder deren Gehäuse hinausragt. Dieser auskragende Teil des Verbindungsteils 15 wird nicht in die Antriebsvorrichtung 1 hinein verlagert. Durch eine gesamte Gehäuseverkleidung kann dieser Teil mit überdeckt werden. Es ist jedoch auch möglich, über den stirnseitigen Teil den vor der Stirnseite 18 endenden Bereich der Antriebsschiene 2, und damit deren Befestigung, eine zusätzliche Verkleidung aufzusetzen. Beide Ausführungen würden in keinster Weise die lichte Höhe innerhalb einer Garage oder dergleichen reduzieren, wie es im Stand der Technik jedoch der Fall ist.

In einer weiteren Ausgestaltung kann die Grundplatte 12 und das Verbindungsteil 15 auch zweiteilig ausgeführt werden und auf der Baustelle untereinander auswechselbar verbunden werden. Eine derartige Vorgehensweise hat den Vorteil, dass das Verbindungsteil 15 bereits im Werk mit der Antriebsschiene 2 vormontiert werden kann.

In einer weiteren Ausbildung der Befestigungsaufnahme ist es möglich, dass diese die Antriebsschiene 2 in ihrem Befestigungsbereich mit ganz übergreifendem Befestigungsmittel an dem Verbindungsteil 15 festlegt.

Eine weitere Möglichkeit einer Verbindung der Antriebsschiene 2 mit der Antriebsvorrichtung 1 oder Teilen, wie einem Getriebe 20, auszuführen, kann der 4 entnommen werden. Dabei ist auf der rechten Seite eine Kombination aus Motor 6 und Getriebe 20 dargestellt worden. An einer Stirnseite des Getriebes 20 schließt sich auf der linken Seite eine Antriebsschiene 2 an. Diese Antriebsschiene 2 ist über ein Verbindungsstück 21 in Verbindung mit Verbindungsmittel 23 mit dem Getriebe 20 oder Teilen der Antriebsvorrichtung 1 kraft- und formschlüssig verbunden.

Die Antriebsschiene 2 ist nach 4 in einer Teilschnittdarstellung dargestellt worden, so dass der vordere Anschlussschenkel 22 nicht gezeigt wird. In einer Basis 24 sind Langlöcher 27 eingebracht. Des Weiteren ragt durch einen Durchbruch 28 in der Antriebsschiene 2 ein Vorsprung 33 heraus, ebenso ist in einem Einschnitt 29 ein Vorsprung 35 eingreifend dargestellt worden. Der Vorsprung 33 und der Vorsprung 35 dienen insbesondere zur Fixierung der Antriebsschiene 2 im Bereich ihrer Basis 24. In die Langlöcher 27 greifen auf jeder Seite Haltevorsprünge 26 ein, die nach dem Aufsetzen der Antriebsschiene 2 durch ein Verschieben in Richtung einer Andockwand 30 dort zur Anlage und Verriegelung kommen. Durch die Verbindungsart der Langlöcher 27 mit den Haltevorsprüngen 26 wird eine kraft- und formschlüssige Verbindung zwischen dem Verbindungsteil 21 und der Antriebsschiene 2 hergestellt. An der Andockwand 30 endet ein Antriebsschienenende 31. Innerhalb der Antriebsschiene 2 kann in einem Antriebsmittelraum 25 das hier nicht dargestellte Antriebsmittel 5 in Längsrichtung der Antriebsschiene 2 verändert werden. Dieses kann insbesondere der 5 entnommen werden, bei der die Antriebsschiene 2 mit der Seitenwand 14 im geschlossenen Zustand dargestellt worden ist. Die Verbindung zwischen dem Verbindungsstück 21 und beispielsweise Teilen der Antriebsvorrichtung 1, wie einem Getriebe 20, wird durch Verbindungsmittel 23 sichergestellt.

Durch die separate Darstellung der 6 wird das Zusammenspielen des Verbindungsstückes 21 mit Teilen der Antriebsvorrichtung 1, in diesem Falle dem Getriebe 20, noch einmal verdeutlicht. Dabei legt sich die Andockwand 30 an eine Stirnwand, die auch als Stirnseite 18 ausgebildet sein kann, des Getriebes 20 an.

In der 7 wird in einer Einzeldarstellung der Verbindungsbereich für die Antriebsschiene 2 des Verbindungsstückes 21 dargestellt. Aus der Basisplatte 32 treten die Haltevorsprünge 26 mit Hilfe der Abstandshalter 34 vorstehend heraus.

Eine vormontierte Antriebsschiene 2 in Verbindung mit einem Verbindungsstück 21 zeigt die 9. Durch die Langlöcher 27 ist es einfach die Haltevorsprünge 26 durchzustecken und anschließend in Richtung der Andockwand 30 zu verschieben. Dadurch, dass die Antriebsvorrichtung 1 direkt oder indirekt selbst mit dem Gebäude oder Anbauteilen verbunden ist, kann sich die Verbindung mit den Haltevorsprüngen 26 nicht unbeabsichtigt lösen. Die Ausbildung der Durchbrüche 28 und des Einschnittes 29 sowie der Langlöcher 27 können der 8 noch einmal in einer Detaildarstellung entnommen werden.

In der 10 wird die Antriebsvorrichtung 1 in Verbindung mit der Antriebsschiene 2 von der Rückseite gezeigt. Dabei sind an der Stirnseite 18 über das Verbindungsstück 21 die Antriebsvorrichtung 1 und die Antriebsschiene 2 verbunden worden. Befestigt wird das vormontierte Gebilde der Antriebsschiene 2 an der Antriebsvorrichtung 1 mit dem Antriebsmittel 5 durch die Verbindungsmittel 23. Diese Darstellung macht insbesondere deutlich, dass an der Rückseite keine vorstehenden Bauteile in irgendeiner Form die Bauhöhe der Antriebsvorrichtung 1 vergrößern.

Bezugszeichenliste

1
Antriebsvorrichtung
2
Antriebsschiene
3
Verbindung
4
Mitnehmer
5
Antriebsmittel
6
Motor
7
Befestigungsmittel
8
Nut
9
Basisschenkel
10
Halteklaue
11
Distanzschenkel
12
Grundplatte
13
Befestigungen
14
Seitenwand
15
Verbindungsteil
16
Boden
17
Bohrung
18
Stirnseite
19
Schlitten
20
Getriebe
21
Verbindungsstück
22
Abschlussschenkel
23
Verbindungsmittel
24
Basis
25
Antriebsmittelraum
26
Haltevorsprung
27
Langloch
28
Durchbruch
29
Einschnitt
30
Andockwand
31
Antriebsschienenende
32
Basisplatte
33
Vorsprung
34
Abstandshalter
35
Vorsprung
36
Bohrung

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG

Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

Zitierte Patentliteratur

  • DE 202011107685 U1 [0002]
  • US 8689486 B2 [0003]
  • DE 20309496 U1 [0005]
  • DE 9403746 U1 [0006]