Title:
Vorrichtung zum Einsatz in einem Tabletten-Coater
Kind Code:
A1


Abstract:

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Einsatz in einem Tabletten-Coater und besteht aus einem Düsenkörper, einer auf dem Düsenkörper anordenbaren Düsenkappe und einer Einheit, auf welcher der Düsenkörper befestigbar ist. Die Einheit ist derart ausgestaltet, dass der Düsenkörper nur in einer Orientierung mit der Einheit verbindbar ist und eine Zuführung von mittels der Vorrichtung zu versprühenden Medien an und/oder in den Düsenkörper ausschließlich über die Einheit erfolgt und die Einheit über eine Befestigungsvorrichtung mit einem Element des Tabletten-Coaters verbindbar ist.




Inventors:
Breuer, Axel (96047, Bamberg, DE)
von Knoblauch zu Hatzbach, Robert (96049, Bamberg, DE)
Application Number:
DE102014102548A
Publication Date:
05/28/2015
Filing Date:
02/27/2014
Assignee:
Düsen-Schlick GmbH, 96253 (DE)
International Classes:
Domestic Patent References:
DE102004056867A1N/A2006-06-01
DE10142074A1N/A2003-04-10



Foreign References:
200702616342007-11-15
201202349422012-09-20
EP09324482003-03-05
FR2655571A11991-06-14
Attorney, Agent or Firm:
Maryniok GbR Patent- und Rechtsanwaltssozietät, 95447, Bayreuth, DE
Claims:
1. Vorrichtung (1) zum Einsatz in einem Tabletten-Coater, bestehend aus einem Düsenkörper (2), einer auf dem Düsenkörper (2) anordenbaren Düsenkappe (4) und einer Einheit (3) auf welcher der Düsenkörper (2) befestigbar ist, wobei die Einheit (3) derart ausgestaltet ist, dass der Düsenkörper (2) nur in einer Orientierung mit der Einheit (3) verbindbar ist und eine Zuführung von mittels der Vorrichtung (1) zu versprühenden Medien an und/oder in den Düsenkörper (2) ausschließlich über die Einheit (3) erfolgt und die Einheit (3) über eine Befestigungsvorrichtung (5, 7) mit einem Element des Tabletten-Coaters verbindbar ist.

2. Vorrichtung (1) nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsvorrichtung (5, 7) eine mechanisch lösbare Vorrichtung, vorzugsweise eine Schraubklemmung, ist, die vorzugsweise an einem Stangenprofilelement anordenbar ist.

3. Vorrichtung (1) nach Patentanspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsvorrichtung (5, 7) von einer Klemmschraube (5), die in eine Gleitführung (7) in der Einheit (3) greift, gebildet ist, wobei die Klemmschraube (5) in eine ein Gewinde aufweisende Bohrung in der Einheit (3) einschraubbar ist und die Bohrung in der Gleitführung (7) mündet, so dass im eingeschraubten Zustand die Klemmschraube (5) die Einheit (3) mit dem in der Gleitführung (7) angeordneten Element mechanisch fixiert.

4. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Patentansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Einheit (3) eine Trägerplatte für den Düsenkörper (2) ist und an einem Arm des Tabletten-Coaters anordenbar ist.

5. Vorrichtung nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Düsenkappe (4) eine Flachstrahlkappe ist, die in etwa mittig eine Bohrung (9) aufweist, in welche von der Innenseite der Düsenkappe (4) ein Flüssigkeitseinsatz (27) einfügbar ist, der sich in den Düsenkörper (2) hinein erstreckt, wobei ein Mündungsansatz (8) des Flüssigkeitseinsatzes (27) in der Bohrung (9) von einem Ringspalt (43) umgeben ist und die Düsenkappe (4) die Bohrung (9) umschließend einen im Wesentlichen ebenen Flächenabschnitt (10) ausbildet, an dem sich zum Düsenkörper (2) hin verlaufend zwei Flächenabschnitte (20, 21) ausbilden, deren jeweiliger Übergang vom ebenen Flächenabschnitt (10) zu einem jeden der zwei Flächenabschnitte (20, 21) in Form eines sanften Übergangs ausgebildet ist.

6. Vorrichtung nach Patentanspruch 1 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass im ebenen Flächenabschnitt (10) in gleichen Abstand zur Bohrung (9) zwei Austrittsöffnungen (10, 11) angeordnet sind, die schräg zur Achse des Düsenkörpers (2) verlaufen.

7. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Patentansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Zuleitungen für die pneumatische Steuerung der Vorrichtung (1) an der Einheit (3) angeordnet sind.

8. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Patentansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Düsenkörper (2) mit der Einheit (3) mittels einer Klemmschraubung verbunden ist, wobei eine Schraube (6) nahezu mittig den Düsenkörper (2) durchläuft und in ein Gewinde greift, das in der Einheit (3) angeordnet ist.

9. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Patentansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zur Abdichtung zwischen dem Düsenkörper (2) und der Einheit (3) eine Flachdichtung oder eine O-Ring-Abdichtung angeordnet ist.

10. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Patentansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Element des Tabletten-Coaters, an dem die Einheit (3) befestigbar ist, ein Trägerarm ist, wobei an dem Trägerarm mindestens zwei Einheiten (3) anordenbar sind und der Trägerarm beim Betrieb des Tabletten-Coaters sich innerhalb des Tabletten-Coaters befindet.

Description:

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Einsatz in einem Tabletten-Coater mit den Merkmalen des Patentanspruches 1.

Gemäß dem Stand der Technik sind Düsen zum Aufbringen von Flüssigkeiten oder von Suspensionen oder zu zerstäubenden Stoffen auf Gegenständen hinlänglich bekannt.

Aus DE 10 2004 056 867 A1 ist eine Düsenvorrichtung für eine Spritzmaschine bekannt, die ein durch Fremdenergie verstellbares Steuerelement zur Steuerung des Flusses einer Spritzflüssigkeit durch wenigstens einen Kanal der Düsenvorrichtung steuert.

Aus FR 2 655 571 A ist eine mit einer Spritzleitung verbundene Düsenvorrichtung, die mit mehreren Düsen bestückt ist und über eine von Hand verdrehbare Schnellwechseleinrichtung für Düsen verfügt, bekannt.

Aus EP 932 448 B1 ist eine Düsenvorrichtung bekannt, die einen mit einem Spritzgestänge verbundenen Eingangskanal und einen mit einer Düse verbundenen Ausgangskanal aufweist. Ferner ist die Düsenvorrichtung mit einem elektromagnetisch schaltbaren Ventil versehen, welches die Kanäle während des Spritzvorgangs verbindet.

Nachteilig bei dem bekannten Stand der Technik ist, dass die Zuführung der für den Spritzvorgang an die Düse zugeführten Medien direkt über Zuführungsleitungen an die Düse und den Düsenkörper erfolgt; auch die Leitungen zur pneumatischen Steuerung werden direkt an oder in die Düse geführt. Die Düse ist an einer entsprechenden Vorrichtung angeordnet. Soll nunmehr die Düse gereinigt oder ersetzt werden, so müssen zum Einen die vorgenannten Zuführungsleitungen für die Medien und die Steuerleitungen für die pneumatische Steuerung getrennt und die Düse abgenommen werden. Hierdurch wird bei der späteren Reinstallation und dem erneuten Einbau der gereinigten Düse oder einer neuen Düse die Orientierung der Düse nicht mehr in der ursprünglichen Ausrichtung erfolgen können und ehemalige Einstellungen gehen verloren. Dies ist dadurch bedingt, dass die Düse an der Haltevorrichtung nicht mehr über die ursprünglich eingestellte Orientierung einsetzbar ist. Es müssen daher stets nach jedem Düsenwechsel oder nach jeder Düsenreinigung, bei der die Düse von der Vorrichtung abgenommen wird, also nach Entfernung der Düse vom Gerät und dem erneuten Einsatz der Düse, die Vorrichtung und die Düse neu justiert und eingestellt werden, um das gleiche Sprühbild in Relation zum Tablettenbett wie vorher zu erhalten.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, die vorgenannten Nachteile des Standes der Technik zu vermeiden.

Diese Aufgabe wird anhand der Merkmale des Patentanspruches 1 gelöst.

Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen, der weiteren Beschreibung und insbesondere anhand der in den Figuren dargestellten Ausführungsbeispiele beschrieben.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung dient zum Einsatz in einem Tabletten-Coater und besteht aus einem Düsenkörper, einer auf dem Düsenkörper anordenbaren Düsenkappe und einer Einheit, auf oder an oder in welcher der Düsenkörper befestigbar ist. Die Einheit ist derart ausgestaltet, dass der Düsenkörper nur in einer Orientierung mit der Einheit verbindbar ist. An der Düse bzw. dem Düsenkörper sind keine Zuleitungen für Medien oder zur Steuerung anordenbar. Diese Zuleitungen für Medien oder zur Steuerung der Düse werden ausschließlich der Einheit zugeführt und sind ausschließlich mit dieser verbindbar. Die der Einheit zugeführten Medien oder Steuerleitungen werden direkt über die Einheit dem Düsenkörper über entsprechend vorgesehene Bohrungen oder Kanäle zugeführt. Die Einheit ist über eine Befestigungsvorrichtung mit einem Element oder Teil des Tabletten-Coaters verbindbar, vorzugsweise lösbar verbindbar.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung nach Patentanspruch 2 ist vorgesehen, dass die Befestigungsvorrichtung eine mechanisch lösbare Vorrichtung, vorzugsweise ein Schraubklemmung ist, die vorzugsweise an einem Stangenprofil oder einem Stangenprofilelement anordenbar ist.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung nach Patentanspruch 3 ist vorgesehen, dass die Befestigungsvorrichtung von einer Klemmschraube, die in eine Gleitführung in der Einheit greift, gebildet wird, wobei die Klemmschraube in eine ein Gewinde aufweisende Bohrung in der Einheit einschraubbar ist und die Bohrung in der Gleitführung mündet, so dass im eingeschraubten Zustand die Klemmschraube die Einheit mit einem in der Gleitführung angeordneten Element mechanisch fixiert.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung nach Patentanspruch 4 ist vorgesehen, dass die Einheit eine Trägerplatte für den Düsenkörper ist und an einem Arm eines Tabletten-Coaters anordenbar ist.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung nach Patentanspruch 5 ist vorgesehen, dass die Düsenkappe eine Flachstrahlkappe ist, die in etwa mittig eine Bohrung aufweist, in welche von der Innenseite der Düsenkappe ein Flüssigkeitseinsatz einfügbar ist, der sich in den Düsenkörper hinein erstreckt, wobei ein Mündungsansatz des Flüssigkeitseinsatzes in der Bohrung von einem Ringspalt umgeben ist und die Düsenkappe die Bohrung umschließend einen im wesentlichen ebenen Flächenabschnitt ausbildet, an dem sich zum Düsenkörper hin verlaufend zwei Flächenabschnitte ausbilden, deren Übergänge vom ebenen Flächenabschnitt zu den zwei Flächenabschnitten in Form von sanften Übergänge ausgebildet sind. Es hat sich als besonders vorteilhaft erwiesen, Düsenkappen zu verwenden, die auch als Anti-Bearding-Caps oder kurz ABC-Kappen bezeichnet werden.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung nach Patentanspruch 6 ist vorgesehen, dass im ebenen Flächenabschnitt im gleichen Abstand zur Bohrung zwei Austrittsöffnungen angeordnet sind, die schräg zur Achse des Düsenkörpers verlaufen.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung nach Patentanspruch 7 ist vorgesehen, dass die Zuleitungen für die pneumatische Steuerung der Vorrichtung an der Einheit angeordnet sind.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung nach Patentanspruch 8 ist vorgesehen, dass der Düsenkörper mit der Einheit mittels einer Klemmschraubung verbunden ist, wobei eine Schraube nahezu mittig den Düsenkörper durchläuft und in ein Gewinde greift, das in der Einheit angeordnet ist.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung nach Patentanspruch 9 ist vorgesehen, dass zur Abdichtung zwischen dem Düsenkörper und der Einheit eine Flachdichtung oder O-Ring-Dichtung bzw. eine O-Ring-Abdichtung vorhanden oder vorgesehen oder angeordnet ist.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung nach Patentanspruch 10 ist vorgesehen, dass das Element des Tabletten-Coaters, an dem die Einheit befestigbar ist, ein Trägerarm ist, wobei an dem Trägerarm mindestens zwei Einheiten anordenbar sind und der Trägerarm beim Betrieb des Tabletten-Coaters sich innerhalb des Tabletten-Coaters befindet.

Im Folgenden wird die Erfindung anhand der konkreten Ausführungsbeispiele anhand der Figuren 1 bis 22 dargestellt. Die Beschreibung anhand der konkreten Ausführungsbeispiele anhand der Figuren stellt keine Limitierung der Erfindung auf eines dieser konkreten Ausführungsbeispiele dar.

Es zeigen:

1 eine perspektivische Darstellung einer erfindungsgemäßen Vorrichtung;

2 eine Draufsicht auf eine erfindungsgemäße Vorrichtung;

3 einen Schnitt durch die Vorrichtung von 2;

4 eine Rückansicht einer erfindungsgemäßen Vorrichtung;

5 eine erfindungsgemäße Vorrichtung in Explosionsdarstellung;

6 einen erfindungsgemäßen Düsenkörper;

7 einen Schnitt durch den Düsenkörper von 6;

8 eine Rückansicht eines erfindungsgemäßen Düsenkörpers;

9 eine Draufsicht auf eine erfindungsgemäße Düsenträgerplatte;

10 einen Schnitt durch die Düsenträgerplatte von 9;

11 eine Rückansicht einer erfindungsgemäßen Düsenträgerplatte;

12 eine perspektivische Darstellung einer weiteren erfindungsgemäßen Vorrichtung;

13 eine Draufsicht auf eine erfindungsgemäße Vorrichtung gemäß 12;

14 einen Schnitt durch die Vorrichtung von 13;

15 eine Rückansicht einer weiteren erfindungsgemäßen Vorrichtung;

16 eine weitere erfindungsgemäße Vorrichtung in Explosionsdarstellung;

17 einen weiteren erfindungsgemäßen Düsenkörper;

18 einen Schnitt durch den Düsenkörper von 17;

19 eine Rückansicht eines weiteren erfindungsgemäßen Düsenkörpers;

20 eine Draufsicht auf eine weitere erfindungsgemäße Düsenträgerplatte;

21 einen Schnitt durch die Düsenträgerplatte von 21 und

22 eine Rückansicht einer weiteren erfindungsgemäßen Düsenträgerplatte.

Die konkreten Ausführungsbeispiele zeigen die Erfindung anhand diverser Ausführungen einer Vorrichtung zum Einsatz in einem Tabletten-Coater.

Die konkreten Ausführungsbeispiele gemäß den Figuren 1 bis 22 zeigen die Erfindung anhand einer bzw. verschiedener Ausführungen. Es werden in der nachfolgenden Figurenbeschreibung figurenübergreifend für gleiche Elemente die gleichen Bezugszeichen verwendet. Dies dient zur einfacheren Verständlichkeit der nachfolgenden Figurenbeschreibungen.

In 1 ist eine perspektivische Darstellung einer erfindungsgemäßen Vorrichtung 1 dargestellt. Die Vorrichtung 1 ist eine Düsenvorrichtung, vorzugsweise eine Zweistoffdüsenvorrichtung, und besteht aus einem Düsenkörper 2 und einer Düsenträgerplatte 3. Die Vorrichtung 1 ist dafür vorgesehen, in einem Tabletten-Coater eingesetzt zu werden. Im Tabletten-Coater wird die Vorrichtung 1 an einem Trägerarm des Tabletten-Coaters angeordnet und beim Betrieb des Tabletten-Coaters wird über die Vorrichtung 1 z.B. ein Lack zur Ummantelung der im Tabletten-Coater befindlichen Tabletten zerstäubt.

Am Düsenkörper 2 ist eine Verschlusskappe 22 angeordnet, die Teil einer pneumatischen Verstelleinrichtung für eine Schließ- und Reinigungsnadel ist. Der Verschlusskappe 22 gegenüberliegend ist am Düsenkörper 2 eine Düsenkappe 4 angeordnet, die mittels einer Überwurfmutter 18 über das Gewinde 19 mit dem Düsenkörper 2 verbindbar ist. Der Düsenkörper 2 ist mittels einer Klemmschraube 6 an der Düsenträgerplatte 3 befestigbar. In dem Düsenkörper 2 ist nahezu mittig eine Bohrung vorgesehen, die den Düsenkörper 2 durchläuft und mit einer Bohrung in der Düsenträgerplatte 3 korrespondiert. In der Düsenträgerplatte 3 ist in der korrespondierenden Bohrung ein Gewinde eingebracht, das mit der Klemmschraube 6 korrespondiert. Die Klemmschraube 6 ist in das Gewinde in der Bohrung in der Düsenträgerplatte 3 einschraubbar. Die Bohrung mit dem Gewinde ist in einer vorzugsweisen Ausgestaltung der Erfindung eine Sacklochbohrung. Im Weiteren sind Stifte und Halter vorgesehen, die in 1 nicht dargestellt sind, welche gewährleisten, dass der Düsenkörper 2 nur in einer vordefinierten Position mit der Düsenträgerplatte 3 verbindbar ist. Es kann der Düsenkörper 2 nur in einer eindeutigen und vordefinierten Position auf bzw. an der Düsenträgerplatte 3 angeordnet und über die Klemmschraube 6 befestigt werden.

Die Zuleitungen für Medien, die mittels der Vorrichtung 1 zerstäubt oder versprüht werden sollen, und das Zerstäubungsmedium, das zur Zerstäubung des Mediums eingesetzt wird, sowie die pneumatischen Steuerleitungen werden dem Düsenkörper 2 ausschließlich über die Düsenträgerplatte 3 zugeführt. Am Düsenkörper 2 sind keine Zuführungsleitungen angeordnet. Der Düsenkörper steht nur mit der Düsenträgerplatte 3 in Verbindung.

Zwischen dem Düsenkörper 2 und der Düsenträgerplatte 3 ist eine Flachdichtung oder eine O-Ring-Abdichtung vorgesehen, die zur Abdichtung dient. Diese ist in 1 nicht dargestellt.

Die Düsenkappe 4 der Vorrichtung 1, die auf dem Düsenkörper 2 mittels einer Überwurfmutter 18 befestigbar ist, zeichnet sich dadurch aus, dass mittig eine Bohrung 9 in der Düsenkappe 4 eingebracht ist. Die Düsenkappe 4 weist im oberen Bereich, in dem die Bohrung 9 angeordnet ist, einen ebenen Flächenabschnitt 10 auf. Auf bzw. in dem ebenen Flächenabschnitt 10 sind symmetrisch zur Achse der Düsenkappe 4 zwei Austrittsöffnungen 11, 12 eingebracht, welche schräg, vorzugsweise in einem vordefinierten Winkel, in die Düsenkappe eingebracht sind. In dem Düsenkörper 2 und der Düsenkappe 4 ist ein Flüssigkeitseinsatz einsetzbar, dessen Mündungsansatz 8 aus der Bohrung 9 der Düsenkappe 4 herausragt. Der Mündungsansatz 8 ist von einem Ringspalt 43 umgeben.

An dem ebenen Flächenabschnitt 10 der Düsenkappe 4 anschließend bilden sich seitlich zwei Flächenabschnitte 20, 21 aus, welche vorzugsweise zum ebenen Flächenabschnitt 10 einen gleitenden, nicht durch einen Absatz oder eine Kante geprägten, sondern einen kontinuierlichen sanften Übergang ausbilden.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist die Düsenkappe 4 eine Düsenkappe der sogenannten ABC-Technologie ohne hornförmige Luftaustritte.

Die Düsenträgerplatte 3 weist eine Klemmschraube 5 auf. Die Klemmschraube 5 ist in einer Bohrung mit einem in der Bohrung eingebrachten Gewinde in die Düsenträgerplatte 3 einschraubbar. Es ist weiterhin eine Gleitführung 7 in bzw. an der Düsenträgerplatte 3 vorhanden, die aber in 1 nicht dargestellt ist. Die Bohrung für die Klemmschraube 5 durchläuft die Düsenträgerplatte 3 und mündet in der Gleitführung 7, so dass die Klemmschraube 5 in die Düsenträgerplatte 3 einschraubbar ist und in einem eingeschraubten Zustand in die Gleitführung 7 greift, so dass ein Element, das sich in der Gleitführung 7 befindet, von der Klemmschraube 5 in der Gleitführung 7 einklemmbar ist, so dass die Düsenplatte 3 an diesem Element über die Klemmschraube 5 fest fixierbar ist. Die Gleitführung 7 bildet zum eingefügten Element ein Widerlager aus, um dessen Zentrum die Düsenträgerplatte 3 drehbar ist. Durch die Wahl der Ausgestaltung der Gleitführung 7 kann aber auch eine Neigung der Düsenträgerplatte 3 gegenüber dem Element erfolgen. Ist die Düsenträgerplatte 3 mit dem auf ihr angeordneten Düsenkörper 2 entsprechend ausgerichtet, eingestellt und justiert, so wird diese Position mittels der Klemmschraube 5 fixiert und die Düsenträgerplatte 3 fest mit dem Element verklemmt.

Der Vorteil der Erfindung liegt nunmehr darin, dass durch die Klemmschraube 5 und Gleitführung 7 die Düsenträgerplatte 3 und damit der auf der Düsenträgerplatte 3 angeordnete Düsenkörper 2 und somit die Vorrichtung 1 in einer einstellbaren Orientierung am Element fixierbar sind.

Die Düsenträgerplatte 3 wird an dem Element, das z.B. der Arm eines Tabletten-Coaters ist, befestigt und die Zuführungsleitungen werden mit der Düsenträgerplatte 3 verbunden. Sodann wird der Düsenkörper 2 auf der Düsenträgerplatte 3 angeordnet und mittels der Klemmschraube 6 fixiert. Mittels der Gleitführung 7 und der Klemmschraube 5 sind die Düsenträgerplatte 3 und mit ihr die gesamte Vorrichtung 1 nebst dem Düsenkörper 2 in ihrer Orientierung verstellbar und damit einstellbar. Ist aber die Düsenträgerplatte 3 mittels der Klemmschraube 5 an dem Element, das in der Gleitführung 7 gelegen ist, fixiert, so kann der Düsenkörper 2 entfernt und wieder angeordnet werden, ohne dass dadurch eine einmal eingestellte Orientierung der Vorrichtung 1 verändert werden würde. Damit ist nach einem Austausch oder einer Reinigung des Düsenkörpers 2 die Vorrichtung 1 weiter verwendbar, ohne dass die Vorrichtung 2 bzw. das Sprühbild der Vorrichtung 1 neu eingestellt werden muss. So sind bei einem Wechsel des Düsenkörpers 2 oder einer Entnahme des Düsenkörpers 2 zu Reinigungszwecken und nachfolgender Reinstallation des Düsenkörpers 2 die Orientierung des Düsenkörpers 2 und damit der gesamten Vorrichtung 1 und das eingestellte Sprühbild das Gleiche wie zuvor.

Bei dem Element, an dem die Vorrichtung 1 über die Klemmschraube 5 und die Gleitführung 7 fixierbar ist, handelt es sich vorzugsweise um einen Arm oder eine Vorrichtung an einem Arm eines Tabletten-Coaters. Vorzugsweise ist das Element in Form eines Stangenprofils ausgebildet.

Die Zuführung der von der Vorrichtung 1 zu versprühenden Medien sowie die Leitungen für die pneumatische Ansteuerung werden ausschließlich an der Düsenträgerplatte 3 angeordnet. Dadurch wird vermieden, dass sich nach einer De- und/oder Remontage des Düsenkörpers 2 eine Veränderung des Sprühbildes der Vorrichtung 1 ergibt, da der Düsenkörper 2 wieder exakt auf der Düsenträgerplatte 3 angeordnet wird.

Bei einer direkten Befestigung des Düsenkörpers 2 an einem Arm eines Tabletten-Coaters und einer direkten Zuführung der Medien und der Steuerleitungen müssen diese Leitungen abmontiert werden, sodann muss der Düsenkörper vom Arm des Tabletten-Coaters gelöst werden und kann erst dann entnommen werden. Beim Einbau eines neuen oder gereinigten Düsenkörpers muss zunächst der Düsenkörper wieder am Arm des Tabletten-Coaters fixiert werden, sodann müssen die vorher demontierten Leitungen wieder angeschlossen werden. Durch diese verschiedenen Arbeitsschritte wirken jeweils diverse Kräfte auf den Düsenkörper ein und der Düsenkörper hat nicht mehr die gleiche Lage und Orientierung wie vor der Demontage. Es muss die gesamte Vorrichtung daher erneut ausgerichtet und eingerichtet werden, um das ursprünglich eingestellte Sprühbild zu reproduzieren.

Bei der erfindungsgemäßen Ausführung muss aber nur die Klemmschraube 6 gelöst werden und der Düsenkörper 2 kann entfernt werden. Bei einer Reinstallation muss nur der Düsenkörper 2 auf der Düsenträgerplatte 3 aufgesetzt und mit der Klemmschraube 6 arretiert werden. Eine Neujustierung ist nicht erforderlich.

Die De- oder Remontage des Düsenkörpers 2 von oder auf der Düsenträgerplatte 3 ist auf einfache Weise möglich, da über die Düsenträgerplatte 3 sämtliche Zuführungsmedien und Steuermedien geführt und geleitet sind. Es muss, wie beschrieben, nur die Klemmschraube 6, mittels der der Düsenkörper 2 mit der Düsenträgerplatte 3 verbunden wird, gelöst bzw. festgeschraubt werden. Es ist durch diese Anordnung auf einfache Art und Weise möglich, den Düsenkörper 2 von der Düsenträgerplatte 3 zu trennen, den Düsenkörper 2 und dessen „Inneres“ zu reinigen und dann erneut auf die Düsenträgerplatte 3 aufzusetzen und daran zu befestigen, ohne dass eine Neujustierung erfolgen muss.

In 2 ist eine Draufsicht auf eine erfindungsgemäße Vorrichtung 1 dargestellt. Es ist die Klemmschraube 6 dargestellt. Die Klemmschraube 6 greift durch den Düsenkörper 2 hindurch. Am Düsenkörper 2 ist eine Verschlusskappe 22 angeordnet. Auf der der Verschlusskappe 22 gegenüberliegenden Seite ist die Düsenkappe 4 am Düsenkörper 2 angeordnet. Es ist der sanfte Übergang zwischen dem ebenen Flächenabschnitt 10 und den seitlichen Flächen 20, 21 dargestellt.

Es ist der Mündungsansatz 8 dargestellt, der durch die Bohrung 9, in 2 nicht ersichtlich, herausragt. Die Überwurfmutter 18 dient zur Befestigung der Düsenkappe 4 an dem Düsenkörper 2, vorzugsweise an dem Gewinde 19, das Teil des Düsenkörpers 2 ist und aus diesem herausragend angeordnet ist. Unterhalb der Verschlusskappe 22 und unterhalb des Düsenkörpers 2 ist die Düsenträgerplatte 3, die in 2 vom Düsenkörper 2 verdeckt wird, angeordnet. An der Düsenträgerplatte 3 sind die Anschlussstutzen 14, 15, 16, für die Zuführung von Medien und/oder von Leitungen zur hydraulischen oder pneumatischen Steuerung angeordnet.

In 3 ist ein Schnitt durch die Vorrichtung 1, in 2 mit Blickrichtung A-A gekennzeichnet, dargestellt. In der Düsenträgerplatte 3 ist die Klemmschraube 5 eingeführt, welche durch die Düsenträgerplatte 3 in die Gleitführung 7 einschraubbar ist. Die Gleitführung 7 ist an einem entsprechenden Element anordenbar und über die Klemmschraube 5 ist die Düsenträgerplatte 3 an diesem Element fixierbar. Der Düsenkörper 2 wird über die Klemmschraube 6, die in beschriebener Weise in eine Bohrung mit Gewinde in der Düsenträgerplatte 3 greift, verbindbar. Zwischen dem Düsenkörper 2 und der Düsenträgerplatte 3 ist zur Abdichtung eine Flächendichtung oder eine O-Ring-Dichtung vorgesehen. Über den Anschlussstutzen 17, der Teil der Düsenträgerplatte 3 ist, ist ein pneumatisches Steuermedium zuführbar. Um das Medium an den Pneumatikkolben 26 und die dortige Vorrichtung, bestehend aus dem Pneumatikkolben 26 und einer Feder 23 zu leiten, sind aufeinander abgestimmte Bohrungen 29, 30 vorgesehen, welche in die Düsenträgerplatte 3 und in den Düsenkörper 2 eingebracht sind. Diese Bohrungen 29, 30 korrespondieren in der Weise miteinander, dass ein über den Anschlussstutzen 17 zugeführtes Medium an die entsprechende Stelle im Düsenkörper 2 leitbar ist. Die Bohrungen 33, 34 sind in der Weise eingebracht, dass über den Anschlussstutzen 15 ein Medium dem Flüssigkeitsrohr 28 zuleitbar ist.

Im zur Düsenkappe 4 gerichteten Bereich des Düsenkörpers 2 ist ein Flüssigkeitseinsatz 27 mit der Mündung 8 angeordnet, die aus der Bohrung 9 der Düsenkappe 4 herausragt. Um den Mündungsansatz 8 ist ein Ringspalt 43 ausgebildet. Die Düsenkappe 4 wird über die Überwurfmutter 18 am Düsenkörper 2 befestigt, vorzugsweise am Gewinde am Düsenkörper 2.

In 4 ist eine Rückansicht der Vorrichtung 1 dargestellt. Der Düsenkörper 2 ist in Rückansicht mit Blick auf die Verschlusskappe 22 dargestellt. Es ist die Klemmschraube 6 dargestellt. Die Klemmschraube 6 dient zur Befestigung des Düsenkörpers 2 auf der Düsenträgerplatte 3. Es ist im Weiteren die Klemmschraube 5, die an der Düsenträgerplatte 3 angeordnet ist, dargestellt. Die Anschlussstutzen 14, 15, 16, 17 sind an der Düsenträgerplatte 3 angeordnet.

In 5 ist eine Explosionsdarstellung der Vorrichtung 1 mit deren wesentlichen Elementen dargestellt. Die Vorrichtung 1 besteht aus dem Düsenkörper 2, der Düsenträgerplatte 3 und der Düsenkappe 4. Durch den Düsenkörper 2 hindurch greift die Klemmschraube 6, um den Düsenkörper 2 an der Düsenträgerplatte 3 zu fixieren. Im Düsenkörper 2 ist der Flüssigkeitseinsatz 27 mit dem Mündungsansatz 8 einfügbar, über welchen die Düsenkappe 4 angeordnet ist, die mittels Überwurfmutter 18 mit dem Düsenkörper 2 verbindbar ist. Die Verschlusskappe 22 nimmt eine Feder 23 auf. Die Feder 23 greift auf einen Pneumatikkolben 26 mit Nadel 24 mit einer Nadelspitze 25 zu. Die Nadel 24 mit der Nadelspitze 25 dient dazu, um den Flüssigkeitseinsatz 27 und den Mündungsansatz 8 bei pneumatischer Ansteuerungen freizugeben.

An der Düsenträgerplatte 3 ist der Anschlussstutzen 16 anordenbar. Der Anschlussstutzen 17 ist nicht dargestellt. Die Anschlussstutzen 14, 15, 16 und 17 sind Teil der Düsenträgerplatte 3. In einer alternativen Ausgestaltung der Erfindung sind die Anschlussstutzen 14, 15, 16 und 17 in Bohrungen in der Düsenträgerplatte 3 anordenbar. Es ist die Klemmschraube 5 dargestellt, die in die Düsenträgerplatte 3 einschraubbar ist, sodass diese in die Gleitführung 7 greift.

In 6 ist eine Draufsicht auf den Düsenkörper 2 dargestellt. Es ist die Durchgangsbohrung 32, in welche die Klemmschraube 6 eingreift und durch die hindurch der Düsenkörper 2 an der Düsenträgerplatte 3 schraubbar/lösbar befestigbar ist, dargestellt. Am Düsenkörper 2 ist das Gewinde 19 angeordnet. Auf der gegenüberliegenden Seite ist ein Gewinde 31 vorgesehen, das die Befestigung der Verschlusskappe 22 auf dem Düsenkörper 2 ermöglicht.

In 7 ist ein Schnitt mit Blickrichtung A-A, wie in 6 eingezeichnet, durch den Düsenkörper 2 dargestellt. Es ist im Düsenkörper 2 ein Pneumatikzylinder 36 vorgesehen, in welchem die Feder 23 und der Pneumatikkolben 26 mit der Nadel 24 und dem Nadelkopf 25 zu Liegen kommen. Über dem Pneumatikzylinder 36 kommt die Verschlusskappe 22 zum Liegen. In den Düsenkörper 2 sind die Bohrungen 30, 33 eingebracht. Im Düsenkörper 2 ist im Weiteren die Aufnahme 35 zur Aufnahme des Flüssigkeitseinsatzes mit dem sich anschließenden Flüssigkeitsrohr 28 dargestellt.

In 8 ist eine Rückansicht des Düsenkörpers 2 mit Blick auf den dort befindlichen Pneumatikzylinder 36 dargestellt.

In 9 ist die Draufsicht auf eine Düsenträgerplatte 3 dargestellt. In dieser Ausführung gem. 9 weist die Düsenträgerplatte 3 eine Gleitführung 7 auf. Dies ermöglicht es, die Düsenträgerplatte 3 an einem Trägerarm eines Tabletten-Coaters anzuordnen. An der Düsenträgerplatte 3 sind die Anschlüsse 14, 15, 16, 17 auf der der Gleitführung 7 gegenüberliegenden Seite, angeordnet.

In 10 ist ein Schnitt durch die Düsenträgerplatte 3 mit Blickrichtung A-A, wie in 9 eingezeichnet, dargestellt. In der Düsenträgerplatte 3 ist die Gleitführung 7 eingebracht. Im Weiteren sind in die Düsenträgerplatte 3 die Bohrungen 39, 41 eingebracht.

In 11 ist eine Draufsicht auf den Bereich der Düsenträgerplatte 3 dargestellt, in dem die Anschlussstutzen 14 bis 17 anzuordnen sind, über die die Zuführung von Medien und der Steuerungsleitungen bzw. Medien zur pneumatischen Steuerung erfolgt. Es sind die entsprechenden Bohrungen 39, 40, 41 und 42 dargestellt.

In 12 ist eine perspektivische Darstellung einer weiteren erfindungsgemäßen Vorrichtung 1 dargestellt. Die Vorrichtung 1 in 12 unterscheidet sich von der Vorrichtung in 1 durch die geänderte Form des Düsenkörpers 2. Der Düsenkörper 2 weist eine dynamischere Ausgestaltung auf. Die Klemmschraube 6 ist in eine am Düsenkörper 2 angeordnete zylinderförmige Ausbuchtung geführt, in der die Klemmschraube 6 anordenbar ist, die in eine Bohrung mit einem in der Bohrung eingebrachten Gewinde in die Düsenträgerplatte 3 einschraubbar ist. Durch die zylinderförmige Ausbuchtung ist die Klemmschraube 6, die in ihrer Formgebung an die zylinderförmige Ausbuchtung angepasst ist, bei eingeschraubter Klemmschraube 6 nahezu dicht verschlossen, so dass keine Verunreinigungen eindringen können. Außerdem ist die Klemmschraube 6 für einen Benutzer gut zugänglich und bedienbar. Die weiteren, bereits in 1 beschriebenen Elemente sind ebenfalls vorhanden.

In 13 ist eine Draufsicht auf eine erfindungsgemäße Vorrichtung 1 gemäß 12 dargestellt. Diese unterscheidet sich von der in 2 dargestellten Vorrichtung 1 durch die Ausgestaltung der Klemmschraube 6, die durch den Düsenkörper 2 hindurch greift und in der zylinderförmigen Ausbuchtung angeordnet ist. Die weiteren Elemente sind, wie bereits in 2 beschrieben, ebenfalls entsprechend vorhanden.

In 14 ist ein Schnitt durch die Vorrichtung 1 von 13, in 13 mit Blickrichtung A-A gekennzeichnet, dargestellt. Die weiteren Elemente sind, wie bereits in den Figuren 12 und 13 beschrieben, ebenfalls entsprechend vorhanden.

In 15 ist eine Rückansicht der Vorrichtung 1 gemäß 12 dargestellt. Der Düsenkörper 2 ist in Rückansicht mit Blick auf die Verschlusskappe 22 dargestellt. Es ist die Klemmschraube 6 dargestellt. Die Klemmschraube 6 dient zur Befestigung des Düsenkörpers 2 auf der Düsenträgerplatte 3. Es ist im Weiteren die Klemmschraube 5, die an der Düsenträgerplatte 3 angeordnet ist, dargestellt. Die Anschlussstutzen 14, 15, 16, 17 werden gemeinsam mit der Düsenträgerplatte 3 aus einem Stück hergestellt.

In 16 ist eine Rückansicht der Vorrichtung 1 gemäß 12 in Explosionsdarstellung dargestellt. Es sind die gleichen Elemente, wie in 15 beschrieben, vorhanden. Die Anschlussstutzen 14, 15 und 17 sind gemeinsam mit der Düsenträgerplatte 3 aus einem Stück gefertigt.

In 17 ist eine Draufsicht auf den Düsenkörper 2 gemäß 12 dargestellt. Es ist die Durchgangsbohrung 32, in welche die Klemmschraube 6 eingreift und durch die hindurch der Düsenkörper 2 an der Düsenträgerplatte 3 schraubbar/lösbar befestigbar ist, dargestellt. Es ist dargestellt, dass die Durchgangsbohrung 32 in der zylinderförmigen Ausbuchtung des Düsenkörpers 2 liegt. Am Düsenkörper 2 ist das Gewinde 19 angeordnet. Auf der gegenüberliegenden Seite ist ein Gewinde 31 vorgesehen, das die Befestigung der Verschlusskappe 22 auf dem Düsenkörper 2 ermöglicht.

In 18 ist ein Schnitt mit Blickrichtung A-A, wie in 17 eingezeichnet, durch den Düsenkörper 2 dargestellt. Es ist im Düsenkörper 2 ein Pneumatikzylinder 36 vorgesehen, in welchem die Feder 23 und der Pneumatikkolben 26 mit der Nadel 24 und dem Nadelkopf 25 zu Liegen kommen. Über dem Pneumatikzylinder 36 kommt die Verschlusskappe 22 zum Liegen. Es sind die weiteren Elemente und deren Funktionen, wie bereits in 17 beschreiben, vorhanden

In 19 ist eine Rückansicht des Düsenkörpers 2 gemäß 12 mit Blick auf den dort befindlichen Pneumatikzylinder 36 dargestellt.

In 20 ist eine Draufsicht auf eine Düsenträgerplatte 3 gemäß 12 oder 13 dargestellt. In dieser Ausführung gemäß 20 weist die Düsenträgerplatte 3 eine Gleitführung 7 auf. Diese ermöglicht es, die Düsenträgerplatte 3 an einem Trägerarm eines Tabletten-Coaters anzuordnen. An der Düsenträgerplatte 3 sind die Anschlüsse 14, 15, 16, 17 auf der der Gleitführung 7 gegenüberliegenden Seite angeordnet.

In 21 ist ein Schnitt durch die Düsenträgerplatte 3 mit Blickrichtung A-A, wie in 20 eingezeichnet, dargestellt. In der Düsenträgerplatte 3 ist die Gleitführung 7 eingebracht. Im Weiteren sind in die Düsenträgerplatte 3 die Bohrungen 29, 34 eingebracht.

In 22 ist eine Draufsicht auf den Bereich der Düsenträgerplatte 3 dargestellt, in dem die Anschlussstutzen 14 bis 17 angeordnet sind. Über die Anschlussstutzen 14 bis 17 erfolgt die Zuführung von Medien. Es erfolgt hierüber auch die Anbindung der Steuerungsleitungen zur pneumatischen Steuerung.

Bezugszeichenliste

1
Vorrichtung
2
Düsenkörper
3
Düsenträgerplatte
4
Düsenkappe
5
Klemmschraube
6
Klemmschraube
7; 7-1
Gleitführung
8
Mündungsansatz
9
Bohrung
10
ebener Flächenabschnitt
11
Austrittsöffnung
12
Austrittsöffnung
14
Anschluss
15
Anschluss
16
Anschluss
17
Anschluss
18
Überwurfmutter
19
Gewinde
20
seitliche Fläche
21
seitliche Fläche
22
Verschlusskappe
23
Feder
24
Nadel
25
Nadelspitze
26
Pneumatikkolben
27
Flüssigkeitseinsatz
28
Flüssigkeitsrohr
29
Bohrung (Düsenträgerplatte)
30
Bohrung (Düsenkörper)
31
Gewinde
32
Bohrung
33
Bohrung (Düsenkörper)
34
Bohrung (Düsenträgerplatte)
35
Aufnahme
36
Pneumatikzylinder
38
Bohrung (Düsenträgerplatte)
39
Bohrung (Düsenträgerplatte)
40
Bohrung (Düsenträgerplatte)
41
Bohrung (Düsenträgerplatte)
42
Bohrung (Düsenträgerplatte)
43
Ringspalt

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG

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Zitierte Patentliteratur

  • DE 102004056867 A1 [0003]
  • FR 2655571 A [0004]
  • EP 932448 B1 [0005]