Title:
Verfahren und Vorrichtung zur Ansteuerung zumindest eines reversiblen Gurtstraffers und Fahrzeug
Kind Code:
A1


Abstract:

Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ansteuerung zumindest eines reversiblen Gurtstraffers (2) für einen Sicherheitsgurt eines Fahrzeugs (7). Erfindungsgemäß wird bei einem ermittelten Parkvorgang des Fahrzeugs (7) der zumindest eine reversible Gurtstraffer (2) derart angesteuert, dass mittels diesem ein Gurtband des Sicherheitsgurts entgegen einer Einzugsrichtung um eine vorgegebene Länge abgerollt wird.

Weiterhin betrifft die Erfindung eine Vorrichtung (1), welche zur Durchführung eines solchen Verfahrens ausgebildet ist und ein Fahrzeug (7), umfassend eine solche Vorrichtung (1).




Inventors:
Burczyk, Christian, Dipl.-Ing. (70197, Stuttgart, DE)
Heinrich, Till, Dipl.-Ing. (70197, Stuttgart, DE)
Application Number:
DE102014018906A
Publication Date:
06/23/2016
Filing Date:
12/17/2014
Assignee:
Daimler AG, 70327 (DE)
International Classes:



Claims:
1. Verfahren zur Ansteuerung zumindest eines reversiblen Gurtstraffers (2) für einen Sicherheitsgurt eines Fahrzeugs (7), dadurch gekennzeichnet, dass bei einem ermittelten Parkvorgang des Fahrzeugs (7) der zumindest eine reversible Gurtstraffer (2) derart angesteuert wird, dass mittels diesem ein Gurtband des Sicherheitsgurts entgegen einer Einzugsrichtung um eine vorgegebene Länge abgerollt wird.

2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Parkvorgang mittels einer Ermittlungseinheit (3) ermittelt wird.

3. Verfahren nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Ermittlungseinheit (3) eine Fahrzeuggeschwindigkeit (v) und/oder eine Aktivierung zumindest einer Fahrerassistenzvorrichtung (4) und/oder zumindest eine Umgebungsinformation (U) einer Umgebung des Fahrzeugs (7) ermittelt.

4. Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gurtband nach einem Beenden des Parkvorgangs des Fahrzeugs (7) mittels des zumindest einen reversiblen Gurtstraffers (2) gestrafft wird.

5. Vorrichtung (1), ausgebildet zur Durchführung des Verfahrens nach einem der vorhergehenden Ansprüche.

6. Fahrzeug (7), umfassend eine Vorrichtung (1) nach Anspruch 5.

Description:

Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Ansteuerung zumindest eines reversiblen Gurtstraffers für einen Sicherheitsgurt eines Fahrzeugs.

Weiterhin betrifft die Erfindung eine Vorrichtung, ausgebildet zur Durchführung eines solchen Verfahrens und ein Fahrzeug, umfassend eine solche Vorrichtung.

Aus dem Stand der Technik sind allgemein Verfahren zur Ansteuerung eines reversiblen Gurtstraffers für einen Sicherheitsgurt eines Fahrzeugs bekannt. Dabei strafft der Gurtstraffer ein Gurtband des Sicherheitsgurtes derart, dass eine Gurtlose zwischen dem Gurtband und einem Fahrzeuginsassen verringert wird. Das Gurtband wird dabei an den Fahrzeuginsassen herangezogen, um eine kollisionsbedingte Beschleunigung des Fahrzeuginsassen in Richtung der Kollision zu vermeiden.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, ein gegenüber dem Stand der Technik verbessertes Verfahren zur Ansteuerung eines reversiblen Gurtstraffers, eine verbesserte Vorrichtung, ausgebildet zur Durchführung des Verfahrens, und ein verbessertes Fahrzeug, umfassend eine solche Vorrichtung, anzugeben.

Hinsichtlich des Verfahrens wird die Aufgabe erfindungsgemäß durch die in Anspruch 1 angegebenen Merkmale, hinsichtlich der Vorrichtung durch die in Anspruch 5 angegebenen Merkmale und hinsichtlich des Fahrzeugs durch die in Anspruch 6 angegebenen Merkmale gelöst.

Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

Bei dem Verfahren zur Ansteuerung zumindest eines reversiblen Gurtstraffers für einen Sicherheitsgurt eines Fahrzeugs wird erfindungsgemäß bei einem ermittelten Parkvorgang des Fahrzeugs der zumindest eine reversible Gurtstraffer derart angesteuert, dass mittels diesem ein Gurtband des Sicherheitsgurts entgegen einer Einzugsrichtung um eine vorgegebene Länge abgerollt wird.

Bei Anwendung des Verfahrens ist es somit möglich, einem angegurteten Fahrzeuginsassen, insbesondere einem Fahrer, während des Parkvorgangs einen gegenüber dem Stand der Technik größeren Bewegungsfreiraum zu verschaffen. Somit ist eine komfortable Bewegungsfreiheit des Oberkörpers des Fahrzeuginsassen erzielt, welche in besonders vorteilhafter Weise eine Erfüllung einer Fahraufgabe erleichtert, insbesondere beim Parken des Fahrzeugs.

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden im Folgenden anhand von Zeichnungen näher erläutert.

Dabei zeigen:

1 schematisch ein Blockschaltbild einer erfindungsgemäßen Vorrichtung, und

2 schematisch ein Fahrzeug mit einer erfindungsgemäßen Vorrichtung.

Einander entsprechende Teile sind in allen Figuren mit den gleichen Bezugszeichen versehen.

In 1 ist ein Blockschaltbild eines möglichen Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Vorrichtung 1 zur Ansteuerung eines reversiblen Gurtstraffers 2 für einen Sicherheitsgurt eines Fahrzeugs 7 gezeigt. 2 zeigt das Fahrzeug 7 mit der Vorrichtung 1 in stark vereinfachter Weise.

Der reversible Gurtstraffer 2, auch als reversibler Aufrollstraffer bezeichnet, ist derart ausgebildet, dass dieser in verschiedenen Betriebszuständen unterschiedliche Straffkräfte auf ein Gurtband des Sicherheitsgurts ausübt, um eine Gurtlose zu verringern. Der Gurtstraffer 2 umfasst hierzu insbesondere einen Elektromotor, welcher zum Aufwickeln oder Abwickeln des Gurtbandes und zur Erzeugung einer Straffkraft bzw. einer Gurtlose ausgebildet ist.

Ein Betrieb des Gurtstraffers 2 in einem ersten Betriebszustand mit einer geringen Straffkraft ist beispielsweise für eine plötzliche oder ruckartige Lenkbewegung des Fahrzeugs 7 vorgesehen, bei der die Gurtlose verringert wird, um einer aus einer Kollisionsgefahr, welche aufgrund der ruckartigen Lenkbewegung ermittelt wurde, resultierenden Verletzungsgefahr für einen Nutzer entgegenzuwirken. Im Falle einer unmittelbar bevorstehenden oder erfassten. Kollision wird der reversible Gurtstraffer 2 automatisch in einem weiteren Betriebszustand zur Erzeugung einer hohen Straffkraft betrieben, so dass der Gurtstraffer 2 das Gurtband derart strafft und an den Nutzer heranzieht, dass die Gurtlose und daraus folgend eine aufgrund der Kollision hervorgerufene Beschleunigung des Nutzers in Fahrtrichtung minimiert ist.

Die Vorrichtung 1 ist ausgebildet, um bei einem ermittelten Parkvorgang des Fahrzeugs 7 den reversiblen Gurtstraffer 2 derart anzusteuern, dass dieser das Gurtband entgegen einer Einzugsrichtung um eine vorgegebene Länge abrollt und somit eine Gurtlose erzeugt wird. Dazu umfasst die Vorrichtung 1 eine Ermittlungseinheit 3 zur Ermittlung des Parkvorgangs.

Die Ermittlungseinheit 3 ist derart ausgebildet, dass diese eine Fahrzeuggeschwindigkeit v und/oder eine Aktivierung zumindest einer Fahrerassistenzvorrichtung 4 und/oder Umgebungsinformationen U einer Umgebung des Fahrzeugs 7 ermittelt. Die Fahrerassistenzvorrichtung 4 ist beispielsweise ein so genannter Parkassistent zur Unterstützung eines Fahrers beim Einparken des Fahrzeugs 7. Eine Ermittlung der Umgebungsinformationen U der Umgebung oder eine Detektion von Objekten in der Umgebung erfolgt mittels einer Anzahl von am Fahrzeug 7 angeordneten Sensoren, beispielsweise Radarsensoren. Weiterhin ist es möglich, dass die Ermittlungseinheit 3 zur Ermittlung des Parkvorgangs Navigationsdaten eines globalen Satellitensystems nutzt, um beispielweise einen Standort des Fahrzeugs 7 zu ermitteln.

Die Ermittlungseinheit 3 ist mit einer Steuereinheit 5 gekoppelt, wobei ermittelte Daten an die Steuereinheit 5 übermittelt werden. Die Steuereinheit 5 steuert bei Ermittlung des Parkvorgangs den reversiblen Gurtstraffer 2 mittels eines entsprechenden Ansteuersignals AS an, wobei bei Vorliegen des Ansteuersignals AS mittels des Gurtstraffers 2 ein Abrollen des Gurtbandes um die vorgegebene Länge erfolgt. Ist der Parkvorgang beendet, wird ein weiteres Ansteuersignal AS erzeugt, wobei bei Vorliegen dieses Ansteuersignals AS eine Straffung des Gurtbandes mittels des Gurtstraffers 2 durchgeführt wird, um die Gurtlose zumindest zu verringern.

Die Vorrichtung 1 umfasst weiterhin eine Erfassungseinheit 6 zur Erfassung einer unmittelbar bevorstehenden Kollision des Fahrzeugs 7 oder einer Kollision des Fahrzeugs 7. Die Erfassungseinheit 6 ist derart mit der Steuereinheit 5 gekoppelt, dass bei erfasster Kollision oder unmittelbar bevorstehender Kollision das Abrollen des Gurtbandes mittels des Gurtstraffers 2 um die vorgegebene Länge verhindert ist. Somit wird das Abrollen des Gurtbandes mittels des Gurtstraffers 2 bei Vorliegen einer Gefahrensituation vermieden, wobei der reversible Gurtstraffer 2 im Falle der Kollision oder der unmittelbar bevorstehenden Kollision nach dem eingangs beschrieben Verfahren angesteuert wird.