Title:
Beleuchtetes Liebesschloss
Kind Code:
B4
Abstract:

Beleuchtetes Liebesschloss, ausgebildet als spritzwassergeschütztes Kunststoffgehäuse in Form eines Vorhänge-Bügelschlosses mit individueller Beschriftung, aufweisend einen Schlüssel (1), einen Schlosskörper (2), ein Leuchtmittel mit Schaltkreis (3), eine Stromversorgung (4), einen Ein-/Ausschalter (5) und einen Schlossbügel (6), wobei der Schlüssel zur Betätigung des Ein-/Ausschalters dient.



Inventors:
gleich Patentinhaber
Application Number:
DE102014014954A
Publication Date:
04/14/2016
Filing Date:
10/08/2014
Assignee:
Henseler, Jürgen, 86701 (DE)
International Classes:
Domestic Patent References:
DE19623077A1N/A1997-10-09
Foreign References:
CN2709598Y2005-07-13
JPH11210296A1999-08-03
Claims:
1. Beleuchtetes Liebesschloss, ausgebildet als spritzwassergeschütztes Kunststoffgehäuse in Form eines Vorhänge-Bügelschlosses mit individueller Beschriftung, aufweisend einen Schlüssel (1), einen Schlosskörper (2), ein Leuchtmittel mit Schaltkreis (3), eine Stromversorgung (4), einen Ein-/Ausschalter (5) und einen Schlossbügel (6), wobei der Schlüssel zur Betätigung des Ein-/Ausschalters dient.

2. Beleuchtetes Liebesschloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlossbügel (6) über eine feste Arretierung auf einer ersten Seite und eine Einmalarretierung auf einer zweiten Seite verfügt.

3. Beleuchtetes Liebesschloss nach einem der vorgenannten Ansprüche, gekennzeichnet dadurch, dass der Schlüssel (1) eine herzförmige Öffnung im Bereich eines Schlüsselkopfes (8) aufweist.

4. Beleuchtetes Liebesschloss nach einem der vorgenannten Ansprüche, gekennzeichnet dadurch, dass der Schaltkreis eine blinkende oder dauerhafte Leuchtfunktion schaltet.

5. Beleuchtetes Liebesschloss nach einem der vorgenannten Ansprüche, gekennzeichnet durch farblich unterschiedliche Leuchtmittel.

6. Beleuchtetes Liebesschloss nach einem der vorgenannten Ansprüche, gekennzeichnet dadurch, dass der Schlosskörper (2) aus zwei Hälften besteht.

7. Beleuchtetes Liebesschloss nach einem der vorgenannten Ansprüche, gekennzeichnet dadurch, dass der Schlosskörper (2) aus transparentem oder halbtransparentem Kunststoff in verschiedensten Farben besteht.

8. Beleuchtetes Liebesschloss nach einem der vorgenannten Ansprüche, gekennzeichnet dadurch, dass der Schlosskörper eine Vorhänge-Bügelschloss-Herzform aufweist.

9. Beleuchtetes Liebesschloss nach einem der vorgenannten Ansprüche, gekennzeichnet dadurch, dass der Schlosskörper spritzwasserdicht ist.

Description:

Vorgestellt wird ein beleuchtetes Liebesschloss, das als spritzwassergeschütztes Kunststoffgehäuse in Form eines Vorhänge-Bügelschlosses mit individueller Beschriftung ausgebildet ist, das mittels LEDs und Stromversorgung in verschiedenen Farben blinkt oder dauerhaft leuchtet. Aus den Druckschriften JP H11-210296 A und CN 2709598 Y sind sog. Liebeschlösser bekannt, wie sie seit einigen Jahren z. B. an öffentlichen Einrichtungen im urbanen Bereich angebracht werden, um von den großen Gefühlen der Besitzer zu künden.

Um solche Schlösser auffälliger und auch bei Dunkelheit erkennbar zu machen, kommt dabei ein Aufbau als Leuchteinrichtung in Betracht, der Leuchtmittel mit Schaltkreis, Stromversorgung und einen Schalter umfasst, wie er z. B. dem eines Leuchtaccessoires gemäß der weiteren Druckvorschrift DE 196 23 077 A1 entspricht.

Aufgabe der Erfindung ist daher der Vorschlag eines leuchtenden und vorteilhaft schaltbaren und zugleich auch gegen Umwelteinflüsse ausreichend resistenten Liebeschlosses.

Das „Beleuchtete Liebesschloss” besteht im Wesentlichen aus folgenden Baugruppen:
(siehe Zeichnung)

  • 1) Schlüssel (1)
    Der Schlüssel ist aus Kunststoff oder Metall und dient lediglich als Gegenstand um den Ein-/Ausschalter (5) zu betätigen. Er weist eine herzförmige Öffnung (7) im Bereich des Schlüsselkopfes (8) auf.
  • 2) Schlosskörper (2)
    Der Schlosskörper (2) besteht aus zwei symmetrischen Hälften (Vorder- und Rückseite), die aus festem Kunststoff sind. Der Kunststoff kann dabei transparent oder halbtransparent farbig sein.
    Er weist außerdem eine Haltevorrichtung (9) für den Schlossbügel (6), die Stromversorgung (4), das Leuchtmittel mit Schaltkreis (3), das Schlüsselloch (12) am Schlossboden und den Ein-/Ausschalter (5) auf.
  • 3) Leuchtmittel mit Schaltkreis (3)
    Das Leuchtmittel mit Schaltkreis (3) besteht aus LEDs und einem Schaltkreis für entweder blinkende oder dauernde Lichtschaltung.
  • 4) Stromversorgung (4)
    Die Stromversorgung (4) wird durch Batterien gewährleistet, die mit dem Leuchtmittel mit dem Schaltkreis (3) und dem Ein-/Ausschalter (5) verbunden ist.
  • 5) Ein-/Ausschalter (5)
    Der Ein-/Ausschalter (5) befindet sich am Schlossboden und kann durch den Schlüssel (1) betätigt werden
  • 6) Schlossbügel (6)
    Der Schlossbügel (6) ist aus Metalldraht oder Metall und weist an beiden Bügelenden eine Arretierung (10) auf. Er ist auf einer Seite fest fixiert und kann durch eine Einrastung auf der anderen Seite nur einmal geschlossen werden.
  • 7) Beschriftungsfläche (11)
    Die individuelle Namensbeschriftung mit Datum oder persönlich individuellen Angaben erfolgt durch Gravur auf der Beschriftungsfläche (11) auf der Vorderseite des Schlosskörpers (2).

Bezugszeichenliste

1
Schlüssel
2
Schlosskörper
3
Leuchtmittel mit Schaltkreis
4
Stromversorgung
5
Ein-/Ausschalter
6
Schlossbügel
7
Herzförmige Öffnung
8
Schlüsselkopf
9
Haltevorrichtung für Schlossbügel
10
Arretierung des Schlossbügels
11
Beschriftungsfläche
12
Schlüsselloch

1 Schlüssel

2 Schlossbügel

3 Querschnittansicht des Schlosskörper

4 Schlossköper aufgeklappt

5 Unterseitenansicht des Schlosskörpers