Title:
Gaskerze
Kind Code:
A1
Abstract:

Die Erfindung betrifft eine Gaskerze mit einer in einem Gehäuse (1), das eine Gehäusedecke (2) und einen Gehäuseboden (3) sowie einen diese verbindenden Gehäusemantel (4) aufweist, angeordneten Flüssiggaspatrone, mit einem betätigbaren Ventil zum Gasaustritt aus der Flüssiggaspatrone durch eine Brenneröffnung (7) nach außen sowie mit einem Windschutz (6), wobei der Windschutz (6) rohrförmig den Gehäusemantel (4) umschließt und gegenüber dem Gehäuse (1) in Gehäuselängsrichtung (5) verschieb- und/oder verschieb- und verdrehbar angeordnet ist.



Inventors:
Emami, Arman (10117, Berlin, DE)
Application Number:
DE102014007328A
Publication Date:
11/19/2015
Filing Date:
05/14/2014
Assignee:
DVFG Deutscher Verband Flüssiggas e.V., 10243 (DE)
International Classes:
Domestic Patent References:
DE202008010754U1N/A2008-11-20
DE29908264U1N/A1999-10-21
DE9319181U1N/A1994-02-24
DE1259806BN/A1968-02-01
DE1897010UN/A1964-07-23
DE1849210UN/A1962-04-05
Foreign References:
63311082001-12-18
200702871172007-12-13
45204311985-05-28
47348331988-03-29
EP15576062005-07-27
KR100665319B12007-01-04
Other References:
KR 10 0665319 B1 - Computerübersetzung
Attorney, Agent or Firm:
Kietzmann Vosseberg Röhnicke Patentanwälte Partnerschaft, 10117, Berlin, DE
Claims:
1. Gaskerze mit einer in einem Geh?use (1), das eine Geh?usedecke (2) und einen Geh?useboden (3) sowie einen diese verbindenden Geh?usemantel (4) aufweist, angeordneten Fl?ssiggaspatrone,
mit einem bet?tigbaren Ventil zum Gasaustritt aus der Fl?ssiggaspatrone durch eine Brenner?ffnung (7) nach au?en sowie
mit einem Windschutz (6), dadurch gekennzeichnet, dass
der Windschutz (6) rohrf?rmig den Geh?usemantel (4) umschlie?t und gegen?ber dem Geh?use (1) in Geh?usel?ngsrichtung (5) verschieb- und/oder verschieb- und verdrehbar angeordnet ist.

2. Gaskerze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die H?he (h) des Windschutzes (6) kleiner oder gleich der Geh?useh?he (H) bemessen ist.

3. Gaskerze nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Windschutz (6) zum Geh?useboden (3) hin mindestens zwei offene Ausnehmungen (9) und vorzugsweise gegen?berliegend aufweist.

4. Gaskerze nach einem der Anspr?che 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Windschutz (6) innenwandig und der Geh?usemantel (4) au?en zusammenwirkende F?hrungen aufweisen.

5. Gaskerze nach einem der Anspr?che 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Brenner?ffnung (7) zentrisch in der Geh?usedecke (2) angeordnet ist.

6. Gaskerze nach einem der Anspr?che 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Brenner?ffnung (7) durch einen Ring, der in der Geh?usedecke (2) angeordnet ist, gebildet wird, wobei der Ring aus einem nichtbrennbaren und hitzebest?ndigen Material, vorzugsweise Keramik oder Metall, besteht.

7. Gaskerze nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Ring die Geh?usedecke (2) bildet.

8. Gaskerze nach einem der Anspr?che 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Windschutz (6) mit ?ffnungen, vorzugsweise Schlitzen (8) versehen ist, die in einer Windschutzposition mindestens teilweise oberhalb der Geh?usedecke (2) liegen.

9. Gaskerze nach einem der Anspr?che 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Windschutz (6) aus einem transparenten oder transluzenten und nichtbrennbaren und hitzebest?ndigen Material besteht.

10. Gaskerze nach einem der Anspr?che 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Windschutz (6) l?sbar mit dem Geh?use (1) verbunden ist.

11. Gaskerze nach einem der Anspr?che 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Windschutz (6) einen Anschlag besitzt, der die Bewegung in die Windschutzposition begrenzt.

12. Gaskerze nach einem der Anspr?che 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Geh?use (1) eine F?llstandsanzeige (10) f?r die Gaspatrone aufweist.

13. Gaskerze nach einem der Anspr?che 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass im Geh?usemantel (4) ein Ausl?ser (11) mindestens zum ?ffnen eines Ventils der Fl?ssiggaspatrone und/oder mindestens f?r die Regulierung der Flammenst?rke angeordnet ist.

14. Gaskerze nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Ausl?ser (11) vom Windschutz (6) in der Nichtwindschutzposition verdeckt oder teilweise verdeckt ist.

Description:

Die Erfindung betrifft eine mit einem Gas zu betreibende Kerze oder Leuchte. Gas im hier gebrauchten Sinn ist in erster Linie Fl?ssiggas.

Derartige Kerzen oder Leuchten sind bekannt. So wird in der DE 299 08 264 eine Gaskerze beschrieben, bei der ein Gastank, ein einmal eingestelltes Ventil und eine piezoelektronische Z?ndvorrichtung in einem oben offenen starren Geh?use angeordnet sind. Das Ventil und die Z?ndvorrichtung sind ?ber einen nach au?en gef?hrten langen Hebel zu bet?tigen. Dieser Materialeinsatz ist ein wesentlicher Nachteil, denn die Gaskerze soll nur eine Stunde nutzbar und nicht nachf?llbar sein. Das Geh?use dient im oberen Teil als Windschutz und kann insgesamt als Werbetr?ger genutzt werden. Farbeffekte sollen durch Gaszus?tze erreicht werden.

Bei der Lampe f?r Fl?ssiggas in Kerzenform nach der DE 1 897 010 U1 ist vorgesehen, dass die Gasampulle durch das Einschrauben oder Herausschrauben in oder aus dem Kerzengeh?use zu ?ffnen oder zu schlie?en ist. Der Gaskanal ?berragt das Geh?use, so dass das Gas bequem entz?ndet werden kann. Nachteilig ist, dass die Flame ohne Windschutz ist.

Ferner ist es bekannt, Paraffinkerzen in einem Beh?ltnis anzuordnen (EP 1 557 606 A1) oder die Paraffinkerze durch den Boden eines steifen Bechers aus Kunststoff zu f?hren, wobei eine federnde Abst?tzung des Bechers an der Au?enfl?che der stangenf?rmigen Kerze hergestellt wird (DE 1 849 210 U1). In beiden F?llen soll so die Kerzenflamme windgesch?tzt sein.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine mit Gas zu betreibende Kerze oder Leuchte vorzuschlagen, die insbesondere im Outdoorbereich bei Veranstaltungen sicher genutzt werden kann und die die vielfach bei derartigen Veranstaltungen genutzten Feuerzeuge ersetzt.

Gel?st wird diese Aufgabe mit den Merkmalen des Anspruches 1. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind Gegenstand der Unteranspr?che.

Erfindungsgem?? wird bei einer Gaskerze mit einer in einem Geh?use, das eine Geh?usedecke und einen Geh?useboden sowie einen diese verbindenden Geh?usemantel aufweist, angeordneten Fl?ssiggaspatrone, mit einem bet?tigbaren Ventil zum Gasaustritt aus der Fl?ssiggaspatrone durch eine Brenner?ffnung nach au?en sowie mit einem Windschutz, vorgeschlagen, dass der Windschutz rohrf?rmig den Geh?usemantel umschlie?t und gegen?ber dem Geh?use in Geh?usel?ngsrichtung verschieb- und/oder verschieb- und verdrehbar angeordnet ist.

Durch das Verschieben oder Verschieben und Verdrehen des Windschutzes in Geh?usel?ngsrichtung in die Windschutzposition wird die Flamme nach dem Anz?nden vor Wind gesch?tzt, ist somit auch im Freien nutzbar.

Rohrf?rmig im hier gebrauchten Sinn sind z. B. ein zylinderf?rmiger Geh?usemantel und ein innen zylinderf?rmig ausgebildeter Windschutz, was ein Verschieben und Verdrehen gestattet, ein prismatischer Geh?usemantel und ein innen analog prismatisch ausgebildeter Windschutz, was nur ein Verschieben gestattet.

In einer bevorzugten Ausf?hrung weist der Windschutz ?ffnungen auf, vorzugsweise Schlitze, die in einer Windschutzposition mindestens teilweise oberhalb der Geh?usedecke liegen. Auf diese Weise wird f?r die notwendige Sauerstoffzufuhr gesorgt.

Die H?he (h) des Windschutzes sollte kleiner oder gleich der Geh?useh?he (H) sein.

Bei der Ausf?hrung, bei der die H?he (h) des Windschutzes kleiner ist als die Geh?useh?he (H), kann das Geh?use im Geh?usebodenbereich am Geh?usemantel gehalten werden, um den Windschutz in die Windschutzposition zu verschieben bzw. zu verdrehen und zu verschieben.

Sind die beiden H?hen (h, H) gleich oder nahezu gleich, ist es vorteilhaft, wenn der Windschutz zum Geh?useboden hin mindestens zwei offene Ausnehmungen und vorzugsweise gegen?berliegend aufweist. Durch diese kann das Geh?use zum Beginn des Verschiebens des Windschutzes dann bequem gehalten werden.

Zum Verschieben oder Verschieben und Verdrehen des Windschutzes in Geh?usel?ngsrichtung weisen in einer bevorzugten Ausf?hrung der Windschutz innenwandig und der Geh?usemantel au?en zusammenwirkende F?hrungen auf, vorzugsweise ineinandergreifende F?hrungen.

Die Brenner?ffnung ist bevorzugt zentrisch in der Geh?usedecke angeordnet und wird durch einen Ring gebildet, der aus einem nichtbrennbaren und hitzebest?ndigen Material, z. B. Keramik oder Metall, besteht. Dabei kann bei einer Ausf?hrung der Ring sogar allein die Geh?usedecke bilden.

F?r den Windschutz kann transparentes oder transluzentes Material genutzt werden. Bevorzugt sollte dieses auch nichtbrennbar und hitzebest?ndig sein.

Der Windschutz wie auch das Geh?use k?nnen farbig oder mehrfarbig ausgef?hrt sein, z. B. in den Farben einer Mannschaft oder einem Anlass angepasst.

F?r die notwendige Flexibilit?t sorgt eine L?sbarkeit der Verbindung zwischen dem Geh?use und dem Windschutz.

Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung sieht vor, dass der Windschutz einen Anschlag besitzt, der die Bewegung in die Windschutzposition begrenzt.

Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung sieht vor, dass das Geh?use eine F?llstandsanzeige f?r die Gaspatrone aufweist. So kann vor Ereignissen, wo die Gaskerze benutzt werden soll, ein Auff?llen der Gaspatrone vorgenommen bzw. die Restbetriebsdauer rechtzeitig bewertet werden.

In weiterer Ausgestaltung der Gaskerze ist vorgesehen, dass diese ?ber einen piezoelektrischen Z?ndmechanismus verf?gt, dessen Ausl?ser auch der Ausl?ser f?r das ?ffnen des Auslassventils der Gaspatrone zur Gasbrenner?ffnung hin ist. Dieser Ausl?ser kann im Geh?useboden angeordnet sein oder im Geh?usemantel.

Bei einer Anordnung im Geh?usemantel l?sst sich bei einer vorteilhaften Ausgestaltung der Ausl?ser in der Nichtwindschutzposition durch den Windschutz verdecken oder teilweise verdecken und ist so vor Fehlbedienung gesch?tzt. Der Ausl?ser kann als mit dem Geh?usemantel abschlie?ender, in den Geh?usemantel eindr?ckbarer Druckknopf ausgebildet sein.

Von Vorteil ist es auch, wenn die Gaskerze mit einer von au?en mittels eines Verstellers zu bet?tigenden Regulierungseinrichtung f?r die Flammenst?rke versehen ist, d. h. die aus der Gaspatrone austretende Gasmenge ist einstellbar.

Bevorzugt ist der Versteller eine bodenseitig angeordnete Regulierungsschraube oder bei einem zylindrischen Geh?usemantel auch ein in den Geh?usemantel eingelegter Ring oder Ringabschnitt, der ?ber einen kurzen Schlitz eine Verbindung in das Geh?useinnere aufweist und so mit dem Auslassventil aus der Gaspatrone koppelbar ist. Der Ring oder Ringabschnitt sollte gegen?ber dem Geh?usemantel nach innen abgesetzt sein, so dass er nicht beim Verschieben oder Verschieben und Verdrehen des Windschutzes bewegt werden kann. Durch Drehen des Ringes oder Ringabschnittes l?sst sich dann die Flammenst?rke einstellen.

Die Erfindung soll anhand der Zeichnung erl?utert werden.

Es zeigen:

1 eine Gaskerze mit Windschutz in Windschutzposition,

2 eine Gaskerze mit Werbung und

3 eine Gaskerze mit Windschutz nicht in der Windschutzposition.

1 zeigt eine Gaskerze mit einem zylindrischen Geh?use 1, das eine Geh?usedecke 2, einen Geh?useboden 3 sowie einen diese verbindenden Geh?usemantel 4 aufweist.

Der Windschutz 6 umschlie?t rohrf?rmig den Geh?usemantel 4 und ist gegen?ber dem Geh?use 1 in Geh?usel?ngsrichtung 5 verschiebbar und dabei verdrehbar angeordnet.

Da bei dieser Ausf?hrung die H?he (H) des Geh?uses 1 nahezu gleich der H?he (h) des Windschutzes 6 ist, weist der Windschutz 6 in seinem unteren Bereich zwei gegen?berliegende nach unten offene Ausnehmungen 9 auf. Mit zwei Fingern einer Hand l?sst sich so das Geh?use 1 zum Verschieben des Windschutzes 6 in die Windschutzposition in der Anfangsphase des Verschiebens festhalten, w?hrend das Verschieben mit der anderen Hand erfolgt.

Weiter wird gezeigt, dass der Ausl?ser 11 f?r den piezoelektrischen Z?ndmechanismus und f?r das ?ffnen des Auslassventils der Gaspatrone zur Brenner?ffnung 7 hin im Geh?usemantel 4 und mit diesem abschlie?end angeordnet ist. Zum Bet?tigen wird der Ausl?ser 11 in das Geh?use 1 hineingedr?ckt.

Die Anordnung des Ausl?sers 11 im Geh?usemantel 4 ist so vorgenommen worden, dass der Ausl?ser 11 in der Nichtwindschutzposition durch den Windschutz 6 verdeckt ist, so dass Fehlbedienungen ausgeschlossen sind.

Angedeutet ist weiter eine F?llstandanzeige 10, angeordnet im Geh?usemantel 4, f?r die Gaspatrone.

Der Windschutz 6 weist ?ffnungen in Form von Schlitzen 8 auf, die teilweise oberhalb der Geh?usedecke 2 liegen und f?r die f?r die Verbrennung notwendige Sauerstoffzufuhr sorgen.

Die Brenner?ffnung 7 f?r das aus der Gaspatrone im Innern des Geh?uses 1 kommende Gas ist zentrisch in der Geh?usedecke 2 angeordnet. Die Geh?usedecke 2 wird dabei voll durch einen nichtbrennbaren und hitzebest?ndigen Ring gebildet.

Dieser Ring kann den Geh?usemantel 4 etwas ?berragen und ist dann F?hrung f?r den Windschutz 6 beim Verschieben und kann gleichzeitig Anschlag beim Verschieben in die Windschutzposition sein.

Wie dargestellt ist der Windschutz 6 durchsichtig. Durch entsprechende Farbgebungen ist auch eine Anpassung an z. B. Clubfarben eines Fu?ballclubs m?glich.

Vorteilhaft ist es, wenn der Windschutz 1 l?sbar am Geh?use 1 angeordnet ist. Er kann dann zweckentsprechend ausgetauscht werden. Dies kann durch bodenseitiges Abziehen des Windschutzes 6 vom Geh?use 1 erfolgen.

2 zeigt eine gleich ausgebildete Gaskerze, deren Geh?usemantel 4 mit einem Firmenlogo als Werbeaufdruck 13 versehen ist. Eine solche Gaskerze ist somit ein ideales Werbemittel.

3 zeigt eine ?hnliche Gaskerze, wobei der Windschutz 6 hier eine H?he (h) kleiner der H?he (H) des Geh?uses 1 aufweist.

Zum Verschieben des Windschutzes kann deshalb auf Ausnehmungen 9 verzichtet werden, da das Geh?use 1 durch die Hand erfassbar ist.

In der dargestellten Position des Windschutzes 6 oder auch noch etwas weiter nach oben geschoben ist das aus der Gaspatrone kommende Gas an der Brenner?ffnung 7 auch leicht mit einer externen Flamme entz?ndbar. Auf eine zus?tzliche Z?ndeinrichtung kann so verzichtet werden. Der Ausl?ser 11 ?bernimmt dann nur noch die Funktion des ?ffnens des Auslassventils der Gaspatrone zur Brenner?ffnung 7 hin.

Der Ausl?ser 11 ist auch hier im Geh?usemantel 4 und mit diesem abschlie?end angeordnet und wird zum Bet?tigen in das Geh?use 1 hineingedr?ckt. Die Anordnung des Ausl?sers 11 im Geh?usemantel 4 ist so vorgenommen worden, dass der Ausl?ser 11 in der Nichtwindschutzposition durch den Windschutz 6 teilweise verdeckt ist. Aus so k?nnen Fehlbedienungen ausgeschlossen werden.

Nat?rlich kann auch bei dieser Ausf?hrung eine Z?ndeinrichtung vorhanden sein.

Die dargestellt Gaskerze ist mit einer von au?en mittels eines Verstellers 12 zu bet?tigenden Regulierungseinrichtung f?r die Flammenst?rke versehen, d. h. die aus der Gaspatrone austretende Gasmenge ist einstellbar.

Dies erfolgt hier mittels des Verstellers 12, der ringf?rmig den Geh?useboden 3 umfasst, mit dem Geh?usemantel 4 abschlie?t und gegen?ber dem Geh?usemantel 4 um die Geh?usel?ngsrichtung 5 verdrehbar ist.

Weitere Einrichtungen, wie z. B. ein Nachf?llventil sind bevorzugt im Geh?useboden 3 angeordnet.

Durch die Verschiebbarkeit oder Verschieb- und Verdrehbarkeit des Windschutzes 6 wird nicht nur ein Schutz der Flamme vor Wind erreicht, sondern die Gaskerze l?sst sich in der L?nge um knapp die H?lfte reduzieren, was f?r einen bequemen Transport z. B. in einer Tasche von Vorteil ist.

Bezugszeichenliste

1
Geh?use
2
Geh?usedecke
3
Geh?useboden
4
Geh?usemantel
5
Geh?usel?ngsrichtung
6
Windschutz
7
Brenner?ffnung
8
Schlitz
9
Ausnehmung
10
F?llstandsanzeige
11
Ausl?ser
12
Versteller der Gasregulierung
13
Werbeaufdruck

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG

Diese Liste der vom Anmelder aufgef?hrten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschlie?lich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA ?bernimmt keinerlei Haftung f?r etwaige Fehler oder Auslassungen.

Zitierte Patentliteratur

  • DE 29908264 [0002]
  • DE 1897010 U1 [0003]
  • EP 1557606 A1 [0004]
  • DE 1849210 U1 [0004]