Title:
Gaskerze
Kind Code:
A1
Abstract:

Die Erfindung betrifft eine Gaskerze mit einer in einem Gehäuse (1), das eine Gehäusedecke (2) und einen Gehäuseboden (3) sowie einen diese verbindenden Gehäusemantel (4) aufweist, angeordneten Flüssiggaspatrone, mit einem betätigbaren Ventil zum Gasaustritt aus der Flüssiggaspatrone durch eine Brenneröffnung (7) nach außen sowie mit einem Windschutz (6), wobei der Windschutz (6) rohrförmig den Gehäusemantel (4) umschließt und gegenüber dem Gehäuse (1) in Gehäuselängsrichtung (5) verschieb- und/oder verschieb- und verdrehbar angeordnet ist.



Inventors:
Emami, Arman (10117, Berlin, DE)
Application Number:
DE102014007328A
Publication Date:
11/19/2015
Filing Date:
05/14/2014
Assignee:
DVFG Deutscher Verband Flüssiggas e.V., 10243 (DE)
International Classes:
Domestic Patent References:
DE202008010754U1N/A2008-11-20
DE29908264U1N/A1999-10-21
DE9319181U1N/A1994-02-24
DE1259806BN/A1968-02-01
DE1897010UN/A1964-07-23
DE1849210UN/A1962-04-05
Foreign References:
63311082001-12-18
200702871172007-12-13
45204311985-05-28
47348331988-03-29
EP15576062005-07-27
KR100665319B12007-01-04
Other References:
KR 10 0665319 B1 - Computerübersetzung
Attorney, Agent or Firm:
Kietzmann Vosseberg Röhnicke Patentanwälte Partnerschaft, 10117, Berlin, DE
Claims:
1. Gaskerze mit einer in einem Gehäuse (1), das eine Gehäusedecke (2) und einen Gehäuseboden (3) sowie einen diese verbindenden Gehäusemantel (4) aufweist, angeordneten Flüssiggaspatrone,
mit einem betätigbaren Ventil zum Gasaustritt aus der Flüssiggaspatrone durch eine Brenneröffnung (7) nach außen sowie
mit einem Windschutz (6), dadurch gekennzeichnet, dass
der Windschutz (6) rohrförmig den Gehäusemantel (4) umschließt und gegenüber dem Gehäuse (1) in Gehäuselängsrichtung (5) verschieb- und/oder verschieb- und verdrehbar angeordnet ist.

2. Gaskerze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Höhe (h) des Windschutzes (6) kleiner oder gleich der Gehäusehöhe (H) bemessen ist.

3. Gaskerze nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Windschutz (6) zum Gehäuseboden (3) hin mindestens zwei offene Ausnehmungen (9) und vorzugsweise gegenüberliegend aufweist.

4. Gaskerze nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Windschutz (6) innenwandig und der Gehäusemantel (4) außen zusammenwirkende Führungen aufweisen.

5. Gaskerze nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Brenneröffnung (7) zentrisch in der Gehäusedecke (2) angeordnet ist.

6. Gaskerze nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Brenneröffnung (7) durch einen Ring, der in der Gehäusedecke (2) angeordnet ist, gebildet wird, wobei der Ring aus einem nichtbrennbaren und hitzebeständigen Material, vorzugsweise Keramik oder Metall, besteht.

7. Gaskerze nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Ring die Gehäusedecke (2) bildet.

8. Gaskerze nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Windschutz (6) mit Öffnungen, vorzugsweise Schlitzen (8) versehen ist, die in einer Windschutzposition mindestens teilweise oberhalb der Gehäusedecke (2) liegen.

9. Gaskerze nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Windschutz (6) aus einem transparenten oder transluzenten und nichtbrennbaren und hitzebeständigen Material besteht.

10. Gaskerze nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Windschutz (6) lösbar mit dem Gehäuse (1) verbunden ist.

11. Gaskerze nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Windschutz (6) einen Anschlag besitzt, der die Bewegung in die Windschutzposition begrenzt.

12. Gaskerze nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1) eine Füllstandsanzeige (10) für die Gaspatrone aufweist.

13. Gaskerze nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass im Gehäusemantel (4) ein Auslöser (11) mindestens zum Öffnen eines Ventils der Flüssiggaspatrone und/oder mindestens für die Regulierung der Flammenstärke angeordnet ist.

14. Gaskerze nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Auslöser (11) vom Windschutz (6) in der Nichtwindschutzposition verdeckt oder teilweise verdeckt ist.

Description:

Die Erfindung betrifft eine mit einem Gas zu betreibende Kerze oder Leuchte. Gas im hier gebrauchten Sinn ist in erster Linie Flüssiggas.

Derartige Kerzen oder Leuchten sind bekannt. So wird in der DE 299 08 264 eine Gaskerze beschrieben, bei der ein Gastank, ein einmal eingestelltes Ventil und eine piezoelektronische Zündvorrichtung in einem oben offenen starren Gehäuse angeordnet sind. Das Ventil und die Zündvorrichtung sind über einen nach außen geführten langen Hebel zu betätigen. Dieser Materialeinsatz ist ein wesentlicher Nachteil, denn die Gaskerze soll nur eine Stunde nutzbar und nicht nachfüllbar sein. Das Gehäuse dient im oberen Teil als Windschutz und kann insgesamt als Werbeträger genutzt werden. Farbeffekte sollen durch Gaszusätze erreicht werden.

Bei der Lampe für Flüssiggas in Kerzenform nach der DE 1 897 010 U1 ist vorgesehen, dass die Gasampulle durch das Einschrauben oder Herausschrauben in oder aus dem Kerzengehäuse zu öffnen oder zu schließen ist. Der Gaskanal überragt das Gehäuse, so dass das Gas bequem entzündet werden kann. Nachteilig ist, dass die Flame ohne Windschutz ist.

Ferner ist es bekannt, Paraffinkerzen in einem Behältnis anzuordnen (EP 1 557 606 A1) oder die Paraffinkerze durch den Boden eines steifen Bechers aus Kunststoff zu führen, wobei eine federnde Abstützung des Bechers an der Außenfläche der stangenförmigen Kerze hergestellt wird (DE 1 849 210 U1). In beiden Fällen soll so die Kerzenflamme windgeschützt sein.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine mit Gas zu betreibende Kerze oder Leuchte vorzuschlagen, die insbesondere im Outdoorbereich bei Veranstaltungen sicher genutzt werden kann und die die vielfach bei derartigen Veranstaltungen genutzten Feuerzeuge ersetzt.

Gelöst wird diese Aufgabe mit den Merkmalen des Anspruches 1. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind Gegenstand der Unteransprüche.

Erfindungsgemäß wird bei einer Gaskerze mit einer in einem Gehäuse, das eine Gehäusedecke und einen Gehäuseboden sowie einen diese verbindenden Gehäusemantel aufweist, angeordneten Flüssiggaspatrone, mit einem betätigbaren Ventil zum Gasaustritt aus der Flüssiggaspatrone durch eine Brenneröffnung nach außen sowie mit einem Windschutz, vorgeschlagen, dass der Windschutz rohrförmig den Gehäusemantel umschließt und gegenüber dem Gehäuse in Gehäuselängsrichtung verschieb- und/oder verschieb- und verdrehbar angeordnet ist.

Durch das Verschieben oder Verschieben und Verdrehen des Windschutzes in Gehäuselängsrichtung in die Windschutzposition wird die Flamme nach dem Anzünden vor Wind geschützt, ist somit auch im Freien nutzbar.

Rohrförmig im hier gebrauchten Sinn sind z. B. ein zylinderförmiger Gehäusemantel und ein innen zylinderförmig ausgebildeter Windschutz, was ein Verschieben und Verdrehen gestattet, ein prismatischer Gehäusemantel und ein innen analog prismatisch ausgebildeter Windschutz, was nur ein Verschieben gestattet.

In einer bevorzugten Ausführung weist der Windschutz Öffnungen auf, vorzugsweise Schlitze, die in einer Windschutzposition mindestens teilweise oberhalb der Gehäusedecke liegen. Auf diese Weise wird für die notwendige Sauerstoffzufuhr gesorgt.

Die Höhe (h) des Windschutzes sollte kleiner oder gleich der Gehäusehöhe (H) sein.

Bei der Ausführung, bei der die Höhe (h) des Windschutzes kleiner ist als die Gehäusehöhe (H), kann das Gehäuse im Gehäusebodenbereich am Gehäusemantel gehalten werden, um den Windschutz in die Windschutzposition zu verschieben bzw. zu verdrehen und zu verschieben.

Sind die beiden Höhen (h, H) gleich oder nahezu gleich, ist es vorteilhaft, wenn der Windschutz zum Gehäuseboden hin mindestens zwei offene Ausnehmungen und vorzugsweise gegenüberliegend aufweist. Durch diese kann das Gehäuse zum Beginn des Verschiebens des Windschutzes dann bequem gehalten werden.

Zum Verschieben oder Verschieben und Verdrehen des Windschutzes in Gehäuselängsrichtung weisen in einer bevorzugten Ausführung der Windschutz innenwandig und der Gehäusemantel außen zusammenwirkende Führungen auf, vorzugsweise ineinandergreifende Führungen.

Die Brenneröffnung ist bevorzugt zentrisch in der Gehäusedecke angeordnet und wird durch einen Ring gebildet, der aus einem nichtbrennbaren und hitzebeständigen Material, z. B. Keramik oder Metall, besteht. Dabei kann bei einer Ausführung der Ring sogar allein die Gehäusedecke bilden.

Für den Windschutz kann transparentes oder transluzentes Material genutzt werden. Bevorzugt sollte dieses auch nichtbrennbar und hitzebeständig sein.

Der Windschutz wie auch das Gehäuse können farbig oder mehrfarbig ausgeführt sein, z. B. in den Farben einer Mannschaft oder einem Anlass angepasst.

Für die notwendige Flexibilität sorgt eine Lösbarkeit der Verbindung zwischen dem Gehäuse und dem Windschutz.

Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung sieht vor, dass der Windschutz einen Anschlag besitzt, der die Bewegung in die Windschutzposition begrenzt.

Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung sieht vor, dass das Gehäuse eine Füllstandsanzeige für die Gaspatrone aufweist. So kann vor Ereignissen, wo die Gaskerze benutzt werden soll, ein Auffüllen der Gaspatrone vorgenommen bzw. die Restbetriebsdauer rechtzeitig bewertet werden.

In weiterer Ausgestaltung der Gaskerze ist vorgesehen, dass diese über einen piezoelektrischen Zündmechanismus verfügt, dessen Auslöser auch der Auslöser für das Öffnen des Auslassventils der Gaspatrone zur Gasbrenneröffnung hin ist. Dieser Auslöser kann im Gehäuseboden angeordnet sein oder im Gehäusemantel.

Bei einer Anordnung im Gehäusemantel lässt sich bei einer vorteilhaften Ausgestaltung der Auslöser in der Nichtwindschutzposition durch den Windschutz verdecken oder teilweise verdecken und ist so vor Fehlbedienung geschützt. Der Auslöser kann als mit dem Gehäusemantel abschließender, in den Gehäusemantel eindrückbarer Druckknopf ausgebildet sein.

Von Vorteil ist es auch, wenn die Gaskerze mit einer von außen mittels eines Verstellers zu betätigenden Regulierungseinrichtung für die Flammenstärke versehen ist, d. h. die aus der Gaspatrone austretende Gasmenge ist einstellbar.

Bevorzugt ist der Versteller eine bodenseitig angeordnete Regulierungsschraube oder bei einem zylindrischen Gehäusemantel auch ein in den Gehäusemantel eingelegter Ring oder Ringabschnitt, der über einen kurzen Schlitz eine Verbindung in das Gehäuseinnere aufweist und so mit dem Auslassventil aus der Gaspatrone koppelbar ist. Der Ring oder Ringabschnitt sollte gegenüber dem Gehäusemantel nach innen abgesetzt sein, so dass er nicht beim Verschieben oder Verschieben und Verdrehen des Windschutzes bewegt werden kann. Durch Drehen des Ringes oder Ringabschnittes lässt sich dann die Flammenstärke einstellen.

Die Erfindung soll anhand der Zeichnung erläutert werden.

Es zeigen:

1 eine Gaskerze mit Windschutz in Windschutzposition,

2 eine Gaskerze mit Werbung und

3 eine Gaskerze mit Windschutz nicht in der Windschutzposition.

1 zeigt eine Gaskerze mit einem zylindrischen Gehäuse 1, das eine Gehäusedecke 2, einen Gehäuseboden 3 sowie einen diese verbindenden Gehäusemantel 4 aufweist.

Der Windschutz 6 umschließt rohrförmig den Gehäusemantel 4 und ist gegenüber dem Gehäuse 1 in Gehäuselängsrichtung 5 verschiebbar und dabei verdrehbar angeordnet.

Da bei dieser Ausführung die Höhe (H) des Gehäuses 1 nahezu gleich der Höhe (h) des Windschutzes 6 ist, weist der Windschutz 6 in seinem unteren Bereich zwei gegenüberliegende nach unten offene Ausnehmungen 9 auf. Mit zwei Fingern einer Hand lässt sich so das Gehäuse 1 zum Verschieben des Windschutzes 6 in die Windschutzposition in der Anfangsphase des Verschiebens festhalten, während das Verschieben mit der anderen Hand erfolgt.

Weiter wird gezeigt, dass der Auslöser 11 für den piezoelektrischen Zündmechanismus und für das Öffnen des Auslassventils der Gaspatrone zur Brenneröffnung 7 hin im Gehäusemantel 4 und mit diesem abschließend angeordnet ist. Zum Betätigen wird der Auslöser 11 in das Gehäuse 1 hineingedrückt.

Die Anordnung des Auslösers 11 im Gehäusemantel 4 ist so vorgenommen worden, dass der Auslöser 11 in der Nichtwindschutzposition durch den Windschutz 6 verdeckt ist, so dass Fehlbedienungen ausgeschlossen sind.

Angedeutet ist weiter eine Füllstandanzeige 10, angeordnet im Gehäusemantel 4, für die Gaspatrone.

Der Windschutz 6 weist Öffnungen in Form von Schlitzen 8 auf, die teilweise oberhalb der Gehäusedecke 2 liegen und für die für die Verbrennung notwendige Sauerstoffzufuhr sorgen.

Die Brenneröffnung 7 für das aus der Gaspatrone im Innern des Gehäuses 1 kommende Gas ist zentrisch in der Gehäusedecke 2 angeordnet. Die Gehäusedecke 2 wird dabei voll durch einen nichtbrennbaren und hitzebeständigen Ring gebildet.

Dieser Ring kann den Gehäusemantel 4 etwas überragen und ist dann Führung für den Windschutz 6 beim Verschieben und kann gleichzeitig Anschlag beim Verschieben in die Windschutzposition sein.

Wie dargestellt ist der Windschutz 6 durchsichtig. Durch entsprechende Farbgebungen ist auch eine Anpassung an z. B. Clubfarben eines Fußballclubs möglich.

Vorteilhaft ist es, wenn der Windschutz 1 lösbar am Gehäuse 1 angeordnet ist. Er kann dann zweckentsprechend ausgetauscht werden. Dies kann durch bodenseitiges Abziehen des Windschutzes 6 vom Gehäuse 1 erfolgen.

2 zeigt eine gleich ausgebildete Gaskerze, deren Gehäusemantel 4 mit einem Firmenlogo als Werbeaufdruck 13 versehen ist. Eine solche Gaskerze ist somit ein ideales Werbemittel.

3 zeigt eine ähnliche Gaskerze, wobei der Windschutz 6 hier eine Höhe (h) kleiner der Höhe (H) des Gehäuses 1 aufweist.

Zum Verschieben des Windschutzes kann deshalb auf Ausnehmungen 9 verzichtet werden, da das Gehäuse 1 durch die Hand erfassbar ist.

In der dargestellten Position des Windschutzes 6 oder auch noch etwas weiter nach oben geschoben ist das aus der Gaspatrone kommende Gas an der Brenneröffnung 7 auch leicht mit einer externen Flamme entzündbar. Auf eine zusätzliche Zündeinrichtung kann so verzichtet werden. Der Auslöser 11 übernimmt dann nur noch die Funktion des Öffnens des Auslassventils der Gaspatrone zur Brenneröffnung 7 hin.

Der Auslöser 11 ist auch hier im Gehäusemantel 4 und mit diesem abschließend angeordnet und wird zum Betätigen in das Gehäuse 1 hineingedrückt. Die Anordnung des Auslösers 11 im Gehäusemantel 4 ist so vorgenommen worden, dass der Auslöser 11 in der Nichtwindschutzposition durch den Windschutz 6 teilweise verdeckt ist. Aus so können Fehlbedienungen ausgeschlossen werden.

Natürlich kann auch bei dieser Ausführung eine Zündeinrichtung vorhanden sein.

Die dargestellt Gaskerze ist mit einer von außen mittels eines Verstellers 12 zu betätigenden Regulierungseinrichtung für die Flammenstärke versehen, d. h. die aus der Gaspatrone austretende Gasmenge ist einstellbar.

Dies erfolgt hier mittels des Verstellers 12, der ringförmig den Gehäuseboden 3 umfasst, mit dem Gehäusemantel 4 abschließt und gegenüber dem Gehäusemantel 4 um die Gehäuselängsrichtung 5 verdrehbar ist.

Weitere Einrichtungen, wie z. B. ein Nachfüllventil sind bevorzugt im Gehäuseboden 3 angeordnet.

Durch die Verschiebbarkeit oder Verschieb- und Verdrehbarkeit des Windschutzes 6 wird nicht nur ein Schutz der Flamme vor Wind erreicht, sondern die Gaskerze lässt sich in der Länge um knapp die Hälfte reduzieren, was für einen bequemen Transport z. B. in einer Tasche von Vorteil ist.

Bezugszeichenliste

1
Gehäuse
2
Gehäusedecke
3
Gehäuseboden
4
Gehäusemantel
5
Gehäuselängsrichtung
6
Windschutz
7
Brenneröffnung
8
Schlitz
9
Ausnehmung
10
Füllstandsanzeige
11
Auslöser
12
Versteller der Gasregulierung
13
Werbeaufdruck

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG

Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

Zitierte Patentliteratur

  • DE 29908264 [0002]
  • DE 1897010 U1 [0003]
  • EP 1557606 A1 [0004]
  • DE 1849210 U1 [0004]