Title:
Gelenkband für ein Trennelement, insbesondere für eine Pendeltür
Kind Code:
B3


Abstract:

Die Erfindung betrifft ein Gelenkband (1) für ein Trennelement. Das Trennelement ist beispielsweise als Tür, insbesondere als Pendeltür ausgebildet. Das Gelenkband (1) weist zwei Wirkeinheiten auf. Zum einen ist das Gelenkband (1) mit Feststelleinheiten (27 bis 29) versehen, die aufgrund einer radialen Bewegung in Wirkverbindung mit einer Fläche stehen. Zum anderen weist das Gelenkband Druckeinheiten (40, 43) auf. Das Gelenkband (1) stellt dieselben Eigenschaften wie ein Gelenkband zur Verfügung, das mit einer hydraulischen Bremseinrichtung versehen ist.




Inventors:
Loggen, Jörg (51570, Windeck, DE)
Frielingsdorf, Martin (57635, Werkhausen, DE)
Wistoff, Siggi (53809, Ruppichteroth, DE)
Application Number:
DE102013219201A
Publication Date:
10/23/2014
Filing Date:
09/24/2013
Assignee:
KL-BeschIäge Karl Loggen GmbH, 53783 (DE)
International Classes:
Domestic Patent References:
DE202011000307U1N/A2011-05-05



Attorney, Agent or Firm:
Patentanwälte Freischem, 50677, Köln, DE
Claims:
1. Gelenkband (1) für ein Trennelement, mit
– mindestens einem ersten Bandteil (2),
– mindestens einem zweiten Bandteil (3), wobei das erste Bandteil (2) und das zweite Bandteil (3) um mindestens eine Gelenkachseneinheit scharnierend miteinander verbunden sind, und mit
– mindestens einer Rasteinrichtung (20, 26), wobei die Rasteinrichtung mindestens einen Rastkörper (20) und mindestens eine Rastausnehmung (26) aufweist, wobei der Rastkörper (20) an dem ersten Bandteil (2) angeordnet ist, wobei die Rastausnehmung (26) am Umfang eines Achsenkörpers (11) des zweiten Bandteils (3) angeordnet ist und wobei in einer Raststellung des Gelenkbands (1) der Rastkörper (20) in die Rastausnehmung (26) eingreift,
wobei
– der Rastkörper (20) an einer Kolbeneinheit (17) angeordnet ist,
– die Kolbeneinheit (17) in einer Kolbeneinheitsaufnahme (16) des ersten Bandteils (2) beweglich angeordnet ist,
– mindestens eine Feststelleinheit (27 bis 29) an der Kolbeneinheit (17) angeordnet ist,
– die Feststelleinheit (27 bis 29) in Richtung einer Fläche der Kolbeneinheitsaufnahme (16) derart beweglich ausgebildet ist, dass die Feststelleinheit (27 bis 29) mit der Fläche der Kolbeneinheitsaufnahme (16) zusammenwirkt,
– mindestens eine Nut (30A, 30B) an der Kolbeneinheit (17) angeordnet ist,
– in der Nut (30A, 30B) mindestens eine Druckeinheit (40, 43) angeordnet ist, und wobei
– mindestens eine Einstelleinheit (42, 45) an der Druckeinheit (40, 43) derart angeordnet ist, dass eine Kraft, mit welcher die Druckeinheit (40, 43) in der Nut (30A, 30B) angeordnet wird, einstellbar ist.

2. Gelenkband (1) nach Anspruch 1, wobei
– die Kolbeneinheit (17) ein erstes Kolbeneinheitsende (18) und ein zweites Kolbeneinheitsende (19) aufweist,
– an dem ersten Kolbeneinheitsende (18) der Rastkörper (20) angeordnet ist,
– an dem zweiten Kolbeneinheitsende (19) mindestens eine Kolbenöffnung (21) angeordnet ist,
– mindestens ein Kolbenfederelement (22) in der Kolbenöffnung (21) angeordnet ist, und wobei
– das Kolbenfederelement (22) sich mit einem ersten Federelemen- tende (23) an der Kolbeneinheit (17) und mit einem zweiten Federelementende (24) an einer Kolbeneinstelleinheit (25) abstützt.

3. Gelenkband (1) nach Anspruch 2, wobei
– die Kolbeneinheit (17) eine Längsachse aufweist, und wobei
– entlang der Längsachse von dem ersten Kolbeneinheitsende (18) in Richtung des zweiten Kolbeneinheitsendes (19) gesehen zunächst der Rastkörper (20), dann die Feststelleinheit (27 bis 29) und dann die Nut (30A, 30B) an der Kolbeneinheit (17) angeordnet sind.

4. Gelenkband (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei
– eine Hülse (37) an der Kolbeneinheit (17) verschiebbar angeordnet ist,
– die Hülse (37) ein erstes Hülsenende (38) und ein zweites Hülsenende (39) aufweist,
– das erste Hülsenende (38) mit der Feststelleinheit (27) in Wirkverbindung steht, und wobei
– das zweite Hülsenende (39) mit dem Achsenkörper (11) in Wirkverbindung steht.

5. Gelenkband (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei das Gelenkband (1) mindestens eines der folgenden Merkmale aufweist:
– die Druckeinheit (40, 43) ist zylindrisch ausgebildet; oder
– die Druckeinheit (40, 43) ist aus Edelstahl gebildet.

6. Gelenkband (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei zwischen der Druckeinheit (40, 43) und der Einstelleinheit (42, 45) mindestens ein elastisches Zwischenelement (41, 44) angeordnet ist.

7. Gelenkband (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei
– die Druckeinheit (40) als eine erste Druckeinheit (40) ausgebildet ist,
– die Einstelleinheit (42) als eine erste Einstelleinheit (42) ausgebildet ist,
– die Nut (30A) als eine erste Nut (30A) ausgebildet ist,
– eine zweite Nut (30B) an der Kolbeneinheit (17) angeordnet ist,
– mindestens eine zweite Druckeinheit (43) in der zweiten Nut (30B) angeordnet ist, und wobei
– mindestens eine zweite Einstelleinheit (45) an der zweiten Druckeinheit (43) derart angeordnet ist, dass eine Kraft, mit welcher die zweite Druckeinheit (43) in der zweiten Nut (30B) angeordnet wird, einstellbar ist.

8. Gelenkband (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei
– die Feststelleinheit (27 bis 29) an einer Außenfläche der Kolbeneinheit (17) angeordnet ist, und wobei
– die Feststelleinheit (27 bis 29) als ein geschlitzter Ring ausgebildet ist.

9. Gelenkband (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, wobei
– die Feststelleinheit (27) als eine erste Feststelleinheit (27) ausgebildet ist,
– mindestens eine zweite Feststelleinheit (28, 29) an der Kolbeneinheit (17) angeordnet ist, und wobei
– die zweite Feststelleinheit (28, 29) derart beweglich ausgebildet ist, dass die zweite Feststelleinheit (28, 29) mit der Fläche der Kolbeneinheitsaufnahme (16) zusammenwirkt.

10. Gelenkband (1) nach Anspruch 9, wobei
– mindestens ein Trennelement (31) zwischen der ersten Feststelleinheit (27) und der zweiten Feststelleinheit (28) angeordnet ist,
– das Trennelement (31) mindestens eine erste Seite aufweist, die zu der ersten Feststelleinheit (27) gerichtet ist,
– eine erste Anlagefläche (33A) an der ersten Seite des Trennelements (31) angeordnet ist,
– die erste Anlagefläche (33A) an einer zweiten Anlagefläche (34A) der ersten Feststelleinheit (27) anliegt,
– das Trennelement (31) mindestens eine zweite Seite aufweist, die zu der zweiten Feststelleinheit (28) gerichtet ist,
– eine dritte Anlagefläche (35A) an der zweiten Seite des Trennelements (31) angeordnet ist, und wobei
– die dritte Anlagefläche (35A) an einer vierten Anlagefläche der zweiten Feststelleinheit (28) anliegt.

11. Gelenkband (1) nach Anspruch 10, wobei
– die erste Anlagefläche (33A) und die zweite Anlagefläche (34A) komplementär zueinander ausgebildet sind, und/oder wobei
– die dritte Anlagefläche (35A) und die vierte Anlagefläche (36A) komplementär zueinander ausgebildet sind.

12. Gelenkband (1) nach Anspruch 10 oder 11, wobei
– die erste Anlagefläche (33A) mit einem Radius ausgebildet ist, und/oder
– die erste Anlagefläche (33A) konusförmig ausgebildet ist, und/oder
– die zweite Anlagefläche (34A) mit einem Radius ausgebildet ist, und/oder
– die zweite Anlagefläche (34A) konusförmig ausgebildet ist, und/oder
– die dritte Anlagefläche (35A) mit einem Radius ausgebildet ist, und/oder
– die dritte Anlagefläche (35A) konusförmig ausgebildet ist, und/oder
– die vierte Anlagefläche (36A) mit einem Radius ausgebildet ist, und/oder wobei
– die vierte Anlagefläche (36A) konusförmig ausgebildet ist.

13. Gelenkband (1) nach einem der Ansprüche 9 bis 12, wobei
– die erste Feststelleinheit (27) als geschlitzter Ring ausgebildet ist, und/oder wobei
– die zweite Feststelleinheit (28, 29) als geschlitzter Ring ausgebildet ist.

14. Gelenkband (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei der Rastkörper (20) in der Raststellung des Gelenkbands (1) federnd in die Rastausnehmung (26) eingreift.

15. Gelenkband (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei
– der Rastkörper (20) ein erstes Ende und ein zweites Ende aufweist,
– der Rastkörper (20) eine Öffnung (48) aufweist,
– die Öffnung (48) sich von dem ersten Ende zu dem zweiten Ende erstreckt,
– ein Achsenelement (47) in der Öffnung (48) angeordnet ist, und wobei
– das Achsenelement (47) sowohl aus dem ersten Ende als auch aus dem zweiten Ende herausragt.

16. Gelenkband (1) nach Anspruch 15, wobei das Achsenelement (47) an der Kolbeneinheit (17) angeordnet ist.

17. Gelenkband (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei der Achsenkörper (11) an mindestens einem Gelenkachsenelement (12) angeordnet ist.

18. Gelenkband (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei
– der Achsenkörper (11) mindestens eine Steuerfläche (52) aufweist,
– die Rastausnehmung (26) an die Steuerfläche (52) angrenzt, und wobei
– die Steuerfläche (52) zu einer Längsachse des Achsenkörpers (11) radial weiter beabstandet ist als ein Minimum der Rastausnehmung (26) zur Längsachse des Achsenkörpers (11).

19. Gelenkband (1) nach Anspruch 18, wobei
– die Steuerfläche (52) als eine erste Steuerfläche (52) ausgebildet ist,
– der Achsenkörper (11) mindestens eine zweite Steuerfläche (53) aufweist,
– die Rastausnehmung (26) an der zweiten Steuerfläche (53) angrenzt, und wobei
– die erste Steuerfläche (52) und die zweite Steuerfläche (53) derart gegenüberliegend an dem Achsenkörper (11) angeordnet sind, dass die Rastausnehmung (26) zwischen der ersten Steuerfläche (52) und der zweiten Steuerfläche (53) angeordnet ist.

20. Trennelementsystem mit mindestens einem Trennelement und mit mindestens einem Gelenkband (1) nach einem der vorangehenden Ansprüche.

21. Trennelementsystem nach Anspruch 20, wobei das Trennelement als Pendeltür ausgebildet ist.

Description:

Die Erfindung betrifft ein Gelenkband für ein Trennelement. Das Trennelement ist beispielsweise als Tür, insbesondere als Pendeltür ausgebildet. Das Gelenkband eignet sich insbesondere für Trennelemente aus Glas. Ferner ist das Gelenkband auch bei einem Fenster einsetzbar. Die Erfindung betrifft auch ein Trennsystem mit einem Trennelement und einem Gelenkband.

Eine Pendeltür, welche auch als Schwingtür bezeichnet wird, wird heutzutage vielfältig eingesetzt. Sie zeichnet sich dadurch aus, dass sie sich zu zwei Seiten hin öffnet. Mit anderen Worten ausgedrückt weist die Pendeltür mindestens drei Stellungen auf, nämlich zwei Öffnungsstellungen und eine dritte Stellung, in der die Pendeltür geschlossen ist (auch Schließstellung genannt). Zur Anordnung der Pendeltür an einer Wand werden Gelenkbänder verwendet. Aus dem Stand der Technik ist ein Gelenkband für eine Pendeltür bekannt, das ein erstes Bandteil und ein zweites Bandteil aufweist. Das erste Bandteil und das zweite Bandteil sind um eine Gelenkachseneinheit scharnierend miteinander verbunden. Das erste Bandteil dient zur Anordnung der Pendeltür an dem Gelenkband. Hierfür sind an dem ersten Bandteil Klemmeinheiten vorgesehen, zwischen denen ein Türblatt der Pendeltür klemmend gehalten wird. Das zweite Bandteil dient in der Regel zur Anordnung an einer Wand, insbesondere an einer Hauswand, oder an einer Türzarge.

Die vorgenannten Stellungen werden bei dem bekannten Gelenkband durch eine Rasteinrichtung festgelegt. Den zwei Öffnungsstellungen und der Schließstellung ist jeweils eine Raststellung der Rasteinrichtung zugeordnet. In der Raststellung wird die Pendeltür in der jeweiligen Stellung gehalten. Um von einer der beiden Öffnungsstellungen in die Schließstellung zu gelangen, wird die Pendeltür von dieser Öffnungsstellung in die Schließstellung bewegt. Damit die Pendeltür bei der Schließbewegung in der Schließstellung verbleibt und sich ein Pendeln, also eine Bewegung der Pendeltür von dieser Öffnungsstellung in die Schließstellung und anschließender Weiterbewegung der Pendeltür von der Schließstellung zu der nächsten Öffnungsstellung, sich bis zu einem endgültigen Einnehmen der Schließstellung in einem vertretbaren Rahmen hält, ist es bekannt, Gelenkbänder zu verwenden, die zur Abbremsung der Bewegung der Pendeltür mit einer Bremseinrichtung versehen sind.

Zur Abbremsung der Bewegung der Pendeltür ist es aus dem Stand der Technik bekannt, ein Gelenkband mit einer hydraulischen Bremseinrichtung zu versehen. Die hydraulische Bremseinrichtung wird bei dem bekannten Gelenkband dazu verwendet, eine Pendelbewegung schnell und unkompliziert in Pendeltür bei einem Schließvorgang die Pendeltür schnell und unkompliziert in der Schließstellung angeordnet werden kann, ohne dass es zu zahlreichen Überschwingungen bei dem Schließvorgang kommen kann, also eine Bewegung über die gewünschte Stellung hinaus. Bei der hydraulischen Bremseinrichtung erfolgt die Übertragung von Kräften jedoch durch Hydraulikflüssigkeit. In der Regel werden Mineralöle als Hydraulikflüssigkeit verwendet. Damit die Hydraulikflüssigkeit nicht austritt, ist es bei dem bekannten Gelenkband vorgesehen, Baueinheiten, in denen die Hydraulikflüssigkeit verläuft, gut abzudichten. Hierzu ist aber in der Regel ein hoher Aufwand notwendig. Dies führt zu hohen Herstellungskosten. Bei einer Fehlfunktion des bekannten Gelenkbands besteht zudem die Gefahr, dass die Hydraulikflüssigkeit aus dem Gelenkband tritt.

Ferner wird auf die DE 20 2011 000 307 U1 hingewiesen, aus der ein Dämpfungsscharnier für eine Glastür mit einem ersten Bandteil und mit einem zweiten Bandteil, die um eine Gelenkachseneinheit scharnierend miteinander verbunden sind, bekannt ist. Das bekannte Dämpfungsscharnier weist eine Rasteinrichtung auf, wobei die Rasteinrichtung einen Rastkörper und eine Rastausnehmung aufweist. Der Rastkörper ist an dem ersten Bandteil angeordnet. Die Rastausnehmung ist am Umfang eines Achsenkörpers angeordnet. In einer Raststellung des Dämpfungsscharniers greift der Rastkörper in die Rastausnehmung ein. Der Rastkörper ist an einer Kolbeneinheit angeordnet, die in einer Kolbeneinheitsaufnahme beweglich angeordnet ist.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Gelenkband für ein Trennelement, insbesondere eine Pendeltür, anzugeben, das im Wesentlichen dieselben Bremseigenschaften wie ein Gelenkband mit einer hydraulischen Bremseinrichtung aufweist, allerdings ohne Verwendung einer Hydraulikflüssigkeit.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch ein Gelenkband mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Ein erfindungsgemäßes Trennelementsystem ist durch die Merkmale des Anspruchs 20 gegeben.

Das erfindungsgemäße Gelenkband ist für ein Trennelement vorgesehen. Das Trennelement ist beispielsweise als Tür, insbesondere als Pendeltür, ausgebildet. Besondere Ausführungsformen der Erfindung sehen vor, dass das Trennelement aus Glas gebildet ist. Demnach wird die Erfindung bevorzugt bei einer Glastür, insbesondere einer Glaspendeltür eingesetzt. Die Erfindung ist allerdings nicht auf die Verwendung bei Türen eingeschränkt. Vielmehr kann das erfindungsgemäße Gelenkband für jegliches geeignete Trennelement eingesetzt werden, so auch für ein Fenster.

Das erfindungsgemäße Gelenkband weist mindestens ein erstes Bandteil und mindestens ein zweites Bandteil auf. Das erste Bandteil und das zweite Bandteil sind um mindestens eine Gelenkachseneinheit scharnierend miteinander verbunden. Die Gelenkachseneinheit ist im Grunde genommen die Achse, um welche sich das erste Bandteil relativ zum zweiten Bandteil dreht. Die Gelenkachseneinheit kann mehrteilig ausgebildet sein. Die Erfindung ist daher nicht auf einteilige Gelenkachseneinheiten eingeschränkt, die zwischen dem ersten Bandteil und dem zweiten Bandteil verlaufen.

In der Regel ist das Trennelement an dem ersten Bandteil angeordnet. Hierzu weist das erste Bandteil beispielsweise Klemmeinheiten auf. Bei besonderen Ausführungsformen ist es vorgesehen, dass das erste Bandteil eine erste Klemmeinheit und eine zweite Klemmeinheit aufweist, zwischen denen das Trennelement klemmend gehalten wird.

Das erfindungsgemäße Gelenkband weist des Weiteren mindestens eine Rasteinrichtung auf. Die Rasteinrichtung selbst weist mindestens einen Rastkörper und mindestens eine Rastausnehmung auf. Der Rastkörper ist an dem ersten Bandteil angeordnet. Die Rastausnehmung ist am Umfang eines Achsenkörpers des zweiten Bandteils angeordnet. Der Achsenkörper ist beispielsweise Teil der Gelenkachseneinheit oder bildet die Gelenkachseneinheit vollständig. In einer Raststellung des Gelenkbands greift der Rastkörper in die Rastausnehmung ein. Die Raststellung bestimmt einen vorgebbaren Zustand des Trennelements. Beispielsweise ist die Raststellung die Schließstellung des Trennelements. Die Erfindung ist aber nicht auf die Verwendung einer einzelnen Raststellung eingeschränkt. Vielmehr ist es bei weiteren Ausführungsformen vorgesehen, mindestens eine weitere Raststellung vorzusehen, die beispielsweise eine Öffnungsstellung des Trennelements festlegt. Bei einer wiederum weiteren Ausführungsform der Erfindung ist wiederum noch eine weitere Raststellung vorgesehen, so dass das Gelenkband insgesamt drei Stellungen (eine Schließstellung und zwei Öffnungsstellungen) aufweist. In diesen Raststellungen verbleibt das Trennelement, also in einer der beiden Öffnungsstellungen oder in der Schließstellung.

Bei dem erfindungsgemäßen Gelenkband ist es vorgesehen, dass der Rastkörper an einer Kolbeneinheit angeordnet ist. Die Kolbeneinheit ist in einer Kolbeneinheitsaufnahme des ersten Bandteils beweglich angeordnet. Insbesondere ist es bei einer Ausführungsform der Erfindung vorgesehen, dass die Kolbeneinheitsaufnahme an einem Tragkörper des ersten Bandteils angeordnet ist. Der Tragkörper wird in der Regel in einen Ausschnitt des Trennelements eingesetzt, um so das Trennelement abzustützen und zu halten.

An der Kolbeneinheit des erfindungsgemäßen Gelenkbands ist mindestens eine Feststelleinheit angeordnet. Die Feststelleinheit ist in Richtung einer Fläche der Kolbeneinheitsaufnahme derart beweglich ausgebildet, dass die Feststelleinheit mit der Fläche der Kolbeneinheitsaufnahme zusammenwirkt. Hierauf wird weiter unten noch näher eingegangen.

Ferner ist an dem erfindungsgemäßen Gelenkband mindestens eine Nut an der Kolbeneinheit angeordnet. In der Nut ist wiederum mindestens eine Druckeinheit angeordnet. An der Druckeinheit selbst ist wiederum eine Einstelleinheit angeordnet, so dass eine Kraft, mit welcher die Druckeinheit in der Nut angeordnet ist, einstellbar ist. Es wird explizit darauf hingewiesen, dass mit der Anordnung der Einstelleinheit an der Druckeinheit nicht ausschließlich eine direkte Anordnung der Einstelleinheit an der Druckeinheit gemeint ist (also das direkte Anliegen der Einstelleinheit an der Druckeinheit). Vielmehr fällt unter die Erfindung auch eine Anordnung derart, dass ein Bauteil zwischen der Einstelleinheit und der Druckeinheit angeordnet ist.

Das erfindungsgemäße Gelenkband weist zwei Wirkungseinheiten (auch Funktionseinheiten genannt) auf. Die erste Wirkungseinheit ist die Feststelleinheit. Durch die Feststelleinheit werden insbesondere zwei Effekte erzielt. Zum einen wird durch das Anliegen und das Zusammenwirken der Feststelleinheit mit der Fläche der Kolbeneinheitsaufnahme erzielt, dass eine Bewegung des Trennelements, beispielsweise eine Bewegung in Richtung einer Schließstellung, abgebremst wird und dass zum anderen eine Stellung des Trennelements, beispielsweise eine Schließstellung des Trennelements, sicher gehalten wird. Mit anderen Worten ausgedrückt stellt die Feststelleinheit sicher, dass das Trennelement bei einer Bewegung von einer ersten Position (beispielsweise eine Öffnungsstellung) in eine zweite Position (beispielsweise eine Schließstellung) abgebremst und dann sicher in die Raststellung (welche beispielsweise die Schließstellung festlegt) gebracht wird. Die zweite Wirkungseinheit ist die Druckeinheit. Diese dient ebenfalls der Abbremsung einer Bewegung des Trennelements und verstärkt im Grunde die Bremswirkung der ersten Wirkungseinheit.

Das erfindungsgemäße Gelenkband weist dieselben Eigenschaften wie ein Gelenkband auf, das mit einer hydraulischen Bremseinrichtung versehen ist. Von Vorteil ist jedoch, dass diese Eigenschaften ohne Verwendung einer Hydraulikflüssigkeit erzielt werden. Bei dem erfindungsgemäßen Gelenkband entfallen somit insbesondere aufwändige Abdichtmaßnahmen. Die Herstellung des erfindungsgemäßen Gelenkbands vereinfacht sich im Vergleich zu einem Gelenkband mit einer hydraulischen Bremseinrichtung.

Bei einer Ausführungsform des erfindungsgemäßen Gelenkbands ist es zusätzlich oder alternativ vorgesehen, dass die Kolbeneinheit ein erstes Kolbeneinheitsende und ein zweites Kolbeneinheitsende aufweist. An dem ersten Kolbeneinheitsende ist der Rastkörper angeordnet. An dem zweiten Kolbeneinheitsende ist mindestens eine Kolbenöffnung angeordnet. Mindestens ein Kolbenfederelement ist in der Kolbenöffnung angeordnet. Das Kolbenfederelement stützt sich mit einem ersten Federelementende an der Kolbeneinheit und mit einem zweiten Federelementende an einer Kolbeneinstelleinheit ab. Mittels der Kolbeneinstelleinheit ist es möglich, die Kraft einzustellen, mit welcher der Rastkörper in die Rastausnehmung in der Raststellung des Gelenkbands gedrückt wird. Auf diese Weise ist es möglich, die Kraft geeignet einzustellen, die man für das jeweils an dem Gelenkband angeordnete Trennelement benötigt, um es sicher in der Raststellung zu halten. Die Kraft ist insbesondere in Abhängigkeit des Gewichts des Trennelements geeignet wählbar. Je schwerer das Trennelement ist, umso größer sollte die Kraft gewählt werden.

Bei einer weiteren Ausführungsform des erfindungsgemäßen Gelenkbands ist es zusätzlich oder alternativ vorgesehen, dass die Kolbeneinheit eine Längsachse aufweist. Entlang der Längsachse sind von dem ersten Kolbeneinheitsende in Richtung des zweiten Kolbeneinheitsendes gesehen zunächst der Rastkörper, dann die Feststelleinheit und dann die Nut an der Kolbeneinheit angeordnet.

Bei einer wiederum weiteren Ausführungsform des erfindungsgemäßen Gelenkbands ist es zusätzlich oder alternativ vorgesehen, dass eine Hülse an der Kolbeneinheit verschiebbar angeordnet ist. Die Hülse weist ein erstes Hülsenende und ein zweites Hülsenende auf. Das erste Hülsenende steht mit der Feststelleinheit in Wirkverbindung. Das zweite Hülsenende steht mit dem Achsenkörper in Wirkverbindung. Diese Ausführungsform weist den Vorteil auf, dass die Hülse bei einer Bewegung des Trennelements in Richtung der Raststellung (beispielsweise bei einer Schließbewegung) im angrenzenden Bereich der Raststellung und/oder bei Erreichen der Raststellung entlang der Längsachse der Kolbeneinheit verschoben wird. Hierdurch wird dann die Feststelleinheit in Richtung der Fläche der Kolbeneinheitsaufnahme bewegt. Insbesondere ist es vorgesehen, dass die Feststelleinheit sich derart radial von der Längsachse der Kolbeneinheit wegbewegt, dass die Feststelleinheit an der Fläche der Kolbeneinheitsaufnahme anliegt. Auf diese Weise werden zum einen die Bremswirkung und zum anderen die Feststellwirkung erzielt.

Bei einer noch weiteren Ausführungsform des erfindungsgemäßen Gelenkbands ist es zusätzlich oder alternativ vorgesehen, dass die Druckeinheit zylindrisch ausgebildet und/oder aus Edelstahl gebildet ist. Es wird explizit darauf hingewiesen, dass die Erfindung nicht auf eine zylindrische Druckeinheit oder auf eine aus Edelstahl gebildete Druckeinheit eingeschränkt ist. Vielmehr ist jede Ausgestaltung der Druckeinheit, die geeignet ist, verwendbar. Gleiches gilt für das Material, aus welchem die Druckeinheit hergestellt ist.

Bei einer wiederum weiteren Ausführungsform des erfindungsgemäßen Gelenkbands ist es zusätzlich oder alternativ vorgesehen, dass zwischen der Druckeinheit und der Einstelleinheit mindestens ein elastisches Zwischenelement angeordnet ist. Beispielsweise ist das elastische Zwischenelement ein elastisches Kunststoffteil. Die Elastizität des elastischen Kunststoffteils ist derart gewählt, dass zum einen eine geringfügige Relativbewegung der Druckeinheit zur Kolbeneinheit erzielbar ist. Zum anderen ist die Elastizität derart gewählt, dass die Kolbeneinheit sicher in der Kolbeneinheitsaufnahme gehalten wird. Das elastische Zwischenelement verstärkt die bereits oben erläuterte Bremswirkung.

Bei einer Ausführungsform des erfindungsgemäßen Gelenkbands ist es zusätzlich oder alternativ vorgesehen, dass nicht nur eine einzelne Druckeinheit und nicht nur eine einzelne Einstelleinheit für die Druckeinheit bei dem erfindungsgemäßen Gelenkband vorgesehen ist, sondern es sind mehrere Druckeinheiten und mehrere Einstelleinheiten vorgesehen. So sieht diese Ausführungsform des erfindungsgemäßen Gelenkbands vor, dass die Druckeinheit als eine erste Druckeinheit ausgebildet ist. Ferner ist die Einstelleinheit als eine erste Einstelleinheit ausgebildet. Darüber hinaus ist die Nut als eine erste Nut ausgebildet. Ferner ist es bei dieser Ausführungsform vorgesehen, dass eine zweite Nut an der Kolbeneinheit angeordnet ist. Darüber hinaus ist mindestens eine zweite Druckeinheit in der zweiten Nut angeordnet. Ferner ist mindestens eine zweite Einstelleinheit an der zweiten Druckeinheit derart angeordnet, dass eine Kraft, mit welcher die zweite Druckeinheit in der zweiten Nut angeordnet wird, einstellbar ist. Hinsichtlich der Anordnung der zweiten Druckeinheit an der zweiten Einstelleinheit gilt ebenfalls das bereits weiter oben Erläuterte hinsichtlich der Anordnung der (ersten) Druckeinheit an der (ersten) Einstelleinheit.

Bei einer weiteren Ausführungsform des erfindungsgemäßen Gelenkbands ist es zusätzlich oder alternativ vorgesehen, dass die erste Druckeinheit und die zweite Druckeinheit an einer Außenfläche der Kolbeneinheit angeordnet sind. Insbesondere ist es vorgesehen, dass die erste Druckeinheit und die zweite Druckeinheit diametral gegenüberliegend jeweils an der Kolbeneinheit angeordnet sind. Die Bremswirkung wird somit von zwei Seiten der Kolbeneinheit erzielt.

Bei einer wiederum weiteren Ausführungsform des erfindungsgemäßen Gelenkbands ist es zusätzlich oder alternativ vorgesehen, dass die Feststelleinheit an einer Außenfläche der Kolbeneinheit angeordnet ist. Darüber hinaus ist es insbesondere vorgesehen, dass die Feststelleinheit als ein geschlitzter Ring ausgebildet ist. Dies ermöglicht insbesondere eine radiale Bewegung der Feststelleinheit von der Außenfläche der Kolbeneinheit in Richtung der Fläche der Kolbeneinheitsaufnahme, um so die oben beschriebene Bremswirkung zu erzielen.

Das erfindungsgemäße Gelenkband ist nicht auf die Verwendung einer einzelnen Feststelleinheit beschränkt. Vielmehr können bei dem erfindungsgemäßen Gelenkband zahlreiche Feststelleinheiten verwendet werden, beispielsweise drei bis fünf Feststelleinheiten. Die Erfindung ist allerdings nicht auf diese Zahl eingeschränkt. Vielmehr ist jegliche geeignete Anzahl an Feststelleinheiten verwendbar. Beispielsweise ist die Feststelleinheit als eine erste Feststelleinheit ausgebildet. Darüber hinaus ist mindestens eine zweite Feststelleinheit an der Kolbeneinheit angeordnet. Die zweite Feststelleinheit ist derart beweglich ausgebildet, dass die zweite Feststelleinheit mit der Fläche der Kolbeneinheitsaufnahme zusammenwirkt. Die zweite Feststelleinheit weist dieselben Eigenschaften und Wirkungen auf wie die erste Feststelleinheit.

Bei einer weiteren Ausführungsform des erfindungsgemäßen Gelenkbands ist es zusätzlich oder alternativ vorgesehen, dass mindestens ein Trennelement zwischen der ersten Feststelleinheit und der zweiten Feststelleinheit angeordnet ist. Beispielsweise ist das Trennelement ringförmig ausgebildet. Das Trennelement weist mindestens eine erste Seite auf, die zu der ersten Feststelleinheit gerichtet ist. Ferner ist eine erste Anlagefläche an der ersten Seite des Trennelements angeordnet. Darüber hinaus liegt die erste Anlagefläche an einer zweiten Anlagefläche der ersten Feststelleinheit an. Ferner weist das Trennelement mindestens eine zweite Seite auf, die zu der zweiten Feststelleinheit gerichtet ist. Eine dritte Anlagefläche ist an der zweiten Seite des Trennelements angeordnet. Die dritte Anlagefläche liegt an einer vierten Anlagefläche der zweiten Feststelleinheit an. Bei einer wiederum weiteren Ausführungsform ist es vorgesehen, dass die erste Anlagefläche und die zweite Anlagefläche komplementär zueinander ausgebildet sind. Zusätzlich oder alternativ ist es vorgesehen, die dritte Anlagefläche und die vierte Anlagefläche komplementär zueinander auszubilden. Insbesondere ist es vorgesehen, dass die erste Anlagefläche mit einem Radius und/oder konusförmig ausgebildet ist, dass die zweite Anlagefläche mit einem Radius und/oder konusförmig ausgebildet ist, dass die dritte Anlagefläche mit einem Radius und/oder konusförmig ausgebildet ist und/oder dass die vierte Anlagefläche mit einem Radius und/oder konusförmig ausgebildet ist.

Das Trennelement ermöglicht es insbesondere, Kräfte derart auf die Feststelleinheiten wirken zu lassen, dass diese sich in Richtung der Fläche der Kolbeneinheitsaufnahme bewegen. Beispielsweise bewegen sie sich in Richtung der Fläche der Kolbeneinheitsaufnahme radial von der Längsachse der Kolbeneinheit weg.

Bei einer wiederum weiteren Ausführungsform des erfindungsgemäßen Gelenkbands ist es zusätzlich oder alternativ vorgesehen, dass die erste Feststelleinheit als geschlitzter Ring ausgebildet ist und/oder dass die zweite Feststelleinheit als geschlitzter Ring ausgebildet ist. Hinsichtlich der Vorteile wird auf weiter oben verwiesen.

Bei einer Ausführungsform des erfindungsgemäßen Gelenkbands ist es zusätzlich oder alternativ vorgesehen, dass der Rastkörper in der Raststellung des Gelenkbands federnd in die Rastausnehmung eingreift.

Bei einer wiederum weiteren Ausführungsform des erfindungsgemäßen Gelenkbands ist es zusätzlich oder alternativ vorgesehen, dass der Rastkörper ein erstes Ende und ein zweites Ende aufweist. Darüber hinaus ist der Rastkörper mit einer Öffnung versehen. Die Öffnung erstreckt sich von dem ersten Ende zu dem zweiten Ende des Rastkörpers. Ein Achsenelement ist in der Öffnung angeordnet und ragt sowohl aus dem ersten Ende als auch aus dem zweiten Ende des Rastkörpers heraus. Zusätzlich ist es vorgesehen, dass das Achsenelement an der Kolbeneinheit angeordnet ist.

Bei einer weiteren Ausführungsform des erfindungsgemäßen Gelenkbands ist an dem Achsenkörper mindestens ein Gelenkachsenelement angeordnet. Insbesondere ist es vorgesehen, dass das Gelenkachsenelement und der Achsenkörper einstückig ausgebildet sind. Beispielsweise ist es bei einem weiteren Ausführungsbeispiel zusätzlich oder alternativ vorgesehen, dass der Achsenkörper zwei Gelenkachsenelemente aufweist, nämlich ein erstes Gelenkachsenelement und ein zweites Gelenkachsenelement. Das erste Gelenkachsenelement ist in einer ersten Achsenaufnahme des zweiten Bandteils angeordnet. Darüber hinaus ist das zweite Gelenkachsenelement in einer zweiten Achsenaufnahme des zweiten Bandteils angeordnet.

Bei einer wiederum weiteren Ausführungsform des erfindungsgemäßen Gelenkbands ist es zusätzlich oder alternativ vorgesehen, dass der Achsenkörper mindestens eine Steuerfläche aufweist. Die Rastausnehmung grenzt an die Steuerfläche an, wobei die Steuerfläche zu einer Längsachse des Achsenkörpers radial weiter beabstandet ist als ein Minimum der Rastausnehmung zu der Längsachse des Achsenkörpers. Mit anderen Worten ausgedrückt liegt die Rastausnehmung näher an der Längsachse als die Steuerfläche.

Die Erfindung ist nicht auf die Verwendung einer einzelnen Steuerfläche eingeschränkt. Vielmehr ist es bei einer Ausführungsform des erfindungsgemäßen Gelenkbands vorgesehen, dass die Steuerfläche als eine erste Steuerfläche ausgebildet ist. Der Achsenkörper weist dann zusätzlich mindestens eine zweite Steuerfläche auf, wobei die Rastausnehmung ebenfalls an der zweiten Steuerfläche angrenzt. Die erste Steuerfläche und die zweite Steuerfläche sind derart gegenüberliegend an dem Achsenkörper angeordnet, dass die Rastausnehmung zwischen der ersten Steuerfläche und der zweiten Steuerfläche angeordnet ist. Die Steuerfläche bzw. die Steuerflächen dienen zum einen der Abbremsung bei einer Bewegung des Trennelements und der Führung des Rastkörpers in die Rastausnehmung. Zum anderen dienen sie dazu, die bereits oben erwähnte Hülse derart entlang der Längsachse der Kolbeneinheit zu bewegen, dass die Feststelleinheit bzw. die Feststelleinheiten in radialer Richtung zur Fläche der Kolbeneinheitsaufnahme bewegt werden. Die Verschiebung der Hülse erfolgt dabei in eine Richtung, die von der Rastausnehmung weg gerichtet ist.

Die Erfindung betrifft auch ein Trennelementsystem mit mindestens einem Trennelement und mit mindestens einem Gelenkband, das mindestens eines der oben genannten Merkmale oder eine Kombination von mindestens zwei der oben genannten Merkmale aufweist. Beispiele eines Trennelements wurden bereits weiter oben genannt. Insbesondere ist es vorgesehen, das Trennelement als Pendeltür auszubilden.

Die Erfindung wird nun nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels mittels Figuren näher beschrieben. Dabei zeigen

1 eine schematische Darstellung eines Gelenkbands gemäß der Erfindung;

2 eine weitere schematische Darstellung des Gelenkbands nach 1 im Aufriss;

3 eine seitliche Darstellung des Gelenkbands, die auf der Darstellung nach 2 beruht;

4 eine geschnittene Ansicht des Gelenkbands entlang der Linie A-A gemäß 3;

5 eine geschnittene Ansicht des Gelenkbands entlang der Linie B-B gemäß 3;

6 eine geschnittene Ansicht des Gelenkbands entlang der Linie C-C gemäß 3;

7 eine geschnittene Ansicht des Gelenkbands entlang der Linie D-D gemäß 3;

8 eine schematische Seitenansicht einer Kolbeneinheit;

9 eine geschnittene Ansicht der Kolbeneinheit entlang der Linie A-A gemäß 8;

10 eine schematische Darstellung eines Achsenkörpers; sowie

11 eine schematische Seitenansicht des Achsenkörpers gemäß 10.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Gelenkbands 1 für eine Pendeltür, insbesondere eine Glaspendeltür beschrieben. 1 zeigt eine schematische Darstellung des Gelenkbands 1. Das Gelenkband 1 weist ein erstes Bandteil 2 und ein zweites Bandteil 3 auf. Das erste Bandteil 2 ist zur Aufnahme der Pendeltür ausgebildet. Um ein Türblatt der Pendeltür halten zu können, weist das erste Bandteil 2 eine Klemmeinrichtung auf. Die Klemmeinrichtung umfasst eine erste Klemmeinheit 4 und eine zweite Klemmeinheit 5. An einer Innenfläche der ersten Klemmeinheit 4 ist ein erster elastischer Kunststoffschutz 6 angeordnet. Ferner ist an einer Innenfläche der zweiten Klemmeinheit 5 ein zweiter elastischer Kunststoffschutz 7 angeordnet. Zwischen der ersten Klemmeinheit 4 und der zweiten Klemmeinheit 5 wird das Türblatt klemmend gehalten. Hierzu werden zusätzlich Klemmschrauben verwendet (nicht dargestellt).

Das zweite Bandteil 3 ist als ein an eine Hauswand oder eine Türzarge montierbares Bandteil ausgebildet. Es weist eine Montageeinheit 13 auf, die mittels Schrauben (nicht dargestellt) an der Hauswand oder der Türzarge befestigbar sind.

Ferner weist das zweite Bandteil 3 eine erste Achsenaufnahme 8 und eine zweite Achsenaufnahme 9 auf, zwischen denen eine Aufnahmehülse 10 des ersten Bandteils 2 angeordnet ist. Die Aufnahmehülse 10 umfasst einen Achsenkörper 11, der ein Gelenkachsenelement 12 aufweist (vgl. 2). Ein erstes Ende des Gelenkachsenelements 12 ist an der ersten Achsenaufnahme 8 angeordnet. Genauer gesagt ist das erste Ende des Gelenkachsenelements 12 in der ersten Achsenaufnahme 8 angeordnet. Ein zweites Ende des Gelenkachsenelements 12 ist an der zweiten Achsenaufnahme 9 angeordnet. Wiederum genauer gesagt ist das zweite Ende des Gelenkachsenelements 12 in der zweiten Achsenaufnahme 9 angeordnet. Stege 14 des ersten Bandteils 2 überragen die erste Achsenaufnahme 8 und die zweite Achsenaufnahme 9 (vgl. 1).

Das erste Bandteil 2 weist einen Tragkörper 15 auf, der in der 2 schematisch dargestellt ist. In dem Tragkörper 15 ist eine Kolbeneinheitsaufnahme 16 ausgebildet (vgl. 3), in welcher eine Kolbeneinheit 17 verschiebbar angeordnet ist. Die Kolbeneinheit 17 weist ein erstes Kolbeneinheitsende 18 und ein zweites Kolbeneinheitsende 19 auf. An dem ersten Kolbeneinheitsende 18 ist ein Rastkörper 20 angeordnet (vgl. insbesondere 4, 8 und 9), welcher in einer Raststellung des Gelenkbands 1 in einer Rastausnehmung 26 angeordnet ist. Die Rastausnehmung 26 ist an dem Achsenkörper 11 angeordnet. An dem zweiten Kolbeneinheitsende 19 ist eine Kolbenöffnung 21 angeordnet. In der Kolbenöffnung 21 ist ein Kolbenfederelement 22 in Form einer Spiralfeder angeordnet. Das Kolbenfederelement 22 stützt sich mit einem ersten Federelementende 23 an der Kolbeneinheit 17 am Ende der Kolbenöffnung 21 ab. Ein zweites Federelementende 24 stützt sich an einer Kolbeneinstelleinheit 25 ab. Die Kolbeneinstelleinheit 25 ist als Schraube ausgebildet, welche ein Außengewinde aufweist und in einem Gegengewinde des Tragkörpers 15 angeordnet ist. Durch Bewegen der Kolbeneinstelleinheit 25 in Richtung des Rastkörpers 20 und durch Bewegen der Kolbeneinstelleinheit 25 in zum Rastkörper 20 entgegen gesetzter Richtung ist es möglich, die Kraft, mit welcher der Rastkörper 20 in die Rastausnehmung 26 gedrückt wird, einzustellen. Die Kraft kann insbesondere in Abhängigkeit des Gewichts der Pendeltür derart geeignet eingestellt werden, dass die Pendeltür sicher in der Raststellung gehalten wird. Ein ungewolltes Lösen der Pendeltür aus der Raststellung (beispielsweise durch einen Windstoss) wird somit weitgehend verhindert oder zumindest sehr erschwert.

Die Kolbeneinheit 17 weist eine Längsachse auf. Entlang der Längsachse der Kolbeneinheit 17 sind von dem ersten Kolbeneinheitsende 18 in Richtung des zweiten Kolbeneinheitsendes 19 gesehen zunächst der Rastkörper 20, dann eine erste Feststelleinheit 27, dann eine zweite Feststelleinheit 28, dann eine dritte Feststelleinheit 29 und dann Nuten angeordnet (vgl. insbesondere 2 bis sowie 8 und 9). Die Nuten umfassen eine erste Nut 30A und eine zweite Nut 30B.

Wie insbesondere aus der 9 ersichtlich ist, sind die erste Feststelleinheit 27, die zweite Feststelleinheit 28 und die dritte Feststelleinheit 29 an einer Außenfläche der Kolbeneinheit 17 angeordnet. Sowohl die erste Feststelleinheit 27, die zweite Feststelleinheit 28 als auch die dritte Feststelleinheit 29 sind ringförmig und geschlitzt ausgebildet.

Zwischen der ersten Feststelleinheit 27 und der zweiten Feststelleinheit 28 ist ein erstes Trennelement 31 angeordnet. Ferner ist zwischen der zweiten Feststelleinheit 28 und der dritten Feststelleinheit 29 ein zweites Trennelement 32 angeordnet. Sowohl das erste Trennelement 31 als auch das zweite Trennelement 32 sind ringförmig ausgebildet.

Das erste Trennelement 31 weist eine erste Seite auf, die zu der ersten Feststelleinheit 27 gerichtet ist. Ferner weist das erste Trennelement 31 eine zweite Seite auf, die zu der zweiten Feststelleinheit 28 gerichtet ist. Eine erste Anlagefläche 33A ist an der ersten Seite des ersten Trennelements 31 angeordnet. Die erste Anlagefläche 33A ist an einer zweiten Anlagefläche 34A der ersten Feststelleinheit 27 angeordnet. Eine dritte Anlagefläche 35A einer zweiten Seite des ersten Trennelements 31 liegt an einer vierten Anlagefläche 36A der zweiten Feststelleinheit 28 an.

Analoges gilt für das zweite Trennelement 32. Das zweite Trennelement 32 weist eine erste Seite auf, die zu der zweiten Feststelleinheit 28 gerichtet ist. Eine erste Anlagefläche 33B an der ersten Seite des zweiten Trennelements 32 liegt an einer zweiten Anlagefläche 34B der zweiten Feststelleinheit 28 an. Darüber hinaus weist das zweite Trennelement 32 eine zweite Seite auf, die zu der dritten Feststelleinheit 29 gerichtet ist. Eine dritte Anlagefläche 35B an der zweiten Seite des zweiten Trennelements 32 liegt an einer vierten Anlagefläche 36B der dritten Feststelleinheit 29 an.

Die aneinanderliegenden Anlageflächen sind jeweils komplementär zueinander ausgebildet. Insbesondere ist es vorgesehen, dass die vorgenannten Anlageflächen mit einem Radius ausgebildet sind. Zusätzlich oder alternativ ist es vorgesehen, dass die vorgenannten Anlageflächen konusförmig ausgebildet sind.

An dem ersten Kolbeneinheitsende 18 ist im Bereich des Rastkörpers 20 an der Kolbeneinheit 17 eine Hülse 37 verschiebbar angeordnet. Die Hülse 37 weist ein erstes Hülsenende 38 und ein zweites Hülsenende 39 auf. Das erste Hülsenende 38 ist mit der ersten Feststelleinheit 27 in Wirkverbindung. Das zweite Hülsenende 39 ist mit dem Achsenkörper 11 in Wirkverbindung. Das erste Hülsenende 38 weist eine Anlagefläche 54 auf, die in Richtung der ersten Feststelleinheit 27 ausgerichtet ist. Diese Anlagefläche 54 liegt an einer Anlagefläche 55 der ersten Feststelleinheit 27 an. Die Anlagenflächen 54 und 55 sind komplementär zueinander ausgebildet. Sie können mit einem Radius und/oder konusförmig ausgebildet sein.

Wie bereits oben erwähnt, sind an der Außenfläche der Kolbeneinheit 17 die erste Nut 30A und die zweite Nut 30B angeordnet. Wie insbesondere aus den 2 und 9 ersichtlich ist, sind die erste Nut 30A und die zweite Nut 30B diametral zueinander an der Außenfläche der Kolbeneinheit 17 angeordnet. An der ersten Nut 30A grenzt eine im Wesentlichen planare erste Vorschaltfläche 46A an, die sich von der ersten Nut 30A bis zu der dritten Feststelleinheit 29 erstreckt. An der zweiten Nut 30B grenzt eine im Wesentlichen planare zweite Vorschaltfläche 46B an, die sich von der zweiten Nut 30B bis zu der dritten Feststelleinheit 29 erstreckt.

In der ersten Nut 30A ist eine erste Druckeinheit 40 angeordnet, an welcher wiederum ein erstes elastisches Zwischenelement 41 angeordnet ist. Darüber hinaus ist eine erste Einstelleinheit 42 an dem ersten elastischen Zwischenelement 41 angeordnet (vgl. insbesondere 2, 3 und 6). Die erste Einstelleinheit 42 ist als Schraube ausgebildet und in dem Tragkörper 15 in einem Gewinde angeordnet. Die erste Druckeinheit 40 ist zylindrisch ausgebildet und zudem aus Edelstahl gebildet. Das erste elastische Zwischenelement 41 ist aus einem elastischen Kunststoff gebildet. Die Elastizität des ersten elastischen Zwischenelements 41 ist derart gewählt, dass zum einen eine geringfügige Relativbewegung der ersten Druckeinheit 40 zur Kolbeneinheit 17 erzielbar ist. Zum anderen ist die Elastizität derart gewählt, dass die Kolbeneinheit 17 sicher in der Kolbeneinheitsaufnahme 16 gehalten wird. Mittels der ersten Einstelleinheit 42 ist es möglich, eine Kraft, mit welcher die erste Druckeinheit 40 in der ersten Nut 30A angeordnet ist, einzustellen. Somit ist es möglich, die Stärke der Bremswirkung und somit die Bremskraft bei einer Bewegung der Pendeltür einzustellen.

In der zweiten Nut 30B ist eine zweite Druckeinheit 43 angeordnet, an welcher wiederum ein zweites elastisches Zwischenelement 44 angeordnet ist. Darüber hinaus ist eine zweite Einstelleinheit 45 an dem zweiten elastischen Zwischenelement 44 angeordnet (vgl. insbesondere 2, 3 und 6). Die zweite Einstelleinheit 45 ist als Schraube ausgebildet und in dem Tragkörper 15 in einem Gewinde angeordnet. Die zweite Druckeinheit 43 ist ebenfalls zylindrisch ausgebildet und zudem ebenfalls aus Edelstahl gebildet. Das zweite elastische Zwischenelement 44 ist aus einem elastischen Kunststoff gebildet. Die Elastizität des zweiten elastischen Zwischenelements 44 ist derart gewählt, dass zum einen eine geringfügige Relativbewegung der zweiten Druckeinheit 43 zur Kolbeneinheit 17 erzielbar ist. Zum anderen ist die Elastizität derart gewählt, dass die Kolbeneinheit 17 sicher in der Kolbeneinheitsaufnahme 16 gehalten wird. Mittels der zweiten Einstelleinheit 45 ist es möglich, eine Kraft, mit welcher die zweite Druckeinheit 44 in der zweiten Nut 30B angeordnet ist, einzustellen. Somit ist es möglich, die Stärke der Bremswirkung und somit die Bremskraft bei einer Bewegung der Pendeltür einzustellen.

Wie insbesondere aus der 9 ersichtlich ist, weist der Rastkörper 20 ein erstes Ende und ein zweites Ende auf. Ferner ist der Rastkörper 20 mit einer Öffnung 48 versehen, welche sich von dem ersten Ende zu dem zweiten Ende erstreckt. Ein Achsenelement 47 ist in der Öffnung 48 angeordnet. Das Achsenelement 47 ragt sowohl aus dem ersten Ende als auch aus dem zweiten Ende heraus. Mittels des Achsenelements 47 ist der Rastkörper 20 an der Kolbeneinheit 17 angeordnet.

Die 10 zeigt eine schematische Darstellung des Achsenkörpers 11. Ferner zeigt die 11 eine schematische Seitenansicht des Achsenkörpers 11. Wie bereits oben erläutert, weist der Achsenkörper 11 das Gelenkachsenelement 12 auf, welches sich von dem Achsenkörper 11 erstreckt. Zwischen einem ersten Ringelement 49 und einem zweiten Ringelement 50 ist ein Mittelsteg 51 angeordnet, an welchem die Rastausnehmung 26 ausgebildet ist. Der Achsenkörper 11 weist an dessen Mittelsteg 51 eine erste Steuerfläche 52 auf, welche an die Rastausnehmung 26 angrenzt. Darüber hinaus ist an dem Mittelsteg 51 eine zweite Steuerfläche 53 angeordnet, welche ebenfalls an der Rastausnehmung 26 angrenzt. Die erste Steuerfläche 52 und die zweite Steuerfläche 53 sind derart gegenüberliegend an dem Mittelsteg 51 des Achsenkörpers 11 angeordnet, dass die Rastausnehmung 26 zwischen der ersten Steuerfläche 52 und der zweiten Steuerfläche 53 angeordnet ist. Sowohl die erste Steuerfläche 52 als auch die zweite Steuerfläche 53 sind zu der Längsachse des Achsenkörpers 11 radial weiter beabstandet als ein Minimum der Rastausnehmung 26 zur Längsachse des Achsenkörpers 11.

Das Gelenkband 1 weist zwei Wirkungseinheiten auf. Bei der in den Figuren dargestellten Ausführungsform umfasst die erste Wirkungseinheit sowohl die Feststelleinheiten 27 bis 29 sowie die Hülse 37. Bei einer Bewegung der Pendeltür beispielsweise von einer Öffnungsstellung in eine Schließstellung wird die Hülse 37 im angrenzenden Bereich der Raststellung und/oder bei Erreichen der Raststellung entlang der Längsachse der Kolbeneinheit 17 in eine Richtung verschoben, die weg von der Rastausnehmung 26 gerichtet ist. Mit anderen Worten ausgedrückt wird die Hülse 37 in Richtung der ersten Feststelleinheit 27 verschoben. Aufgrund des Zusammenwirkens der Hülse 37, der Feststelleinheiten 27 bis 29 sowie der Trennelemente 31 und 32 werden die Feststelleinheiten 27 bis 29 radial von der Längsachse der Kolbeneinheit 17 weg bewegt, und zwar in Richtung der Fläche der Kolbeneinheitsaufnahme 16. Somit legen sich die Feststelleinheiten 27 bis 29 an die Fläche der Kolbeneinheitsaufnahme 16 an. Hierdurch werden insbesondere zwei Effekte erzielt. Zum einen wird durch das Anliegen und das Zusammenwirken der Feststelleinheiten 27 bis 29 mit der Fläche der Kolbeneinheitsaufnahme 16 erzielt, dass eine Bewegung der Pendeltür, beispielsweise eine Bewegung in Richtung einer Schließstellung, abgebremst wird. Zum anderen wird erzielt, dass die Schließstellung der Pendeltür sicher gehalten wird.

Die zweite Wirkungseinheit ist durch die vorgenannten Druckeinheiten 40 und 43, durch die elastischen Zwischenelemente 41 und 44 sowie durch die Einstelleinheiten 42 und 45 gebildet. Diese dient ebenfalls der Abbremsung einer Bewegung der Pendeltür und verstärkt im Grunde die Bremswirkung der ersten Wirkungseinheit.

Bezugszeichenliste

1
Gelenkband
2
erstes Bandteil
3
zweites Bandteil
4
erste Klemmeinheit
5
zweite Klemmeinheit
6
erster elastischer Kunststoffschutz
7
zweiter elastischer Kunststoffschutz
8
erste Achsenaufnahme
9
zweite Achsenaufnahme
10
Aufnahmehülse
11
Achsenkörper
12
Gelenkachsenelement des Achsenkörpers
13
Montageeinheit
14
Stege
15
Tragkörper
16
Kolbeneinheitsaufnahme
17
Kolbeneinheit
18
erstes Kolbeneinheitsende
19
zweites Kolbeneinheitsende
20
Rastkörper
21
Kolbenöffnung
22
Kolbenfederelement
23
erstes Federelementende
24
zweites Federelementende
25
Kolbeneinstelleinheit
26
Rastausnehmung
27
erste Feststelleinheit
28
zweite Feststelleinheit
29
dritte Feststelleinheit
30A
erste Nut
30B
zweite Nut
31
erstes Trennelement
32
zweites Trennelement
33A
erste Anlagefläche
33B
erste Anlagefläche
34A
zweite Anlagefläche
34B
zweite Anlagefläche
35A
dritte Anlagefläche
35B
dritte Anlagefläche
36A
vierte Anlagefläche
36B
vierte Anlagefläche
37
Hülse
38
erstes Hülsenende
39
zweites Hülsenende
40
erste Druckeinheit
41
erstes elastisches Zwischenelement
42
erste Einstelleinheit
43
zweite Druckeinheit
44
zweites elastisches Zwischenelement
45
zweite Einstelleinheit
46A
erste Vorschaltfläche
46B
zweite Vorschaltfläche
47
Achsenelement
48
Öffnung des Rastkörpers
49
erstes Ringelement
50
zweites Ringelement
51
Mittelsteg
52
erste Steuerfläche
53
zweite Steuerfläche
54
Anlagefläche der Hülse
55
weitere Anlagefläche der ersten Feststelleinheit