Title:
Verfahren zur Diagnose eines Dosier-Systems und Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens
Kind Code:
A1


Abstract:

Es werden ein Verfahren zur Diagnose eines Dosier-Systems, welches ein elektromagnetisch betätigtes Dosierventil (14) enthält, bei dem zu einem Startzeitpunkt (S) ein Dosierventil-Ansteuersignal (s_DV) zum Betätigen des Dosierventils (14) bereitgestellt wird, und eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens vorgeschlagen. Die erfindungsgemäße Vorgehensweise zeichnet sich dadurch aus, dass eine Überprüfung des gemessenen Dosierventil-Stroms (i_Mess) daraufhin vorgesehen ist, ob zum Startzeitpunkt (S) ein Stromsprung (i_S) aufgetreten ist, und dass ein Fehlersignal (F) bereitgestellt wird, wenn ein Stromsprung (i_S) festgestellt wurde.




Inventors:
NEUFELD MARC (DE)
MENDYK ANDREAS (DE)
Application Number:
DE102013207866A
Publication Date:
08/13/2015
Filing Date:
04/30/2013
Assignee:
BOSCH GMBH ROBERT (DE)
International Classes:
Domestic Patent References:
DE102010028891A1N/A2011-11-17
DE102008043469A1N/A2010-05-06
DE102008005988A1N/A2009-07-30
DE102006013293A1N/A2007-09-27
DE10235432A1N/A2003-11-06



Claims:
1. Verfahren zur Diagnose eines Dosier-Systems, welches ein elektromagnetisch betätigtes Dosierventil (14) enthält, bei dem zu einem Startzeitpunkt (S) ein Dosierventil-Ansteuersignal (s_DV) zum Betätigen des Dosierventils (14) bereitgestellt wird, dadurch gekennzeichnet, dass eine Überprüfung des gemessenen Dosierventil-Stroms (i_Mess) daraufhin vorgesehen ist, ob zum Startzeitpunkt (S) ein Stromsprung (i_S) aufgetreten ist und dass ein Fehlersignal (F) bereitgestellt wird, wenn ein Stromsprung (i_S) festgestellt wurde.

2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein Schwellenwert (SW) für den Stromsprung (i_S) vorgegeben wird und dass das Fehlersignal (F) nur bereitgestellt wird, wenn der Stromsprung (i_S) den Schwellenwert (SW) überschreitet.

3. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der gemessene Dosierventil-Strom (i_Mess) zu einem vorgegebenen Zeitpunkt (T) überprüft wird, der eine Verzögerungszeit nach dem Startzeitpunkt (S) liegt.

4. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der gemessene Dosierventil-Strom (i_Mess) innerhalb einem Diagnoseintervall (D) überprüft wird, das mit dem Startzeitpunkt (S) beginnt.

5. Vorrichtung zur Diagnose eines Dosier-Systems, welches ein elektromagnetisch betätigtes Dosierventil (14) enthält, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein zur Durchführung des Verfahrens nach einem der Ansprüche 1 bis 4 speziell hergerichtetes Steuergerät (10) vorgesehen ist.

6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuergerät (10) einen Zeitgeber (30) und einen Vergleicher (24) enthält.

7. Steuergerät-Programm, das alle Schritte eines Verfahrens nach einem der Ansprüche 1 bis 4 ausführt, wenn das Programm in einem Steuergerät (10) abläuft.

8. Steuergerät-Programmprodukt mit einem auf einem maschinenlesbaren Träger gespeicherten Programmcode zur Durchführung des Verfahrens nach einem der Ansprüche 1 bis 4, wenn das Programm in einem Steuergerät (10) ausgeführt wird.

Description:

Die Erfindung geht aus von einem Verfahren zur Diagnose eines Dosier-Systems, welches ein elektromagnetisch betätigtes Dosierventil enthält, und von einer Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens nach der Gattung der unabhängigen Ansprüche.

Gegenstand der vorliegenden Erfindung sind auch ein Steuergerätprogramm sowie ein Steuergerät-Programmprodukt.

Stand der Technik

Es sind Verfahren und Vorrichtungen zum Betreiben einer Brennkraftmaschine insbesondere bei Kraftfahrzeugen bekannt, in deren Abgasbereich ein SCR-Katalysator (Selective Catalytic Reduction) angeordnet ist, der die im Abgas der Brennkraftmaschine enthaltenen Stickoxide (NOx) in Gegenwart eines Reduktionsmittels zu Stickstoff reduziert. Hierdurch kann der Anteil von Stickoxiden im Abgas erheblich verringert werden. Für den Ablauf der Reaktion wird Ammoniak (NH3) benötigt, das dem Abgas zugemischt wird. Als Reaktionsmittel bzw. Reduktionsmittel werden daher NH3 oder NH3-abspaltende Reagenzien eingesetzt. In der Regel wird hierfür eine wässrige Harnstofflösung verwendet, die stromaufwärts des SCR-Katalysators in den Abgasstrang mithilfe einer Dosiereinrichtung eingespritzt wird. Aus dieser Lösung bildet sich NH3, das als Reduktionsmittel wirkt.

Die Harnstofflösung wird in einem Reduktionsmitteltank im Kraftfahrzeug mitgeführt. Der Reduktionsmitteltank ist üblicherweise mit einer Saugleitung ausgestattet, um die Harnstofflösung aus dem Tank absaugen zu können. Zur Förderung der Harnstofflösung ist eine Pumpe vorgesehen, mit deren Hilfe die Lösung durch ein Leitungssystem zu einem oder mehreren Dosierventilen befördert wird, beispielsweise werden hierfür elektromagnetische Einspritzventile eingesetzt. Die Harnstofflösung wird bedarfsabhängig unter Druck in den Abgasstrang eingespritzt.

Für eine optimale Abgasnachbehandlung ist eine sehr genaue und präzise bedarfsabhängige Einspritzung des Reduktionsmittels erforderlich. Voraussetzung hierfür ist die Funktionsfähigkeit des Dosierventils, die daher entsprechend überwacht bzw. diagnostiziert werden muss.

Die deutsche Offenlegungsschrift DE 10 2006 013 293 A1 beschreibt ein Verfahren zur Diagnose eines Dosierventils, bei dem ausgenutzt wird, dass sich der Druck im System abhängig von der Öffnung des Ventils ändert. Der Druck im Dosiersystem wird bei diesem Verfahren beobachtet und anhand eines Vergleichs mit Schwellenwerten wird überprüft, ob das Dosierventil offen oder geschlossen klemmt.

Aus der deutschen Offenlegungsschrift DE 10 2008 005 988 A1 ist ein Verfahren zur Diagnose einer Abgasbehandlungsvorrichtung bekannt, bei der ein Reagenzmittel von einer Pumpe auf einen Dosierdruck gebracht und anschließend dosiert wird. Bei der Diagnose wird ein Druckabfall bewertet, der nach dem Abschalten der Pumpe zu erwarten ist, wobei gegebenenfalls auf einen Leckverlust der Pumpe und beispielsweise auf ein geschlossen klemmendes Dosierventil geschlossen werden kann.

Die deutsche Offenlegungsschrift DE 10 2008 043 469 A1 beschreibt ein Verfahren zur Prüfung der Funktionsfähigkeit eines Dosierventils in einem Reduktionsmittelsystem einer Brennkraftmaschine. Aus einer die Förderrate der Pumpe charakterisierenden Größe wird auf die Funktionsfähigkeit des Dosierventils geschlossen. Da bei ordnungsgemäßer Funktion des Dosierventils eine relative Änderung des Volumenstroms bei einer Betätigung des Dosierventils zu erwarten ist, verändert sich die Förderrate der Pumpe. Dies kann durch eine die Förderrate charakterisierende Größe erfasst werden, sodass auf die Funktionsfähigkeit des Dosierventils geschlossen werden kann.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Verfahren zur Diagnose eines Dosier-Systems, welches ein elektromagnetisch betätigtes Dosierventil enthält, und eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens anzugeben, die einfach realisierbar ist.

Die Aufgabe wird durch die in den unabhängigen Ansprüchen angegebenen Merkmale jeweils gelöst.

Offenbarung der Erfindung

Die erfindungsgemäße Vorgehensweise zur Diagnose eines Dosier-Systems, welches ein elektromagnetisch betätigtes Dosierventil enthält, bei welchem zu einem Startzeitpunkt ein Einschaltsignal zum Betätigen des Dosierventils bereitgestellt wird, zeichnet sich dadurch aus, dass der Dosierventil-Strom gemessen wird, dass eine Überprüfung daraufhin vorgesehen ist, ob zum Startzeitpunkt ein Stromsprung aufgetreten ist, und dass ein Fehlersignal bereitgestellt wird, wenn ein Stromsprung festgestellt wurde.

Die erfindungsgemäße Vorgehensweise beruht darauf, dass bei einem ordnungsgemäß arbeitenden Dosier-System der Stromanstieg nach dem Auftreten eines Dosierventil-Ansteuersignals zum Startzeitpunkt hauptsächlich von der Induktivität der Magnetspule des Dosierventils bestimmt wird. Aufgrund des ohmschen Widerstands der Zuleitungen sowie des ohmschen Widerstands der Magnetspule selbst muss weiterhin ein ohmscher Serien-Widerstand berücksichtigt werden. Die Reihenschaltung aus dem ohmschen Serien-Widerstand und der Induktivität der Magnetspule bestimmt den Stromanstieg, der nach dem Startzeitpunkt ausgehend vom Stromwert null einen ansteigenden Stromverlauf aufweist, wobei die Zeitkonstante von der Induktivität und dem Serien-Widerstand abhängt. Ein Stromsprung, der infolge des Dosierventil-Ansteuersignals zum Startzeitpunkt auftritt, bedeutet, dass im Stromkreis des elektromagnetisch betätigten Dosierventils ein parasitärer Widerstand vorhanden ist, welcher sich wie ein parallel zur Induktivität der Magnetspule liegender Parallel-Widerstand auswirkt.

Ein solcher parasitärer Parallel-Widerstand kann innerhalb eines Steuergeräts, welches eine Ansteuerung für das Magnetventil enthält, zwischen den Zuleitungen zum Dosierventil, in der Verdrahtung innerhalb des Dosierventils sowie als Kurzschluss zwischen einer Wicklung oder zwischen mehreren Wicklungen der Induktivität der Magnetspule des Dosierventils auftreten. Ein parasitärer Parallel-Widerstand führt einerseits zu einer erhöhten Strombelastung. Andererseits kann ein parasitärer Parallel-Widerstand dazu führen, dass durch die Induktivität kein ausreichend hoher Strom mehr fließt, wodurch das Magnetventil nicht mehr korrekt schalten kann, obwohl der Strom im stationären Zustand beispielsweise noch unterhalb eines gegebenenfalls vorgegebenen Strom-Schwellenwerts liegt.

Die erfindungsgemäße Vorgehensweise zur Diagnose des Dosier-Systems, welches ein elektromagnetisch betätigtes Dosierventil enthält, erkennt einen derartigen parasitären Parallel-Widerstand mit einfachen Mitteln.

Vorteilhafte Weiterbildungen und Ausgestaltungen der erfindungsgemäßen Vorgehensweise ergeben sich aus abhängigen Ansprüchen.

Eine vorteilhafte Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Vorgehensweise sieht vor, dass der gemessene Dosierventil-Strom zu einem vorgegebenen Zeitpunkt überprüft wird, der nach einer kleinen Verzögerungszeit liegt, ausgehend vom Startzeitpunkt. Mit dieser Maßnahme gestaltet sich das Erkennen eines Stromsprungs besonders einfach. Beispielsweise kann gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung ein Schwellenwert für den zu erfassenden Stromsprung vorgesehen sein. Der Vergleich erfolgt nach Ablauf der Verzögerungszeit zum vorgegebenen Zeitpunkt. Die Verzögerungszeit bzw. der Zeitpunkt ist derart festzulegen, dass ein gegebenenfalls auftretender Stromsprung sicher erfasst und bewertet werden kann. Die Verzögerungszeit bzw. der Zeitpunkt werden im Hinblick auf eine Abtastrate einer digitalen Signalverarbeitung festgelegt, wobei die Verzögerungszeit klein ist in Bezug auf den gesamten erwarteten Anstieg des Dosierventil-Stroms, sodass im Wesentlichen der Stromsprung zum Startzeitpunkt, dagegen höchstens ein geringer Anteil des anschließend nach dem Stromsprung erwarteten Anstiegs des Dosierventil-Stroms erfasst werden. Insgesamt sollen Zeitkonflikte vermieden werden. Das Fehlersignal wird nur bei einer Überschreitung des Schwellenwerts bereitgestellt. Bei dem Ausführungsbeispiel mit dem vorgegebenen Schwellenwert kann ein großer, nicht weiter störender Parallel-Widerstand toleriert werden.

Anstelle der Verzögerungszeit und der Ermittlung eines gegebenenfalls aufgetretenen Stromsprungs zum vorgegebenen Zeitpunkt kann ein Diagnoseintervall vorgegeben werden, innerhalb dem die Überprüfung des Dosierventil-Stroms vorgesehen ist. Bei der zeitlichen Festlegung des Diagnoseintervalls finden dieselben Überlegungen Eingang, wie bei der Festlegung der Verzögerungszeit bzw. des vorgegebenen Zeitpunkts. Mit dieser Maßnahme erleichtert sich auch bei in dieser Ausgestaltung das Timing beim Bewerten des gemessenen Dosierventil-Stroms bzw. bei der Erfassung eines gegebenenfalls aufgetretenen Stromsprungs.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens betrifft zunächst ein speziell hergerichtetes Steuergerät, das Mittel zur Durchführung des Verfahrens enthält.

Das Steuergerät enthält vorzugsweise wenigstens einen elektrischen Speicher, in welchem die Verfahrensschritte als Steuergerätprogramm abgelegt sind. Insbesondere enthält das Steuergerät einen Zeitgeber, eine Schwellenwertvorgabe sowie einen Vergleicher.

Das erfindungsgemäße Steuergerät-Programm sieht vor, dass alle Schritte des erfindungsgemäßen Verfahrens ausgeführt werden, wenn es in einem Steuergerät abläuft.

Das erfindungsgemäße Steuergerät-Programmprodukt mit einem auf einem maschinenlesbaren Träger gespeicherten Programmcode führt das erfindungsgemäße Verfahren aus, wenn das Programm in einem Steuergerät abläuft.

Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert.

Kurzbeschreibung der Figuren

1 zeigt ein Blockschaltbild eines technischen Umfelds, in welchem ein erfindungsgemäßes Verfahren abläuft,

2a zeigt ein Dosierventil-Ansteuersignal in Abhängigkeit von der Zeit,

2b zeigt einen gemessenen Dosierventil-Strom in Abhängigkeit von der Zeit, der bei einem ordnungsgemäß funktionierenden Dosier-System auftritt und

2c zeigt einen gemessenen Dosierventil-Strom, der bei einem fehlerhaften Dosier-System auftritt.

Detaillierte Beschreibung der Ausführungsbeispiele

1 zeigt ein Steuergerät 10, welches eine Ansteuerung 12 zum Betreiben eines Dosierventils 14 enthält. Die Ansteuerung 12 stellt in Abhängigkeit von einem Dosier-Anforderungssignal 16 ein Dosierventil-Ansteuersignal s_DV bereit, welches eine Magnetspule MS des elektromagnetisch betätigten Dosierventils 14 mit einer Betriebsspannung UB beaufschlagt, wodurch ein Dosierventil-Strom i auftritt.

Im Ersatzschaltbild der Magnetspule MS liegt in Serie mit der Induktivität L1 ein Serien-Widerstand 18. Im gezeigten Ausführungsbeispiel soll der Serien-Widerstand 18 nicht nur den ohmschen Widerstand allein der Induktivität L1, sondern auch den der ohmschen Widerstände der zwischen dem Steuergerät 10 und den Dosierventil 14 liegenden Zuleitungen 20, 22 sowie der weiteren Leitungen beinhalten, welchen den Dosierventil-Strom i führen.

Das Dosier-System umfasst neben der Ansteuerung 12 weiterhin die Zuleitungen 20, 22 sowie das Dosierventil 14.

Im Dosier-System 12, 14, 20, 22 vorhanden ist weiterhin ein parasitärer Parallel-Widerstand, der in 1 durch vier eingetragene parasitäre Parallel-Widerstände R1, R2, R3, R4 symbolisiert wird. Ein erster Parallel-Widerstand R1 kann bereits innerhalb des Steuergeräts 10 zwischen den Zuleitungen 20, 22 auftreten, der beispielsweise in einer nicht näher gezeigten Endstufe der Ansteuerung 12 sowie zwischen Leiterbahnen vorhanden sein kann. Ein zweiter Parallel-Widerstand R2 kann zwischen den Zuleitungen 20, 22 innerhalb beispielsweise eines Kabels auftreten. Ein dritter Parallel-Widerstand R3 kann in der Verdrahtung innerhalb des Dosierventils 14 auftreten. Insbesondere kann ein vierter Parallel-Widerstand R4 auftreten, welcher einem Kurzschluss oder mehreren Kurzschlüssen zwischen Windungen der Induktivität L1 der Magnetspule MS entsprechen soll.

Im Steuergerät 10 ist weiterhin ein Vergleicher 24 vorgesehen, welcher den von einem Stromsensor 26 gemessenen Dosierventil-Strom i_Mess mit einem Schwellenwert SW vergleicht und in Abhängigkeit vom Vergleichsergebnis ein Fehlersignal F bereitstellt. Der Vergleicher 24 weist einen Steuereingang 26 auf, der von einem Schaltsignal 28 angesteuert wird, welches ein Zeitgeber 30 in Abhängigkeit von dem Dosier-Anforderungssignal 16 bereitstellt.

Die erfindungsgemäße Vorgehensweise wird anhand der in den 2a2c gezeigten funktionalen Zusammenhänge zwischen Signalen und der Zeit t näher erläutert:
Mit dem Auftreten des Dosier-Anforderungssignals 16 stellt die Ansteuerung 12 das Dosierventil-Ansteuersignal s_DV zu einem Startzeitpunkt S bereit. Im ausgeschalteten Zustand des Dosierventils 14 weist die Ausgangsspannung der Ansteuerung 12 wenigstens näherungsweise 0V, während im eingeschalteten Zustand des Dosierventils 14 eine Betriebsspannung UB auftritt.

Die Beaufschlagung des elektromagnetisch betätigten Dosierventils 14 zum Startzeitpunkt S mit der Betriebsspannung UB führt zu einem in 2b gezeigten Stromanstieg 40 des gemessenen Dosierventil-Stroms i_Mess. Der zeitliche Verlauf des Stromanstiegs 40 wird insbesondere von der Induktivität L1 der Magnetspule MS vorgegeben, wobei die Anfangssteigung zum Startzeitpunkt S insbesondere vom Serien-Widerstand 18 und der Induktivität L1 der Magnetspule MS bestimmt wird.

Bei dem in 2b gezeigten zeitlichen Verlauf des gemessenen Dosierventil-Stroms i_Mess in Abhängigkeit von der Zeit t wird von einem ordnungsgemäß arbeitenden Dosierventil 14 ausgegangen. In diesem Fall liegt kein oder ein vernachlässigbar hoher parasitärer Parallel-Widerstand R1, R2, R3, R4 vor, sodass der Stromanstieg 40 des gemessenen Dosierventil-Stroms i_Mess keinen Stromsprung zum Startzeitpunkt S aufweist.

Erfindungsgemäß ist das Erkennen eines derartigen Stromsprungs zum Startzeitpunkt S zum Aufspüren eines parasitären Parallel-Widerstands R1, R2, R3, R4 vorgesehen.

Ein solcher parasitärer Parallel-Widerstand R1, R2, R3, R4 hätte zur Folge, dass der von der Ansteuerung 12 zur Verfügung gestellte Dosierventil-Strom i zum Teil über den parasitären Parallel-Widerstand R1, R2, R3, R4 abfließt, damit nicht durch die Induktivität L1 der Magnetspule MS und somit nicht zum Aufbau des Magnetfelds in der Magnetspule MS zur Verfügung steht. Dies kann im Extremfall dazu führen, dass ein Anziehen des nicht näher gezeigten magnetisch betätigten Ankers im Dosierventil 14 nur noch unvollständig möglich ist oder überhaupt nicht mehr stattfinden kann, obwohl der gemessene Dosierventil-Strom i_Mess innerhalb vorgegebener, nicht näher gezeigten Grenzen liegt. Darüber hinaus kann aufgrund des zusätzlichen durch den parasitären Parallel-Widerstand R1, R2, R3, R4 fließende Strom eine erhöhte Strombelastung im Steuergerät 10, insbesondere in der Ansteuerung 12 auftreten.

Das Erkennen eines Stromsprungs im Stromverlauf 40 des gemessenen Dosierventil-Stroms i_Mess könnte beispielsweise durch eine Bewertung des Gradienten bereits zum Startzeitpunkt S oder zu einem kurz danach liegenden Zeitpunkt stattfinden. Ein derartiger geeigneter Zeitpunkt ist beispielsweise der in 2b eingetragene vorgegebene Zeitpunkt T, der am Ende eines Diagnoseintervalls D liegt, welches zum Startzeitpunkt S beginnt.

Bei einem konkreten Beispiel könnte der vorgegebene Zeitpunkt T beispielsweise bei 1 ms liegen, wobei zum Digitalisieren des gemessenen Dosierventil-Stroms i_Mess der Dosierventil-Strom i beispielsweise mit einer Abtastrate von 20 µs abgetastet wird. Anstelle einer Erfassung eines Stromgradienten wird in der Praxis eine Erfassung eines Differenzen-Quotienten durchgeführt, bei welchem die Stromdifferenz zwischen zwei vorgegebenen Zeitpunkten ermittelt wird, welche innerhalb des Diagnoseintervalls D liegen.

Eine besonders einfache Überprüfung, ob ein Stromsprung im Stromverlauf 40 des gemessenen Magnetventil-Stroms i_Mess vorgelegen hat, kann auch anhand eines Vergleichs des Stromverlaufs 40 mit dem Schwellenwert SW erfolgen, wobei der Vergleich dann durchgeführt wird, wenn der Zeitgeber 30 das Schaltsignal 28 bereitstellt. Das Schaltsignal 28 wird spätestens zum vorgegebenen Zeitpunkt T bereitgestellt oder tritt innerhalb des Diagnoseintervalls D auf.

Mit dem Auftreten des Schaltsignals 28 wird der Stromverlauf 40 mit dem Schwellenwert SW verglichen. Wenn der Stromverlauf 40 den Schwellenwert SW nicht überschreitet, wird davon ausgegangen, dass kein Stromsprung aufgetreten ist und dass somit der parasitäre Parallel-Widerstand R1, R2, R3, R4 im tolerierbaren hohen Bereich liegt.

In 2c ist dagegen der Fall gezeigt, bei dem im fehlerhaften Stromanstieg 42 ein signifikanter Stromsprung i_S zum Startzeitpunkt S auftritt, der auf den parasitären Parallel-Widerstand R1, R2, R3, R4 zurückzuführen ist.

Unter Zugrundelegung der vereinfachten Diagnose, welche den Vergleich des fehlerhaften Stromanstiegs 42 des gemessenen Dosierventil-Stroms i_Mess vorsieht, tritt bei dem fehlerhaften Stromverlauf 42 innerhalb des Diagnoseintervalls D eine Überschreitung des Schwellenwerts SW auf, die zur Bereitstellung des Fehlersignals F führt.

Bei einem aufgetretenen Fehlersignal F erfolgt ein Eintrag eines Fehlers in einen nicht näher gezeigten Speicher des Steuergeräts 10 und/oder es erfolgt ein Signalisieren des Fehlerzustands.

Bei einem aufgetretenen Fehler kann eine Überprüfung des Dosier-Systems 12, 1420, 22 vorgesehen sein. Insbesondere kann ein Kurzschluss von einer Wicklung oder mehreren Wicklungen der Induktivität L1 der Magnetspule MS des Dosierventils 14 erkannt werden, der durch den vierten parasitären Parallel-Widerstand R4 symbolisiert in 1 eingetragen ist.

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG

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Zitierte Patentliteratur

  • DE 102006013293 A1 [0006]
  • DE 102008005988 A1 [0007]
  • DE 102008043469 A1 [0008]