Title:
Mobile illumination device for insertion to finger, has ring firmly connected with container that is utilized for receiving batteries or accumulators, and power cable provided with LED light source, where ring is attached with switch
Kind Code:
A1
Abstract:
The device has a ring (1) stuck at a finger and taken off again from the ring. The ring is firmly connected with a container (2) that is utilized for receiving batteries or accumulators. The ring is attached with a switch (4). A power cable (5) is provided with an LED light source (6). A plug-in part is made from metal and plastic material. A plug-on ring is provided with a Velcro (RTM: Hook and loop fastener) fastener and obtained from a tape, where the plug-on ring is fastened or wrapped around a finger with a burr closure.


Inventors:
gleich Anmelder
Application Number:
DE102012022420A
Publication Date:
06/05/2014
Filing Date:
11/16/2012
Assignee:
Kapitz, Carl-Heinz, 76709 (DE)
International Classes:
Domestic Patent References:
DE102006062365A1N/A2008-06-26
DE20220852U1N/A2004-07-15
DE202004002452U1N/A2004-05-13
DE10240490UN/A
Foreign References:
JP2002355770A2002-12-10
69888142006-01-24
200401812552004-09-16
71083952006-09-19
200500631772005-03-24
Claims:
1. Beleuchtungsvorrichtung zum Aufstecken an einen Finger, dadurch gekennzeichnet, dass die mobile Beleuchtungseinrichtung aus einem Ring besteht, welches an einem Finger angesteckt und wieder abgezogen werden kann, aus einem mit dem Ring fest verbundenen Behälter (2) zur Aufnahme von Batterien oder Akkus und mit einem Schalter (4), aus einem von dem Behälter führendes Stromkabel (5) mit einer LED Lichtquelle (6).

2. Beleuchtungsvorrichtung zum Aufstecken an Finger nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufsteckring geschlossen (1) gestaltet ist.

3. Beleuchtungsvorrichtung zum Aufstecken an Finger nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass der Aufsteckring offen (8) gestaltet ist.

4. Beleuchtungsvorrichtung zum Aufstecken an Finger nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufsteckteil aus Metall besteht

5. Beleuchtungsvorrichtung zum Aufstecken an Finger nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufsteckteil aus Kunststoff besteht.

6. Beleuchtungsvorrichtung zum Aufstecken an Finger nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufsteckring aus einem Band mit einem Klettverschluss (10) besteht und ringartig um den Finger gewickelt mit dem Kletteverschluss festgemacht wird.

7. Beleuchtungsvorrichtung zum Aufstecken an Finger nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufsteckring aus einem elastischen Stoff besteht und durch Dehnen in den Finger gesteckt werden kann

8. Beleuchtungsvorrichtung zum Aufstecken an Finger nach Anspruch 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Aufsteckring eine Clipvorrichtung (9) zum Anbringen an den Batteriebehälter hat.

9. Beleuchtungsvorrichtung zum Aufstecken an Finger nach Anspruch 1 bis 5 und 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter für Batterien mit dem ringartigen Aufsteckteil für Finger derart verbunden ist, dass der Behälter (7) nach allen Seiten bewegt und gedreht werden kann.

10. Behälter nach Anspruch 6 und 7, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Behälter eine Vorrichtung zur Aufnahme des Klettbandes oder eines elastischen Stoff- oder Kunststoffringes (11) vorhanden ist.

Description:

Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungsvorrichtung, bestehend aus einem ringartigen Steckteil für Finger mit einem Behälter für Batterien oder Akkus und einer beweglichen Kabelzuführung zu einer Lichtquelle.

Stand der Technik:

Es kommt oft vor, dass bei Werkzeugen z. B. beim Fassen oder Bearbeiten kleiner Gegenstände eine Lichtquelle fehlt. Beleuchtungsvorrichtungen verschiedenster Art sind bekannt. Um den Stand der Technik näher zu betrachten, können folgende Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldungen genannt werden:
Die Patentanmeldung DE 102 40 490.9 und Gebrauchsmuster DE 202 20 852 U1: Pinzette mit Beleuchtungseinrichtung. Hier sind die Pinzettenbacken wie üblich nicht direkt miteinander verbunden, sondern die Beleuchtungsvorrichtung mit Schalter und Batterie ist bei der Pinzette zwischen den beiden Pinzettenbacken mittig feststehend angebracht.

Gebrauchsmuster DE 20 2004 002 452 U1: Hier ist eine bewegliche Zuführung zu Werkzeugen aller Art beschrieben, wobei die Befestigung an das Werkzeug durch Zusammendrücken und Binden von starren flexible Kabeln geschieht. Die Befestigung ist allerdings nicht genau platzierbar, so daß die Beleuchtungsvorrichtung leicht verrutschen kann.

Deutsches Patent Nr. 10 2006 062 365 Beleuchtungsvorrichtung für eine Pinzette, wobei eine Steckvorrichtung speziell für Pinzette beschrieben worden ist.

Japanisches Patent 2002355770 A: Hier ist eine Licht-Klemmvorrichtung für Instrumente angezeigt

Im US Patent 6,988,814 B1 und US 2004/0181255 A1 sowie US 7,108,395 B2 sowie Veröffentlichung von US 2005/0063177 A1 werden LED Leuchten, die direkt an die beweglichen Pinzettenbacken nachträglich angebracht werden bzw. angeklemmt, beschrieben. Klemmevorrichtungen an den beiden Pinzettenbacken, insbesondere an kleineren Pinzettenbacken, sind beim Zusammendrücken völlig störend, da bei der Arbeit mit Pinzetten eine große Fläche für den Daumen und Zeigefinger benötigt wird.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine mobile Beleuchtungsvorrichtung herzustellen, die zum Arbeiten mit kleinen Werkzeugen und Werkzeugteilen oder zum Schreiben gebraucht wird und an einen beliebigen Finger, ob an der hantierenden oder freien Hand, angesteckt werden kann, so dass durch das Aufstecken der Beleuchtungsvorrichtung mehr Licht zum dem Ort hinleuchtet, wo es gebraucht wird.

Die Lösung der Aufgabe besteht in den Merkmalen des Anspruchs 1, weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet.

Die gesamte Beleuchtungsvorrichtung besitzt ein ringförmiges Steckteil, dass auf einen Finger gesteckt werden kann. An dem Ring fest angebracht ist ein kleiner Behälter zur Aufnahme für Batterien oder Akkus mit einem Schalter zum Ein- und Ausschalten. Aus einer Öffnung des Behälters ist ein bewegliches Kabel und am Ende des Kabels eine Lichtquelle, vorzugsweise LED. Das Kabel soll als Stromzuführung zwischen dem Behälter und der Lichtquelle im Innern über Metalldrähte und außen über einen flexiblen Mantel verfügen, so dass durch Biegung des Kabels das Licht zu dem Ort hinleuchten kann, wo es gebraucht wird. Das Kabel sollte nach der Biegung die Position beibehalten können.

Nachfolgend wird die Erfindung anhand von drei Zeichnungen näher beschrieben Liste der Bezugszeichen

Bezugszeichenliste

Fig. 1 Ansicht einer aufgesteckten Beleuchtungsvorrichtung
1
Geschlossner Ring
2
Behälter
3
Batterieaufnahmeöffnung
4
Schalter
5
Kabel
6
Lichtquelle (LED)
7
Drehbar
Fig. 2 Ansicht eines Steckteils mit einem offenen Ring
8
Offener Ring
9
Offener Ring
Fig. 3 Ansicht eines Steckteils mit Klettverschluss
10
Stoff oder Kunststoffteil mit Klettverschluss
11
Der Klettverschluss ist in dem Behälter in einer Öffnung eingezogen. Damit besteht eine feste Verbindung zwischen dem Behälter und dem ringförmigen Klettverschluss

In vorteilhafter Weise ist die Beleuchtungsvorrichtung mobil.

Das Steckteil hat die Form eines geschlossenen Ringes (1) aus Kunststoff oder Metall, so dass es auf einen Finger gesteckt werden kann.

Das Steckteil in Form eines Ringes kann vorzugsweise offen (8) gestaltet sein, so dass der Durchmesser des Fingers beliebig sein kann, da der offene Ring aus Kunststoff oder Metall durch Zusammendrücken oder Auseinanderbiegen an den Finger festgemacht werden kann.

Das Steckteil kann auch aus einem offenen Stoff oder stoffartigen Kunststoff mit einem integrierten Klettverschluss (10) bestehen und durch Zusammenlegen der beiden Seiten des Klettverschlusses um den Finger gewickelt werden.

Das Steckteil kann aus einem geschlossenen ringartigen elastischen Stoff oder stoffartigen Kunststoff sein. Durch Dehnen des Stoffes kann es für jeden Durchmesser eines Fingers eingesteckt werden.

Von Vorteil ist es, wenn die Verbindung des Steckteils als Ring mit dem Behälter zur Einlage der Batterien derart gestaltet wird, dass der Behälter mit der Lichtquelle durch Drehen (7) nach allen Seiten beweglich ist.

Vorzugsweise hat der Aufsteckring eine Clipvorrichtung (9) zum Anbringen an den Batteriebehälter

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG

Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

Zitierte Patentliteratur

  • DE 10240490 U [0002]
  • DE 20220852 U1 [0002]
  • DE 202004002452 U1 [0003]
  • DE 102006062365 [0004]
  • JP 2002355770 A [0005]
  • US 6988814 B1 [0006]
  • US 2004/0181255 A1 [0006]
  • US 7108395 B2 [0006]
  • US 2005/0063177 A1 [0006]