Title:
Device for guiding two sliding door elements, particularly for cabinets and furniture pieces, has sliding door elements, whose upper guide elements and lower guide elements engage to longitudinal guide sections of transverse carriers
Kind Code:
A1
Abstract:
The device (14) has sliding door elements (11,31), whose upper guide elements (18) and lower guide elements (26) engage to longitudinal guide sections of transverse carriers (42,44), where one of the sliding door elements is guided by the transverse carriers. The longitudinal guide elements (38) of the transverse carrier in their guide position run in an alignment with upper guide (20) and lower guide (21) and in another guide position run with transverse offset to a gap towards upper- and lower guides.


Inventors:
Meier, Jürgen (33161, Hövelhof, DE)
Vullhorst, Franz (33161, Hövelhof, DE)
Application Number:
DE102012015467A
Publication Date:
02/06/2014
Filing Date:
08/04/2012
Assignee:
Rennerich GmbH, 33161 (DE)
International Classes:
Foreign References:
EP21677692011-02-23
Attorney, Agent or Firm:
Patentanwälte Witte, Weller & Partner, 70173, Stuttgart, DE
Claims:
1. Vorrichtung zum Führen von zumindest zwei Schiebetürelementen (11, 31), die in einer ersten Position in einer diesen gemeinsamen vertikalen Ebene und in einer zweiten Position in zwei unterschiedlichen vertikalen, zueinander etwa parallelen Ebenen ausgerichtet sind, insbesondere für Schränke und ähnliche Möbelstücke (13), wobei für jedes Schiebetürelement (11, 31) ein Führungspaar (20, 21 bzw. 33, 35), bestehend aus oberer Führung (20, 33) und unterer Führung (21, 35) vorgesehen ist, die jeweils oben und unten im Bereich des vorderen Randes der Türöffnung (12) des Möbelstücks (13) angeordnet sind und am vorderen und hinteren Ende jedes Schiebetürelements (11, 31) angeordnete Führungselemente (18, 19, 26 bzw. 32, 34), insbesondere Rollen, führen, dadurch gekennzeichnet, dass nur bei einem (11) der Schiebetürelemente (11, 31) dessen obere Führungselemente (18, 19) und dessen untere Führungselemente (26) jeweils an Längsführungsabschnitten (38, 39, 40) jeweils zugeordneter Querwagen (42, 43, 44) angreifen und von diesen geführt sind, die quer zur Längserstreckung der jeweiligen Führung (20, 21) zwischen einer ersten Führungsposition und einer zweiten Führungsposition bewegbar sind, wobei die Längsführungsabschnitte (38, 39, 40) der Querwagen (42, 43, 44) in deren erster Führungsposition mit der oberen (20) bzw. unteren Führung (21) in einer Flucht verlaufen und eine jeweilige Lücke (24, 25) im Führungsverlauf ausfüllen und in der zweiten Führungsposition mit Querversatz zu der Lücke (24, 25) zur oberen bzw. unteren Führung (20, 21) verlaufen, wobei durch die erste Führungsposition die zweite Position des Schiebetürelements (11) und durch die zweite Führungsposition die erste Position des Schiebetürelements (11) vorgegeben ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem insbesondere vorderen Endbereich eines Schiebetürelements (11) und dem insbesondere angrenzenden Endbereich eines anderen Schiebetürelements (31) eine Steuereinrichtung (50) zur Veränderung der Relativposition zwischen diesen Schiebetürelementen (11, 31) angeordnet ist.

3. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mittels der Steuereinrichtung (50) beim Verschieben des einen (11) oder anderen Schiebetürelements (31) aus der ersten Position heraus genau eines (11) dieser Schiebetürelemente (11, 31) in die zweite Position überführbar ist.

4. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass am oberen und am unteren Ende des einen Schiebetürelements (11) je eine Steuereinrichtung (50) angeordnet ist.

5. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Element (51) der Steuereinrichtung (50) auf den jeweils zugeordneten Querwagen (42, 43, 44), insbesondere dessen Führungselement (18, 19, 26), zu dessen Verstellung zwischen der ersten Führungsposition und der zweiten Führungsposition wirkt.

6. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung (50) als Nockensteuerung ist.

7. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrichtung (50) an einem Schiebetürelement (11 oder 31) eine Führungsbahn (52), z. B. Nockenbahn, insbesondere Nut, und am anderen Schiebetürelement (31 oder 11) einen entlang der Führungsbahn (52) führbaren, insbesondere in die Nockenbahn eingreifenden Nocken (53), z. B. in Form einer Rolle, aufweist.

8. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsbahn (52), insbesondere Nockenbahn, schräg zur Längserstreckung der jeweiligen Führung (20, 21) verläuft.

9. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsbahn (52), insbesondere Nockenbahn, und das am Querwagen (42, 43, 44) angreifende Führungselement (18, 19, 26) an einem rückseitig am einen Schiebetürelement (11) angreifenden Beschlag (16, 17, 54) angeordnet sind.

10. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass jedes obere Führungselement (18, 19, 32) am Beschlag (16, 17, 54), der oben am Schiebetürelement (11, 31) angreift, höhenverstellbar gehalten ist.

11. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die jeweils von einer zugeordneten Steuereinrichtung (50) gesteuerten oberen (42) und unteren Querwagen (44) eines Endbereichs des einen Schiebetürelements (11) mit dem oberen (43) bzw. unteren Querwagen des anderen Endbereichs des gleichen Schiebetürelements (11) über eine Synchronisiereinrichtung (57, 58) zu einer gemeinsamen, gleich gerichteten Bewegung getrieblich gekoppelt und synchronisiert sind.

12. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Synchonisiereinrichtung (57, 58) in die Bewegungsrichtung zur ersten Führungsposition sowie in die Bewegungsrichtung zur zweiten Führungsposition der Querwagen (42 bis 44) federnd beaufschlagt und gesichert ist.

13. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Synchonisiereinrichtung (57) für beide obere Querwagen (42, 43) und diejenige (58) für beide untere Querwagen (44) des einen Schiebetürelements (11) jeweils ein Verbindungsgestänge (59) mit Umlenkhebeln (60, 61), die an den Querwagen (42 bis 44) gelenkig angreifen, aufweist, und dass an jedem Verbindungsgestänge (59) ein oder zwei Mitnehmer (67, 68) gehalten sind, denen feststehende Festelemente (74, 75) gegenüberliegen, wobei die Festelemente (74, 75) und die Mitnehmer (67, 68) an beiden äußeren Enden Schrägflächen (80 bis 83) aufweisen, die mit einem zugeordneten, daran anliegenden und federbelasteten Bolzen (84, 85) derart zusammenwirken, dass in einer der ersten Führungsposition der Querwagen (42, 43, 44) entsprechenden Stellung der eine Bolzen (85) die eine Schrägfläche (81) in einer Richtung federnd beaufschlagt und in einer der zweiten Führungsposition der Querwagen (42, 43, 44) entsprechenden Stellung der andere Bolzen (84) die andere Schrägfläche (80) in gegensinniger Richtung federnd beaufschlagt.

14. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Querabstand zwischen jeweils einem Mitnehmer (67, 68) und einem zugeordneten Festelement (74, 75) kleiner bemessen ist als die Dicke des zugeordneten Bolzens (84, 85), an dem eine Zugfeder (86, 87) angreift, die mit ihrem anderen Ende festgehalten ist, und dass die Schrägflächen (80 bis 83) der Mitnehmer und zugeordneten Festelemente (74, 75) zum Bolzen (84, 85) hin geneigt sind.

15. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass jedem Schiebetürelement (11, 31) z. B. im Bereich des Oberrandes und am jeweils hinteren Endbereich eine Selbsteinzugseinrichtung (1) zur Überführung in die Schließstellung zugeordnet ist.

16. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Selbsteinzugseinrichtung (1) eine relativ zu einem fest angebrachten Halteteil (6) längs verschiebbare Führungsschiene (7) mit einem daran festen Spannelement (46) aufweist, an dem eine Zugfeder (49) vorzugsweise über einen Bolzen (48) angreifen kann, deren anderes Ende am Halteteil (6) festgelegt ist, und dass an der Führungsschiene (7) eine Sperrklinke (5) schwenkbeweglich gehalten ist, die in Abstand von ihrer Schwenkachse (8) ein Nockenelement (9), z. B. einen Bolzen, der in eine Längsnut (10) mit endseitigem Schrägverlauf des Halteteils (6) eingreift, und in Abstand von ihrer Schwenkachse (8) und vom Nockenelement (9) eine quer zur Führungsschiene (7) gerichtete Mitnahmefläche (92) aufweist, der ein Festanschlag (4) an der Führungsschiene (7) gegenüberliegt, und dass der Sperrklinke (5) und dem Festanschlag (4) ein am Schiebetürelement (11, 31) oben und vorzugsweise im hinteren Endbereich dieser befestigter Mitnehmer (2), z. B. Bolzen, zugeordnet ist, der bei der Öffnungsbewegung des Schiebetürelements (11, 31) an der Mitnahmefläche (92) der Sperrklinke (5) anschlägt und über diese die Führungsschiene (7) und die Zugfeder (49) in Spannstellung verschiebt mit einhergehender Verrastung der Sperrklinke (5) durch Schwenkung der Sperrklinke (5) in ihre Raststellung.

17. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Spannelement (46) endseitig eine Schrägfläche (47) und eine daran anschließende, in Verschieberichtung verlaufende Geradfläche (91) aufweist und dass diesen am Halteteil (6) eine Schrägfläche (90) zugeordnet ist, an der der an der Zugfeder (49) gehaltene Bolzen (48) nach Überfahren dieser Schrägfläche (90) durch die Schrägfläche (47) und Geradfläche (91) des Spannelements (46) anschlagen kann, der den Selbsteinzug in Spannstellung sichert bis bei Verschiebung des Schiebetürelements (11, 31) dessen Mitnehmer (2) am Festanschlag anschlägt und die Sperrklinke (5) aus ihrer Raststellung in ihre Ausgangsstellung gelangt und mit ihrer Mitnahmefläche (92) am Mitnehmer (2) anschlägt und das Schiebetürelement (11, 31) in Schließrichtung bewegt.

18. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Führungsschiene (7) und dem feststehenden Halteteil (6) ein Dämpfungselement (94) angeordnet ist.

Description:

Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Führen von zumindest zwei Schiebetürelementen mit den weiteren Merkmalen im Oberbegriff des Anspruchs 1.

Es ist eine Vorrichtung bekannt (EP 2 167 769 B1), die einen Tragarm aufweist, der einerseits mittig an einem Türelement befestigt ist und andererseits auf Rädern in einem Support vom Möbelstück weg bzw. gegensinnig zum Möbelstück hin bewegbar ist. Dieser Support bewegt sich auf Rollen in einer auf dem Möbelstück liegenden Längsführung nach dem Kreuzschlittenprinzip. Die Auslenkung wird von Hand an der Mitte des Schiebetürelements vorgenommen. Dabei schwenkt das Schiebetürelement zunächst steil vom Möbelstück weg, wobei die Bewegung dann in eine zur Türöffnung des Möbelstücks etwa parallele Bewegung überleitet. Die Auslenkung ist über eine Kurve vorgegeben.

Eine Vorrichtung dieser Art ist kompliziert und aufwändig und bedingt erheblichen Kostenaufwand. Die Handhabung beim Öffnen und Schließen von Schiebetürelementen ist umständlich.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zum Führen von zumindest zwei Schiebetürelementen der eingangs genannten Art zu schaffen, die einfach und kostengünstig ist und eine einfache, bequeme Handhabung ermöglicht.

Die Aufgabe ist bei einer Vorrichtung zum Führen von zumindest zwei Schiebetürelementen gemäß der Erfindung durch die Merkmale im Anspruch 1 gelöst. Weitere vorteilhafte Erfindungsmerkmale und Vorteile dazu ergeben sich aus den Unteransprüchen und aus der nachfolgenden eingehenden Beschreibung. Die Vorrichtung gemäß der Erfindung hat vielfältige Vorteile. Es ergibt sich eine sehr gute Lastenverteilung, weil die Schiebetürelemente an beiden Enden im Bereich des oberen Randes aufgenommen und dort geführt werden. Jedes Schiebetürelement bleibt dabei stabil bei der Verschiebebewegung zwischen Öffnungsstellung und Schließstellung. Die Führung jedes Schiebetürelements ist einfach, kostengünstig und betriebssicher sowie leichtgängig. Zwei nebeneinander verlaufende Schiebetürelemente können jeweils nach links und nach rechts verschoben werden. Vorteilhaft ist ferner, dass das jeweilige Schiebetürelement durch nur eine Schiebebewegung von der Außenkante des Möbelstücks her in Öffnungsstellung bewegt werden kann. Es sind keine Griffleisten an den einander zugewandten Randbereichen der Schiebetürelemente notwendig. In diesem Stoßbereich können z. B. zwei Schiebetürelemente nahezu lückenlos zusammentreffen, wobei ein etwaiger Spalt dazwischen sehr klein gehalten werden kann und damit in diesem Bereich eine gute Dichtheit erzielt werden kann. Die Erfindung ermöglicht ferner eine sehr einfache Montage und gute Ausrichtmöglichkeit für die Schiebetürelemente. Vorteilhaft ist ferner, dass je Schiebetürelement eine Einzugseinrichtung und bedarfsweise auch eine Dämpfungseinrichtung vorgesehen werden kann, und dieses bei leichter und guter Anbringungsmöglichkeit mit guter Zugänglichkeit. Die einzelnen Schiebetürelemente lassen sich leicht und einfach bei der Montage einhängen und ausrichten. Zum Öffnen muss nur ein Schiebetürelement von dem Außenrand des Möbelstücks her verschoben werden. Es ergibt sich im geschlossenen Zustand eine präzise Flächenbündigkeit. Die Vorrichtung eignet sich gleichermaßen mit Vorteil für eine zweitürige wie auch für eine mehrtürige Gestaltung. Bei einer zweitürigen Gestaltung kann ein Schiebetürelement auf einer Spur mit gleichmäßigem Abstand vom Möbelstück gehalten und geführt werden. Es wird nur das andere Schiebetürelement beim Beginn der Verschiebung in Öffnungsrichtung längs und überlagert quer in Bezug auf die Türöffnung des Möbelstücks versetzt, wobei die parallele Ausrichtung des anderen Schiebetürelements verbleibt. Nur ein Schiebetürelement wird derart quer versetzt, ganz gleich ob dieses oder das andere Schiebetürelement in Öffnungsrichtung verschoben wird. Bei einer dreitürigen Anordnung werden die beiden außen befindlichen Schiebetürelemente auf einer Spur mit gleichmäßigem Abstand zum Möbelstück verschoben. Nur das mittlere Schiebetürelement wird beim Öffnen in Schieberichtung und quer dazu versetzt. Es ergibt sich eine gleichmäßige, parallele Verschiebung weg vom Möbelstück bzw. bei Bewegung in Schließstellung hin zum Möbelstück. Der Aufwand ist erheblich deswegen reduziert, weil die einzelnen Beschläge und Führungsteile, die die Längsbewegung und überlagerte Querbewegung bewirken, nur für ein Schiebetürelement notwendig sind. Dies reduziert die Kosten erheblich.

Weitere einzelne Erfindungsmerkmale und Vorteile ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung und den Zeichnungen sowie aus den Ansprüchen.

Die Erfindung ist nachfolgend anhand von in den Zeichnungen gezeigten Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen:

1 eine schematische, teilweise geschnittene Seitenansicht einer Vorrichtung zum Führen von zumindest zwei Schiebetürelementen, von denen ein Schiebetürelement im aufgeschobenen Zustand gezeigt ist,

2 eine schematische Draufsicht der Vorrichtung in 1 der Oberseite der Schiebetürelemente entsprechend 1, wobei ein Schiebetürelement in Öffnungsrichtung verschoben ist,

3 eine schematische Draufsicht des unteren Bereichs der Schiebetürelemente gemäß 2,

4 eine schematische Draufsicht des unteren rechten Endbereichs eines Schiebetürelements gemäß 2,

5 eine schematische Draufsicht der Oberseite der Vorrichtung entsprechend derjenigen in 2, wobei jedoch ein Schiebetürelement in seine Schließstellung verschoben ist,

6 eine schematische Draufsicht der Unterseite der Schiebetürelemente ähnlich derjenigen in 3, jedoch bei geschlossenen Schiebetürelementen,

7 eine schematische Draufsicht etwa entsprechend derjenigen in 4 der Oberseite eines Schiebetürelements im Schließzustand,

8 eine schematische Seitenansicht einer Synchronisiereinrichtung des einen Schiebetürelements,

9 eine schematische Seitenansicht einer Selbsteinzugseinrichtung im nicht gespannten Zustand, bei geschlossenem Schiebetürelement,

10 eine schematische Seitenansicht eines Teils der Selbsteinzugseinrichtung in modifizierter Form und bei geschlossenem Schiebetürelement,

11 eine schematische Seitenansicht eines Beschlages eines Schiebetürelements in 1 mit einer Verstelleinrichtung.

In den Zeichnungen sind schematisch zwei Schiebetürelemente 11 und 31 gezeigt, die zum Verschließen einer Türöffnung 12 eines Möbelstücks 13, z. B. eines Schrankes, ausgebildet sind. Die Schiebetürelemente 11, 31 werden mittels einer Vorrichtung 14 derart geführt, dass beide Schiebetürelemente 11, 31 in einer geschlossenen ersten Position, wie sie in 5 bis 7 gezeigt ist, in einer vertikalen Ebene verlaufen, die beiden Schiebetürelementen 11, 31 gemeinsam ist, wobei letztere dabei im wesentlichen flächenbündig gehalten sind.

Die Vorrichtung 14 gestattet es, dass die Schiebetürelemente 11, 31 im in Öffnungsrichtung verschobenen Zustand in einer zweiten Position derart ausgerichtet sind, dass die Schiebetürelemente 11, 31 in zwei unterschiedlichen vertikalen, zueinander etwa parallelen Ebenen ausgerichtet sind, wie dies in 1 bis 4 dargestellt ist. Hierbei ist das Schiebetürelement 11 beim Verschieben in Öffnungsrichtung gemäß Pfeil 15 in 2 nach links, relativ zum anderen Schiebetürelement 31, in Öffnungsrichtung verschoben, wobei sich die genannte zweite Position ergibt, bei der das Schiebetürelement 11 quer zur Fläche des Schiebetürelements 31 betrachtet mit Abstand von diesem und von der Türöffnung 12 verläuft, wobei das Schiebetürelement 11 aber im wesentlichen parallel zum Schiebetürelement 31 ausgerichtet ist und bleibt.

Auch wenn dies in den Zeichnungen nicht gezeigt ist, kann statt dessen auch das andere Schiebetürelement 31 in Öffnungsstellung gemäß 2 nach rechts gegensinnig zum Pfeil 15 verschoben werden. Hierbei wird auch das eine Schiebetürelement 11 in die Position gemäß 2 und soweit in Querrichtung versetzt, dass Platz dafür ist, das andere Schiebetürelement 31 horizontal weiter in Öffnungsstellung, gegensinnig zum Pfeil 15, verschieben zu können. Dieses Schiebetürelement 31 behält dabei seine Ausrichtung in einer vertikalen Ebene bei. Es ergibt sich dafür kein Querversatz quer zum Schiebetürelement 11 bzw. zur Türöffnung 12.

Das eine Schiebetürelement 11 weist im Bereich des oberen Randes am linken und rechten Ende jeweils einen Beschlag 16 und 17 auf. Jeder Beschlag 16, 17 trägt ein um eine horizontale Achse drehbares Führungselement 18, 19, insbesondere in Form einer Rolle. Den beiden oberen Führungselementen 18, 19 ist eine horizontal verlaufende Führung 20 in Form einer Führungsschiene zugeordnet. Die Führung 20 ist im Bereich der Türöffnung 12 auf der Oberseite des Möbelstücks 13 festgelegt.

Mittels der Führung 20 und der Führungselemente 18, 19 ist das eine Schiebetürelement 11 am Möbelstück 13 hängend gehalten, wobei dadurch auch das Gewicht des Schiebetürelements 11 aufgenommen ist.

Ferner ist dem einen Schiebetürelement 11 im Bereich des unteren Randes eine Führung 21 in Form einer Führungsschiene zugeordnet, die ebenfalls am Möbelstück 13 fixiert ist und horizontal verläuft. Längs dieser Führung 21 ist ein Führungselement 26, insbesondere eine Rolle, geführt, die am linken unteren Endbereich des Schiebetürelement 11 um eine vertikale Achse drehbar gehalten ist mittels eines dortigen Beschlages 22. In analoger Weise ist ebenfalls zur Führung des Schiebetürelements 11 ein analoges, nicht gezeigtes Führungselement, z. B. eine Rolle, am in der Darstellung rechten unteren Endbereich des Schiebetürelements 11 mittels eines weiteren, nicht gezeigten Beschlages analog der Rolle 26 drehbar gehalten, das wie das Führungselement 26 auf der Führung 21 geführt ist.

Die obere Führung 20 enthält im linken Endbereich des Schiebetürelements 11 eine Lücke 24. In gleicher Weise weist auch die untere Führung 21 an entsprechender Stelle eine Lücke 25 auf. Am dem rechten Endbereich des Schiebetürelements 11 zugeordneten Ende der Führung 20 und 21 ist statt einer Lücke im Bereich der Führung 20 und 21 eine Verkürzung derart vorgesehen, dass die Führung 20, 21 in Abstand links vom dortigen Wandbereichs des Möbelstücks 13 endet, wobei dies mit 24' bei der Führung 20 in 7 bzw. 4 angedeutet ist.

Allein bei dem einen Schiebetürelement 11 greifen dessen obere Führungselemente 18, 19 und dessen Führungselemente 26 (4 links unten) und, nicht gezeigt, rechts unten jeweils an Längsführungsabschnitten 38, 39 bzw. 40 an, die Bestandteil jeweils zugeordneter Querwagen 42, 43 und 44 sind, von denen die unten rechts befindlichen Längsführungsabschnitte und Querwagen nicht gezeigt sind, jedoch analog denjenigen 40 bzw. 44 ausgebildet sind. Die Querwagen 42 bis 44 sind auf dem Möbelstück 13 z. B. durch beidseitige Wangen oder dergleichen quer zur Längserstreckung der jeweiligen Führung 20, 21 mittels Rollen auf möbelfesten Führungen bewegbar geführt. Bei dieser Bewegung können die Querwagen 42 bis 44 eine erste Führungsposition einnehmen, in der deren Längsführungsabschnitte 38 bis 40 mit der oberen Führung 20 und der unter Führung 21 in einer Flucht verlaufen, wie dies in 2 bis 4 gezeigt ist. In dieser ersten Führungsposition füllen die Längsführungsabschnitte 38 bis 40 der Querwagen 42 bis 44 die jeweilige Lücke 24, 25 und 24', aus, so dass sich im Bereich der Führungen 20, 21 ein linear durchgängiger Verlauf ergibt, auf dem die Führungselemente 18, 19, 26 als Rollen durchgängig abrollen können.

Die Querwagen 42, 43, 44 können durch Querverschiebung eine zweite Führungsposition einnehmen, die in 5 bis 7 gezeigt ist, in der die Längsführungsabschnitte 38 bis 40 mit Querversatz zu der Lücke 24, 25 der oberen Führung 20 bzw. unteren Führung 21 verlaufen. In dieser zweiten Führungsposition ist der lineare Führungsverlauf der Führung 20, 21 durch die jeweilige Lücke 24, 25, 24' unterbrochen.

Die genannte erste Führungsposition gemäß 2 bis 4 gibt hinsichtlich des Schiebetürelements 11 dessen zweite, in Öffnungsrichtung aufgeschobene Position vor, während durch die zweite Führungsposition der Längsführungsabschnitte 38 bis 40 gemäß 5 bis 7 die erste Position des Schiebetürelements 11 vorgegeben ist, in der dieses flächenbündig mit dem anderen Schiebetürelement 31 verläuft und in Schließstellung steht.

Die Querwagen 42 bis 44 werden durch die Verschiebung des Schiebetürelements 11 oder 31 gesteuert, so dass deren Querbewegung automatisch aufgrund der Verschiebebewegung geschieht. Hierzu ist zwischen insbesondere dem vorderen Bereich des einen Schiebetürelements 11 und dem insbesondere angrenzenden Endbereich des anderen Schiebetürelements 31 eine Steuereinrichtung 50 zur Veränderung der Relativposition zwischen diesen Schiebetürelementen 11, 31 angeordnet. Mittels der Steuereinrichtung 50 ist beim Verschieben des einen Schiebetürelements 11 oder des anderen Schiebetürelements 31 aus der ersten Position heraus genau eines dieser Schiebetürelemente, nämlich allein das eine Schiebetürelement 11, in die zweite Position überführbar. Für jeden Querwagen 42 und 44 links oben und unten ist eine derartige Steuereinrichtung 50 vorgesehen, wobei diese baugleich sind, weswegen nur die dem oberen Querwagen 42 zugeordnete Steuereinrichtung 50 nachfolgend näher erläutert ist. Die Steuereinrichtung 50 weist ein Element 51 auf, das am Beschlag 16 des Schiebetürelements 11 gehalten ist. Dieses eine Element 51 wirkt auf den jeweils zugeordneten Querwagen 42, 44 über dessen Führungselement 18, 26 zu dessen Verstellung zwischen der zweiten Führungsposition und der ersten Führungsposition des jeweiligen Querwagens 42, 44. Die Steuereinrichtung 50 ist als Nockensteuerung ausgebildet. Sie weist an dem einen Schiebetürelement 11 eine Führungsbahn 52, z. B. Nockenbahn, insbesondere Nut, auf. Am anderen Schiebetürelement 31 ist ein zugeordneter Nocken 53, z. B. in Form einer Rolle, vorgesehen, der mittels eines Beschlages 54 am anderen Schiebetürelement 31 gehalten ist und entlang der Führungsbahn 52 geführt ist.

Man erkennt insbesondere aus 1, dass auch am unteren Ende des einen Schiebetürelements 11 eine derartige Steuereinrichtung 50 mit Nockenbahn 52 und Nocken 53 vorgesehen ist. Die Führungsbahn 52, insbesondere Nockenbahn, verläuft schräg zur Längserstreckung der jeweiligen Führung 20, 21, wobei die Führungsbahn 52 als beidendig offene Nut mit rückwärtigem Bogenverlauf gestaltet ist.

Wie insbesondere aus 11 ersichtlich ist, ist jedes obere Führungselement 18, 19 am Beschlag 16, 17 des einen Schiebetürelements 11, der daran oben angreift, höhenverstellbar gehalten, dadurch, dass das jeweilige Führungselement 18 drehbar an einem Schwenkhebel 27 gehalten ist, der seinerseits um eine Achse 28 an Beschlag 16 schwenkverstellbar und in der jeweils eingestellten Position z. B. mittels Schrauben festlegbar ist. In gleicher Weise sind auch noch zu beschreibende obere beidseitige Führungselemente des anderen Schiebetürelements 31 gleichermaßen höhenverstellbar und einstellbar gehalten.

Man erkennt, dass in der ersten Position der Schiebetürelemente 11, 31, also im Schließzustand dieser, die obere Führung 20 und die untere Führung 21 außer Funktion sind. Die oberen Querwagen 42, 43 und unteren Querwagen 44 nehmen das Gewicht des Schiebetürelements 11 auf und befinden sich in der unwirksamen zweiten Führungsposition gemäß 5 bis 7.

Wird dagegen das eine Schiebetürelement 11 in Pfeilrichtung 15 (2) aus der Schließstellung gemäß 5 bis 7 heraus in die Öffnungsstellung gemäß 1 bis 4 verschoben, dann wird das Element 51, insbesondere die Führungsbahn 52, mit dem einen Schiebetürelement 11 in Pfeilrichtung 15 mitbewegt und damit das am Beschlag 16, drehbar gehaltene Führungselement 18 (oben) und am Beschlag 22 gehaltene untere Führungselement 26. Aufgrund dieser Verschiebung verschiebt sich also die Führungsbahn 52 in Pfeilrichtung 15 nach links relativ zum Nocken 53 des anderen Schiebetürelements 31. Das Schiebetürelement 11 wird über die Führungsbahn 52 somit entlang dem Nocken 53 in Öffnungsrichtung gemäß Pfeil 15 und in die Position gemäß 1 bis 4 verschoben. Aufgrund der Kontur der Führungsbahn 52 hat eine solche Verschiebung des Schiebetürelements 11 eine Bewegung quer zur Ebene der Türöffnung 12 und des anderen Schiebetürelements 31 zur Folge, der eine Längsverschiebung etwa parallel zum anderen Schiebetürelement 31 unter Schaffung eines Querabstandes davon überlagert ist. Es ergibt sich die zweite Position gemäß 1 bis 4, die dann bei weiterer Längsverschiebung des Schiebetürelements 11 auch beibehalten bleibt. Die über die Führungselemente 18, 19, 26 und Längsführungen 38, 39, 40 getrieblich gekoppelten Querwagen 42, 43, 44 werden bei dieser Verschiebebewegung des Schiebetürelements 11 in Öffnungsrichtung aus der zweiten Führungsposition gemäß 5 bis 7 quer zur Führung 20, 21 in die erste Führungsposition gemäß 1 bis 4 verfahren, derart, dass die Längsführungsabschnitte 38, 39, 40 nunmehr die Lücke 24, 24', 25 schließen und in einer Flucht mit der Führung 20 bzw. 21 verlaufen, so dass eine weitere Verschiebebewegung des Schiebetürelements 11 in Pfeilrichtung 15 mit weiterer Öffnung der Türöffnung 12 dadurch möglich ist, dass die Führungselemente 18, 19 oben und 26 und weitere unten dabei auf den Führungen 20 bzw. 21 abrollen und auf diese Weise das Schiebetürelement 11 bei der weitergehenden Öffnungsbewegung geführt wird.

Es ist hervorzuheben, dass bei dem einen Schiebetürelement 11 die gemäß vorstehender Beschreibung wirkenden Steuereinrichtungen 50 lediglich oben und unten am linken Endbereich des Schiebetürelements 11 vorgesehen sind, nicht hingegen auch am rechten Endbereich. Dort befinden sich zwar auch Längsführungsabschnitte 39, rechts oben und rechts unten, wobei letztere analog der Längsführungsbahn 40 links unten gestaltet ist, jedoch sind diese rechten Querwagen 43 oben und unten gleichermaßen derart ausgebildet, dass bei diesen keine Steuereinrichtung 50 vorgesehen ist. Diese Querwagen 43, rechts oben, und der nicht gezeigte entsprechende Querwagen rechts unten sind über eine Synchronisiereinrichtung 57, 58 zu einer mit den beiden linken Querwagen 42 und 44 gemeinsamen, gleichgerichteten Bewegung synchronisiert. Da diese Synchronisiereinrichtungen 57, 58 identisch sind, werden nachstehend weitere Einzeleinheiten dieser allein am Beispiel der oberen Synchroniesiereinrichtung 57 zwischen dem Querwagen 42 und 43 erläutert. Die Sychronisiereinrichtung 57 ist in die Bewegungsrichtung zur ersten Führungsposition sowie in die Bewegungsrichtung zur zweiten Führungsposition der Querwagen 42, 43 federnd beaufschlagt und gesichert. Dies ergibt sich insbesondere aus 8. Die obere Synchronisiereinrichtung 57 und die untere Synchronisiereinrichtung 58 des einen Schiebetürelements 11 weist jeweils ein Verbindungsgestänge 59 mit beidendigen Umlenkhebeln 60, 61 auf, die um raumfeste Schwenkachsen 62, 63 schwenkbeweglich gehalten sind und über Langlöcher 64, 65 und Bolzen 66 gelenkig an den Querwagen 42, 43 angreifen. Die Umlenkhebel 60, 61 sind mittels des durchgehenden Verbindungsgestänges 59 verbunden, wobei letzteres jeweilige Einstellmöglichkeiten über Muttern oder dergleichen hat.

Bestandteil der Synchronisiereinrichtung 57, 58 sind zwei Mitnehmer 67, 68, die auf dem Verbindungsgestänge 59 verschiebbar gehalten sind und längs einer Führung 69 geführt und mittels eines Rohres 70 verbunden und auf Abstand gehalten sind. Am jeweils äußeren Ende jedes Mitnehmers 67, 68 liegt ein verstellbarer Anschlagring 71, 72 an, der am Verbindungsgestänge 59 nach Einstellung festlegbar ist. Die Führung 69 ist an einem Halter 73 gehalten, an dem zwei Festelemente 74, 75 befestigt sind. Die Mitnehmer 67, 68 verlaufen mit in 8 oberen linearen Flächen 76, 77 in geringem Abstand von entsprechenden Flächen 78, 79 des jeweiligen Festelements 74, 75. An die Flächen 76 bis 79 schließen sich jeweilige äußere Schrägflächen 80 bis 83 an. Jedem Mitnehmer 67, 68 ist eine Rolle oder ein Bolzen 84, 85 zugeordnet, der an einer Zugfeder 86 bzw. 87 gehalten ist, deren anderes Ende an einem festen Stift 88 des Halters 73 festgelegt ist. Man erkennt, dass den Mitnehmern 67, 68 feststehende Festelemente 74, 75 gegenüberliegen, wobei diese Festelemente 74, 75 und die Mitnehmer 67, 68 an beiden äußeren Enden jeweilige Schrägflächen 82, 83 bzw. 80, 81 aufweisen. Diese Schrägflächen 80 bis 83 wirken mit einem der zugeordneten, daran anliegenden und federbelasteten Bolzen 84 bzw. 85 zusammen, und zwar derart, dass in einer der ersten Führungsposition der Querwagen 42, 43, 44 entsprechenden Stellung der eine Bolzen 85 die eine Schrägfläche 81 des Mitnehmers 68 in 8 nach links federnd beaufschlagt, so dass darüber der Mitnehmer 68 und über diesen der Mitnehmer 67 das Verbindungsgestänge 59 in 8 nach links derart beaufschlagt, dass die Umlenkhebel 60, 61 über die Langlöcher 64, 65 und den Bolzen 66 in Richtung der ersten Führungsposition gemäß 1 bis 4 federnd beaufschlagt und gesichert sind. Es wirkt somit über das Verbindungsgestänge 59 ein Moment der Umlenkhebel 60, 61, das über diese auf die Querwagen 42, 43 in Richtung der ersten Führungsposition wirkt und diese Position federnd sichert.

Wird hingegen das eine Schiebetürelement 11 zurück in die Schließposition gemäß 5 bis 7 bewegt, so wird vom Querwagen 42 über die Langlöcher 64, 65 und den Bolzen 66 ein Schwenkmoment auf den Schwenkhebel 60 ausgeübt, wodurch das Verbindungsgestänge 59 in 5 nach rechts verschoben wird. Dies hat zur Folge, dass der Mitnehmer 67 und über diesen der Mitnehmer 68 aus der Position gemäß 8 heraus nach rechts verschoben werden, soweit, bis der Bolzen 85 in den Bereich der Schrägfläche 83 des Festelements 75 gelangt und über die gerade Fläche 77 an der Schrägfläche 83 gehalten wird. Bei dieser Verschiebung des Mitnehmers 67 gelangt dessen Schrägfläche 80 in den Bereich der Fläche 78 soweit, bis der Bolzen 84 an der Schrägfläche 80 anliegen kann. Durch die Zugfeder 86 wird über den Bolzen 84 eine Kraft auf die Schrägfläche 80 ausgeübt, die vom Mitnehmer 67 über das Rohr 70 auf den anderen Mitnehmer 68 übertragen wird und von diesem über den Anschlagring 72 auf das Verbindungsgestänge 59 derart übertragen wird, dass das Verbindungsgestänge in 8 nach rechts federnd beaufschlagt ist. In dieser Position wird der Querwagen 42 und 44 in der zweiten Führungsposition gemäß 5 bis 7 federnd gehalten und gesichert. Man erkennt, dass mittels der Synchronisiereinrichtung 57 eine durch die Steuereinrichtung 50 bewirkte Verschiebung des Querwagens 42 auf den auf gleicher Höhe befindlichen anderen rechten Querwagen 43 übertragen wird, der eine dementsprechende Position, nämlich zweite Führungsposition, einnimmt (7). Die Bewegung des Querwagens 42 in die jeweilige erste und zweite Führungsposition wird somit über die Synchronisiereinrichtung 57 auf den Querwagen 43 zu einer entsprechenden Bewegung übertragen und synchronisiert und federnd gesichert.

Aus 8 ist ersichtlich, dass der Querabstand zwischen jeweils einem Mitnehmer 67, 68 und einem zugeordneten Festelement 74, 75 kleiner bemessen ist, als die Dicke des jeweils zugeordneten Bolzens 84, 85, an dem die zugeordnete Zugfeder 86, 87 angreift. Aufgrund des Schrägverlaufs der Schrägflächen 80 bis 83 ergibt sich jeweils eine selbsttätige, federbelastete Bewegung des Bolzens 84, 85 zwecks Einnahme der zuvor beschriebenen Positionen.

Aus insbesondere 8 wird deutlich, dass diese Stellung der Synchronisiereinrichtung 57 vorgegeben ist durch die gesteuerte Bewegung des Querwagens 42 in dessen erste Führungsposition und die mittels der Synchronisiereinrichtung 57 übertragene erste Führungsposition des anderen Querwagens 43 ohne Steuereinrichtung 50, wobei durch die Wirkung der Zugfeder 87 und des Bolzens 85, die auf den Mitnehmer 68 wirken, für beide Querwagen 42 und 43 diese erste Führungsposition federnd gesichert ist und somit vermieden ist, dass die Querwagen 42, 43 sich aus der die Längsführung zusammen mit der Führung 20 bewirkenden Position auch nur geringfügig heraus bewegen können. Das gleiche gilt hinsichtlich des unteren Querwagens 44 links unten und des nicht gezeigten Querwagens rechts unten in Bezug auf die Führung 21, wobei dies durch die zugeordnete andere Synchronisiereinrichtung 58 bewirkt wird, die analog der Synchronisiereinrichtung 57 beschaffen ist.

Wird das Schiebetürelement 11 in die erste Position und damit in die Schließstellung überführt, wie sie in 5 bis 7 gezeigt ist, so wird der Querwagen 42 und über die Synchronisiereinrichtung 57 auch der andere Querwagen 43 in die zweite Führungsposition gemäß 5 bis 7 überführt, wobei die Bewegung des Querwagens 42 über die Synchronisiereinrichtung 57 auf den anderen Querwagen 43 übertragen wird. Dabei wird über das Verbindungsgestänge 59 der Mitnehmer 67 in 8 nach rechts verschoben, so weit, bis der Bolzen 84 nach Überfahren der geraden Fläche 76 die Schrägfläche 80 erreicht, die er dann deswegen nicht mehr verlassen kann, weil nun zusammen mit der Schrägfläche 80 die gerade Fläche 78 des Festelements 74 wirkt. Die Zugfeder 86 wird gespannt. Über diese wird das System federnd derart beaufschlagt, dass die zweite Führungsposition gemäß 5 bis 7 des Querwagens 42 und 43 federnd über die Zugfeder 86 gesichert ist und bleibt. Mittels der jeweiligen Synchronisiereinrichtung 57, 58 sind somit die beiden oberen Querwagen bzw. beiden unteren Querwagen jeweils aufeinander abgestimmt.

Aus den Zeichnungen ergibt sich, dass für das andere Schiebetürelement 31 oben rechts am Beschlag 54 ein Führungselement 32 um eine horizontale Achse drehbar gelagert ist, z. B. in Form einer Rolle. In analoger Weise ist auch am linken Endbereich oben ein entsprechendes Führungselement, z. B. eine Rolle, drehbar gelagert. Für dieses Führungselement 32 und weitere kann eine Einstelleinrichtung entsprechend 11 vorgesehen sein. Das Führungselement 32, rechts, und das nicht gezeigte analoge Führungselement, links, sind längs einer Führung 33 geführt, die in Längsrichtung durchgehend ist und oben am Möbelstück 13 oberhalb der Türöffnung 12 fixiert ist. Im unteren Bereich des 1 sichtbares Führungselement 34, das an einem Beschlag 54 um eine vertikale Achse drehbar gehalten ist, und ein nicht gezeigtes weiteres Führungselement, z. B. eine Rolle,. Diesem unteren Führungselement 34 ist eine untere Führung 35 zugeordnet, die in Längsrichtung durchgehend ist und unten am Möbelstück 13 im Bereich der Türöffnung 12 fixiert ist. Das rechte obere Führungselement 32 kann an dem Beschlag 54 des Schiebetürelements 31 gehalten sein, an dem auch der Nocken 53 in Form z. B. einer Rolle gelagert ist. In gleicher Gestaltung kann auch das untere rechte Führungselement 34 an dem Beschlag 54 gelagert sein, an dem auch der untere rechte Nocken 53, insbesondere in Form der Steuerrolle, drehbar gelagert ist.

Soll ausgehend vom geschlossenen Zustand gemäß 5 bis 7 statt des einen Schiebetürelements 11 das andere Schiebetürelement 31 in Öffnungsstellung bewegt werden, so wird dieses in 5 in Richtung des dortigen Pfeiles 36 nach rechts verschoben. Über den Beschlag 54 wird dabei der Nocken 53, z. B. in Form der Rolle, mit verschoben. Der Nocken 53 läuft entlang der Führungsbahn 52 des Elements 11 der Steuereinrichtung 50 in die Position z. B. gemäß 2. Dadurch wird das Schiebetürelement 11 aus der Schließposition heraus quer zur Türöffnung 12 und überlagert längs in Pfeilrichtung 15 soweit versetzt, bis ein ausreichend großer Querabstand erreicht ist, der ausreichend dafür ist, das Schiebetürelement 31 weiter in 2 in Pfeilrichtung 36 nach rechts in die Öffnungsposition zu bewegen. Das Schiebetürelement 31 wird dabei hinter dem nach vorn abgestellten Schiebetürelement 11 verschoben, wobei die Schiebetürelemente 11, 31 ihre zweite Position einnehmen, in der beide Elemente mit Abstand voneinander und parallel zueinander verlaufen.

Daraus wird deutlich, dass allein bei dem einen Schiebetürelement 11 die entsprechenden Beschläge mit Elementen 51 der Steuereinrichtung 50 und die einzelnen Querwagen 42 bis 44 mit jeweiligen Längsführungsabschnitten 38 bis 40 und die oben und unteren Synchronisiereinrichtungen 57, 58 vorgesehen sind. Das andere Schiebetürelement 31 ist frei davon mit Ausnahme oberer und unterer Nocken 53, insbesondere Rollen am in der Darstellung rechten, in unterer Nocken 53, insbesondere Rollen am in der Darstellung rechten, in Schieberichtung vorderen Endbereich. Ansonsten bedarf es für das Schiebetürelement 31 lediglich im oberen Endbereich und im unteren Endbereich, links und rechts, jeweiliger Führungselemente, wie das Führungselement 32 mit Führung 33 und unten entsprechender Führungselemente wie das Führungselement 34 und der dortigen Führung 35. Die Vorrichtung 14 ermöglicht es somit, mit nur einem Schiebetürelement 11 eine Flächenbündigkeit und einen engen Spalt mit dichtem Abschluß in Schließstellung herzustellen und dabei eine Verschiebemöglichkeit beider Schiebetürelemente 11, 31 zu verwirklichen. Dies bedeutet, dass bei einem zweitürigen Möbelstück 13 mit beiden Schiebetürelementen 11, 31 ein Schiebetürelement 31 auf einer Spur bleibend mit gleichmäßigem Abstand zum Möbelstück 13 zu verschieben ist, was besonders einfach ist. Die Vorrichtung 14 eignet sich gleichermaßen auch für ein dreitüriges oder mehrtüriges Möbelstück 13. Bei einem dreitürigen Möbelstück 13, das zwei Außentüren analog dem Schiebetürelement 31 aufweist, werden diese zwei Außentüren auf einer Spur mit gleichmäßigem Abstand zum Möbelstück 13 verschoben, während allein das mittlere Schiebetürelement 11 in gleicher Weise wie beschrieben zu verschieben ist nach links oder nach rechts in die Position mit Querversatz in Bezug auf die Türöffnung 12. In diesen Fällen weist dann das Schiebetürelement 11 nicht nur, wie in den Zeichnungen gezeigt, am linken Endbereich Steuereinrichtungen 50 für die Querwagen auf sondern solche auch am rechten Endbereich zur Steuerung bei Längsverschiebung in den Zeichnungen nach rechts. Die Vorrichtung 14 ist einfach und kostengünstig, vor allem deswegen, weil nur für das eine Schiebetürelement 11 entsprechende Beschläge notwendig sind.

Um die Schiebetürelemente 11, 31 selbsteinziehend in ihre geschlossene Endlage zu bringen, ist auf der Oberseite des Möbelstücks 13 auf der linken und rechten Außenseite je eine Selbsteinzugseinrichtung 1 vorgesehen, die in 9 dargestellt ist. Diese Darstellung entspricht dem Zustand bei geschlossenem Schiebetürelement 11 bzw. 31. An diesen ist oben, beim einen Schiebetürelement 11 am rechten Endbereich, ein Mitnehmer 2, z. B. in Form eines Bolzens, befestigt, der die Bewegung des Schiebetürelements 11 mitmacht. Im Zustand gemäß 9 befindet sich der Mitnehmer 2 in einem Spalt 3, der zwischen einem Festanschlag 4 und einer beweglichen Sperrklinke 5 besteht. Die Sperrklinke 5 ist an einer relativ zu einem fest angebrachten Halteteil 6 längs verschiebbaren Führungsschiene 7 um eine Schwenkachse 8 schwenkbar gehalten und weist in Abstand von der Schwenkachse 8 ein Nockenelement 9 z. B. in Form einer Rolle oder eines Bolzens auf, der in eine Längsnut 10 mit endseitigem Schrägverlauf des Halteteils 6 eingreift. Die Führungsschiene 7 kann als kugelgeführte Schiene ausgebildet sein. Diese weist ein daran festes Spannelement 46 auf, das eine Schrägfläche 47 an einem Ende hat. An der Schrägfläche 47 liegt ein Bolzen 48 an, an dem ein Ende einer Zugfeder 49 befestigt ist, die mit ihrem anderen Ende am Halteteil 6 festgelegt ist.

Wird das Türelement 11, das den Mitnehmer 2 trägt, z. B. gemäß Pfeil 15 in 2 in Öffnungsstellung bewegt, nimmt der Mitnehmer 2 die Sperrklinke 5 und auch den Festanschlag 4 mit und über die Sperrklinke 5 die Führungsschiene 7 mit dem Spannelement 46. Dabei wird die Zugfeder 49 gespannt. Der Bolzen 48 verbleibt auf der Schrägfläche 47, weil eine unterseitige geradlinige Fläche 89 am Halteteil 6 den Bolzen 48 in der in 9 gezeigten unteren Position hält. Bei der Verschiebung läuft der Nocken 9 der Sperrklinke 5 entlang der Längsnut 10. Dabei beginnt die Sperrklinke 5 um die Schwenkachse 8 auszulenken in 9 nach oben, bis das Nockenelement 9 den schrägen Abschnitt der Längsnut 10 erreicht, so dass die Sperrklinke 5 dadurch in dieser hochgeschwenkten Stellung gesichert ist. Hat das Spannelement 46 bei der Bewegung mitsamt dem Bolzen 48 eine Schrägfläche 90 am Halteteil 6 erreicht, wird der Bolzen 48 nach oben auf die Schrägfläche 90 verschoben und verbleibt dort, da die an die Schrägfläche 47 anschließende Geradfläche 91 des Spannelements 46 den Bolzen 48 an einer Bewegung zurück hindert. Der Mitnehmer 2 ist von der Mitnahmefläche 92 der Sperrklinke 5 aufgrund nach oben geschwenkter Sperrklinke 5 freigegeben. Das Schiebetürelement 11 mit Mitnehmer 2 kann weiter geöffnet werden. Die Selbsteinzugseinrichtung 1 ist nunmehr vorgespannt. Wird das Schiebetürelement 11 gegensinnig in Schließstellung bewegt, fährt der Mitnehmer 2 auf dem letzten Stück des Schließweges entlang der Sperrklinke 5 gegen den Festanschlag 4. Die Sperrklinke 5 wird über das Nockenelement 9 und die Längsnut 10 gegensinnig um die Schwenkachse 8 geschwenkt und bildet mit der Mitnahmefläche 92 hinter dem Mitnehmer 2 wiederum eine Sperre gemäß Darstellung in 9. Die Schrägfläche 47 des Spannelements 46 überfährt die Schrägfläche 90 am Halteteil 6. Der Bolzen 48 verlagert sich von der Schrägfläche 90 auf die Schrägfläche 47. Hierbei kann die Zugfeder 49 wirksam werden und das Schiebetürelement 11 in dessen Endlage ziehen.

Der Mitnehmer 2 kann sowohl vertikal wie in 9 gezeigt ist, als auch horizontal, wie in 10 dargestellt ist, eingesetzt werden. Wenn sich das zu schließende Schiebetürelement 11 auf dem letzten Stück in Richtung des Pfeiles 92 zum Möbelstück 13 hin bewegt, kann sich der Mitnehmer 2 in Form des Bolzens analog im Spalt 3 durch eine Untertunnelung 93 des Festanschlages 4 mitbewegen.

In 9 ist angedeutet, dass zwischen der Führungsschiene 7 und dem feststehenden Halteteil 6 ein Dämpfungselement 94 angeordnet ist, mittels dessen die Schließbewegung des Schiebetürelements 11 beim Übergang in die Schließstellung gedämpft wird.

Die dargestellte und beschriebene Vorrichtung 14 hat vielfältige Vorteile. Es ergibt sich eine gute Lastenverteilung, weil die jeweiligen Schiebetürelemente 11, 31 oben links und rechts und somit an beiden Enden aufgehängt sind, wobei diese obere Aufhängung das Gewicht aufnimmt, während die beidendige untere Führung insbesondere die Querführung relativ zur Türöffnung 12 gewährleistet. Vorteilhaft ist ferner, dass eine Öffnung z. B. des Schiebetürelements 11, aber auch des anderen Schiebetürelements 31, dadurch bewirkt werden kann, dass lediglich eine Schiebebewegung im Bereich der jeweiligen Außenkante des Möbelstücks 13 notwendig ist. Etwaige Griffleisten an den Schiebetürelementen 11, 31 zur Handhabung sind nicht notwendig. Beide Schiebetürelemente 11, 31 können gemeinsam nach links und auch nach rechts verschoben werden. Es ergibt sich eine besonders einfache Montage mit guter Ausrichtmöglichkeit. Das Einhängen der einzelnen Schiebetürelemente 11, 31 kann in einfacher Weise bewerkstelligt werden. Vorteilhaft ist ferner, dass die Selbsteinzugseinrichtungen 1 je Element 11, 31 und die Dämpfungselemente 94 gut anbringbar und gut zugänglich sind. Von Vorteil ist ferner, dass die Vorrichtung 14 wenig Bauteile benötigt und insgesamt kostengünstig ist.

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG

Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

Zitierte Patentliteratur

  • EP 2167769 B1 [0002]