Title:
Connecting device for detachable retaining of tubular insertion part with circulating retaining bead, has retainer housing provided with retaining space, in which insertion part is attached through opening
Kind Code:
A1


Abstract:
The connecting device has retainer housing (1) provided with a retaining space, in which an insertion part is attached through an opening by moving in insertion direction. An interaction section of a holding part (2) has a surface, which is aligned under an angle, e.g. 30 degree or 60 degree to the insertion direction.



Inventors:
Sühring, Axel (38448, Wolfsburg, DE)
Krüger, Stefan (38486, Klötze, DE)
Application Number:
DE102010035853A
Publication Date:
03/01/2012
Filing Date:
08/30/2010
Assignee:
Volkswagen Aktiengesellschaft, 38440 (DE)
International Classes:



Foreign References:
EP04590161995-02-01
EP08585702001-01-10
EP09918892003-04-16
EP13807912005-10-26
Attorney, Agent or Firm:
FRITZ Patent- und Rechtsanwälte, 59755, Arnsberg, DE
Claims:
1. Verbindungsvorrichtung für die lösbare Aufnahme eines rohrförmigen Einsteckteils (3) mit einem umlaufenden Haltewulst (4), umfassend
– ein Aufnahmegehäuse (1), das einen Aufnahmeraum (6) aufweist, in den das Einsteckteil (3) durch eine erste Öffnung (9) durch Bewegen in einer Einsteckrichtung (8) eingebracht werden kann, wobei das Aufnahmegehäuse (1) mindestens eine dem Aufnahmeraum (6) zugewandte Wechselwirkungsfläche (16) aufweist, die unter einem Winkel (α) größer 0° und kleiner 90° zu der Einsteckrichtung (8) ausgerichtet ist,
– ein Halteteil (2), das in dem Aufnahmegehäuse (1) angeordnet sein kann und das Einsteckteil (3) in dem Aufnahmegehäuse (1) halten kann, wobei das Halteteil (2) mindestens einen Haltevorsprung (14) aufweist, der den Haltewulst (4) des Einsteckteils (3) hintergreifen kann, und wobei das Halteteil (2) mindestens einen Wechselwirkungsabschnitt (15) aufweist, der mit der Wechselwirkungsfläche (16) während einer Wechselwirkung derart zusammenwirken kann, dass bei einer Bewegung des Einsteckteils (3) entgegen der Einsteckrichtung (8) der mindestens eine Haltevorsprung (14) in radialer Richtung auf das Einsteckteil (3) zu bewegt wird,
dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Wechselwirkungsabschnitt (15) des Halteteils (2) mindestens eine Fläche (15a, 15b) aufweist, die unter einem Winkel kleiner 30° und/oder größer 60° zu der Einsteckrichtung (8) ausgerichtet ist.

2. Verbindungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine Wechselwirkungsabschnitt (15) eine Kante aufweist, die während der Wechselwirkung an der Wechselwirkungsfläche (16) anliegt.

3. Verbindungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Kante eine rechtwinklige Kante ist.

4. Verbindungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass eine der an die Kante anschließenden Flächen (15a, 15b) unter einem Winkel von 0° und/oder eine andere der an die Kante anschließenden Flächen (15a, 15b) unter einem Winkel von 90° zu der Einsteckrichtung (8) ausgerichtet ist.

5. Verbindungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine dem Aufnahmeraum (6) zugewandte Wechselwirkungsfläche (16) des Aufnahmegehäuses (1) unter einem Winkel größer 20° und kleiner 70°, insbesondere unter einem Winkel größer 35° und kleiner 55°, beispielsweise unter einem Winkel von 45°, zu der Einsteckrichtung (8) ausgerichtet ist.

6. Verbindungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteteil (2) elastisch ist und mindestens einen Betätigungsabschnitt (13) aufweist, wobei durch Druck auf den mindestens einen Betätigungsabschnitt (13) das Halteteil (2) so verformt werden kann, dass der mindestens eine Haltevorsprung (14) aus der den Haltewulst (4) des Einsteckteils (3) hintergreifenden Stellung heraus bewegt wird.

7. Verbindungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmegehäuse (1) mindestens eine zweite Öffnung (11) aufweist, die sich insbesondere quer zur Einsteckrichtung (8) durch eine Seitenwand des Aufnahmegehäuses (1) erstreckt.

8. Verbindungsvorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungsabschnitt (13) so hinter der mindestens einen zweiten Öffnung (11) des Halteteils (2) angeordnet ist, dass von außen Druck auf den Betätigungsabschnitt (13) ausgeübt werden kann.

9. Verbindungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteteil (2) durch die mindestens eine zweite Öffnung (11) in das Aufnahmegehäuse (1) eingebracht werden kann.

10. Verbindungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 6 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Aufnahmegehäuse (1) mindestens eine Aussparung (17) aufweist, in die sich der mit dem mindestens einen Haltevorsprung (14) versehene Bereich des Halteteils (2) bei Ausübung von Druck auf den Betätigungsabschnitt (13) bewegen kann.

Description:

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verbindungsvorrichtung für die lösbare Aufnahme eines rohrförmigen Einsteckteils mit einem umlaufenden Haltewulst gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Aus der EP 0 858 570 B1 ist eine Verbindungsvorrichtung der vorgenannten Art bekannt. Die darin beschriebene Verbindungsvorrichtung umfasst ein teilweise hohles zylindrisches Aufnahmegehäuse, in das durch eine axiale Öffnung ein mit einem Haltewulst versehenes rohrförmiges Einsteckteil eingeschoben werden kann. Dabei kann das Einsteckteil sowohl das Ende eines stabilen Metallrohres einer Kraftstoffleitung, als auch ein Kunststoffteil sein, das mit einer Schlauch- oder Rohrleitung verbindbar ist. An dem von dem Einsteckteil abgewandten Ende des Aufnahmegehäuses ist ein Verbindungsabschnitt für eine Flüssigkeitsleitung ausgebildet. Durch eine radiale Öffnung des Aufnahmegehäuses kann ein elastisches Halteteil eingebracht werden. Dieses Halteteil weist zwei gegenüberliegende Haltevorsprünge auf, die den Haltewulst des Einsteckteils hintergreifen können. Die der axialen Öffnung des Aufnahmegehäuses zugewandte Seite des Halteteils weist einen Wechselwirkungsabschnitt auf, der durch eine unter einem Winkel von etwa 55° zur axialen Richtung ausgerichtete Fläche gebildet wird. Die dem Halteteil zugewandte Innenseite des Aufnahmegehäuses weist im Bereich der axialen Öffnung ebenfalls eine schräge Wechselwirkungsfläche auf. Durch Wechselwirkung dieser schrägen Flächen miteinander werden bei Zug an dem Einsteckteil die Haltevorsprünge radial nach innen bewegt, so dass sich die Kraft erhöht, mit der das Einsteckteil von dem Halteteil gehalten wird.

Das der vorliegenden Erfindung zugrunde liegende Problem ist die Schaffung einer Verbindungsvorrichtung der eingangs genannten Art, die eine sichere Verbindung zwischen der Verbindungsvorrichtung und dem Einsteckteil gewährleisten kann.

Dies wird erfindungsgemäß durch eine Verbindungsvorrichtung der eingangs genannten Art mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruchs 1 erreicht. Die Unteransprüche betreffen bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung.

Gemäß Anspruch 1 ist vorgesehen, dass der mindestens eine Wechselwirkungsabschnitt des Halteteils mindestens eine Fläche aufweist, die unter einem Winkel kleiner 30° und/oder größer 60° zu der Einsteckrichtung ausgerichtet ist. Durch diese Gestaltung kann der mindestens eine Wechselwirkungsabschnitt des Halteteils bei Zug auf das Einsteckteil derart längs der mindestens einen Wechselwirkungsfläche des Aufnahmegehäuses nach innen gleiten, dass die Haltevorsprünge radial nach innen bewegt werden, um das Einsteckteil sicher zu halten. Insbesondere werden durch eine derartige Gestaltung hohe Haltekräfte erreicht, die durch eine Erhöhung der Zugkraft auf das Einsteckteil vergrößert werden.

Beispielsweise kann dabei der mindestens eine Wechselwirkungsabschnitt eine Kante, insbesondere eine rechtwinklige Kante, aufweisen, die während der Wechselwirkung an der Wechselwirkungsfläche anliegt. Eine derartige Kante ist einerseits einfach zu fertigen und erfährt andererseits bei einer Bewegung auf der Wechselwirkungsfläche des Aufnahmegehäuses lediglich eine geringe Gleitreibung.

Es kann vorgesehen sein, dass eine der an die Kante anschließenden Flächen unter einem Winkel von 0° und/oder eine andere der an die Kante anschließenden Flächen unter einem Winkel von 90° zu der Einsteckrichtung ausgerichtet ist. Durch eine derartige Gestaltung ergibt sich eine vergleichsweise einfache Geometrie des Halteteils.

Es besteht die Möglichkeit, dass die mindestens eine dem Aufnahmeraum zugewandte Wechselwirkungsfläche des Aufnahmegehäuses unter einem Winkel größer 20° und kleiner 70°, insbesondere unter einem Winkel größer 35° und kleiner 55°, beispielsweise unter einem Winkel von 45°, zu der Einsteckrichtung ausgerichtet ist. Durch derartige Winkel wird das Entlanggleiten des Wechselwirkungsabschnitts an der Wechselwirkungsfläche erleichtert.

Es kann vorgesehen sein, dass das Halteteil elastisch ist und mindestens einen Betätigungsabschnitt aufweist, wobei durch Druck auf den mindestens einen Betätigungsabschnitt das Halteteil so verformt werden kann, dass der mindestens eine Haltevorsprung aus der den Haltewulst des Einsteckteils hintergreifenden Stellung heraus bewegt wird. Auf diese Weise besteht die Möglichkeit, die Verbindung zwischen der Verbindungsvorrichtung und dem Einsteckteil einfach zu lösen.

Weiterhin kann vorgesehen sein, dass das Aufnahmegehäuse mindestens eine zweite Öffnung aufweist, die sich insbesondere quer zur Einsteckrichtung durch eine Seitenwand des Aufnahmegehäuses erstreckt. Diese zweite Öffnung stellt eine seitliche Zugriffsmöglichkeit für den Benutzer dar.

Beispielsweise kann dabei der Betätigungsabschnitt so hinter der mindestens einen zweiten Öffnung des Halteteils angeordnet sein, dass von außen Druck auf den Betätigungsabschnitt ausgeübt werden kann. Das Herausziehen des Einstückteils aus dem Aufnahmegehäuse kann somit ohne Demontage der Verbindungsvorrichtung ermöglicht werden.

Es besteht weiterhin die Möglichkeit, dass das Halteteil durch die mindestens eine zweite Öffnung in das Aufnahmegehäuse eingebracht werden kann. Die mindestens eine zweite Öffnung kann also eine Doppelfunktion aufweisen und auch zur Montage der Verbindungsvorrichtung genutzt werden.

Weiterhin kann vorgesehen sein, dass das Aufnahmegehäuse mindestens eine Aussparung aufweist, in die sich der mit dem mindestens einen Haltevorsprung versehene Bereich des Halteteils bei Ausübung von Druck auf den Betätigungsabschnitt bewegen kann. Die mindestens eine Aussparung ermöglicht mit einfachen Mitteln das Ausweichen des mindestens einen Haltevorsprungs.

Im Nachfolgenden werden Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung unter Bezugnahme auf die beiliegenden Abbildungen detailliert beschrieben. Dabei zeigen

1 eine Seitenansicht einer erfindungsgemäßen Verbindungsvorrichtung;

2 eine Vorderansicht der Verbindungsvorrichtung gemäß 1;

3 eine 1 entsprechende Seitenansicht des Aufnahmegehäuses der Verbindungsvorrichtung gemäß 1;

4 einen schematischen Querschnitt durch die Verbindungsvorrichtung gemäß den Pfeilen IV-IV in 1;

5 eine schematischen Längsschnitt durch die Verbindungsvorrichtung gemäß 1 mit einem darin gehalterten Einsteckteil.

Die in den Figuren dargestellte Verbindungsvorrichtung umfasst ein Aufnahmegehäuse 1 und ein in das Aufnahmegehäuse 1 eingesetztes Halteteil 2. Das Halteteil kann aus einem hartelastischen Kunststoffmaterial bestehen.

Die Verbindungsvorrichtung dient zur Aufnahme eines rohrförmigen Einsteckteils 3, das mit einem umlaufenden Haltewulst 4 versehen ist (siehe 5). Dieses Einsteckteil 3 kann sowohl das Ende eines Leitungsrohres aus starrem Werkstoff als auch ein starres Zwischenstück sein, das in bekannter Weise mit dem Ende eines Leitungsrohres aus weicherem Material verbindbar ist.

Das Aufnahmegehäuse 1 ist in dem abgebildeten Ausführungsbeispielen als Winkelteil ausgebildet und weist einen, insbesondere zylindrischen, zumindest teilweise hohlen Aufnahmeabschnitt 5 mit einem Aufnahmeraum 6 für das Einsteckteil 3 und einen unter einem Winkel von 90° dazu ausgerichteten Verbindungsabschnitt 7 für eine Flüssigkeitsleitung an dem von dem Einsteckteil 3 abgewandten Ende auf (siehe 3 und 5).

Es besteht durchaus die Möglichkeit, das Aufnahmegehäuse 1 langgestreckt auszubilden, so dass der Aufnahmeabschnitt 5 und der Verbindungsabschnitt 7 hintereinander, insbesondere koaxial zueinander angeordnet sind.

Das Einsteckteil 3 kann in einer Einsteckrichtung 8 durch eine in 5 links angeordnete erste Öffnung 9 in den Aufnahmeraum 6 eingeschoben werden. In dem Aufnahmeraum 6 sind Dichtmittel 10 vorgesehen, die an der Außenseite des Einsteckteils 3 anliegen können.

Der Aufnahmeabschnitt 5 weist zwei einander gegenüberliegende zweite Öffnungen 11 auf, die in radialer Richtung von außen in den Aufnahmeraum 6 hinein führen (siehe 4 und 5). Durch diese zweiten Öffnungen 11 kann das im Nachfolgenden näher beschriebene Halteteil 2 in das Aufnahmegehäuse 1 eingebracht werden.

Das Halteteil 2 ist im Wesentlichen eine ringförmig ausgebildet und weist zwei einander gegenüberliegende Halteabschnitte 12 sowie zwei einander gegenüberliegende Betätigungsabschnitte 13 auf. Dabei sind die Halteabschnitte 12 jeweils gegenüber den Betätigungsabschnitten 13 um einen Winkel von 90° versetzt angeordnet (siehe 4).

Die Halteabschnitte 12 weisen jeweils einen sich im Wesentlichen radial nach innen erstreckenden Haltevorsprung 14 auf, der den Wulst 4 des Einsteckteils 3 hintergreifen kann (siehe 5). Auf der von dem Haltevorsprung 14 abgewandten Außenseite der Halteabschnitte 12 ist jeweils ein der ersten Öffnung 9 zugewandter Wechselwirkungsabschnitt 15 angeordnet. Dieser Wechselwirkungsabschnitt 15 wird durch eine rechtwinklige Kante des Halteabschnitts 12 gebildet. Dabei ist die erste der beiden an die Kante anschließenden Flächen 15a, 15b parallel zur Einsteckrichtung 8 und die zweite der beiden an die Kante anschließenden Flächen 15a, 15b senkrecht zur Einsteckrichtung 8 ausgerichtet (siehe 5).

Das Aufnahmegehäuse 1 weist benachbart zu der ersten Öffnung 9 zwei dem Aufnahmeraum 6 und dem Halteteil 2 zugewandte Wechselwirkungsflächen 16 aufweist, die unter einem Winkel α von etwa 45° zu der Einsteckrichtung 8 ausgerichtet sind. Wenn eine Kraft entgegen der Einsteckrichtung 8 auf das Einsteckteil 3 ausgeübt wird, kann die den Wechselwirkungsabschnitt 15 bildende rechtwinklige Kante des Halteabschnitts 12 an der Wechselwirkungsfläche 16 nach innen entlang gleiten, so dass der Haltevorsprung 14 radial nach innen bewegt wird. Dadurch wird die Haltekraft erhöht, mit der das Einsteckteil 3 in dem Aufnahmegehäuse 1 gehalten wird.

Das Aufnahmegehäuse 1 weist weiterhin zwei einander gegenüberliegende Aussparungen 17 auf, die gegenüber den zweiten Öffnungen 11 um einen Winkel von 90° versetzt angeordnet (siehe 4). Wenn die Verbindung zwischen dem Einsteckteil 3 und der Verbindungsvorrichtung gelöst werden soll, kann der Benutzer die Betätigungsabschnitte 13 nach innen drücken. Dadurch verformt sich das Halteteil 2 derart, dass die Halteabschnitte 12 nach außen in die Aussparungen 17 gedrückt werden und dabei die Haltevorsprünge 14 aus der hintergreifenden Stellung heraus bewegt werden. Anschließend kann das Einsteckteil 3 aus dem Aufnahmeraum 6 heraus gezogen werden.

Zur Montage der Verbindungsvorrichtung kann das Halteteil 2 durch Aufeinanderzudrücken der Halteabschnitte 12 in Querrichtung verkleinert und durch eine der zweiten Öffnungen 11 in den Aufnahmeraum 6 eingebracht werden. Nach der Einbringung bewegen sich die Halteabschnitte 12 in Querrichtung beziehungsweise nach oben und nach unten in 4 voneinander weg, so dass das Halteteil 2 im Aufnahmeraum verbleibt.

Bezugszeichenliste

1
Aufnahmegehäuse
2
Halteteil
3
Einsteckteil
4
Wulst
5
Aufnahmeabschnitt
6
Aufnahmeraum
7
Verbindungsabschnitt
8
Einsteckrichtung
9
Erste Öffnung
10
Dichtmittel
11
Zweite Öffnung
12
Halteabschnitt
13
Betätigungsabschnitt
14
Haltevorsprung
15
Wechselwirkungsabschnitt
15a, 15b
Flächen des Wechselwirkungsabschnitts
16
Wechselwirkungsfläche
17
Aussparung

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG

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Zitierte Patentliteratur

  • EP 0858570 B1 [0002]