Title:
Light string for Christmas tree, has lamp arrangement comprising lamps and lamp cover that is fastened to lamp socket such that area below cover together with socket is protected against spraying water, where lamps are arranged in area
Kind Code:
A1


Abstract:
The string has a cable (3) comprising a power plug (5) at a cable end (3a) and a lamp arrangement (9). A lamp socket (7) is movably arraged in the cable along longitudinal direction and electrically connected with conductors, where the socket is insulated outwardly. The arrangement has compact luminescent-lamps (13a) and a lamp cover (19) e.g. plastic cover (19a). The lamp cover is fastened to the socket in such a manner that an area below the cover together with the socket is protected against spraying water, where the lamps are arranged in the area.



Inventors:
Beckers, Hans Walter (Mönchengladbach, 41238, DE)
Application Number:
DE102009030282
Publication Date:
12/31/2009
Filing Date:
06/24/2009
Assignee:
F-H-S International GmbH & Co. KG (Mönchengladbach, 41238, DE)
International Classes:



Other References:
Standard E27
Attorney, Agent or Firm:
Andrae Flach Haug (Rosenheim, 83022)
Claims:
1. Lichterkette mit folgenden Merkmalen:
– mit einem zumindest zweiadrigen Kabel (3),
– das zumindest zweiadrige Kabel (3) ist an seinem einen Kabelende (3a) mit einem Netzstecker (5) versehen,
– längs des Kabels (3) sind versetzt zueinander liegend Lampenanordnungen (9) vorgesehen, die über das Kabel (3) mit Strom versorgbar sind,
– auf dem Kabel (3) sitzen dazu in Längsrichtung des Kabels (3) versetzt liegend Lampensockel (7), die mit den im Kabel (3) vorgesehenen stromführenden Leitungen elektrisch verbunden und nach außen isoliert sind,
gekennzeichnet durch die folgenden weiteren Merkmale:
– die Lampenanordnungen (9) umfassen Kompaktleuchtstoff-Lampen (13),
– die Lampenanordnungen (9) umfassen Lampenabdeckungen (19),
– die Lampenabdeckung (19) ist so an dem zugehörigen, die Lampenabdeckung (19) haltenden Lampensockel (7) angebracht oder befestigbar, dass der Raum unterhalb der Lampenabdeckung (19) gemeinsam mit dem Lampensockel (7) wasserdicht und/oder spritz-wassergeschützt ist, und
– der Innenraum unterhalb der Lampenabdeckung (19) ist mit einer Kompaktleuchtstoff-Lampe (13) bestückt oder bestückbar.

2. Lichterkette nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass eine jeweilige Lampenabdeckung (19) mit dem Lampensockel (7) über eine Schraubverbindung (19c, 117a) verbunden ist.

3. Lichterkette nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Lampenabdeckung (19) benachbart zu ihrer Einführöffnung (19b) zur Aufnahme einer Kompaktleuchtstoff-Lampe (13a) im Inneren der Lampenabdeckung (19) mit einem Gewinde (19c), vorzugsweise einem Außengewinde (19c) versehen ist, worüber die Lampenabdeckung (19) mit dem Lampensockel (7) durch Auf- oder Eindrehen an einem entsprechenden Gewinde (117a) eines Haltesockels (117) verbindbar ist, der mit dem Lampensockel (7) dicht verbunden ist.

4. Lichterkette nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Schraubansatz (19d) der Lampenabdeckung (19) und dem Schraubansatz (117) an dem Lampensockel (7) zumindest eine Dichtung oder ein Dichtring (27) vorgesehen ist.

5. Lichterkette nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der den Schraubansatz (19c) der Lampenabdeckung (19) umgebende Dichtring (27) zwischen einem Anschlagsring vorzugsweise in Form der stirnseitigen Begrenzung (117a) des Schraubansatzes (117) des Lampensockels (7) zum einen und einem benachbart zum Schraubansatz (19c) der Lampenabdeckung (19) entfernt zur Einführöffnung (19d) liegenden Anschlagsring (19f) zum anderen verpresst ist, der bevorzugt durch die Durchmesservergrößerung am Übergang vom Schraubansatz (19c) zu dem kolbenartig erweiterten Abschnitt der Lampenanordnung (19) gebildet ist.

6. Lichterkette nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Haltesockel (117) ein Gewindeansatz (117a) ausgebildet ist, in welchem der Gewindeansatz (19c) der Lampenabdeckung (19) eindrehbar ist, und dass im Inneren des Lampensockels (7) eine Dichtungsmatte (127) vorgesehen ist, wodurch der Haltesockel (117) mit dem Lampensockel (7) wasserdicht verbunden ist.

7. Lichterkette nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Lampensockel (7) zweiteilig ausgebildet ist, und zwar einen Lampensockel-Basisabschnitt (7a) und einen sich daran anschließenden Lampensockel-Anschlussabschnitt (7b) umfasst, zwischen denen das elektrische Anschlusskabel (3) verläuft, wobei der Lampensockel-Anschlussabschnitt (7b) die Lampenaufnahme (17) umfasst, in welcher die Anschlussseite der Fassung der Kompaktleuchtstofflampe (13) mechanisch gehalten und elektrisch angeschlossen ist.

8. Lichterkette nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Lampenabdeckung (19) aus einer Kunststoffabdeckung besteht.

9. Lichterkette nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Lampenabdeckung (19) kugel- bis zylinderförmig ausgebildet ist.

Description:

Die Erfindung betrifft eine Lichterkette nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Lichterketten sind in unterschiedlichsten Ausführungsformen bekannt.

Bekannt sind Lichterketten, die beispielsweise für die In-Haus-Verwendung geeignet sind. Üblicherweise wird ein aufhängbares Stromkabel verwendet, an welchem in Längsrichtung versetzt liegende Sockel vorgesehen sind, in denen Lampen angeschlossen sind. Die Sockel sind elektrisch mit dem zumindest zweiadrigen Kabel verbunden, so dass eine Lampe mit Strom bei üblicher Netzspannung, üblicherweise 220 V bis 240 V versorgt werden kann. An zumindest einem Ende des Kabels ist ferner ein normaler Stecker angebracht.

Daneben sind beispielsweise auch Lichterketten bekannt geworden, die im Freien eingesetzt werden können, beispielsweise als Lichterketten für Christbäume etc. Auch aus Sicherheitsgründen sind deshalb derartige Lichterketten mit Netzanschlussgeräten versehen, um beispielsweise Kleinspannungen in der Größe von nur etwa 24 V zu erzeugen.

So gilt in der Europäischen Union, dass beispielsweise Lichterketten, die für die Benutzung im Freien geeignet sind, einer entsprechenden Schutzart genügen müssen, beispielsweise der Vorschrift IP44.

In diesem Falle sind die Lichterketten in der Regel nicht mit Glühlampen, sondern mit Leuchtdioden ausgestattet. Dabei werden die verwendeten Glühlampen oder Leuchtdioden in der Regel in einer Reihenschaltung betrieben. Damit beim Durchbrennen einer Lampe nicht die gesamte Beleuchtung ausfällt und die defekte Lampe auch feststellbar und ermittelbar ist, sind bereits Lösungen bekannt geworden, bei denen sich bei jeder Glühlampe im Sockelbereich eine Strombrücke befindet, die den Stromfluss auch bei unterbrochenem Glühfaden sicherstellt.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine demgegenüber verbesserte, energiesparende und dabei eine hohe Lichtausbeute garantierende Lichterkette zu schaffen.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß entsprechend den im Anspruch 1 angegebenen Merkmalen gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

Im Rahmen der vorliegenden Erfindung wird mit einfachen Mitteln eine nicht nur ästhetisch ansprechende Lösung für eine Lichterkette, sondern auch eine höchst effiziente Lichterkette geschaffen, die vor allem auch im Freien einsetzbar ist und dabei unter Erzeugung einer hohen Helligkeit betrieben werden kann.

Die erfindungsgemäße Lichterkette ist so aufgebaut, dass als Leuchtmittel nicht übliche Glühlampen oder Leuchtdioden verwendet werden, sondern sogenannte Energiesparlampen, d. h. Kompaktleuchtstoff-Lampen. Derartige Kompaktleuchtstoff-Lampen sind an sich für den Außenbereich ungeeignet und dürfen im Freien nicht eingesetzt werden.

Hier schlägt die Erfindung vor, dass die Leuchtstoff-Lampen in geschirmten Sockeln sitzen, wobei die Sockel mit einer die Leuchtstoff-Lampe aufnehmenden licht- oder zumindest teillichtdurchlässigen Schutzumhüllung versehen sind. Diese Schutzumhüllung kann im Extremfall mit dem Energiesockel einstückig ausgebildet, beispielsweise verschweißt sein. Bevorzugt wird jedoch eine Schraub- oder Bajonettverbindung oder sonstige geeignete lösbare Verbindungen zwischen der Lampenabdeckung und dem Lampensockel, um die unterhalb der Lampen-Schutzabdeckung befindliche Kompaktleuchtstoff-Lampe spritzwassergeschützt unterzubringen. Bevorzugt kann dies durch einen oder mehrere Dichtringe realisiert werden, die beispielsweise an einem Schraubansatz der Lampenschutzabdeckung vorgesehen sind und/oder an einem Dichtring, der im Bereich eines überwurfmutterartigen Aufnahmebereichs für den Gewindeabschnitt der Lampenschutzabdeckung einlegbar ist.

Weitere Vorteile, Einzelheiten und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den nachfolgenden Ausführungsbeispielen.

Dabei zeigen im Einzelnen:

1: eine schematische Anordnung der erfindungsgemäßen Lichterkette;

2: eine einzelne Lampenanordnung mit Sockel und Schutzabdeckung in explosionsartiger Darstellung; und

3: eine schematische axiale Querschnittsdarstellung durch den Aufbau und die Halterung einer erfindungsgemäßen Lampenanordnung mit Sockel und Schutzabdeckung.

In 1 ist in schematischer Darstellung ein Ausführungsbeispiel für eine erfindungsgemäße Lichterkette dargestellt, und zwar mit einem zumindest zweiadrigen Kabel 3, an dessen einem Kabelende 3a ein üblicher Netzstecker 5 elektrisch angeschlossen ist. Über den Netzstecker 5 kann die Lichterkette bei üblicher Netzspannung von beispielsweise 220 V bis 240 V betrieben werden. Ebenso kann die Lichterkette auch in anderen Ländern bei anderen Netzspannungen betrieben werden, beispielsweise bei Netzwechselspannungen zwischen 110 V und 120 V etc.

In Längsrichtung des Kabels 3 versetzt zueinander sind Lampensockel 7 vorgesehen, deren Außenwandung mit dem Material des Kabels 3 bevorzugt fest verschweißt, verpresst etc ist, so dass der Lampensockel 7 im Bereich des Kabels 3 wasserdicht ist.

Im Rahmen des Lampensockels 7 läuft das zumindest zweiadrige Kabel 3 zu einer nächsten Lampenanordnung 9 weiter. Gleichzeitig wird innerhalb eines Lampensockels 7 für die zumindest beiden Leitungen des Kabels 3 eine elektrische Verbindung zu einer in den Lampensockel 7 integrierten Lampenfassung 11 (2) gewährleistet. Im gezeigten Ausführungsbeispiel sollen Energiesparlampen 13 in Form sogenannter Kompaktleuchtstoff-Lampen 13a verwendet werden. Üblicherweise sind derartige Kompaktleuchtstoff-Lampen mit einem Gewindesockel, beispielsweise einer Fassung gemäß Standard E27 versehen. Ebenso könnte der Lampensockel 7 aber auch mit einer steckbaren Lampenfassung 15 versehen sein, die mit ihrem Steckansatz in eine entsprechende Steckaufnahme im Sockel 7 der Lampenhaltung einsteckbar ist.

Wie in dem gezeigten Ausführungsbeispiel auch angedeutet ist, umfasst der jeweilige Lampensockel 7 eine wasserdicht ausgebildete Lampenaufnahme 17, im gezeigten Ausführungsbeispiel mit einem Innengewinde, da die entsprechenden anzuschließenden Lampen wie erwähnt mit einem mit Außengewinde versehenen Lampensockel 11 ausgestattet sind.

Gemäß der Darstellung gemäß 2 ist auch zu ersehen, dass ferner eine entsprechend groß dimensionierte Lampenabdeckung 19 vorgesehen ist, die nachfolgend teilweise auch als Kunststoffabdeckung 19a bezeichnet wird. Sie besteht entweder aus klarem Kunststoff, ist also möglichst vollständig lichtdurchlässig. Möglich ist aber auch die Verwendung von eingefärbten Lampenabdeckungen, die somit nur teillichtdurchlässig sind und bestimmte Farbwirkungen erzeugen können.

Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist die Lampenabdeckung 19 kolben- oder kugelförmig gestaltet und weist eine Einführöffnung 19b auf, mit der die Lampenabdeckung 19 mit ihrem mit einem Außengewinde 19c versehenen Schraubansatz 19d in das Innengewinde 117a das nach Art einer Gewindeaufnahme gestalteten Schraubansatzes 117 des Lampensockels 7 eindrehbar ist. Mit anderen Worten ist der als Zylindertopf gestaltete Haltesockel 117 konzentrisch zu dem innenliegenden Lampenaufnahmesockel 17 ausgebildet, wobei in den Aufnahmesockel 17 der die mechanische und elektrische Verbindung zu der Kompaktleuchtstoff-Lampe 13 herstellende Lampensockel 11 eingedreht wird, wohingegen in das Innengewinde 117a des außen liegenden Teils des Schraubansatz 117 das Außengewinde 19c der Lampenabdeckung 19 eingedreht wird.

Um eine wasserdichte oder zumindest spritzwassergeschützte Anordnung zu realisieren, ist die Lampenabdeckung 19 von ihrer Einführöffnung 19b versetzt liegend am gegenüberliegenden Endbereich des Außengewindes 19c mit einem umlaufenden Dichtring 27 versehen, der problemlos aufgeschoben und in diese Position gebracht werden kann. Bei Gebrauch kann nach eingedrehter oder eingesteckter Kompaktleuchtstoff-Lampe 13 bzw. 13a in den Lampensockel 7 dann die Lampenabdeckung 19 über die eingeschraubte oder eingesteckte Kompaktleuchtstoff-Lampe 13a übergeschoben und mit ihrem Außengewinde in das Innengewinde des Schraubansatzes 117 des Lampensockels 7 eingedreht werden. Dabei kann die Lampenabdeckung 19 soweit eingedreht werden, bis der entsprechende Dichtring 27 mit dem am freien Ende befindlichen Rand 117a des Schraubansatzes 117 zusammenwirkt und dort verpresst wird. Dadurch wird eine wasserdichte, d. h. spritzwasserdichte Verbindung zwischen der Lampenabdeckung und dem Lampensockel 7 geschaffen. Durch die kolbenartige Durchmessererweiterung der Lampenabdeckung wird ein lampenabdeckungsseitiger Anschlagsring 19f als Gegenanschlag gebildet.

Alternativ oder ergänzend kann auch im Inneren des topfförmigen Endes des Schraubansatzes 17 ein Dichtring vorgesehen sein, auf welchem der untere stirnseitige Rand 19e der Lampenabdeckung 19 beim Eindrehen in den Schraubansatz 17 aufläuft und dort den Dichtring 29 verpresst, um alternativ oder ergänzend auch hier eine Dichtung vorzusehen. Wasser oder Spritzwasser kann somit von außen nicht zu den stromführenden Teilen der Lampenfassung bzw. der Lampensockel-Fassung gelangen.

Nachfolgend wird noch auf 3 Bezug genommen, in der der erfindungsgemäße Aufbau der Lampenhalterung gezeigt wird.

Aus dieser schematischen Längsschnittdarstellung ist zu entnehmen, dass der Lampensockel 7 aus zwei Sockelteilen besteht, nämlich aus einem zur Lampenabdeckung 19 entfernt liegenden ersten Lampensockel-Basisabschnitt 7a und aus einem dazu in Richtung Lampenabdeckung 19 anschließenden Lampensockel-Anschlussabschnitt 7b, die unter sandwichartiger Aufnahme des bevorzugt gummiummantelten zwei- oder beispielsweise dreiadrigen Kabels 3 (Flachkabels 3) miteinander fest verbunden werden, im gezeigten Ausführungsfalle unter Verwendung einer Befestigungsschraube 6 fest miteinander verbunden werden. Diese Befestigungsschraube 6 wird bei der Montage von der Innenseite des Lampensockel-Anschlussabschnittes 7b aus in eine im Bodenbereich vorgesehene Öffnung eingedreht, und zwar durch das Lampenkabel 3 hindurch bis in eine entsprechende Bohrung (Sackbohrung) in dem zu äußerst liegenden Lampensockel-Basisabschnitt 7a.

In den beiden Lampensockelabschnitten 7a, 7b ist zum einen eine entsprechende Ausnehmungsnut 55 bzw. eine Ausbuchtung 66 vorgesehen, die letztlich dazu dienen, dass das mit den Stromkabeln versehene, als Flachkabel ausgebildete elektrische Anschlusskabel 3 korrosionsfrei zwischen den beiden Sockelabschnitten 7a, 7b eingebaut werden kann.

Dabei umfasst der Lampensockel-Anschlussabschnitt 7b entsprechende Kontaktierungseinrichtungen, wodurch zum einen eine elektrisch leitende Verbindung mit den beiden Polen des zumindest zweiadrigen Kabels bewerkstelligt wird, nämlich mit einer nicht näher gezeigten Zunge, die mit dem Fußpunkt der eingedrehten Energiesparlampe 13 in Kontakt tritt, und mit einer elektrisch leitfähigen Innengewindeanordnung 17', die an der Innenseite des Lampensockel-Anschlussabschnittes 7b ausgebildet ist.

Im gezeigten Ausführungsbeispiel wird die Öffnungs- und Anschlussseite 17a des Lampensockel-Anschlussabschnittes 7b dann in den bereits erwähnten Haltesockel 117 eingesteckt, und zwar unter sandwichartiger Zwischenschaltung einer wasserdichten, bevorzugt gummielastischen Dichtmuffe oder Dichtzylinderanordnung 127.

Wie aus der axialen Querschnitts-Explosionsdarstellung gemäß 3 zu ersehen ist, weist der Haltesockel 117 auf der Lampensockel-Anschlussseite einen innenliegenden Doppelwandabschnitt auf, und zwar unter Ausbildung einer umlaufenden Ringnut 117b, in die letztlich das Außengewinde 19c der Lampenabdeckung 19 zu liegen kommt. Da der Lampensockel-Anschlussabschnitt 7b an seiner Öffnungs-Steckseite 17a noch mit einem radial nach außen vorstehenden Halte- oder Schnappring 7d versehen ist, der beim Einstecken in den Haltesockel 117 an einem oder mehreren, gegebenenfalls auch umlaufenden und radial nach innen vorstehenden Steckvorsprüngen 117c diesen hintergreifend einschnappt, ist dadurch die Gesamtanordnung mit dem Lampensockel-Anschlussabschnitt 7b (der gleichzeitig auch die Lampenaufnahme 17 mit dem dort vorgesehenen Innengewinde zum mechanischen oder elektrischen Anschluss einer Lampe 13, 13a ausgestattet ist) und dem Haltesockel 117 als feste, insgesamt nach außen hin wasserdicht geschirmte Einheit verwendbar, in die dann die erwähnte Energiesparlampe 13a je nach Anschlussverbindung und Lampentyp eingesteckt oder eingedreht werden kann.

Abschließend wird dann wie erwähnt die Lampenabdeckung 19 aufgedreht, wobei zwischen der Lampenabdeckung 19 und dem Haltesockel 117 durch die dort verwendete weitere Dichtringeinrichtung 27 eine weitere wasserdichte Gesamtverbindung realisiert wird.

Eine so vorbereitete Lichterkette kann dann problemlos im Freien eingesetzt und aufgehängt werden, wobei bevorzugt an einer zum Netzstecker 5 entfernt liegenden letzten Lampenanordnung noch ein über diese Lampenanordnung überstehendes Kabelende 3b vorgesehen ist, an dem zwar keine weitere Lampe mehr angeschlossen ist, das aber zum Aufhängen und zum Verankern der Lichterkette mit hilfreich sein kann.

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG

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Zitierte Nicht-Patentliteratur

  • - Standard E27 [0019]