Title:
Beleuchtungseinrichtung
Kind Code:
A1


Abstract:

Beleuchtungseinrichtung mit einem Gehäuse, mit einem in dem Gehäuse angeordneten elektrischen Leuchtmittel und mit einer Kontakteinrichtung zur Kontaktierung der Beleuchtungseinrichtung mit einer elektrischen Energiequelle, wobei die Beleuchtungseinrichtung mit einem von der elektrischen Energiequelle zu einem Verbraucher führenden Stromversorgungskabel verbunden und die Kontakteinrichtung so ausgebildet ist, dass eine Kontaktierung der im Stromversorgungskabel vorhandenen elektrischen Leiter erfolgt.




Inventors:
Ernst, Gerhard, Dr. (Hannover, 30629, DE)
Detering, Rainer (Seelze, 30926, DE)
Yang, Zheng (Hannover, 30171, DE)
Application Number:
DE102008019659
Publication Date:
10/22/2009
Filing Date:
04/18/2008
Assignee:
Continental Aktiengesellschaft (Hannover, 30165, DE)
International Classes:



Foreign References:
EP09726162000-01-19
Claims:
1. Beleuchtungseinrichtung (8),
– mit einem Gehäuse (13, 14),
– mit einem in dem Gehäuse angeordneten elektrischen Leuchtmittel (15),
– mit einer Kontakteinrichtung zur Kontaktierung der Beleuchtungseinrichtung mit einer elektrischen Energiequelle,
dadurch gekennzeichnet,
– dass die Beleuchtungseinrichtung an einem von der elektrischen Energiequelle zu einem Verbraucher führenden Stromversorgungskabel angeordnet und die Kontakteinrichtung so ausgebildet ist, dass eine Kontaktierung der im Stromversorgungskabel vorhandenen elektrischen Leiter erfolgt.

2. Beleuchtungseinrichtung nach Anspruch 1, bei der die Kontakteinrichtung über ein stromleitendes Kabel mit der Beleuchtungseinrichtung (8) verbunden ist.

3. Beleuchtungseinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, bei der die Beleuchtungseinrichtung (8) lösbar mit der Kontakteinrichtung verbunden ist.

4. Beleuchtungseinrichtung nach Anspruch 3, die eine aufladbare Kapazität aufweist, welche durch die Kontaktierung mit dem Stromversorgungskabel aufladbar ist.

5. Beleuchtungseinrichtung nach einem der Ansprüche 3 oder 4, die mit einer Einrichtung zur Befestigung am menschlichen Körper oder an der Kleidung versehen ist.

6. Beleuchtungseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, die mit einer Magnethalterung zur Befestigung an metallischen Gegenständen versehen ist.

7. Beleuchtungseinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, bei der die Beleuchtungseinrichtung (8) lösbar mit Stromversorgungskabel (9) verbunden ist

8. Beleuchtungseinrichtung nach Anspruch 7, bei der die Kontakteinrichtung als eine an ein stromführendes Kabel anklemmbare Klemmverbindung ausgebildet ist.

9. Beleuchtungseinrichtung nach Anspruch 8, bei der die Kontaktierung über kapazitive oder induktive Verfahren erfolgt

10. Beleuchtungseinrichtung nach Anspruch 8, bei der die Kontakteinrichtung als eine an ein isoliertes stromführendes Kabel anklemmbare Schneidklemmung (11, 12, 13, 14) ausgebildet ist.

11. Beleuchtungseinrichtung nach einem der Ansprüche 7 bis 10, bei der die Klemmverbindung durch eine Rastung oder Klemmung feststellbar ist.

12. Beleuchtungseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, bei der das Leuchtmittel als Leucht- oder Photodiode (15) ausgebildet ist.

13. Beleuchtungseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, wobei die Beleuchtungseinrichtung in unmittelbarer Nähe des Verbrauchers mit dem Stromversorgungskabel verbunden ist.

14. Pannenhilfesystem zum Abdichten und Aufpumpen von Kraftfahrzeugreifen, wobei das Pannenhilfesystem eine Beleuchtungseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 13 aufweist und folgende weitere Einrichtungen umfasst:
– eine Druckgasquelle (2),
– einen Behälter für ein in den Kraftfahrzeugreifen einfüllbares selbsttätiges Dichtmittel,
– eine mit der Druckgasquelle und dem Behälter verbundene Ventileinheit (3) für Dichtmittel und Druckgas, wobei der Auslass der Ventileinheit (3) mit geeigneten Verbindungsmitteln (4) einen Kraftfahrzeugreifen anschließbar ist,
– weitere Anzeige-, Kontroll- oder Bedienungselemente (5) zur Betätigung der Einrichtungen zum Abdichten und Aufpumpen von Kraftfahrzeugreifen.

15. Medizinischer Notfallkoffer oder Verbandskasten mit einer Beleuchtungseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 13.

Description:

Die Erfindung betrifft eine Beleuchtungseinrichtung mit einem Gehäuse, einem in dem Gehäuse angeordneten Leuchtmittel, einer Kontakteinrichtung zur Kontaktierung der Beleuchtungseinrichtung mit einer elektrischen Energiequelle, sowie mit Schalt- und Leiteinrichtungen zur Leitung von elektrischer Energie zwischen Energiequelle und Leuchtmittel.

Solche Beleuchtungseinrichtungen werden oft für tragbare Werkzeugsätze, Reparatursätze, Notfallkoffer, Pannenhilfssystem etc. benötigt und eingesetzt, um bei mangelnder Beleuchtung, in der Dämmerung oder in der Nacht eine ausreichende Beleuchtung mindestens des Arbeitsbereiches zu ermöglichen.

Am Beispiel der Pannenhilfesysteme für Kraftfahrzeugreifen lässt sich die Notwendigkeit einer Beleuchtungseinrichtung besonders gut erkennen. Bei Reifenpannen besteht in aller Regel das Problem, dass – wie beispielsweise bei einem PKW bisher üblich – ein gefüllter und auf einer Felge montierter Reservereifen mitgeführt werden muss, der dann anstelle des Rades mit dem defekten Reifen montiert wird, wonach der defekte Reifen in dem für den Reservereifen vorgesehenen Stauraum im Fahrzeug befestigt werden und später einer Reparatur zugeführt werden muss. Hierzu ist es nicht nur oft notwendig, ein beladenes Fahrzeug auszuräumen, um an den entsprechenden Stauraum zu gelangen, sondern es muss auch das Fahrzeug selbst mit Wagenhebern aufgebockt und eine umständliche Reparaturarbeit durchgeführt werden.

Bei Fahrzeugen, die nicht mit schlauchlosen Reifen versehen sind, wie etwa bei Fahrrädern, ist es bei einer Reifenpanne nötig, mit umfangreichem Werkzeug nach der Montage des Reifens den Mantel von der Felge zu entfernen, den Schlauch zu entnehmen und mit entsprechend mitgeführtem Reparaturmaterial zu flicken. Danach muss der Reifen bzw. der Schlauch oft mehrfach aufgepumpt werden, um eine einigermaßen sichere Weiterfahrt zu gewährleisten. Neben der schwierigen Reparaturtätigkeit besteht bei dem bisher bekannten Verfahren der Nachteil, dass die notwendigen Reparaturmaterialien, wie etwa eine entsprechende Pumpe sowie Hebe- und Schraubwerkzeuge, sowie bei nächtlichen Pannen nötige Beleuchtungskörper, in oder bei den entsprechenden Fahrzeugen nur unvollständig oder gar nicht vorhanden oder an den unterschiedlichsten Stellen verstaut sind und lange gesucht werden müssen.

Um diese Nachteile zu vermeiden, sind bereits Reparatursätze bekannt, die einen Kompressor, ein im Reifen koagulierendes Dichtmittel, meistens ein Latexmilch-Gemisch, die entsprechenden Verbindungsschläuche und die notwendigen Kabelanschlüsse zur Energiezufuhr sowie Schalter, Manometer und Bedienelement beinhalten und somit einen ständig einsetzbaren und vollständigen Reparatursatz bereitstellen, mit dem auf das Mitführen eines auf eine Felge aufgezogenen Reserverades oder auf die ständige Kontrolle anderer Reparaturmaterialien wie Schläuche, verschiedene Werkzeugschlüssel, Wagenheber etc. verzichtet werden kann.

Wie die bisherige Beschreibung zeigt, ist die Bedienung solcher Reparatursätze nicht ganz einfach, insbesondere dann, wenn die Lichtverhältnisse schlecht sind, also etwa bei Nacht oder in der Dämmerung. Einigen Reparatursätzen oder Pannenhilfesystemen sind daher Beleuchtungsmittel beigegeben.

So offenbart die EP 0 972 616 A2 einen Reparatursatz mit einem tragbaren Behälter zur Aufnahme von Werkzeugen, Arbeitsgeräten und Zubehör zur Instandsetzung von Reifen, welcher unter anderem auch einen Scheinwerfer enthält, der schaltbar mit einer Stromquelle verbunden und lösbar in einer Ausnehmung des Behälters angeordnet ist.

Zum Ein- oder Ausschalten der Beleuchtung müssen die Beleuchtungsmittel jedoch von den bedienenden Personen zunächst lokalisiert und dann auf Lage und Art ihrer Bedienungselemente/Schalter untersucht werden. Je nach Art der Beleuchtungsmittel kann dies sehr umständlich sein. Weiterhin besteht die Gefahr, dass Beleuchtungsmittel, die mit einer Batterie versehen sind, nach längerer Lagerung und Entladung der Batterie nicht mehr betriebsbereit sind, was gerade im Pannenfall ungünstig ist.

Bei anderen bekannten Pannenhilfssystemen wird z. B. eine Beleuchtung des Manometers durch Fotodioden erreicht. Üblicherweise wird dazu eine Fotodiode durch eine Bohrung im Manometergehäuse eingebracht und so die Skala durch diffuses Licht beleuchtet. Die Anbringung und Verkabellung dieser Dioden ist relativ aufwändig und damit kostenträchtig

Für die Erfindung bestand also die Aufgabe, eine kostengünstige Beleuchtungseinrichtung bereitzustellen, bei der eine möglichst einfache Bedienbarkeit und eine sichere Funktion vorhanden ist und die damit für tragbare Werkzeugsätze, Reparatursätze, Notfallkoffer, Pannenhilfssystem gut geeignet ist. Weiterhin soll die Beleuchtung ”nachrüstbar” sein, damit einfach auf die Kundenwünsche (mit oder ohne Beleuchtung) eingegangen werden kann, ohne das Basisgerät zu verändern.

Gelöst wird diese Aufgabe durch die Merkmale des Hauptanspruchs. Weitere vorteilhafte Ausbildungen sind in den Unteransprüchen offenbart.

Dabei ist die Beleuchtungseinrichtung an einem von der elektrischen Energiequelle zu einem Verbraucher führenden Stromversorgungskabel angeordnet und die Kontakteinrichtung ist so ausgebildet, dass eine Kontaktierung der im Stromversorgungskabel vorhandenen elektrischen Leiter erfolgt

Durch eine solche Verbindung zu einer vorhandenen Energiezufuhr, also beispielsweise zu einem von einer Kraftfahrzeugsteckdose bereits verlegten Stromversorgungskabel eines Notfallkoffers oder eines Pannenhilfssystem, ist eine sichere Beleuchtung des Tätigkeitsfeldes/Arbeitsfeldes gewährleistet. Da das Stromversorgungskabel im Betrieb praktisch nie ganz gespannt ist, kann diese Beleuchtungseinrichtung per Hand auf den jeweiligen Bedarf ausgerichtet werden. Damit ist ohne Weiteres eine Beleuchtung sowohl von Werkzeugen als auch von Bedieneinrichtungen, wie etwa eines Manometers erreicht.

Eine vorteilhafte Ausbildung besteht darin, dass die Kontakteinrichtung über ein stromleitendes Kabel mit der Beleuchtungseinrichtung verbunden ist. Dadurch erhält die Beleuchtungseinrichtung eine in jedem Fall ausreichend hohe freie Beweglichkeit, die lediglich durch die Länge des stromleitenden Kabels zur Kontakteinrichtung begrenzt wird.

Eine weitere vorteilhafte Ausbildung besteht darin, dass die Beleuchtungseinrichtung lösbar mit der Kontakteinrichtung verbunden ist. Eine solche lösbare Verbindung kann über eine Steckverbindung, wie etwa über eine zweipolige Stecker-Buchse-Verbindung (Cinch-Verbindung, Klinkensteckerverbindung) erfolgen oder über federnde Anlagekontakte zwischen Beleuchtungseinrichtung und Kontakteinrichtung, wobei die Anlagekontakte über eine Rastung, Klemmung oder auch einen bajonettartigen Verschluss temporär fixiert werden können. Damit ist nur die Kontakteinrichtung mit dem Stromzuführungskabel permanent verbunden, während die Beleuchtungseinrichtung als solche bei Bedarf an die Kontakteinrichtung und damit an das Stromzuführungskabel anschließbar ist. Die Beleuchtungseinrichtung kann dann auch beliebig und unabhängig vom Kabel gestaut werden, wenn sie nicht benötigt wird.

Eine weitere vorteilhafte Ausbildung besteht darin, dass die Beleuchtungseinrichtung eine aufladbare Kapazität aufweist, also beispielsweise einen Kondensator oder einen schnell aufladbaren Akkumulator, welche durch die Verbindung mit der elektrischen Energiequelle bzw. mit dem Stromversorgungskabel aufladbar ist. Dadurch lässt sich die Bewegungsfreiheit beim Arbeiten mit der Beleuchtungseinrichtung wesentlich steigern. Die Beleuchtungseinrichtung kann dann nach kurzem Aufladen vom Stromzuführungskabel abgenommen und frei gehandhabt werden.

Eine weitere vorteilhafte Ausbildung besteht darin, dass die Beleuchtungseinrichtung mit einer Einrichtung zur Befestigung am menschlichen Körper oder an der Kleidung versehen ist, also beispielsweise einem Clip, einem Stirnband oder einem Klettband. Damit hat der Nutzer beide Hände für die Reparatur/den Notfall frei.

Ähnlich Vorteile ergeben sich mit einer weiteren Ausbildung, die darin besteht, dass die Beleuchtungseinrichtung mit einer Magnethalterung zur Befestigung an metallischen Gegenständen versehen ist. Im Falle der Nutzung bei einem Pannenhilfssystem kann die Beleuchtung dann einfach an metallischen Teilen der Fahrzeugkarosserie befestigt werden.

Eine weitere vorteilhafte Ausbildung besteht darin, dass die Beleuchtungseinrichtung lösbar mit dem Stromversorgungskabel verbunden ist. In dieser Ausführung verbleibt die Kontakteinrichtung nicht permanent am Stromzuführungskabel und ist als fester Teil der Beleuchtungseinrichtung bei Bedarf an das Stromzuführungskabel anschließbar. Auch hier kann die gesamte Beleuchtungseinrichtung – diesmal einschließlich Kontakteinrichtung – beliebig und unabhängig vom Kabel verstaut werden, wenn sie nicht benötigt wird.

Dabei besteht eine weitere vorteilhafte Ausbildung darin, dass die Kontakteinrichtung als eine an ein stromführendes Kabel anklemmbare Klemmverbindung ausgebildet ist. Das Anklemmen an ein Kabel ist eine sehr einfach durchzuführende Tätigkeit, insbesondere dann, wenn es beispielsweise durch eine Federklammer erfolgt. Hierbei kann die elektrische Energie vorteilhaft auch durch Induktion oder kapazitiv übertragen werden.

Eine weitere vorteilhafte Ausbildung besteht darin, dass die Kontakteinrichtung als eine an ein isoliertes stromführendes Kabel anklemmbare Schneidklemmung ausgebildet ist und somit die Verbindung mit der elektrischen Energiequelle über die an sich bekannte „Schneidkontaktierung” erfolgt, die insbesondere im Niedervoltbereich bei Kraftfahrzeugen sinnvoll ist. Eine solche Kontaktierung wird als Anschluss an Fahrzeugkabelbäume im Automobilersatzteilmarkt häufig verwendet. Dabei wird die Isolierung des Kabels an der Kontaktstelle durch die Kontakte eingeschnitten, wenn das Kabel in die Kontakteinrichtung eingepresst wird.

Eine weitere vorteilhafte Ausbildung besteht darin, dass die Klemmverbindung durch eine Rastung oder Klemmung feststellbar ist. Dadurch vermeidet man ein Lösen der Klemmverbindung während der Hilfs- oder Reparaturtätigkeiten.

Eine weitere vorteilhafte Ausbildung besteht darin, dass die Beleuchtungseinrichtung in unmittelbarer Nähe des Verbrauchers mit dem Stromversorgungskabel verbunden ist. Dadurch ist die Beleuchtungseinrichtung automatisch in der Nähe des Arbeitsbereiches angeordnet, der insbesondere in einem Notfall als erster beleuchtet werden muss.

Eine weitere vorteilhafte Ausbildung besteht darin, dass das Leuchtmittel als Leucht- oder Photodiode ausgebildet ist. Leuchtdioden benötigen nur wenig Strom und erzeugen eine vergleichsweise große Helligkeit. Natürlich können auch mehrere Leuchtdioden zusammengeschaltet werden. Vorteilhaft wählt man für die Beleuchteinrichtung eine Leuchtdiode mit weißem Licht und großer Leuchtkraft, jede andere Beleuchtung (Glühlampe, farbige Diode) ist aber auch geeignet.

Eine besonders vorteilhafte Anwendung besteht, wie bereits dargestellt, in der Nutzung der erfindungsgemäßen Beleuchtungseinrichtung mit einem Pannenhilfesystem zum Abdichten und Aufpumpen von Kraftfahrzeugreifen, wobei das Pannenhilfesystem darüber hinaus eine Druckgasquelle, einen Behälter für ein in den Kraftfahrzeugreifen einfüllbares selbsttätiges Dichtmittel, sowie eine mit der Druckgasquelle und dem Behälter verbundene Ventileinheit für Dichtmittel und Druckgas aufweist. Der Auslass der Ventileinheit ist dabei mit geeigneten Verbindungsmitteln/Schläuchen an einen Kraftfahrzeugreifen anschließbar. Das Pannenhilfesystem weist darüber hinaus weitere Anzeige-, Kontroll- oder Bedienungselemente auf zur Betätigung der Einrichtungen zum Abdichten und Aufpumpen von Kraftfahrzeugreifen.

Die Beleuchtungseinrichtung ist dabei sehr flexibel mit dem Pannenhilfesystem verbunden. Insbesondere wird auch eine kurzeitige Trennung von Pannenhilfesystem und Beleuchtungseinrichtung ermöglicht. Die Beleuchtungseinrichtung ist dabei kurz vor dem Eingang des Stromzuführungskabels in das Pannenhilfesystem am Stromzuführungskabel angebracht. Da das Kabel im Betrieb praktisch nie ganz gespannt ist, kann die Beleuchtungseinrichtung per Hand auf den jeweiligen Bedarf ausgerichtet werden. Damit ist die Beleuchtung sowohl des Manometers als auch der anderen Bedieneinrichtungen erreicht. Natürlich kann die Beleuchtungseinrichtung über ein (kurzes) Kabel an die Stromzufuhr angeschlossen werden, um eine Ausrichtung der Beleuchtung auch bei gespanntem Kabel zu gewährleisten.

Eine ebenfalls besonders vorteilhafte Anwendung besteht in der Nutzung der erfindungsgemäßen Beleuchtungseinrichtung mit einem Medizinischen Notfallkoffer, mit einem Verbandskasten oder mit ähnlichen tragbaren Notfall-Einrichtungen.

Anhand eines Ausführungsbeispiels lässt sich die Erfindung weiter erläutern. Es zeigen

1 ein Pannenhilfesystem mit einer erfindungsgemäßen Beleuchtungseinrichtung

2 Die Kontakteinrichtung der Beleuchtungseinrichtung gem. 1

Die 1 zeigt ein Pannenhilfesystem 1 mit seinen üblichen und hier nicht im Detail beschriebenen wesentlichen Bauteilen, nämlich mit einem Kompressor 2 als Druckgasquelle und einer an die Druckgasquelle angeschlossenen Ventileinheit 3 sowie einer an den Kraftfahrzeugreifen anschließbaren Auslassleitung, die in einen geeigneten Schlauch 4 mündet, der dann als Verbindungsmittel zwischen Druckgasquelle und dem Ventil eines hier ebenfalls nicht näher dargestellten Kraftfahrzeugreifens dient.

Das Pannenhilfesystem weist Anzeige-, Kontroll- oder Bedienungselemente 5 zur Betätigung der Einrichtungen zum Abdichten und Aufpumpen von Kraftfahrzeugreifen auf. Zum Pannenhilfesystem gehört auch ein hier nicht dargestellter Behälter für ein in den Kraftfahrzeugreifen einfüllbares selbsttätiges Dichtmittel. Der Behälter wird zur Reparatur direkt oder mit weiteren Schläuchen mit der Ventileinheit 3 verbunden, wonach der Kompressor über die Ventileinheit Luft und Dichtmittel in den Reifen fördert.

Die wesentlichen Einrichtungen des Pannenhilfesystems sind in einem Gehäuse 6 angeordnet, welches mit einem zu öffnenden Deckel 7 versehenen ist.

Eine erfindungsgemäße und mit einer Diode 15 als Leuchtmittel versehene Beleuchtungseinrichtung 8 ist kurz vor dem Eingang des Stromzuführungskabels 9 in das Pannenhilfesystem am Stromzuführungskabel 9 angebracht. Da das Stromzuführungskabel 9 im Betrieb praktisch nie ganz gespannt ist, kann die Beleuchtungseinrichtung per Hand auf den jeweiligen Bedarf ausgerichtet werden.

Das Stromzuführungskabel 9 weist an seinem Ende einen Stecker 10 für eine Fahrzeugsteckdose auf.

2 zeigt die Befestigung der erfindungsgemäßen Beleuchtungseinrichtung 8 am Stromzuführungskabel 9 mit Hilfe eines als „Schneidklemmung” ausgebildeten Verbindungselementes 11, 12, 13, 14. Bei einer solchen „Schneidkontaktierung” wird die Isolierung des Stromzuführungskabels 9 an der Kontaktstelle durch die elektrisch leitfähigen Kontakte 11 und 12 eingeschnitten, wodurch die Beleuchtungseinrichtung mit einem von der elektrischen Energiequelle zu einem Verbraucher führenden Stromversorgungskabel 9 verbunden und die Kontakteinrichtung so ausgebildet ist, dass eine Kontaktierung der im Stromversorgungskabel vorhandenen elektrischen Leiter erfolgt.

Neben der in diesem Ausführungsbeispiel nicht vorgesehenen lösbaren Verbindung zwischen Beleuchtungseinrichtung und Kontakteinrichtung ist durch eine solche „Schneidkontaktierung” eine weitere Ausführung einer lösbare Verbindung mit der elektrischen Energiequelle, d. h. der Stromquelle des Kraftfahrzeuges und der Beleuchtungseinrichtung bereitgestellt, nämlich eine lösbare Verbindung zwischen Kontakteinrichtung und Stromzuführungskabel. Dies geschieht durch die bei dieser Ausführung aus zwei klappbaren Gehäuseschalen 13, 14 der Beleuchtungseinrichtung 8 bestehenden Kontakteinrichtung. Die Kontakte 11, 12 sind in den Gehäuseschalen 13 und 14 der Beleuchtungseinrichtung 8 angeordnet.

1
Pannenhilfesystem
2
Kompressor
3
Ventileinheit
4
Schlauch
5
Anzeige-, Kontroll- oder Bedienungselemente
6
Gehäuse
7
Deckel
8
Beleuchtungseinrichtung
9
Stromzuführungskabel
10
Stecker
11
Kontakt
12
Kontakt
13
Obere Gehäuseschale der Beleuchtungseinrichtung
14
Untere Gehäuseschale der Beleuchtungseinrichtung
15
Leuchtdiode/Photodiode

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG

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Zitierte Patentliteratur

  • - EP 0972616 A2 [0007]