Title:
Kopfband für Diagnostikinstrumente mit Lichtquelle und Batterie
Kind Code:
B3


Abstract:

Das Kopfband für Diagnostikinstrumente mit Lichtquelle und Batterie hat an seinem hinteren Trägerteil (12) ein Flachgehäuse (21) zum Einstellen und Festlegen der Kopfbandlänge mittels eines Drehknopfes (22). An dem Flachgehäuse (21) ist ein hinsichtlich Volumen, Gewicht und Gewichtsverteilung optimiertes Akku-Modul (31) mittels Bajonettnuten (25) am Gehäuse (21) und Stiften (33) am Akku-Modul (31) anbringbar und abnehmbar sowie mittels einer elastischen Feder (26) am Gehäuse (21) und einer Aussparung (34) im Akku-Modul (31) fixierbar, ohne dass die Funktion des Drehknopfs (22) beeinträchtigt wird.




Inventors:
Heine, Oliver (Herrsching, 82211, DE)
Schade, Dirk (Penzberg, 82377, DE)
Knesewitsch, Stefan (Herrsching, 82211, DE)
Gügel, Gerhard (Dießen, 86911, DE)
Schneider, Anton (Gilching, 82205, DE)
Gingelmeier, Elisabeth (Utting, 86919, DE)
Application Number:
DE102007053095
Publication Date:
07/23/2009
Filing Date:
11/07/2007
Assignee:
Heine Optotechnik GmbH & Co KG (Herrsching, 82211, DE)
International Classes:
Domestic Patent References:
DE2315390A1N/A1973-10-18



Foreign References:
200501287352005-06-16
72108102007-05-01
45936831986-06-10
Attorney, Agent or Firm:
v. Füner Ebbinghaus Finck Hano (München, 81541)
Claims:
1. Kopfband
– mit einem geschlossenen vorderen Trägerteil (11) für ein eine Lichtquelle aufweisendes Diagnostikinstrument,
– mit einem offenen hinteren Trägerteil (12), wobei den Enden (14, 15) des Kopfbandes ein Mechanismus zum Einstellen und Festlegen der Kopfbandlänge zugeordnet ist, der in einem der Form des menschlichen Kopfes im Wesentlichen angepassten Gehäuse (21) angeordnet ist, und der einen durch eine Wand des Gehäuses (21) gehenden Schaft mit einem Drehknopf (22) aufweist, und
– mit einem an dem Gehäuse (21) lösbar anbringbaren Akku-Modul (31), das eine Öffnung (32) für den Durchgang von Schaft und Drehknopf (22) aufweist und dem eine Kabelverbindung mit der Lichtquelle zugeordnet ist,
dadurch gekennzeichnet,
– dass das Gehäuse ein Flachgehäuse (21) ist, in dessen gegenüberliegenden, dem Kopfband folgenden Rändern (23, 24) jeweils zwei im Abstand vorgesehene Nuten (25) in Bajonettbauweise ausgebildet sind, und das eine von einer Außenwand (27) des Flachgehäuses abstehende elastische Feder (26) aufweist,
– dass die Öffnung (32) im Akku-Modul (31) eine mittige, voll umrandete Öffnung (32) ist, deren Form der Geometrie des Drehknopfs (22) für dessen Betätigung angepasst ist,
– dass das Akku-Modul (31) Stifte (33) für den Eingriff in die Nuten (25) in dem Flachgehäuse (21) und für ein solches seitliches Verschieben in ihnen aufweist, dass die Stifte (33) in den Nuten (25) eine Fixierstellung einnehmen, und
– dass das Akku-Modul (31) eine Aussparung (34) für einen Schnappeingriff mit der elastischen Feder (26) des Flachgehäuses (21) in der Fixierstellung der Stifte (33) in den Nuten (25) aufweist.

2. Kopfband nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Stifte (33) in gleichen seitlichen Abständen von der Öffnung (32) angeordnet sind.

3. Kopfband nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Dicke der Außenwand (27) bzw. einer Innenwand (28) des Flachgehäuses (21) im Wesentlichen der Dicke des Kopfbandes entspricht.

4. Kopfband nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Akku-Modul (31) schmale Endseiten aufweist und in deren Bereich jeweils eine dreipolige Steckdose (35) für einen Kabelanschluss aufweist.

5. Kopfband nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Akku-Modul (31) auf einer vom Flachgehäuse (21) abgewandten Seite sich zur Öffnung (32) verjüngend ausgebildet ist.

Description:

Die Erfindung betrifft ein Kopfband für Diagnostikinstrumente mit Lichtquelle und Batterie.

Für kopfgetragene Diagnostikinstrumente werden Batterien bzw. Akkumulatoren, im Folgenden auch als Akku-Module bezeichnet, verwendet, die direkt am Kopfband sitzen. Sie dienen als Energiequelle für den Betrieb einer Lichtquelle, die am Kopfband getragen wird.

Ein solches Kopfband ist beispielsweise aus dem US-Patent US 4 593 683 bekannt. Die Akkumulatoren sind am hinteren Teil des Kopfbandes montiert, um zu einem Gewichtsausgleich mit dem Diagnostikinstrument beizutragen, welches an der Stirnseite des Kopfbandträgers montiert ist. Das Kopfband hat an seinem hinteren Teil zwei einander überlappende Enden, die bezüglich einander zur Anpassung an die Größe des Kopfs des Trägers und in der eingestellten Lage fixierbar sind. Dafür sind die Enden des Kopfbandes, die in einem Gehäuse überlappend geführt sind, in Längsrichtung ausgespart und mit einer Innenverzahnung versehen, in die ein Ritzel eingreift, das auf einem Schaft sitzt, der aus dem Gehäuse herausgeführt ist und mittels eines Drehknopfs gedreht werden kann.

Die Firma Keeler Ltd., GB, stellt im Internet http:\\www.keeler.co.uk ein Kopfband mit einem Ophthalmoskop vor, das an seinem hinteren Teil ein der Kopfform im Wesentlichen angepasstes Gehäuse aufweist, in welchem der Längsverstellmechanismus für die Bandenden und elektrische Bauelemente angeordnet sind, und das dadurch eine große Breite bzw. Dicke hat. Aus dem Gehäuse steht mittig nach außen eine sich über die Gehäusehöhe erstreckende Nase vor, durch die sich der Schaft drehbar erstreckt, an dessen freiem Ende der Drehknopf für die Kopfbandverstellung sitzt. Die Akku-Anordnung besteht aus zwei Abschnitten, die durch einen oberen Steg verbunden sind. Die Akku-Anordnung ist auf die Nase des Gehäuses aufsteckbar, wobei Kontaktelemente des Akkus mit Kontaktelementen des Gehäuses in Kontakt kommen und dadurch Strom für die Einspeisung zu einer Lampe des Ophthalmoskops bereitstellen.

Dieses bekannte gattungsgemäße Kopfband ist im Oberbegriff des Patentanspruchs 1 beschrieben.

Ein ähnliches Kopfband ist auch in der US 2005/0128735 A1 offenbart. Dieses Kopfband weist eine Batteriebasiseinheit auf, durch die Enden des Kopfbandes hindurchgehen. Auf diese Batteriebasiseinheit kann ein Akkumodul aufgesetzt werden, wobei dabei zwei geneigte Rampen in zwei geneigte Aussparungen eingreifen und ein Clip einrastet.

Die US 7 210 810 B1 beschreibt ein Kopfband mit einem geschlossenen vorderen Trägerteil für ein eine LED aufweisendes Diagnostikinstrument und mit einem offenen hinteren Trägerteil, dessen Enden ein Mechanismus zum Einstellen und Festlegen der Kopfbandlänge zugeordnet ist, der an der Form des menschlichen Kopfes im Wesentlichen angepasste Spangen und einem Drehknopf aufweist. An dem Mechanismus ist eine Aufnahme vorgesehen, in die ein Batterieclip eingeschoben werden kann.

Die bisherigen Akku-Systeme sind bezüglich Volumen und Gewicht nicht optimiert. Die speziellen aufwendigen Montagevorrichtungen für den Akkumulator machen den hinteren Teil des Kopfbandes sehr schwer. Außerdem sind diese Montagevorrichtungen in ihrer Form nicht ideal an vorhandene Kopfbandgeometrien angepasst.

Die der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe besteht deshalb darin, das Kopfband der gattungsgemäßen Art so weiterzubilden, dass sich ein Akku-Modul, das bezüglich Gewicht und Volumen optimiert ist, leicht anbringen und abnehmen lässt, ohne dass dadurch die Kopfbandverstellung über den Drehknopf beeinträchtigt wird.

Diese Aufgabe wird ausgehend von dem Kopfband der gattungsgemäßen Art mit den Merkmalen des kennzeichnenden Teils des Patentanspruchs 1 gelöst, die in den Unteransprüchen vorteilhaft weitergebildet sind.

Das erfindungsgemäße Kopfband hat den Vorteil, dass ein hinsichtlich Gewicht, Gewichtsverteilung und Volumen optimiertes Akku-Modul problemlos am Kopfband installiert und entfernt werden kann, ohne dass die Drehbetätigung des Drehknopfs für die Kopfbandlängeneinstellung beeinträchtigt wird.

Anhand von Zeichnungen wird die Erfindung beispielhaft näher erläutert. Es zeigen:

1 das Kopfband in der erfindungsgemäßen Ausgestaltung von hinten ohne Akku-Modul und ohne Lampe und Diagnostikgerät,

2 einen Teil des Kopfbands von 1 von hinten in der Draufsicht,

3 den Schnitt C-C von 2,

4 perspektivisch eine Seitenansicht des Akku-Moduls,

5 eine Ansicht des Kopfbands wie 2 mit angebrachtem Akku-Modul,

6 den Schnitt A-A von 5,

7 die von dem Kreis in 6 umrandete Einzelheit vergrößert und

8 das Akku-Modul, gesehen in 4 auf seine linke Seite.

Das in 1 gezeigte Kopfband hat ein vorderes Trägerteil 11 und ein hinteres Trägerteil 12 sowie ein mit diesen verbundenes oberes Trägerteil 13. Das vordere Trägerteil 11 befindet sich auf der Stirnseite des Kopfs des Trägers und dient zum Anbringen und Halten eines Diagnostikgeräts, beispielsweise eines Ophthalmoskops, in das eine Lichtquelle integriert ist.

An dem hinteren Trägerteil 12 sitzt ein Flachgehäuse 21. Aus 3 ist zu ersehen, dass das Flachgehäuse 21 eine dünne Außenwand 27 und eine dünne Innenwand 28 aufweist, zwischen denen die Enden 14 und 15 des Kopfbandes einander überlappend angeordnet und durch einen bekannten, nicht gezeigten Verstellmechanismus so gegeneinander verstellt werden können, dass durch Drehen des Drehknopfs 22 in die eine Richtung das Kopfband weiter und in die andere Richtung enger wird. Die Stärken der Außenwand 27 und der Innenwand 28 entsprechen im Wesentlichen denen des Kopfbandes und sind so bemessen, dass das Flachgehäuse 21 ausreichend steif und stabil für das Halten eines in 4 gezeigten Akku-Moduls 31 ist. An der Innenwand 28 ist ein Futter 29 aufgebracht, das am Hinterkopf des Kopfbandträgers zum Anliegen kommt.

Zum Anbringen des Akku-Moduls 31 sind in dem oberen Rand 23 und in dem unteren Rand 24 des Flachgehäuses 21 jeweils zwei voneinander beabstandete Nuten 25 in Bajonettbauweise ausgespart. Von der Außenwand 27 des Flachgehäuses 21 steht in 1 rechts vom Drehknopf 22 eine elastische Feder 26 ab. Wie aus 3 zu sehen ist, wird die Feder 26 von einem an einem Federarm sitzenden Vorsprung gebildet, der von der Außenwand 27 weg vorgespannt ist.

Das in 4 und 8 gezeigte Akku-Modul 31 hat an jedem seiner gegenüberliegenden Enden eine dreipolige Steckbuchse 35 für das Anschließen eines entsprechenden Steckers eines nicht gezeigten Verbindungskabels eines Ladegeräts bzw. der Lichtquelle.

In 5 bis 7 ist das Kopfband mit aufgestecktem Akku-Modul 31 gezeigt. Die Öffnung 32 des Akku-Moduls 31 ist oval und so ausgebildet, dass in der Endbefestigungsposition des Akku-Moduls 31 der Drehknopf 22 zentral in der Öffnung 32 sitzt und somit ohne weiteres gegriffen werden kann. Da der Drehknopf 22 nicht über die Außenflächen des Akku-Moduls 31 vorsteht, vielmehr durch die im Bereich der Öffnung 32 eingezogene Bauweise des Akku-Moduls 31 (siehe auch 4 rechts oben) weiter nach innen zum Kopfband hin angeordnet ist, lässt sich das Volumen des Akku-Moduls 31 optimal gestalten, wobei das Gewicht symmetrisch zur Öffnung 32 nach links bzw. rechts verteilt ist.

Aus 8 ist die Innenseite des Akku-Moduls 31 ersichtlich, Symmetrisch zu der ovalen Öffnung 32 sind links und rechts von ihr oben und unten an einer Längskante 37, 38 Stifte 33 vorgesehen, die zur Verbindung zwischen Akku-Modul 31 und Flachgehäuse 21 dienen. Die Herstellung dieser Verbindung erfolgt so, dass das Akku-Modul 31 mit der in 8 gezeigten Fläche zu der Außenwand 27 des Gehäuses 21 hin so bewegt wird, dass die Stifte 33 in die Nuten 25 eingeführt werden. Wie aus 2 zu ersehen ist, sind die Nuten 25 bezüglich des Drehknopfs 22 etwas nach rechts versetzt. Aufgrund der Bajonettbauweise der Nuten 25 lassen sich die Stifte 33 mit dem Akku-Modul 31 nach dem geraden Einführen in die Nuten 25 in diesen in 2 nach links bis zum Ende 18 verschieben. In dieser Stellung werden die Stifte 33 dann von der in der Zeichenebene von 2 liegenden Wand der Nuten 25 gegen ein Abziehen gehalten. Gleichzeitig schnappt bei dieser Verschiebung in 2 nach links die Feder 26 an der Außenwand 27 des Gehäuses 21 in die Aussparung 34 des Akku-Moduls 31 aufgrund ihrer Vorspannung in diese Richtung, wodurch der Eingriff zwischen Akku-Modul 31 und Gehäuse 21, also mit dem Kopfband, ausgeführt ist. Das Lösen des Akku-Moduls 31 vom Gehäuse 21 erfolgt umgekehrt durch Verschieben des Akku-Gehäuses 31 in 2 nach rechts, wodurch der Schnappeingriff zwischen der Feder 26 und der Aussparung 34 aufgehoben wird und die Stifte 33 aus den freien Flächen der Nuten 25 herausgezogen werden können.

11
vorderes Trägerteil
12
hinteres Trägerteil
13
oberes Trägerteil
14/15
Enden des Kopfbands
18
Nutende
21
Flachgehäuse
22
Drehknopf
23/24
Rand des Gehäuses
25
Nut
26
Feder
27
Außenwand
28
Innenwand
29
Futter
31
Akku-Modul
32
Öffnung
33
Stifte
34
Aussparung
35
Steckbuchsen, dreipolig
37
obere Längskante
38
untere Längskante