Title:
Stiftförmige Taschenleuchte
Kind Code:
B4


Abstract:

Stiftförmige Taschenleuchte (1), umfassend:
– einen Leuchtenkörper (2),
– ein zumindest teilweise aus elektrisch leitfähigem Material bestehendes, eine elektrische Kontaktstelle (4) zur Kontaktierung des Leuchtenkörpers (2) aufweisendes, federndes Kontaktelement mit einem ersten, die Kontaktstelle (4) tragenden Arm (6), einem zweiten, mit einem Arretiermittel (5) in Eingriff stehenden Arm (7) und einer Verbindung mit dem Leuchtenkörper zwischen den Armen (6, 7),
– ein bewegbar gelagertes Arretiermittel (5) zur Arretierung des Kontaktelements (3) in zumindest einer Stellung, das wenigstens einen Arm im oder nahezu im rechten Winkel zu einer Bewegungsrichtung des Arretiermittels (5) drückt oder entlässt,
dadurch gekennzeichnet, dass das Kontaktelement als zweiarmiger Kontakthebel (3) ausgebildet ist und dass die Arme als gemeinsam infolge einer Drehung des drehbar gelagerten Arretiermittels (5) bewegbare Hebelarme (6, 7) ausgebildet sind.




Inventors:
gleich Patentinhaber
Application Number:
DE102007046592
Publication Date:
04/16/2009
Filing Date:
09/27/2007
Assignee:
Cermak, Richard (Miramar, CU)
International Classes:
Domestic Patent References:
DE10055597A1N/A2002-06-06
DE1689956UN/A1954-12-23
DE646885CN/A1937-06-23



Attorney, Agent or Firm:
Patentanwälte Reinhardt & Pohlmann Partnerschaft (Pforzheim, 75172)
Claims:
1. Stiftförmige Taschenleuchte (1), umfassend:
– einen Leuchtenkörper (2),
– ein zumindest teilweise aus elektrisch leitfähigem Material bestehendes, eine elektrische Kontaktstelle (4) zur Kontaktierung des Leuchtenkörpers (2) aufweisendes, federndes Kontaktelement mit einem ersten, die Kontaktstelle (4) tragenden Arm (6), einem zweiten, mit einem Arretiermittel (5) in Eingriff stehenden Arm (7) und einer Verbindung mit dem Leuchtenkörper zwischen den Armen (6, 7),
– ein bewegbar gelagertes Arretiermittel (5) zur Arretierung des Kontaktelements (3) in zumindest einer Stellung, das wenigstens einen Arm im oder nahezu im rechten Winkel zu einer Bewegungsrichtung des Arretiermittels (5) drückt oder entlässt,
dadurch gekennzeichnet, dass das Kontaktelement als zweiarmiger Kontakthebel (3) ausgebildet ist und dass die Arme als gemeinsam infolge einer Drehung des drehbar gelagerten Arretiermittels (5) bewegbare Hebelarme (6, 7) ausgebildet sind.

2. Stiftförmige Taschenleuchte nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der eine Hebelarm (6) als Halteclip ausgebildet ist.

3. Stiftförmige Taschenleuchte nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass eine mit dem Kontakthebel (3) zumindest zeitweise in Eingriff stehende Fläche (8) des Arretiermittels (5) exzentrisch zur Drehachse (9) des Arretiermittels (5) ist.

4. Stiftförmige Taschenleuchte nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Arretiermittel (5) eine umlaufende Nut (10) aufweist, in die der Kontakthebel (3) einrasten kann.

5. Stiftförmige Taschenleuchte nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Arretiermittel (5) ein Betätigungsmittel (11) zum Drehen des Arretiermittels (5) aufweist.

Description:

Die vorliegende Erfindung befasst sich mit einer stiftförmigen Taschenleuchte nach dem Oberbegriff des Anspruches 1.

Stiftförmige Taschenleuchten sind allgemein bekannt, bei denen die Ummantelung der Batterie aus elektrisch leitfähigem Material besteht und mit einer Kontaktstelle des Leuchtenkörpers verbunden ist. Die zweite Kontaktstelle des Leuchtenkörpers ist direkt mit der Batterie in Kontakt. An einem Ende der Ummantelung ist ein Isolierteil angebracht, das mit einem elektrisch leitenden Halteclip verbunden ist, ähnlich wie es bei Schreibgeräten üblich ist. Dieser Halteclip dient, abgesehen vom Halten der Taschenleuchte zum Beispiel in einer Hemdtasche, auch dazu einen elektrischen Kontakt mit einer Kontaktstelle auf dem Leuchtenkörper herzustellen und somit durch Schließen eines Stromkreises die Taschenleuchte zu betätigen.

Dieser Betätigungsmechanismus erlaubt ein kurzzeitiges Betätigen der Taschenleuchte. Wird der Kontakthebel jedoch nicht mehr in Richtung Leuchtengehäuse gedrückt, federt der Hebel zurück und der Stromkreis wird unterbrochen. Will der Benutzer die Taschenleuchte über einen längeren Zeitraum betätigen, so muss er während dieses Zeitraums den Kontakthebel an die Kontaktstelle drücken. Eine dauerhafte, ermüdungsfreie Betätigung der Leuchte ist somit nicht möglich. Auch ist es nicht möglich, die Taschenleuchte in einem leuchtenden Zustand aus der Hand zu legen.

Die DE 100 55 597 A1 des selben Anmelders beschreibt eine Dauerschaltung, die es erlaubt, durch einen über das hintere Ende des Kontakthebels ragenden starren Arm, in oder auf dem ein Stellglied gelagert ist, den Kontakthebel in Kontaktlage zu bringen und zu arretieren. Dadurch wird der Kontakthebel jedoch an seinem Ende voluminöser als herkömmliche Federbügel, was wiederum bei der Verwendung des Kontakthebels als Halteclip hinderlich sein kann. Außerdem kann durch diese an der Seite der Taschenleuchte befindliche Vorrichtung zum Arretieren die Handhabung der Taschenleuchte unbequem sein, da die Taschenleuchte von der Stiftform abweicht.

Aus der dem Oberbegriff des Anspruches 1 zu Grunde liegenden DE 646 885 A eine Taschenleuchte mit einem Haltebügel mit zwei Armen bekannt, der auch zur Kontaktgebung dient. Die Arme sind aufgrund ihrer Verbindung mit dem Leuchtenkörper nur einzeln quer zur Längsachse des Leuchtenkörpers zu bewegen.

Desweiteren ist aus der DE 1 689 956 U eine drehbar gelagerte Kontaktisolierung bekannt, die die Kontaktstelle abdeckt oder frei gibt. Der Hebel des federnden Halteclips wird dabei nicht oder kaum bewegt.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht nun darin, eine stiftförmige Taschenleuchte bereit zustellen, die eine bequeme Handhabung ermöglicht und mit der eine Dauerschaltung möglich ist.

Diese Aufgabe wird gelöst durch eine Vorrichtung nach den im Anspruch 1 angegebenen Merkmalen.

Bevorzugte Ausführungsformen finden sich in den Unteransprüchen.

Die stiftförmige Taschenleuchte weist als Kontakthebel einen zweiarmigen Hebel auf. Die Kontaktstelle befindet sich an einem ersten Hebelarm. Der zweite Hebelarm ist der Art angeordnet, dass der Hebelarm durch Drehen des Arretiermittels gemeinsam mit dem ersten Hebelarm geschwenkt werden kann. Das Arretiermittel drückt oder entlässt den Hebelarm im oder nahezu im rechten Winkel zu der Bewegungsrichtung des Arretiermittels.

Da das Arretiermittel in der Nähe des zweiten Hebelarms angeordnet ist, muss der erste Hebelarm nicht mit einem Arretiermittel beaufschlagt werden. So kann die Stiftform der Taschenleuchte beibehalten werden, wodurch die Handhabung der Taschenleuchte einfach bleibt.

Das Arretiermittel, das sich an dem zweiten Hebelarm befindet, kann somit in der Flucht der stiftförmigen Taschenleuchte bzw. des Leuchtenkörpers angeordnet werden, sodass die stiftförmige Taschenleuchte durch das Arretiermittel nur wenig oder gar nicht breiter wird.

Der Kontakthebel weist bevorzugt, insbesondere am freien Ende des ersten Hebelarms ein Kontaktmittel auf. Das Kontaktmittel kann eine Erhebung sein, die sich auf dem freien Ende des Hebelarms befindet, auch kann das Kontaktmittel durch die Form des Hebelarms gegeben sein. Das Kontaktmittel ist dabei so geformt, dass, wenn der Hebelarm in Richtung Leuchtenkörper gedrückt wird, das Kontaktmittel eine für den Kontakt vorgesehene Stelle am Leuchtenkörper kontaktiert.

So kann zum Beispiel ein konisches Arretiermittel in der Ausdehnungsrichtung des Leuchtenkörpers verschoben werden. Durch diese Schiebebewegung verbunden mit einer Radiuszunahme des Arretiermittels kann der dem Arretiermittel zugeordnete Hebelarm im oder nahezu im rechten Winkel zum Leuchtenkörper weg gedrückt werden, sodass der erste Hebelarm sich in Richtung der Kontaktstelle dem Leuchtenkörper nähert und die Kontaktstelle mit dem Kontaktmittel kontaktiert. Durch diesen Kontakt kann ein Stromkreis geschlossen werden, sodass die an der Taschenleuchte angeordnete Lichtquelle betätigt wird.

Bevorzugt ist der Kontakthebel aus einem Metall oder aus einem metallbeschichteten Kunststoff gefertigt. Bevorzugt ist der Kontakthebel so um eine Hebelachse, die unbeweglich gegenüber dem Leuchtenkörper angeordnet ist, beweglich, dass, wenn der eine Hebelarm gehoben wird, sich der andere Hebelarm senkt.

Weiter bevorzugt ist der Hebelarm als Halteclip ausgebildet. Halteclips sind von Schreibgeräten bekannt und dienen insbesondere dazu, diese Schreibgeräte an einer Hemdtasche oder ähnlichem befestigen. Der Hebelarm kann als Halteclip verwendet werden, um die Taschenleuchte an einer Hemdtasche zu befestigen, sodass die Hemdtasche als Isolator zwischen dem Hebelarm und der an dem Leuchtenkörper befestigten Kontaktstelle dient, sodass die Lichtquelle nicht betätigt wird.

Eine drehbare Lagerung des Arretiermittels kann zum Beispiel über eine Niete als Drehachse realisiert werden, sodass die Befestigung des Arretiermittels besonders dauerhaft und widerstandsfähig ist. Außerdem kann die Drehachse des Arretiermittels in der Symmetrieachse des Leuchtenkörpers liegen, sodass das Arretiermittel in etwa in der Flucht des Leuchtenkörpers ist und somit eine besonders bequeme Handhabung der Taschenleuchte möglich macht.

In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel weist das Arretiermittel eine Fläche auf, die zumindest zeitweise mit dem Kontakthebel in Eingriff steht. Bevorzugt ist diese Fläche exzentrisch zur Drehachse des Arretiermittels. So kann durch Drehen des Arretiermittels der Hebelarm des Kontakthebels von der Rotationsachse des Arretiermittels weg gedrückt werden. Durch dieses Wegdrücken des einen Hebelarmes kann der gegenüberliegende Hebelarm zur Kontaktstelle hin gedrückt und so der Stromkreis zur Lichtquelle geschlossen werden.

Bevorzugt weist das Arretiermittel eine umlaufende Nut auf, in die der Kontakthebel einrasten kann. Durch das Einrasten des Kontakthebels, insbesondere des mit dem Arretiermittel in Eingriff stehenden Hebelarms kann das Arretiermittel am Leuchtenkörper befestigt werden.

Auch kann das Arretiermittel ein Betätigungsmittel zum Drehen des Arretiermittels aufweisen. Ein solches Betätigungsmittel kann zum Beispiel eine geriffelte Fläche sein, die ein leichtes Drehen des Arretiermittels erlaubt.

Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele

Im weiteren wird die Erfindung unter Bezugnahme der in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsformen näher beschrieben. In den Zeichnungen zeigt:

1 eine stiftförmige Taschenleuchte,

2 ein Arretiermittel von oben.

Bevor die Erfindung im Detail beschrieben wird, ist darauf hinzuweisen, dass sie nicht auf die jeweiligen Bauteile der Vorrichtung sowie die jeweiligen Verfahrensschritte beschränkt ist, da diese Bauteile und Verfahren variieren können. Die hier verwendeten Begriffe sind lediglich dafür bestimmt, besondere Ausführungsformen zu beschreiben und werden nicht einschränkend verwendet. Wenn zudem in der Beschreibung oder in den Ansprüchen die Einzahl oder unbestimmte Artikel verwendet werden, bezieht sich dies auch auf die Mehrzahl dieser Elemente, solange nicht der Gesamtzusammenhang eindeutig etwas Anderes deutlich macht.

1 zeigt eine stiftförmige Taschenleuchte 1 umfassend einen stiftförmigen Leuchtenkörper 2, der eine elektrisch leitende Kontaktstelle 17 aufweist. Der Leuchtenkörper 2 ist zylindrisch und aus Materialien wie Kunststoff etc., insbesondere jedoch aus einem elektrischen leitenden Material wie Metall. Der Leuchtenkörper 2 ist innen hohl, sodass eine oder mehrere Batterien, insbesondere handelsüblicher Größe in dem Leuchtenkörper 2 aufgenommen werden können. Bevorzugt ist der Leuchtenkörper 2 zweistückig ausgeformt, sodass ein Teil des Leuchtenkörpers 2 vom anderen Teil entfernt werden kann und somit ein leichter Zugang zu dem Inneren des Leuchtenkörpers 2 erreicht werden kann. An der Vorderseite 12 ist eine Lichtquelle 13 angeordnet, die mittels eines Stromkreises mit den Batterien, dem Kontakthebel 3 und der Kontaktstelle 17 verbunden ist. Die Lichtquelle 13 kann eine Leuchtdiode, aber auch eine Glüh- und/oder Glimmlampe sein.

Der Leuchtenkörper 2 weist eine Kontaktstelle 17 auf, die entweder ein Teil des Leuchtenkörpers 2 ist oder als separates Bauteil ausgebildet ist. Die Kontaktstelle 17 ist dabei aus elektrisch leitendem Material wie Metall und ein Teil des Stromkreises, durch den die Lichtquelle 13 betätigt werden kann.

In der dargestellten Ausführungsform ist die Kontaktstelle 17 ein Metallring, der zwischen zwei Teilen des Leuchtenkörpers 2 angeordnet ist. Jedoch sind auch Ausführungsformen denkbar, bei denen der elektrisch leitende Leuchtenkörper 2 selbst die Kontaktstelle 17 bildet bzw. die Kontaktstelle 17 als Aussparung des elektrisch isolierenden Leuchtenkörpers 2 ausgebildet ist.

Die Kontaktstelle 17 ist dabei so an dem Leuchtenkörper 2 angeordnet, das ein Kontakthebel 3, der schwenkbar an dem Leuchtenkörper 2 befestigt ist, auf die Kontaktstelle 17 mit dem freien Ende 18 des Hebelarms 6 in Kontakt gebracht werden kann.

Der Kontakthebel 3 ist aus einem elektrisch leitenden Material und einstückig als zweiarmiger Hebel ausgebildet. Der Kontakthebel umfasst einen ersten Hebelarm 6 mit einem Kontaktmittel 4, einen Steg 16 zur Verbindung mit einem Befestigungsmittel 15, ein Befestigungsmittel 15 und einen zweiten Hebelarm 7, der an seinem freien Ende ein Eingriffsmittel 19 aufweist.

Das Kontaktmittel 4 ist an dem äußeren Drittel des Hebelarms 6 angeordnet, das auch das freie Ende 18 des Hebelarms 6 einschließt. Das Kontaktmittel 4 ist dabei eine aus dem Kontakthebel 3 herausgestanzte Lasche, die in Richtung des Leuchtenkörpers 2 gebogen ist.

Weiter weist der Kontakthebel 6 ein Befestigungsmittel 15 auf. Das Befestigungsmittel 15 ist ein elektrisch leitender Ring, der über einen Steg 16 mit dem Kontakthebel 3 verbunden ist. Der Ring kann dabei über einen Stift, der mit dem Leuchtenkörper 2 verbunden ist, geschoben werden und so der Kontakthebel 3 an dem Leuchtenkörper 2 fixiert werden.

Der Steg 16 ist in Richtung der Lichtquelle 13 federnd, so dass der Kontakthebel 3 an dem Leuchtenkörper 2 federnd angeordnet ist.

Wird der Hebelarm 7 angehoben, biegt sich der Steg 16 in Richtung der Lichtquelle 13 und der erste Hebelarm 6 mit dem Kontaktmittel 4 senkt sich in Richtung Kontaktstelle 17.

Das Befestigungsmittel 15 ist über eine Scheibe 20, die durch ein Schraubgewinde an dem Leuchtenkörper 2 fixiert ist, an dem Leuchtenkörper 2 befestigt. Die Scheibe 20 weist einen Stift auf, auf den das Arretiermittel 5 geschoben werden kann.

Der zweite Hebelarm 7 des Kontakthebels 3 steht in Eingriff mit einem Arretiermittel 5, das umlaufend eine Nut 10 aufweist. In dieser Nut 10 kann das freie Ende des Kontakthebels bzw. das Eingriffsmittel 19 eingebracht werden, sodass das Arretiermittel 5 durch den Hebelarm 7 in seiner Position gehalten wird.

Das Arretiermittel 5 ist drehbar an dem Leuchtenkörper 2 befestigt, insbesondere durch einen Stift, der sich durch eine Öffnung 21 in der Mitte des Arretiermittels 5 erstreckt. Der Stift dient gleichzeitig als Drehachse des Arretiermittels 5.

Das Arretiermittel 5 ist exzentrisch geformt und weist zum Beispiel eine abgeflachte Seite 14 auf. Wird das Arretiermittel 5 um seine Drehachse gedreht, die insbesondere in etwa der Rotationsachse des Leuchtenkörpers entspricht, wird der Hebelarm 7 von dem Leuchtenkörper weg gedrückt und der Hebelarm 6, an dem sich das Kontaktmittel 4 befindet, wird in Richtung der Kontaktstelle 17 gedrückt, so dass das Kontaktmittel 4 mit der Kontaktstelle 17 in Kontakt kommt.

Wird das Arretiermittel 5 weiter gedreht, kommt das Eingriffsmittel 19 an der abgeflachten Stelle 14 des Arretiermittels 5 zu liegen. Die abgeflachte Stelle 14 weist eine geringere Entfernung von der Drehachse des Arretiermittels 5 auf, so dass der Hebelarm 7 in Richtung der Ruheposition entlastet wird. Dadurch entfernt sich der Hebelarm 6 und damit das Kontaktmittel 4 von der Kontaktstelle 17 und der Stromkreis, der die Lichtquelle mit Strom versorgt, wird unterbrochen.

Weiter kann das Arretiermittel 5 seitlich der abgeflachten Stelle 14 auf der Fläche 8 des Arretiermittels, die mit dem Eingriffsmittel 19 in Eingriff steht, Erhebungen 22 aufweisen, so dass bei einer Drehung des Arretiermittels 5 die Bewegung des Eingriffsmittels 19 relativ zum Arretiermittel 5 blockiert wird und eine weitere Drehung des Arretiermittels 5 in dieser Richtung verhindert wird.

In einer besonderen Ausführungsform ist der Leuchtenkörper 2 und die Kontaktstelle 17 mit einer elektrischen Anschlussstelle der Lichtquelle verbunden. Die weitere Anschlussstelle der Lichtquelle ist mit einem Pol der Batterie verbunden. Der zweite Pol der Batterie steht mit dem Kontakthebel 3 in Kontakt. Der Kontakthebel 3 ist durch den Isolator 23 vom Leuchtenkörper 2 elektrisch isoliert. Wird nun der Kontakthebel 3 so bewegt, dass das Kontaktmittel 4 mit der Kontaktstelle 17 in Verbindung kommt, wird der Stromkreis über den Kontakthebel 3, das Kontaktmittel 4, die Kontaktstelle 17, den Leuchtenkörper 2 und die Lichtquelle 13 geschlossen und die Lichtquelle leuchtet.

Bezugszeichenliste

1
Taschenleuchte
2
Leuchtenkörper
3
Kontakthebel
4
Kontaktmittel
5
Arretiermittel
6
Erster Hebelarm
7
Zweiter Hebelarm
8
Fläche des Arretiermittels
9
Drehachse
10
Nut
11
Betätigungsmittel
12
Vorderseite des Leuchtenkörpers
13
Lichtquelle
14
abgeflachte Seite
15
Befestigungsmittel
16
Steg
17
Kontaktstelle
18
freies Ende des Hebelarms
19
Eingriffsmittel
20
Scheibe
21
Öffnung
22
Erhebung
23
Isolator