Title:
Rod-shaped torch, has contact lever functionally connected with lamp body, electrically conducting contact point provided at lever arm, and locking unit provided in engagement with another lever arm
Kind Code:
A1


Abstract:
The torch (1) has a contact lever (3) functionally connected with a lamp body (2), where the contact lever is made of a partially conductive material. A locking unit (5) is provided for locking the contact lever in a position, where the contact lever is formed as a double-armed lever. An electrically conducting contact point (4) of the contact lever is provided at a lever arm (6), and the locking unit is provided in engagement with another lever arm (7) that is formed as a retaining clip. An actuating unit (11) is provided for rotating the locking unit.



Inventors:
gleich Anmelder
Application Number:
DE102007046592
Publication Date:
04/16/2009
Filing Date:
09/27/2007
Assignee:
Cermak, Richard (Miramar, CU)
International Classes:
Domestic Patent References:
DE10055597A1N/A2002-06-06



Attorney, Agent or Firm:
Patentanwälte Reinhardt & Pohlmann Partnerschaft (Pforzheim, 75172)
Claims:
1. Stiftförmige Taschenlampe (1), umfassend einen Lampenkörper (2), einen Kontakthebel (3), wobei der Kontakthebel (3) zumindest teilweise aus leitfähigem Material besteht, eine elektrisch leitende Kontaktstelle (4) aufweist und funktionell mit dem Lampenkörper (2) verbunden ist, und ein Arretiermittel (5), zum Arretieren des Kontakthebels (3) in zumindest einer Stellung, dadurch gekennzeichnet, dass der Kontakthebel (3) als zweiarmiger Hebel ausgeformt ist, die Kontaktstelle (4) sich an einen Hebelarm (6) befindet und das Arretiermittel (5) mit dem anderen Hebelarm (7) in Eingriff steht.

2. Stiftförmige Taschenlampe (1) nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass das Arretiermittel (5) bewegbar gelagert ist und den Hebelarm senkrecht oder nahezu senkrecht zu der Bewegungsrichtung drückt oder entlässt.

3. Stiftförmige Taschenlampe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Kontakthebel (3) federnd ausgestaltet ist.

4. Stiftförmige Taschenlampe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der eine Hebelarm (6) als Halteclip ausgebildet ist.

5. Stiftförmige Taschenlampe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Arretiermittel (5) drehbar gelagert ist.

6. Stiftförmige Taschenlampe nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass das eine mit dem Kontakthebel (3) zumindest zeitweise in Eingriff stehende Fläche (8) des Arretiermittels (5) nicht rotationssymmetrisch zur Drehachse (9) des Arretiermittels (5) ist.

7. Stiftförmige Taschenlampe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Arretiermittel (5) eine umlaufende Nut (10) aufweist, in die der Kontakthebel (3) einrasten kann.

8. Stiftförmige Taschenlampe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Arretiermittel (5) ein Betätigungsmittel (11) zum Drehen des Arretiermittels (5) aufweist.

Description:

Die vorliegende Erfindung befasst sich mit einer stiftförmigen Taschenlampe, umfassend einen Lampenkörper, einen Kontakthebel, wobei der Kontakthebel zumindest teilweise aus leitfähigem Material besteht, eine elektrisch leitende Kontaktstelle aufweist und funktionell mit dem Lampenkörper verbunden ist und ein Arretiermittel zum Arretieren des Kontakthebels in zumindest einer Stellung, nach dem Oberbegriff des unabhängigen Anspruches 1.

Stiftförmige Taschenlampen sind allgemein bekannt.

So werden Taschenlampen verwendet, die stiftförmig sind und einen Kontakthebel in Form eines Halteclips aufweisen, ähnlich wie es bei Schreibgeräten üblich ist. Dieser Halteclip dient, abgesehen vom Halten der Taschenlampe zum Beispiel in einer Hemdtasche, auch dazu einen elektrischen Kontakt mit einer Kontaktstelle auf dem Lampenkörper herzustellen und somit durch Schließen eines Stromkreises die Taschenlampe zu betätigen.

Dieser Betätigungsmechanismus erlaubt ein kurzzeitiges Betätigen der Taschenlampe. Wird der Kontakthebel jedoch nicht mehr in Richtung Lampengehäuse gedrückt, so federt der Hebel zurück und der Stromkreis wird unterbrochen. Will der Benutzer die Taschenlampe über einen längeren Zeitraum betätigen, so muss er während dieses Zeitraums den Kontakthebel an die Kontaktstelle drücken. Eine dauerhafte, ermüdungsfreie Betätigung der Lampe ist somit nicht möglich. Auch ist es nicht möglich, die Taschenlampe in einem leuchtenden Zustand aus der Hand zu legen.

Das Patent DE 100 55 597 des selben Anmelders beschreibt nun eine Dauerschaltung, die es erlaubt durch einen über das hintere Ende des Kontakthebels ragenden starren Arm, in oder auf dem ein Stellglied gelagert ist den Kontakthebel in Kontaktlage zu bringen und zu arretieren.

Dadurch wird der Kontakthebel jedoch an seinem Ende voluminöser als herkömmliche Federbügel, was wiederum bei der Verwendung des Kontakthebels als Halteclip hinderlich sein kann.

Außerdem kann durch diese an der Seite der Taschenlampe befindliche Vorrichtung zum Arretieren die Handhabung der Taschenlampe unbequem sein, da die Taschenlampe von der Stiftform abweicht.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht nun darin, eine stiftförmige Taschenlampe bereit zustellen, die eine bequeme Handhabung ermöglicht und mit der eine Dauerschaltung möglich ist.

Diese Aufgabe wird gelöst durch eine Vorrichtung nach den im Anspruch 1 angegebenen Merkmalen.

Bevorzugte Ausführungsformen finden sich in den Unteransprüchen.

Insbesondere wird die Aufgabe gelöst durch eine stiftförmige Taschenlampe, umfassend einen Lampenkörper, ein Arretiermittel zum Arretieren des Kontakthebels in zumindest einer Stellung und einen Kontakthebel, wobei der Kontakthebel zumindest teilweise aus leitfähigem Material besteht, eine elektrisch leitende Kontaktstelle aufweist und funktionell mit dem Lampenkörper verbunden ist. Der Kontakthebel ist dabei als zweiarmiger Hebel ausgeformt ist. Die Kontaktstelle befindet sich an einem ersten Hebelarm. Der zweite Hebelarm ist der Art angeordnet, dass der Hebelarm durch das Arretiermittel geschwenkt werden kann.

Da das Arretiermittel in der Nähe des zweiten Hebelarms angeordnet ist, muss der erste Hebelarm nicht mit einem Arretiermittel beaufschlagt werden. So kann die Stiftform der Taschenlampe beibehalten werden, wodurch die Handhabung der Taschenlampe einfach bleibt.

Das Arretiermittel, das sich an dem zweiten Hebelarm befindet, kann somit in der Flucht der stiftförmigen Taschenlampe bzw. des Lampenkörpers angeordnet werden, sodass die stiftförmige Taschenlampe durch das Arretiermittel nur wenig oder gar nicht breiter wird.

Der Kontakthebel weist bevorzugt, insbesondere am freien Ende des ersten Hebelarms ein Kontaktmittel auf.

Das Kontaktmittel kann eine Erhebung sein, die sich auf dem freien Ende des Hebelarms befindet, auch kann das Kontaktmittel durch die Form des Hebelarms gegeben sein. Das Kontaktmittel ist dabei so geformt, dass, wenn der Hebelarm in Richtung Lampenkörper gedrückt wird, das Kontaktmittel eine für den Kontakt vorgesehene Stelle am Lampenkörper kontaktiert.

Bevorzugt ist das Arretiermittel beweglich gelagert und drückt oder entlässt den Hebelarm senkrecht oder nahezu senkrecht zu der Bewegungsrichtung des Arretiermittels.

So kann zum Beispiel ein konisches Arretiermittel in der Ausdehnungsrichtung des Lampenkörpers verschoben werden. Durch diese Schiebebewegung verbunden mit einer Radiuszunahme des Arretiermittels kann der dem Arretiermittel zugeordnete Hebelarm senkrecht oder nahezu senkrecht von dem Lampenkörper weg gedrückt werden, sodass der erste Hebelarm sich in Richtung der Kontaktstelle an dem Lampenkörper nähert und die Kontaktstelle mit dem Kontaktmittel kontaktiert. Durch diesen Kontakt kann ein Stromkreis geschlossen werden, sodass die an der Taschenlampe angeordnete Lichtquelle betätigt wird.

Bevorzugt ist der Kontakthebel federnd ausgestaltet. So kann der Kontakthebel aus einem Metall oder aus einem metallbeschichteten Kunststoff gefertigt sein. Bevorzugt ist der Kontakthebel dabei so um eine Hebelachse, die unbeweglich gegenüber dem Lampenkörper angeordnet ist, aus gestaltet, dass wenn der eine Hebelarm gehoben wird, sich der andere Hebelarm senkt.

Weiter bevorzugt ist der Hebelarm als Halteclip ausgebildet. Halteclips sind von Schreibgeräten bekannt und dienen insbesondere dazu, diese Schreibgeräte an einer Hemdtasche oder ähnlichen zu befestigen. Der Hebelarm als Halteclip kann verwendet werden, die Taschenlampe an einer Hemdtasche zu befestigen, sodass die Hemdtasche als Isolator zwischen dem Hebelarm und der an dem Lampenkörper befestigten Kontaktstelle dient, sodass die Lichtquelle nicht betätigt wird.

Auch kann das Arretiermittel drehbar gelagert sein. Eine drehbare Lagerung des Arretiermittels kann zum Beispiel über eine Niete als Drehachse realisiert werden, sodass die Befestigung des Arretiermittels besonders dauerhaft und widerstandsfähig ist. Außerdem kann die Drehachse des Arretiermittels in der Symmetrieachse des Lampenkörpers liegen, sodass das Arretiermittel in etwa in der Flucht des Lampenkörpers ist und somit eine besonders bequeme Handhabung der Taschenlampe möglich macht.

In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel weist das Arretiermittel eine Fläche auf, die zumindest zeitweise mit dem Kontakthebel in Eingriff steht. Bevorzugt ist diese Fläche nicht rotationssymmetrisch zur Drehachse des Arretiermittels. So kann durch Drehen des Arretiermittels der Hebelarm des Kontakthebels von der Rotationsachse des Arretiermittels weg gedrückt werden. Durch dieses Wegdrücken des einen Hebelarmes kann der gegenüberliegende Hebelarm zu Kontaktstelle hin gedrückt und so der Stromkreis zur Lichtquelle geschlossen werden.

Bevorzugt weist das Arretiermittel eine umlaufende Nut auf, in die der Kontakthebel einrasten kann. Durch das Einrasten des Kontakthebels, insbesondere des mit dem Arretiermittel in Eingriff stehenden Hebelarms kann das Arretiermittel am Lampenkörper befestigt werden.

Auch kann das Arretiermittel ein Betätigungsmittel zum Drehen des Arretiermittels aufweisen. Ein solches Betätigungsmittel kann zum Beispiel eine geriffelte Fläche sein, die ein leichtes Drehen des Arretiermittels erlaubt.

Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele

Im weiteren wird die Erfindung unter Bezugnahme der in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsformen näher beschrieben. In den Zeichnungen zeigt:

1 eine stiftförmige Taschenlampe,

2 ein Arretiermittel von oben.

Bevor die Erfindung im Detail beschrieben wird, ist darauf hinzuweisen, dass sie nicht auf die jeweiligen Bauteile der Vorrichtung sowie die jeweiligen Verfahrensschritte beschränkt ist, da diese Bauteile und Verfahren variieren können. Die hier verwendeten Begriffe sind lediglich dafür bestimmt, besondere Ausführungsformen zu beschreiben und werden nicht einschränkend verwendet. Wenn zudem in der Beschreibung oder in den Ansprüchen die Einzahl oder unbestimmte Artikel verwendet werden, bezieht sich dies auch auf die Mehrzahl dieser Elemente, solange nicht der Gesamtzusammenhang eindeutig etwas Anderes deutlich macht.

1 zeigt eine stiftförmige Taschenlampe 1 umfassend einen stiftförmigen Lampenkörper 2, der eine elektrisch leitende Kontaktstelle 17 aufweist. Der Lampenkörper 2 ist zylindrisch und aus Materialien wie Kunststoff etc., insbesondere jedoch aus einem elektrischen leitenden Material wie Metall. Der Lampenkörper 2 ist innen hohl, sodass eine oder mehrere Batterien, insbesondere handelsüblicher Größe in dem Lampenkörper 2 aufgenommen werden können. Bevorzugt ist der Lampenkörper 2 zweistückig ausgeformt, sodass ein Teil des Lampenkörpers 2 vom anderen Teil entfernt werden kann und somit ein leichter Zugang zu dem Inneren des Lampenkörpers 2 erreicht werden kann. An der Vorderseite 12 ist eine Lichtquelle 13 angeordnet, die mittels eines Stromkreises mit den Batterien, dem Kontakthebel 3 und der Kontaktstelle 17 verbunden ist. Die Lichtquelle 13 kann eine Leuchtdiode, aber auch eine Glüh- und/oder Glimmlampe sein.

Der Lampenkörper 2 weist eine Kontaktstelle 17 auf, die entweder ein Teil des Lampenkörpers 2 ist, oder als separates Bauteil ausgebildet ist. Die Kontaktstelle 17 ist dabei aus elektrisch leitenden Material, wie Metall und eine Teil des Stromkreises, durch den die Lichtquelle 13 betätigt werden kann.

In der dargestellten Ausführungsform ist die Kontaktstelle 4 ein Metallring, der zwischen zwei Teilen des Lampenkörpers 2 angeordnet ist. Jedoch sind auch Ausführungsformen denkbar, bei denen der Lampenkörper 2 selbst, der elektrisch leitend ist, die Kontaktstelle 4 bildet bzw. die Kontaktstelle 4 als Aussparung des elektrisch isolierenden Lampenkörpers 2 ausgebildet ist.

Die Kontaktstelle 4 ist dabei so an dem Lampenkörper 2 angeordnet, das ein Kontakthebel 3, der schwenkbar an dem Lampenkörper 2 befestigt ist, auf die Kontaktstelle 4 mit dem freien Ende 18 des Hebelarms 6 in Kontakt gebracht werden kann.

Der Kontakthebel 3 ist aus einem elektrisch leitenden Material und einstückig als zweiarmiger Hebel ausgebildet. Der Kontakthebel umfasst einen ersten Hebelarm 6 mit einem Kontaktmittel 4, einen Steg 16 zur Verbindung mit einem Befestigungsmittel 15, ein Befestigungsmittel 15 und einen zweiten Hebelarm 7, der an seinem freien Ende ein Eingriffsmittel 19 aufweist.

Das Kontaktmittel 4 ist an dem äußeren Drittel des Hebelarms 6 angeordnet, das auch das freie Ende 18 des Hebelarms 6 einschließt. Das Kontaktmittel 4 ist dabei eine aus dem Kontakthebel 3 herausgestanzte Lasche, die in Richtung des Lampenkörpers 2 gebogen ist.

Weiter weist der Kontakthebel 6 ein Befestigungsmittel 15 auf. Das Befestigungsmittel 15 ist dabei ein elektrisch leitender Ring, der über einen Steg 16 mit dem Kontakthebel 3 verbunden ist. Der Ring kann dabei über einen Stift, der mit dem Lampenkörper 2 verbunden ist, geschoben werden und so der Kontakthebel 3 an dem Lampenkörper 2 fixiert werden.

Der Steg 16 ist in Richtung der Lichtquelle 13 federnd, so dass der Kontakthebel 3 an dem Lampenkörper 2 federnd angeordnet ist.

Wird nun der Hebelarm 7 angehoben, so biegt sich der Steg 16 in Richtung der Lichtquelle 13 und der erste Hebelarm 6 mit dem Kontaktmittel 4 senkt sich in Richtung Kontaktstelle 17.

Das Befestigungsmittel 15 ist über eine Scheibe 20, die durch ein Schraubgewinde an dem Lampenkörper 2 fixiert ist, an dem Lampenkörper 2 befestigt. Die Scheibe 20 weist dabei einen Stift auf, auf den das Arretiermittel 5 geschoben werden kann.

Der zweite Hebelarm 7 des Kontakthebels 3 steht in Eingriff mit einem Arretiermittel 5, das umlaufend eine Nut 10 aufweist. In dieser Nut 10 kann das freie Ende des Kontakthebels bzw. das Eingriffsmittel 19 eingebracht werden, sodass das Arretiermittel 5 durch den Hebelarm 7 in seiner Position gehalten wird.

Das Arretiermittel 5 ist drehbar an dem Lampenkörper 2 befestigt, insbesondere durch einen Stift, der sich durch eine Öffnung 21 in der Mitte des Arretiermittels 5 erstreckt. Der Stift dient gleichzeitig als Drehachse des Arretiermittels 5.

Das Arretiermittel 5 ist dabei nicht rotationssymmetrisch, sondern weist zum Beispiel eine abgeflachte Seite 14 auf. Wird nun das Arretiermittel 5 um seine Drehachse, die insbesondere in etwa der Rotationsachse des Lampenkörpers entspricht, gedreht, so wird der Hebelarm 7 von dem Lampenkörper weg gedrückt und der Hebelarm 6, an dem sich das Kontaktmittel 4 befindet, wird in Richtung der Kontaktstelle 17 gedrückt, so dass das Kontaktmittel 4 mit der Kontaktstelle 17 in Kontakt kommt.

Wird nun das Arretiermittel 5 weiter gedreht, so kommt das Eingriffsmittel 19 an der abgeflachten Stelle 14 des Arretiermittels 5 zu liegen. Die abgeflachte Stelle 14 weist eine geringere Entfernung von der Drehachse des Arretiermittels 5 auf, so dass der Hebelarm 7 in Richtung der Ruheposition entlastet wird. Dadurch entfernt sich der Hebelarm 6 und damit das Kontaktmittel 4 von der Kontaktstelle 17 und der Stromkreis, der die Lichtquelle mit Strom versorgt wird unterbrochen.

Weiter kann das Arretiermittel seitlich der abgeflachten Stelle 14 auf der Fläche 8 des Arretiermittels 5, die mit dem Eingriffmittel in Eingriff steht, Erhebungen 22 aufweisen, so dass bei einer Drehung des Arretiermittels 5 die Bewegung des Eingriffsmittels 19 relativ zum Arretiermittel 5 blockiert wird und eine weitere Drehung des Arretiermittels 5 in dieser Richtung verhindert wird.

In einer besonderen Ausführungsform ist der Lampenkörper 2 und die Kontaktstelle 17 mit einer elektrischen Anschlussstelle der Lichtquelle verbunden. Die weitere Anschlussstelle der Lichtquelle ist mit einem Pol der Batterie verbunden. Der zweite Pol der Batterie steht dabei mit dem Kontakthebel 3 in Kontakt. Der Kontakthebel 3 ist durch den Isolator 23 vom Lampenkörper 2 elektrisch isoliert. Wird nun der Kontakthebel 3 so bewegt, dass das Kontaktmittel 4 mit der Kontaktstelle 17 in Verbindung kommt, so werden die beiden Pole der Stromquelle über den Kontakthebel 3, das Kontaktmittel 4, die Kontaktstelle 17, den Lampenkörper 2 und die Lichtquelle 13 miteinander verbunden und die Lichtquelle leuchtet.

1
Taschenlampe
2
Lampenkörper
3
Kontakthebel
4
Kontaktstelle
5
Arretiermittel
6
Erster Hebelarm
7
Zweiter Hebelarm
8
Fläche des Arretiermittels
9
Drehachse
10
Nut
11
Betätigungsmittel
12
Vorderseite des Lampenkörpers
13
Lichtquelle
14
abgeflachte Seite
15
Befestigungsmittel
16
Steg
17
Kontaktstelle
18
freies Ende des Hebelarms
19
Eingriffsmittel
20
Scheibe
21
Öffnung
22
Erhebung
23
Isolator

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG

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Zitierte Patentliteratur

  • - DE 10055597 [0005]