Title:
Kombination aus Batteriekartusche und Taschenlampengehäuse
Kind Code:
B4


Abstract:

Eine Kombination aus einer Batteriekartusche zum abnehmbaren Haltern von mindestens einer Batterie und einem Taschenlampengehäuse mit einem Endstück, das lösbar mit dem Taschenlampengehäuse verbunden ist, wobei die Batteriekartusche in das Taschenlampengehäuse einschiebbar ist und
a) die Batteriekartusche (10) Batteriekontakte und einen Schalter aufweist und lösbar mit dem Endstück der Taschenlampe verbunden ist und
b) das Endstück einen Druckknopf (42) aufweist, mit dem der in der Batteriekartusche (10) integrierte Schalter betätigbar ist.




Inventors:
Opolka, Rainer (42699, Solingen, DE)
Application Number:
DE102007032003A
Publication Date:
01/15/2009
Filing Date:
07/09/2007
Assignee:
Zweibrüder Optoelectronics GmbH & Co. KG, 42699 (DE)
International Classes:
Domestic Patent References:
DE10315411B4N/A2007-01-11



Foreign References:
62869822001-09-11
65369122003-03-25
71860022007-03-06
51705251992-12-15
WO2007028397A22007-03-15
Attorney, Agent or Firm:
Vomberg, Friedhelm, Dipl.-Phys., 42653, Solingen, DE
Claims:
1. Eine Kombination aus einer Batteriekartusche zum abnehmbaren Haltern von mindestens einer Batterie und einem Taschenlampengehäuse mit einem Endstück, das lösbar mit dem Taschenlampengehäuse verbunden ist, wobei die Batteriekartusche in das Taschenlampengehäuse einschiebbar ist und
a) die Batteriekartusche (10) Batteriekontakte und einen Schalter aufweist und lösbar mit dem Endstück der Taschenlampe verbunden ist und
b) das Endstück einen Druckknopf (42) aufweist, mit dem der in der Batteriekartusche (10) integrierte Schalter betätigbar ist.

2. Kombination aus einer Batteriekartusche und einem Taschenlampengehäuse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Schalter ein Druck- oder Tastschalter (13) ist.

3. Kombination aus einer Batteriekartusche und einem Taschenlampengehäuse nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass durch eine vorgesehene Leitungsführung ein Minuspol und ein Pluspol an der Stirnseite der Batteriekartusche (10) angeordnet sind, und dass vorzugsweise der Schalter an der Rückseite der Batteriekartusche (10) angeordnet ist.

4. Kombination aus einer Batteriekartusche und einem Taschenlampengehäuse nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass an die elektrischen Pole eine LED (14) anschließbar ist.

5. Kombination aus einer Batteriekartusche und einem Taschenlampengehäuse nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Endstück und das Taschenlampengehäuse mittels einer Schraubverbindung verbunden sind.

Description:

Die Erfindung betrifft eine Kombination aus einer Batteriekartusche zum Haltern von mindestens einer Batterie und einem Taschenlampengehäuse mit einem Endstück, das lösbar mit dem Taschenlampengehäuse verbunden ist, wobei die Batteriekartusche in das Taschenlampemgehäuse einschiebbar ist.

Taschenlampen sind aus einer Vielzahl von Einzelteilen zusammengesetzt. Dabei weisen die einzelnen Komponenten unterschiedliche Lebensdauern auf. Insbesondere die inneren Komponenten von Taschenlampen, wie zum Beispiel die Kontakte und der Schalter, müssen regelmäßig ausgewechselt werden, da diese durch Oxidation und Verschmutzungen, wie zum Beispiel Auslaufen der Batterie, an Leitfähigkeit verlieren. Zur besseren Austauschbarkeit der Kontakte, insbesondere der Kontaktfeder, sieht die DE 103 15 411 B4 beispielsweise vor, die Batterien in einer Batteriekartusche zu halten. Bei verschmutzten Kontakten oder ausgeleierten Kontaktfedern ist es dann möglich, durch einfaches Austauschen der Batteriekartusche die Funktionalität der Taschenlampen wieder herzustellen.

Hochwertige Taschenlampen verfügen in der Regel über ein sehr stabiles und damit teures Gehäuse, an dessen Endseite oftmals ein Endstück angebracht ist, in dem ein Druck- oder Tastschalter zur Betätigung der Taschenlampe integriert ist. Auch die Taschenlampe, die in der DE 103 15 411 B4 offenbart ist, weist einen solchen endseitig angebrachten Druckschalter auf.

Eine weitere Batteriekartusche wird in der US 6,536,912 B2 offenbart, die an ihrem hinteren Ende einen Druckschalter und an ihrem vorderen Ende eine LED besitzt.

Ebenfalls wird in US 7,186,002 eine Kombination aus einer Taschenlampe mit einem Taschenlampengehäuse und einer Batteriekartusche offenbart.

Nachteilig am Stand der Technik ist, dass bei einem Austausch des Druckschalters auch gleichzeitig ein Teil des hochwertigen Gehäuses mit ausgetauscht werden muss, was erhebliche Kosten verursacht. Darüber hinaus ist der Austausch von Kontakten mühselig, da diese an schwer erreichbaren Stellen innerhalb des Taschenlampengehäuses angeordnet sind.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung eine Batteriekartusche zu schaffen, die es ermöglicht den Druckschalter unabhängig von der Endkappe austauschen zu können, wodurch die beim Austausch entstehenden Kosten erheblich gesenkt werden.

Diese Aufgabe wird durch die Kombination aus einer Batteriekartusche und einem Taschenlampengehäuse nach Anspruch 1 gelöst, die dadurch gekennzeichnet ist, dass die Batteriekartusche Batteriekontakte und einen Schalter aufweist und lösbar mit dem Endstück der Taschenlampe verbunden ist. Das Endstück weist einen Druckknopf auf, mit dem der in der Batteriekartusche integrierte Schalter betätigbar ist.

Weiterbildungen der Batterie sind in den Unteransprüchen beschrieben.

Eine Weiterbildung der Batteriekartusche sieht vor, dass die Batteriekartusche mindestens eine Batterie aufnehmen kann. Für die Batteriekartusche sind unterschiedliche Weiterbildungen vorgesehen. So ist die Anzahl der einsetzbaren Batterien prinzipiell beliebig. Vorzugsweise können in der Batteriekartusche eine bis sechs Batterien aufgenommen werden. Auch die Art der elektrischen Schaltung ist beim Bau der Batteriekartusche wählbar. Die Batterien können innerhalb der Batteriekartusche elektrisch in Serie oder in Reihe geschaltet werden. Allen Ausführungsformen ist jedoch gemeinsam, dass die Batteriekartuschen einen Tast- oder Druckschalter aufweisen, der durch einen einfachen Druckknopf, der in einem Teil des Taschenlampengehäuses eingebaut ist, betätigt werden. Vorzugsweise ist der Druck- oder Tastschalter endseitig an der Batteriekartusche vorgesehen und der zur Betätigung erforderliche Druckknopf ist in einer Endkappe des Taschenlampengehäuses integriert. Die Batteriekontakte, die ebenfalls in der Kartusche integriert sind, können einfach durch Austausch der Batteriekartusche erneuert werden, was eine stets gleich bleibende Qualität der Taschenlampe gewährleistet. Insbesondere ist das Auswechseln des Tastschalters nun weniger kostenintensiv, da nicht das komplette Endstück aus hochwertigem Material ausgetauscht werden muss.

Die Batteriekartusche weist vorzugsweise eine Leitungsführung auf, die derart angeordnet ist, dass ein Minuspol und ein Pluspol an der Stirnseite der Batteriekartusche angeordnet sind. An die beiden Pole kann dann eine kleine Glühbirne oder vorzugsweise eine LED angeschlossen werden. Um einen festen Sitz aller Baukomponenten zu gewährleisten ist vorgesehen, dass die Batteriekartusche mit der Endkappe und die Endkappe mit dem restlichen Gehäuse durch eine Schraubverbindung lösbar verbindbar sind. Im zusammengesetzten Zustand ist die Batteriekartusche in das Gehäuse eingeschoben.

Besondere Ausgestaltungen der Batteriekartusche werden im Folgenden anhand der Figuren dargestellt. Es zeigen:

1a einen Schaltplan der Batteriekartusche mit einer Batterie,

1b einen Schaltplan der Batteriekartusche mit vier Batterien,

2 eine Batteriekartusche für vier Knopfzellen,

3 eine Batteriekartusche für eine Mikrozelle,

4 eine Explosivdarstellung einer Taschenlampe mit einer Batteriekartusche für eine Mikrozelle und

5 eine weitere Ausführungsform der Batteriekartusche in einer Explosivdarstellung mit an- bzw. abschraubbarer Endkappe und dem Taschenlampengehäuse.

1a und 1b zeigen zwei verschiedene Ausführungsbeispiele der erfindungsgemäßen Batteriekartusche. In 1a ist eine Batteriekartusche (10) gezeigt, die für die Aufnahme von einer Mikrozelle (11) geeignet ist. In 1b ist eine Batteriekartusche (10) gezeigt, die für die Aufnahme von vier Knopfzellen (12) geeignet ist. Endseitig an beiden Ausführungsbeispielen ist der Druckschalter (13) zu erkennen, der in der Batteriekartusche (10) integriert ist. Stirnseitig ist an den beiden Ausführungsbeispielen eine LED bzw. eine Glühbirne (14) dargestellt.

In 2 ist in perspektivischer Darstellung eine erfindungsgemäße Batteriekartusche (10) dargestellt, die über einen integrierten Druckschalter (13) sowie eine LED bzw. eine Glühbirne (14) verfügt. Das dargestellte Ausführungsbeispiel kann vier Knopfzellen (12) aufnehmen. 3 zeigt ein ähnliches Ausführungsbeispiel wie das der 2, jedoch ist diese Batteriekartusche (10) für die Aufnahme einer Mikrozelle (11) vorgesehen.

In 4 ist in einer Explosivdarstellung eine Taschenlampe (41) gezeigt, die für die Aufnahme der erfindungsgemäßen Batteriekartusche (10) geeignet ist. Der Druckschalter (13) der Batteriekartusche (10) kann durch den Druckknopf (42), der in dem Endstück (43) der Taschenlampe (41) eingebaut ist, im eingebauten Zustand betätigt werden. Die dargestellte Ausführungsform der Batteriekartusche (10) sieht vor, dass die Taschenlampe (41) mit einer Mikrozelle (11) betrieben wird.

5 zeigt in einer Explosivdarstellung die Batteriekartusche, ein Endstück (43) und ein Taschenlampengehäuse (51). Die Batteriekartusche weist einen integrierten Druckschalter (13) auf. An dem Endstück (43) ist ein integrierter Druckknopf (42) dargestellt. Das dargestellte Ausführungsbeispiel sieht vor, dass mehrere Mikrozellen (11) parallel zueinander in einer Batteriekartusche angeordnet sind, die in das Taschenlampengehäuse (51) einschiebbar ist. Insbesondere für große Taschenlampen ergibt sich daraus eine kompakte Bauweise.