Title:
Taschenleuchte
Kind Code:
B4


Abstract:

Taschenleuchte mit einem Gehäuse (12), das ein Batterieabteil (50) aufweist, und in dem eine Lichtquelle (36) vorgesehen ist, zu der eine Linse (38) benachbart ist, wobei
die Taschenleuchte (10) eine mit der Steckbuchse eines Zigarettenanzünders eines Fahrzeugs zu kontaktierende Kontakteinrichtung (16) aufweist, und dass das Batterieabteil (50) für mindestens eine wiederaufladbare Batterie (30) vorgesehen ist und
wobei das Gehäuse (12) Außenabmessungen aufweist, die kleiner oder höchstens gleich groß sind wie die Außenabmessungen eines Fahrzeug-Zigarettenanzünders,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Kontakteinrichtung (16) mit einem Gehäusevorderteil (14) loslösbar verbunden ist sowie eine Schaltungsplatine (56) mit einer Ladeschaltung umfasst, und
dass das Gehäusevorderteil (14) eine Platine (34) mit einer offen kreisförmigen Kontaktbahn (52) und die Kontakteinrichtung (16) mit einem der Kontaktbahn (52) zugeordneten Kontaktstift (54) versehen ist.




Inventors:
Hör, Helmut (Erbendorf, 92681, DE)
Application Number:
DE102007004414
Publication Date:
08/07/2008
Filing Date:
01/30/2007
Assignee:
HNC Import-Export & Vertriebs AG (Weiden, 92637, DE)
International Classes:
Domestic Patent References:
DE102004055373A1N/A2006-05-18
DE102004055369A1N/A2006-05-11
DE265736CN/A



Foreign References:
48191391989-04-04
42246581980-09-23
WO1987003354A11987-06-04
Attorney, Agent or Firm:
LOUIS, PÖHLAU, LOHRENTZ (Nürnberg, 90409)
Claims:
1. Taschenleuchte mit einem Gehäuse (12), das ein Batterieabteil (50) aufweist, und in dem eine Lichtquelle (36) vorgesehen ist, zu der eine Linse (38) benachbart ist, wobei
die Taschenleuchte (10) eine mit der Steckbuchse eines Zigarettenanzünders eines Fahrzeugs zu kontaktierende Kontakteinrichtung (16) aufweist, und dass das Batterieabteil (50) für mindestens eine wiederaufladbare Batterie (30) vorgesehen ist und
wobei das Gehäuse (12) Außenabmessungen aufweist, die kleiner oder höchstens gleich groß sind wie die Außenabmessungen eines Fahrzeug-Zigarettenanzünders,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Kontakteinrichtung (16) mit einem Gehäusevorderteil (14) loslösbar verbunden ist sowie eine Schaltungsplatine (56) mit einer Ladeschaltung umfasst, und
dass das Gehäusevorderteil (14) eine Platine (34) mit einer offen kreisförmigen Kontaktbahn (52) und die Kontakteinrichtung (16) mit einem der Kontaktbahn (52) zugeordneten Kontaktstift (54) versehen ist.

2. Taschenleuchte nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtquelle (36) mit der Linse (38) an einem von der Kontakteinrichtung (16) abgewandten Endabschnitt des Gehäusevorderteiles (14) vorgesehen ist.

3. Taschenleuchte nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Batterieabteil (50) in der Kontakteinrichtung (16) vorgesehen ist.

4. Taschenleuchte nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontakteinrichtung (16) und das Gehäusevorderteil (14) mit aneinander angepassten Gewindeabschnitten (18, 20) ausgebildet sind.

5. Taschenleuchte nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Kontaktstift (54) axial federnd ausgebildet ist.

6. Taschenleuchte nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontakteinrichtung (16) eine die Lichtquelle (36) im eingeschalteten Zustand der Taschenleuchte (10) im in einen Fahrzeug Zigarettenanzünder eingesteckten Ladezustand ausschaltende Schaltung (56) aufweist.

7. Taschenleuchte nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtquelle (36) eine LED ist.

Description:

Die Erfindung betrifft eine Taschenleuchte mit einem Gehäuse, das ein Batterieabteil aufweist und in dem eine Lichtquelle vorgesehen ist, zu der eine Linse benachbart ist.

Taschenleuchten sind in einer Vielzahl Ausbildungen an sich bekannt. Das Batterieabteil dient zur Aufnahme mindestens einer Batterie. Bei der mindestens einen Batterie kann es sich um eine nicht wiederaufladbare Batterie oder um eine wiederaufladbare Batterie handeln. Wiederaufladbare Batterien weisen den Vorteil auf, dass sie nach einer Entladung wieder aufgeladen werden können und somit eine entsprechend lange Einsatzdauer besitzen.

Fahrzeuge, wie Pkws usw., sind – unabhängig davon, ob der Fahrzeugbenutzer Raucher oder Nichtraucher ist – mit einem Zigarettenanzünder ausgestattet. Außerdem sind die Fahrzeuge oftmals mit einer sogenannten Unfall-Ausrüstung ausgestattet, die beispielsweise einen Notizblock und ein Schreibgerät zum Anfertigen von Notizen über das Unfallgeschehen, zur Aufnahme Personendaten usw., und außerdem beispielsweise eine preisgünstige Kamera sowie eine Taschenleuchte aufweisen können. Die Unfallausrüstung wird jedoch kaum bzw. nur im Ausnahmefall, d. h. bei einem Unfall in Gebrauch genommen, so dass oftmals nicht zu vermeiden ist, dass die Taschenleuchte Unfallausrüstung im Bedarfsfall nicht mehr benutzbar ist, weil sich die Batterie der Taschenleuchte infolge ihrer langen Nichtbenutzung bereits entladen hat. Wenn die Taschenleuchte also dann bei einem Unfall benötigt wird, steht sie nicht mehr zur Verfügung. Das stellt einen erheblichen Mangel dar.

Aus der DE 10 2004 055 373 A1 ist eine Taschenleuchte für eine Autosteckeranschlussbuchse bekannt. Diese Taschenleuchte umfasst ein elektrisch leitendes Zwischenteil, welches mit einem das Gehäuse hülsenartig umgreifende Ringelement elektrisch verbunden ist. Zwischen dem Zwischenteil und dem Akkumulator ist ein Federelement vorhanden, wobei das Federelement den Akkumulator unmittelbar oder mittelbar unter Zwischenschaltung anderer elektrisch leitender Bauteile beaufschlagen kann. Weiterhin umfasst die Taschenleuchte auf der gegenüberliegenden Seite des Akkumulators eine Kontaktplatte, die innerhalb des Ringelementes bzw. der Kontakteinrichtung liegt. Die Kontaktplatte hat lediglich eine kontaktierende Funktion. In. der Nähe der Feder ist eine Schulter vorhanden, so dass der Akkumulator nur von der Seite eines Kontaktstiftes bzw. der Kontakteinrichtungsseite montierbar ist.

Das US-Patent 4 819 139 zeigt und beschreibt eine Taschenleuchte, anschließbar an die Verkabelung eines Kraftfahrzeuges, bei der ein Gehäusevorderteil mit einer Kontakteinrichtung loslösbar verbunden ist, wobei das Ein- und Ausschalten über eine Drehbewegung des Gehäusevorderteils erfolgt. Um das Ein- und Ausschalten zu ermöglichen, sind Kontaktzungen vorgesehen, die mit den Anschlüssen des Leuchtmittels unmittelbar zusammenwirken. Vorhanden ist eine in der Kontakteinrichtung befindliche Kontaktbrücke. Die für das Laden der Batterien erforderliche Ladeschaltung ist in einer Buchse montiert, die mit einer Ladeeinheit versehen ist. Die Ladeeinheit ist daher außerhalb der Taschenleuchte angeordnet. Diese Konstruktion erlaubt nur, dass an der Buchse nur die Taschenlampe einsetzbar ist. Die Buchse kann im Armaturenbrett angeordnet sein.

Weiterhin ist aus der DE 265 736 A eine Grubenleuchte bekannt. Diese umfasst einen Kontaktstift und eine Kontaktscheibe zum Ein- und Ausschalten.

Das US-Patent 4 224 658 erläutert eine Taschenleuchte für Zigarettenanzünderbuchsen, bei der das Gehäusevorderteil verschraubbar ist. Das Einschalten erfolgt durch eine Schiebebewegung eines Gehäuseteils. Das Leuchtmittel kontaktiert auf der Vorderseite direkt die Batterie. Am anderen Pol wird die Batterie über eine serpentinenartige Zunge kontaktiert. Zum Aufladen der Batterie wird ein in der Kontakteinrichtung angeordneter Thermistor eingesetzt. Durch die relativ einfache Ladeschaltung ist die Lebensdauer der Batterie gering.

Aus der WO 87/03354 A1 ist eine weitere Taschenleuchte mit einem Zigarettenanzünderstecker bekannt, die zwei Gehäusehälften bzw. Gehäuseschalen aufweist, wobei die Vorderseite viel größer als das Steckteil ist. Das Einschalten erfolgt über einen Schiebeschalter. Die Taschenleuchte umfasst eine im Gehäuse integrierte Ladeschaltung.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Taschenleuchte gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 zu schaffen, mit der die oben genannten Mängel beseitigt sind, d. h. die gleichsam jederzeit in einem geladenen Zustand ihrer mindestens einen Batterie zur Verfügung steht.

Diese Aufgabe wird durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 in Verbindung mit seinen Oberbegriffsmerkmalen gelöst.

Diese Aufgabe wird bei einer Taschenleuchte der eingangs genannten Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass das Gehäuse eine mit der Steckerbuchse eines Zigarettenanzünders eines Fahrzeugs zu kontaktierende Kontakteinrichtung aufweist, und dass das Batterieabteil für mindestens eine wiederaufladbare Batterie vorgesehen ist.

Die erfindungsgemäße Taschenleuchte weist den Vorteil auf, dass sie permanent an Stelle des Zigarettenanzünders in der Steckbuchse für den Fahrzeug-Zigarettenanzünder verbleiben kann, so dass sie jederzeit aufgeladen ist und außerdem immer am gleichen Ort, nämlich in der Steckbuchse des Zigarettenanzünders, angeordnet und somit problemlos auffindbar ist.

Die erfindungsgemäße Taschenleuchte kann mit ihrer Kontakteinrichtung in eine Zigarettenanzünder-Steckbuchse eines Fahrzeugs eingesteckt werden, um die mindestens eine im Batterieabteil des Gehäuses befindliche wiederaufladbare Batterie aufzuladen bzw. den aufgeladenen Zustand aufrecht zu erhalten.

Nachdem der Zigarettenanzünder eines Fahrzeugs oftmals durch einen Deckel verschlossen ist, um den Zigarettenanzünder im Nichtgebrauchszustand unsichtbar zu verdecken, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass die erfindungsgemäße Taschenleuchte Außenabmessungen aufweist, die kleiner oder höchstens gleich groß sind wie die Außenabmessungen eines Zigarettenanzünders.

Die Lichtquelle mit der Linse ist bei der erfindungsgemäßen Taschenleuchte vorzugsweise an dem von der Kontakteinrichtung abgewandten Endabschnitt des Gehäusevorderteils vorgesehen.

Eine klein bauende Ausbildung der erfindungsgemäßen Taschenleuchte ist dadurch möglich, dass das Batterieabteil in der Kontakteinrichtung vorgesehen ist. Das Batterieabteil kann hierbei zur Aufnahme von Miniatur-Knopfbatterien vorgesehen sein, die miteinander in Reihe geschaltet sind.

Die Kontakteinrichtung ist mit dem Gehäusevorderteil des Taschenleuchten-Gehäuses erfindungsgemäß loslösbar verbunden. Zu diesem Zwecke können die Kontakteinrichtung und das Gehäusevorderteil mit aneinander angepassten Gewindeabschnitten ausgebildet sein. Beispielsweise kann die Kontakteinrichtung mit einem Außengewindeabschnitt und das Gehäusevorderteil mit einem daran angepassten Innengewindeabschnitt ausgebildet sein. Selbstverständlich ist es auch möglich, die Kontakteinrichtung mit dem Innengewindeabschnitt und das Gehäusevorderteil mit dem daran angepassten Außengewindeabschnitt auszubilden.

Eine andere Möglichkeit besteht beispielsweise darin, die Kontakteinrichtung mit dem Gehäusevorderteil mittels eines an sich bekannten Bajonettverschlusses loslösbar zu verbinden.

Die Verbindung der Kontakteinrichtung mit dem Gehäusevorderteil durch eine Verdrehung dieser beiden Komponenten gegeneinander ermöglicht es nach der Erfindung außerdem, die Taschenleuchte durch eine entsprechende Verdrehung der Kontakteinrichtung und des Gehäusevorderteils relativ zueinander ein- und auszuschalten. Zu diesem Zwecke weisen das Gehäuse eine Platine mit einer offen kreisförmigen Kontaktbahn und die Kontakteinrichtung einen der Kontaktbahn zugeordneten Kontaktstift aufleuchte. Bevorzugt ist es hierbei, wenn der Kontaktstift axial federnd ausgebildet ist. Liegt der Kontaktstift an der Kontaktbahn an, so bedeutet dies den Einschaltzustand der Taschenleuchte. Befindet sich der Kontaktstift jedoch im Bereich außerhalb der Kontaktbahn, d. h. im offenen Abschnitt derselben, so ist der Stromkreis zwischen der mindestens einen wiederaufladbaren Batterie und der Lichtquelle unterbrochen, d. h. die Taschenleuchte ausgeschaltet.

Vorteilhaft kann es sein, wenn die Kontakteinrichtung eine Schaltplatine mit einer die Lichtquelle im eingeschalteten Zustand der Taschenleuchte im in einem Zigarettenanzünder eingesteckten Ladezustand ausschaltenden Schaltung aufweist. Die solchermaßen ausgebildete Taschenleuchte wird im eingeschalteten Zustand in die Steckbuchse des Zigarettenanzünders eingesteckt, so dass die Lichtquelle während des Einsteckens in die Zigarettenanzünder-Steckbuchse eingeschaltet ist. Die zuletzt genannte Schaltung dient dann dazu, die Lichtquelle auszuschalten, die mindestens eine wiederaufladbare Batterie jedoch mit der Zigarettenanzünder-Steckbuchse zusammengeschaltet zu lassen, um die mindestens eine Batterie energiesparend wieder aufzuladen.

Bevorzugt ist es bei der erfindungsgemäßen Taschenleuchte, wenn die Lichtquelle eine LED ist, weil derartige LEDs bei einem relativ geringen Energieverbrauch eine hohe Leuchtdichte und eine lange Lebensdauer besitzen.

Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines in der Zeichnung verdeutlichten Ausführungsbeispieles der erfindungsgemäßen Taschenleuchte.

Es zeigen:

1 eine Ausbildung der Taschenlampe, wobei das Gehäusevorderteil und die Kontakteinrichtung voneinander getrennt, d. h. voneinander beabstandet dargestellt sind,

2 eine Ansicht des Gehäusevorderteils in Blickrichtung des Pfeiles II in 1,

3 eine Ansicht der Kontakteinrichtung in Blickrichtung des Pfeiles III in 1.

1 verdeutlicht eine Ausbildung der Taschenleuchte 10, die ein Gehäuse 12 aufweist, das von einem Gehäusevorderteil 14 und einer Kontakteinrichtung 16 gebildet ist. Das Gehäusevorderteil 14 ist mit einem Innengewindeabschnitt 18 und die Kontakteinrichtung 16 ist mit einem daran angepassten Außengewindeabschnitt 20 ausgebildet. Die teilweise aufgeschnitten gezeichnete Kontakteinrichtung 16 weist ein Kontaktelement 22 und ein Kontaktelement 24 auf, die voneinander durch ein Isolierelement 26 elektrisch isoliert sind. Die Kontaktelemente 22 und 24 sind mit dem Plus- und Minus-Kontakt der Steckbuchse eines Fahrzeug-Zigarettenanzünders kontaktierbar, um eine in der Kontakteinrichtung 16 angeordnete Batterieeinrichtung 28 mit Ladestrom zu versorgen, d. h. aufzuladen, wenn die Taschenleuchte 10 in die Steckbuchse eines Fahrzeug-Zigarettenanzünders eingesetzt ist.

Die Batterieeinrichtung 28 weist eine Anzahl Knopfbatterien 30 auf, die aneinander anliegend miteinander in Reihe geschaltet sind. Die Knopfbatterien 30 sind in eine Hülle 32 aus elektrisch isolierendem Material eingefasst. Bei dieser Hülle 32 handelt es sich beispielsweise um einen Schrumpfschlauch.

Im Gehäusevorderteil 14 der Taschenleuchte 10 ist eine Platine 34 angeordnet, an deren Vorderseite eine Lichtquelle 36 vorgesehen ist. Die Lichtquelle 36 ist zweckmäßigerweise von einer LED gebildet. Der Lichtquelle 36 ist eine Linse 38 vorgeordnet, die im Gehäusevorderteil 14 festgelegt ist. Zu diesem Zwecke ist das Gehäusevorderteil 14 beispielsweise mit einer hinterschnittenen Lichtaustrittsöffnung 40 ausgebildet und zwischen der Linse 38 und der Platine 34 eine Distanzhülse 42 vorgesehen. Die Platine 34 liegt an einer im Gehäusevorderteil 14 ausgebildeten Ringschulter 44 an. Die Platine 34 ist mittels einer Ringmutter 46 an der Ringschulter 44 festgelegt. Die Ringmutter 46 ist in den Innengewindeabschnitt 18 des Gehäusevorderteils 14 eingeschraubt.

Von der Rückseite der Platine 34 steht zentral eine Schraubenfeder 48 weg, die im zusammengebauten Zustand der Taschenleuchte 10 mit der Batterieeinrichtung 28 kontaktiert ist.

Die Batterieeinrichtung 28 ist in einem Batterieabteil 50 angeordnet, das in der Kontakteinrichtung 16 ausgebildet ist.

Wie aus 1 und insbesondere aus 2 ersichtlich ist, ist die Platine 34 mit einer zentrischen, offen kreisförmigen Kontaktbahn 52 ausgebildet und die Kontakteinrichtung 16 mit einem der Kontaktbahn 52 zugeordneten, axial federnden Kontaktstift 54 versehen, wie aus 1 und 3 ersichtlich ist. Die Kontaktbahn 52 weist vom Zentrum der Platine 34 einen Abstand R (siehe 2) auf, der Kontaktstift 54 weist vom Zentrum der Kontakteinrichtung 16 ebenfalls den Abstand R auf (siehe 3).

Die 2 und 3 verdeutlichen mit A das Gewindeaußenmaß des Außengewindeabschnittes 20 und mit I den Kerndurchmesser des Außengewindes 20 bzw. den Innendurchmesser des Innengewindes 18 des Gehäusevorderteils 14. Mit D ist in den 2 und 3 der Außendurchmesser der Taschenleuchte 10 bezeichnet.

Liegt im zusammengebauten Zustand der Taschenleuchte 10 der Kontaktstift 54 an der Kontaktbahn 52 an, so ist die Batterieeinrichtung 28 mit der Lichtquelle 36 verbunden, d. h. die Taschenleuchte 10 eingeschaltet. Befindet sich der Kontaktstift 54 jedoch durch gegenseitige Verdrehung von Gehäusevorderteil 14 und Kontakteinrichtung 16 im freien Abschnitt außerhalb der Kontaktbahn 52, so ist der Stromkreis zwischen der Batterieeinrichtung 28 und der Lichtquelle 36 unterbrochen, d. h. die Taschenleuchte 10 ausgeschaltet.

Die Kontakteinrichtung 16 weist eine Schaltung 56 auf, die mit der Batterieeinrichtung 28 mittels eines Federelementes 58 verbunden ist. Die Schaltungseinrichtung 56 dient dazu, die Batterien 30 der Batterieeinrichtung 28 aufzuladen, wenn die Taschenleuchte 10 im eingeschalteten Zustand in eine Zigarettenanzünder-Steckbuchse eingesteckt wird, um die Batterien 30aufzuladen, aber gleichzeitig jedoch die Lichtquelle 36 von den aufzuladenden Batterien 30 elektrisch zu trennen.

Zum Abdichten des Gehäuses 12 der Taschenleuchte 10 im zusammengebauten Zustand des Gehäusevorderteils 14 und der Kontakteinrichtung 16 dient eine O-Ringdichtung 60, die am Außengewindeabschnitt 20 angeordnet ist.

Das Gehäusevorderteil 14 ist mit einem umlaufenden Bund 62 ausgebildet, der mit einer gerippten, geriffelten oder beliebig anders gestalteten Oberfläche ausgebildet ist.

10
Taschenleuchte
12
Gehäuse (von 10)
14
Gehäusevorderteil (von 12)
16
Kontakteinrichtung (von 10)
18
Innengewindeabschnitt (von 14)
20
Außengewindeabschnitt (von 16)
22
Kontaktelement (von 16)
24
Kontaktelement (von 16)
26
Isolierelement (zwischen 22 und 24)
28
Batterieeinrichtung (in 16 für 30)
30
Knopfbatterien (von 28)
32
isolierende Hülle (von 28 für 30)
34
Platine (in 14)
36
Lichtquelle (an 34)
38
Linse (für 36)
40
hinterschnittene Lichtaustrittsöffnung (von 14 für 38)
42
Distanzhülse (zwischen 38 und 34)
44
Ringschulter (von 14 für 34)
46
Ringmutter (für 34)
48
Schraubenfeder (an 34 für 28)
50
Batterieabteil (von 16 für 28)
52
offen kreisförmige Kontaktbahn (an 34 für 54)
54
Kontaktstift (von 16)
56
Schaltung (in 16 für 28)
58
Federelement (zwischen 56 und 28)
60
O-Ringdichtung (an 20 zwischen 14 und 16)
62
umlaufender Bund (an 14)