Title:
Storage element i.e. coin pocket, lighting device for purse, has illuminant i.e. LED, switching element for circuit, which is guided pivotably at housing, and force unit which attaches element in switching position closing electric circuit
Kind Code:
A1


Abstract:
The device (1) has a housing (2) with an illuminant (3) i.e. LED, and an energy storage connected with the illuminant by an electric circuit. A switching element (5) i.e. lever, is provided for the circuit and is guided pivotably at the housing. A force unit i.e. spring element, is attached to the element, which attaches the element in a switching position closing the circuit. The element actuates a switching contact via a swivel joint (4) formed at the housing. The element is equipped with a locking device (7), which arranges the element in a switching position opening the circuit.



Inventors:
Reccius, Daniel, Dipl.-Ing. (Oldenburg, 26123, DE)
Bumann, Michael (Dortmund, 44137, DE)
Application Number:
DE102006052099
Publication Date:
05/08/2008
Filing Date:
11/04/2006
Assignee:
Reccius, Daniel (Oldenburg, 26123, DE)
Bumann, Michael (Dortmund, 44137, DE)
International Classes:
Domestic Patent References:
DE20212277U1N/A2003-03-20
DE20219612U1N/A2003-03-20
DE8215689U1N/A1983-08-25
DE3144439A1N/A1983-05-19



Attorney, Agent or Firm:
Jabbusch Arendt & Siekmann (Oldenburg, 26135)
Claims:
1. Beleuchtungsvorrichtung für ein Aufbewahrungsmittel, insbesondere für ein Münzfach einer Geldbörse, mit einem Gehäuse, welches zumindest ein Leuchtmittel und mindestens einen mit dem Leuchtmittel über einen Stromkreis verbundenen Energiespeicher umfaßt, dadurch gekennzeichnet, daß am Gehäuse (2) ein Schaltelement (5) für den Stromkreis schwenkbar angelenkt ist, und daß dem Schaltelement (5) zumindest ein Kraftmittel zugeordnet ist, welches das Schaltelement (5) in eine den Stromkreis schließende Schaltstellung bringt.

2. Beleuchtungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Schaltelement (5) ein Hebel ist, der über ein am Gehäuse (2) ausgebildetes Drehgelenk (4) einen Schaltkontakt betätigt.

3. Beleuchtungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Kraftmittel ein Federelement ist.

4. Beleuchtungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Schaltelement (5) mit einer Verriegelung (7) ausgerüstet ist.

5. Beleuchtungsvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelung (7) einen Schieber aufweist, der das Schaltelement (5) in einer den Stromkreis öffnenden Schaltstellung festlegt.

6. Beleuchtungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß am Gehäuse (2) ein Befestigungselement angeordnet ist.

7. Beleuchtungsvorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Befestigungselement eine Klemme (6) ist.

8. Beleuchtungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Leuchtmittel (3) eine Diode ist.

9. Beleuchtungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die abgegebene Strahlung des Leuchtmittels (3) ultraviolette Strahlung ist.

Description:

Die Erfindung bezieht sich auf eine Beleuchtungsvorrichtung für ein Aufbewahrungsmittel, insbesondere für ein Münzfach einer Geldbörse, mit einem Gehäuse, welches zumindest ein Leuchtmittel und einen mit dem Leuchtmittel über einen Stromkreis verbundenen Energiespeicher umfaßt.

Beleuchtungsvorrichtungen vorbeschriebener Gattung, beispielsweise Geldbörseninnenbeleuchtungen, können unter anderem in einem Münzfach einer Geldbörse eingearbeitet sein. Derartige Beleuchtungsvorrichtungen sollen insbesondere die Suche nach dem benötigten Klein- bzw. Wechselgeld bei entsprechend unzureichender Beleuchtung, zum Beispiel in einer gastronomischen Einrichtung, erleichtern. Sie können aber auch bei anderen Aufbewahrungsmitteln, wie Schränken oder Schubladen, eingesetzt werden.

Die Beleuchtungsvorrichtungen sind im allgemeinen zum Beispiel in das Münzfach der Geldbörse integriert und werden gegebenenfalls über einen insbesondere als Druckknopf ausgebildeten Verschlußmechanismus des Münzfaches betätigt. Wird der Verschlußmechanismus geöffnet, schließt sich gleichzeitig der Stromkreis der Beleuchtungsvorrichtung. Ein mit dem Stromkreis verbundener Energiespeicher versorgt dann ein an den Stromkreis angeschlossenes Leuchtmittel mit elektrischem Strom, welches wiederum das Münzfach ausleuchtet.

Bekannte Beleuchtungsvorrichtungen haben jedoch den Nachteil, daß sie stets in das Aufbewahrungsmittel, wie zum Beispiel in das Münzfach einer Geldbörse bzw. in ein Aufbewahrungsfach einer Aktenmappe, fest integriert sind. Ein individueller Einsatz einer einzigen Beleuchtungsvorrichtung in verschiedenen Aufbewahrungsmitteln ist somit nicht möglich. Des weiteren können die Leiter des Stromkreises, welche im Aufbewahrungsmittel verlaufen, das gleichzeitig als Gehäuse für die Beleuchtungsvorrichtung dient, unter Umständen beschädigt werden, was die Unbrauchbarkeit der Beleuchtungsvorrichtung zur Folge haben kann.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Beleuchtungsvorrichtung der vorbezeichneten Gattung zu schaffen, die individuell an variierenden Aufbewahrungsmitteln einsetzbar ist.

Die Lösung der Aufgabe erfolgt erfindungsgemäß durch eine Beleuchtungsvorrichtung mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1. Vorteilhafte Weiterbildungen und Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

Bei einer Beleuchtungsvorrichtung für ein Aufbewahrungsmittel, insbesondere für ein Münzfach einer Geldbörse, mit einem Gehäuse, welches zumindest ein Leuchtmittel und mindestens einen am Leuchtmittel über einen Stromkreis angeschlossenen Energiespeicher umfaßt, ist erfindungsgemäß vorgesehen, daß am Gehäuse ein Schaltelement für den Stromkreis schwenkbar angelenkt ist und daß dem Schaltelement zumindest ein Kraftmittel zugeordnet ist, welches das Schaltelement in eine den Stromkreis schließende Schaltstellung bringt.

Das am Gehäuse schwenkbar angelenkte Schaltelement und das dem Schaltelement zugeordnete Kraftmittel, die vom Aufbewahrungsmittel und dessen möglichen Verschlußmechanismen unabhängig betätigt werden können, ermöglichen auf vorteilhafte Weise eine separate Ausbildung einer erfindungsgemäßen Beleuchtungsvorrichtung. Die Beleuchtungsvorrichtung kann demzufolge an verschiedenen Aufbewahrungsmitteln, wie zum Beispiel einer Geldbörse bzw. einer Aktenmappe, eingesetzt werden. Die Beleuchtungsvorrichtung läßt sich zu diesem Zweck zum Beispiel in das Münzfach bzw. in ein Aktenfach einschieben, wobei das schwenkbare Schaltelement außerhalb des zu beleuchtenden Faches verbleibt und über eine Klappe des Münzfaches bzw. einen Deckel einer Aktenmappe betätigt werden kann, derart, daß das schwenkbare Schaltelement etwa parallel zum Gehäuse der Beleuchtungsvorrichtung ausgerichtet wird und somit der Stromfluß im Stromkreis für das Leuchtmittel unterbrochen ist. Wird die Klappe oder der Deckel aufgeschlagen, schwenkt das Schaltelement, hervorgerufen durch das auf das Schaltelement einwirkende Kraftmittel, nach oben. Das hat zur Folge, daß sich der Stromkreis schließt und das Leuchtmittel sichtbare Strahlung erzeugt.

Nach einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, daß das Schaltelement ein Hebel ist, der über ein am Gehäuse ausgebildetes Drehgelenk einen Schaltkontakt betätigt. Der Hebel stellt eine konstruktiv einfache Möglichkeit zur Ausgestaltung eines Schaltelementes dar, der über das Drehgelenk am Gehäuse ebenfalls auf einfache Weise betätigt werden kann. Am Drehgelenk, welches insbesondere mit zumindest einem Schaltkontakt ausgerüstet sein kann, lassen sich entsprechende Schaltstellungen für den Stromkreis über vorbestimmte Schwenkbereiche oder Schwenkwinkel mit Vorteil ausbilden. Somit soll verhindert werden, daß ein Stromfluß innerhalb des Stromkreises, aufgrund eines unbeabsichtigt, relativ gering verschwenkten Schaltelementes, entsteht.

Das Kraftmittel ist vorzugsweise ein Federelement, durch dessen Einsatz eine einfache und zugleich optimale Möglichkeit zur Ausbildung eines Kraftmittels gegeben ist. Die Federkraft des Federelementes wirkt dabei auf das Schaltelement, derart, daß das Schaltelement vom Gehäuse der erfindungsgemäßen Beleuchtungsvorrichtung weggeschwenkt wird und sich der Stromkreis durch die Betätigung des Schaltkontaktes schließt. Durch das Herandrücken des als Hebel ausgebildeten Schaltelementes an das Gehäuse wird der Stromkreis für das Leuchtmittel wieder unterbrochen und das Federelement erneut vorgespannt.

Das Schaltelement ist mit einer Verriegelung ausgerüstet, mittels der das Schaltelement in einer vorbestimmten Schaltstellung arretiert werden kann. Die Verriegelung, welche die durch das Kraftmittel erzeugte Federkraft aufnimmt, verhindert dabei ein selbsttätiges Verschwenken des Schaltelementes. Dabei wird vorzugsweise das Schaltelement in einer gehäusenahen Position gesichert.

Eine weitere Weiterbildung der Erfindung sieht vor, daß die Verriegelung einen Schieber aufweist, der das Schaltelement in einer den Stromkreis öffnenden Schaltstellung fixiert. Mit dem Einsatz eines Schiebers zur Verriegelung des Schaltelementes ist eine vorteilhaft einfache Ausgestaltung geschaffen, mit der das Schaltelement stets in einer den Stromfluß des Stromkreises unterbrechenden Schaltstellung festgelegt wird. Der Schieber ist bevorzugt geführt gehalten, wodurch eine optimale Funktion der Verriegelung gewährleistet ist. Es ist ebenfalls möglich, zur Ausbildung einer Verriegelung ein das Schaltelement übergreifendes Halteorgan zur Sicherung des Schaltelementes einzusetzen.

Am Gehäuse der erfindungsgemäßen Beleuchtungsvorrichtung ist ein Befestigungselement angeordnet, das die Lagesicherung des Gehäuses beispielsweise im Münzfach einer Geldbörse oder im Aufbewahrungs- oder Aktenfach einer Aktenmappe übernimmt. Das Befestigungselement ist vorzugsweise derart ausgebildet, daß sowohl eine funktionssichere Positionierung des Gehäuses am Aufbewahrungsmittel vorgenommen werden kann als auch bei Bedarf die Beleuchtungsvorrichtung über eine lösbare Verbindung leicht vom Aufbewahrungsmittel entfernt oder separiert werden kann. Somit soll ein vielseitiger Einsatz der Beleuchtungsvorrichtung erreicht werden.

Das Befestigungselement ist eine Klemme, welche insbesondere eine das Münzfach bzw. das Aufbewahrungsfach begrenzende Seitenwand übergreift. Mit der Verwendung einer Klemme liegt ein vorteilhaft einfach wirkendes Befestigungselement vor, das ebenso einfach wieder von den entsprechenden Aufbewahrungsmitteln abgenommen werden kann. Die Klemme ist vorzugsweise starr mit einem Ende des Gehäuses verbunden und erstreckt sich nahezu parallel entlang des Gehäuses, um eine optimale Positionssicherung bzw. Klemmwirkung erzielen zu können. Es ist auch möglich, anstelle einer Klemme ein Widerlager als Befestigungselement einzusetzen, das beispielsweise über eine Schraubverbindung oder ein doppelseitiges Klebeband mit dem Gehäuse verbunden ist.

Als Leuchtmittel wird insbesondere eine Diode eingesetzt, welche mit Vorteil eine betriebssichere Langzeitfunktion der erfindungsgemäßen Beleuchtungsvorrichtung gewährleisten soll. Zum einen weist die eingesetzte LED einen geringen Energiebedarf auf, wodurch der im Gehäuse untergebrachte Energiespeicher eine vorteilhaft lange Lebensdauer erreichen kann, und zum anderen ist die LED gegenüber einer Druck- und Stoßbelastung nahezu unempfindlich. Bevorzugt werden SMD-LED's eingesetzt, die eine flache Bauform aufweisen und somit vorteilhaft in das Gehäuse der Beleuchtungsvorrichtung integriert werden können. Es ist jedoch auch möglich weitere Leuchtmittel, wie zum Beispiel eine herkömmliche Glühlampe einzusetzen.

Mit besonderem Vorteil ist nach der Erfindung vorgesehen, daß die abgegebene Strahlung des Leuchtmittels ultraviolette Strahlung ist. Die Verwendung einer sogenannten Schwarzlicht-LED hat den Vorteil, daß die Beleuchtungsvorrichtung insbesondere beim Einsatz im Gastronomiebereich neben dem Ausleuchten des Münzfaches gleichzeitig zur Kontrolle der entgegengenommenen Banknoten eingesetzt werden kann.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung, aus dem sich weitere erfinderische Merkmale ergeben, ist in der Zeichnung dargestellt. Es zeigen:

1: eine Ansicht einer erfindungsgemäßen Beleuchtungsvorrichtung, und

2: eine Ansicht der erfindungsgemäßen Beleuchtungsvorrichtung nach 1 bei Verwendung mit einer Geldbörse.

Mit 1 ist eine Beleuchtungsvorrichtung bezeichnet, die ein Gehäuse 2 aufweist, an dessem einen Ende mindestens ein als LED ausgebildetes Leuchtmittel 3 angeordnet ist. Am anderen Ende des Gehäuses 2 ist über ein Drehgelenk 4 ein schwenkbares als Hebel ausgebildetes Schaltelement 5 angelenkt, mit Hilfe dem über einen Schaltkontakt ein im Inneren des Gehäuses 2 befindlicher Stromkreis geschlossen bzw. geöffnet und somit das Leuchtmittel 3 an- oder ausgeschaltet werden kann. Am Schaltelement 5 greift ein nicht dargestelltes, als Federelement ausgebildetes Kraftmittel an, welches das Schaltelement 5 selbsttätig in eine den Stromkreis schließende Schaltstellung bringt. Des weiteren ist am Gehäuse 2 eine Klemme 6 ausgebildet, welche die Beleuchtungsvorrichtung 1 an einem entsprechenden Aufbewahrungsmittel fixiert. Am Klemmteil 6 ist zusätzlich eine als Schieber ausgebildete Verriegelung 7 angeordnet, die insbesondere das Schaltelement 5 in einer gehäusenahen Position und somit einer den Stromkreis öffnenden Schaltstellung festlegt. Die Verriegelung 7 hat die Aufgabe das Schaltelement 5 dauerhaft in einer „Aus"-Stellung zu sichern, um gegebenenfalls die Beleuchtungsvorrichtung 1 vom Aufbewahrungsmittel abzunehmen, ohne daß sich die Beleuchtungsvorrichtung 1 selbsttätig einschaltet.

2 zeigt einen Anwendungsfall für die Beleuchtungsvorrichtung 1 die insbesondere in ein Münzfach 8 einer Geldbörse eingebracht ist. Dabei übergreift die Klemme 6 eine Seitenwand 9 des Münzfaches 8 und nimmt somit eine optimale Lagesicherung der Beleuchtungsvorrichtung 1 im Münzfach 8 vor. Wird nun zum Zwecke der Geldentnahme der Verschluß 10, 10' geöffnet und die Klappe 11 nach oben geklappt, so schwenkt das Schaltelement 5 selbsttätig nach oben und das Leuchtmittel 3 wird eingeschaltet und leuchtet somit das Münzfach 8 aus.