Flexible line, e.g. for gas, with central adjustment of the bending radius has chain with elements of even and odd order coupled together in shape-locking manner so as to undergo approximately same pivot angle in each movement direction

German Patent DE102005001020

The flexible line consists of a hose (2) and a chain with elements (3,4) providing space for the hose and pivotable about axes transverse to the longitudinal axis of the respective elements. The elements of even order and the elements of odd order are coupled together in a shape-locking manner so as to undergo approximately the same pivot angle in each movement direction.

Herberg, Friedrich, Dr.-Ing. (Monheim, 40789, DE)

DE102005001020A

07/20/2006

01/07/2005

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Ballan Ökotechnik GmbH (Köln, 50829, DE)

F16L11/18

1. Biegsame Leitung bestehend aus einem Schlauch, der zum Fördern von gasförmigen, flüssigen, staubförmigen oder granulierten Medien oder einem Gemisch aus zwei oder mehr dieser Medien geeignet ist und einer Kette, deren beliebig viele Glieder Platz für den annähernd in ihrer Längsachse verlaufenden Schlauch bieten und deren einzige Möglichkeit der Relativbewegung im Schwenken um quer zur Gliedlängsachse verlaufende, zueinander parallele Achsen besteht dadurch gekennzeichnet, dass die Glieder mit gerader Ordnungszahl einerseits und mit ungerader Ordnungszahl andererseits jeweils untereinander in der Art formschlüssig miteinander gekoppelt sind, dass sie bezogen auf die jeweils zwischen ihnen liegenden Glieder den annähernd gleichen Schwenkwinkel mit umgekehrter Bewegungsrichtung ausführen, dass das erste Glied der Kette fest mit einem Rohr verbunden ist, das wiederum fest mit dem einen Ende des Schlauchs verbunden ist, dass das letzte Glied der Kette das andere Ende des Schlauchs in Lage und Richtung annähernd festlegt und dass zwischen mindestens 2 Gliedern der Kette Stellglieder so angeordnet sind, dass sie geeignet sind, den Schwenkwinkel zwischen den Gliedern zu verstellen.

2. Anordnung nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass die Koppelung mittels an einer oder an beiden Seiten der Glieder angeordneten Verzahnung realisiert wird.

3. Anordnung nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass die Koppelung mittels Koppelstangen realisiert wird.

4. Anordnung nach einem der vorgenannten Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass das andere letzte Glied der Kette mit einem beliebig auslaufenden Rohr verbunden ist, das wiederum mit dem anderen Ende des Schlauchs verbunden ist.

5. Anordnung nach einem der vorgenannten Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenkwinkel durch geeignete Mittel so begrenzt wird, dass der zulässige Biegeradius des Schlauchs nicht unterschritten wird.

Die Erfindung betrifft eine Leitung zum Fördern von gasförmigen, flüssigen, staubförmigen oder granulierten Medien oder Gemischen aus diesen Medien, die sich dadurch auszeichnet, dass Sie mittels eines oder mehrerer Verstellorgane in ihrem Biegewinkel so verstellt werden kann, dass sich ein über die ganze Biegelänge annähernd konstanter Biegeradius einstellt.

Für das Befüllen und auch Entleeren von beweglichen Tanks werden häufig mit einem oder mehreren Gelenken versehene Rohrleitungen eingesetzt, mit deren Hilfe eine bezüglich Höhenlage und Abstand flexible Rohrverbindung zwischen einem feststehenden, die Rohleitung tragenden und fixierenden und einem lageveränderlichen Anschluß hergestellt wird. Solche Rohrleitungen können auch geeignet sein, Hindernisse zu umgehen. Ein in eine solche Leitung integriertes Gelenk umfasst ein Drehgelenk mit im rechten Winkel zur Rohrachse liegender Drehachse und zwei Rohrbögen, die die Verbindung zum jeweils nächstliegenden Rohrsegment herstellen.

Nachteilig an dieser Lösung ist die Tatsache, dass jeder Rohrbogen einen – vor allem bei dickflüssigen Medien – nicht unerheblichen Strömungswiederstand darstellt, Außerdem sind die Drehverbindungen in ihrer Herstellung teuer und aufgrund der erforderlichen Dichtheit wartungsintensiv.

Eine auf vorliegender Erfindung basierende Anordnung vermeidet diese Nachteile. Ihr Aufbau wird im nachfolgenden Text und 1–4 erläutert.

Sie besteht aus einem Schlauch (2), der zum Fördern von gasförmigen, flüssigen, staubförmigen oder granulierten Medien oder einem Gemisch aus zwei oder mehr dieser Medien geeignet ist und einer Kette (1), deren beliebig viele Glieder (3, 4) Platz für den annähernd in ihrer Längsachse verlaufenden Schlauch (2) bieten und deren einzige Möglichkeit der Relativbewegung im Schwenken um quer zur Gliedlängsachse verlaufende, zueinander parallele Achsen (11) besteht.

Die Glieder mit ungerader Ordnungszahl einerseits (3) und gerader Ordnungszahl andererseits (4) sind jeweils in der Art formschlüssig miteinander gekoppelt, dass sie bezogen auf die jeweils zwischen ihnen liegenden Glieder den annähernd gleichen Schwenkwinkel mit umgekehrter Bewegungsrichtung ausführen. Das erste Glied (5) der Kette ist fest mit einem Rohr (6) verbunden, das wiederum fest mit dem einen Ende (7) des Schlauchs (1) verbunden ist und das letzte Glied (8) der Kette legt das andere Ende (9) des Schlauchs in Lage und Richtung annähernd fest. Zwischen mindestens 2 Gliedern der Kette sind Stellglieder (10) angeordnet, die geeignet sind, den Schwenkwinkel zwischen den Gliedern zu verstellen.

In einer Ausführungsform wird die Koppelung mittels an einer oder an beiden Seiten der Glieder angeordneten Verzahnungen (12) realisiert. In einer davon abweichenden Ausführungsform ist die Koppelung mittels Koppelstangen realisiert

In einer weiteren Ausführungsform ist das andere letzte Glied der Kette mit einem beliebig auslaufenden Rohr (13) verbunden, das wiederum mit dem anderen Ende des Schlauchs verbunden ist.

1 zeigt die Leitung in gestreckter Form, 2 in ausgehend vom ersten Glied (5) in nach links und 3 in nach rechts gerichteter Auslenkung.