Title:
Valve for releasing small quantities from a pressurized gas container comprises a spring-loaded tube having an axial discharge channel leading from a housing, and a valve disk
Kind Code:
A1


Abstract:
Valve comprises a housing (3) and a spring-loaded tube (4) leading from the housing and having an axial discharge channel (5). The end of the tube inside the housing is provided with a valve disk (6) having an upper sealing collar (7) lying in a closed position on a first sealing disk (8) in a pressure- and liquid-tight manner. In a first sliding or tilting position of the upper sealing collar the tube is at least partly lifted from the sealing disk. The tube is provided with a first lateral through flow channel (9) below the sealing collar connected to the discharge channel. The discharge channel is provided in axial continuation with a second through flow channel (10) arranged through the valve disk. The valve disk is provided with a lower sealing collar (11) lying in a closed position on a second sealing disk (12) in a pressure- and liquid-tight manner. The second sealing disk is arranged on an axially moving valve element (13) and is impinged upon by the force of a pressure spring (14). An inner base (15) of the housing is provided with axial protrusion (16) designed as a truncated cylinder. An oblique cutting plane (17) of the protrusion corresponds with an axial conical end (18) of the valve element so that the axial end of the oblique cutting plane is tilted into a second sliding position by the tube. The second sealing disk is partly lifted from the lower sealing collar and the housing is provided with a through flow opening (19).



Inventors:
HILDEBRANDT BODO (DE)
Application Number:
DE10121425A
Publication Date:
11/07/2002
Filing Date:
05/02/2001
Assignee:
WELLA AG (DE)
International Classes:
B65D83/14 (IPC1-7): B05B9/047



Claims:
1. Ventil zum Abgeben von Teilmengen aus einem Druckgasbehälter, wobei das Ventil mit einem Gehäuse versehen ist und ein aus dem Gehäuse herausführendes, federkraftbeaufschlagtes Rohr mit einem axialen Abgabekanal aufweist, und dass das Rohr manuell axial verschiebbar oder/und kippbar und flüssigkeitsdicht ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Rohr (4) anfangsseitig im Inneren des Gehäuses (3) mit einem Ventilteller (6) mit einem oberen Dichtkragen (7) versehen ist, der in einer Verschlussstellung an einer ersten Dichtscheibe (8) druck- und flüssigkeitsdicht anliegt, wobei das Rohr (4) in einer ersten Schub- oder Kippstellung (A) den oberen Dichtkragen (7) von der Dichtscheibe (8) zumindest teilweise abhebt, dass das Rohr (4) unterhalb des Dichtkragens (7) mit einem seitlichen ersten Durchflusskanal (9) versehen und mit dem Abgabekanal (5) verbunden ist, dass der Abgabekanal (5) in axialer Fortsetzung mit einem zweiten Durchflusskanal (10) versehen ist, der durch den Ventilteller (6) hindurch angeordnet ist, dass der Vertilteller (6) mit einem unteren Dichtkragen (11) versehen ist, der in einer Verschlussstellung an einer zweiten Dichtscheibe (12) druck- und flüssigkeitsdicht anliegt, wobei die zweite Dichtscheibe (12) an einem axial bewegbaren Ventilelement (13) angeordnet ist und von einer Kraft einer Druckfeder (14) beaufschlagt ist, dass ein innenseitiger Boden (15) des Gehäuses (3) mit einem axialen Vorsprung (16) versehen ist, der als ein schief abgeschnittener Zylinder ausgestaltet ist, wobei eine schiefe Schnittebene (17) des Vorsprungs (16) mit einem spitzkegeligen, axialen Ende (18) des Ventilelements (13) derart korrespondiert, dass durch das Rohr (4) in einer zweiten Schubstellung (B) das axiale Ende (18) von der schiefen Schnittebene (17) verkippt ist, wobei die zweite Dichtscheibe (12) vom unteren Dichtkragen (11) teilweise abgehoben ist, und dass das Gehäuse (3) mit einer Durchflussöffnung (19) versehen ist.

2. Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass als Durchflussöffnung (19) der Vorsprung (16) mit dem Boden (15) einen dritten Durchflusskanal (20) aufweist und außenseitig mit einem Aufnahmezapfen (21) für ein Steigrohr (22) versehen ist.

Description:
Die Erfindung betrifft ein Ventil nach der Gattung des Oberbegriffs des Anspruchs 1. Derartige Ventile sind in einer Vielzahl von Ausgestaltungen offenkundig vorbekannt. Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, ein gattungsgleiches Ventil zu schaffen, das durch einfache Maßnahmen wahlweise einen kleinen Sprühstrom/Schaumstrom oder einen größeren Sprühstrom/Schaumstrom eines flüssigen Produkts aus einer Sprühdüse/Schaumdüse erzielt. Diese Aufgabe wird nach den Merkmalen des kennzeichnenden Teils des Anspruchs 1 gelöst. Die Erfindung wird an Hand eines Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigt: Fig. 1 in einem Axialschnitt ein fertig montiertes Ventil an einem Druckgasbehälter mit einem Sprühkopf in einer Verschlussstellung; Fig. 2 das Ventil nach der Fig. 1, jedoch in einer ersten Betätigungsstellung (Schubstellung) und ohne Sprühkopf; Fig. 3 das Ventil nach der Fig. 2, jedoch in einer zweiten Betätigungsstellung (Schubstellung); Fig. 4 das Ventil nach der Fig. 2, jedoch in einer ersten Kippstellung, und Fig. 5 das Ventil nach der Fig. 4, jedoch in einer zweiten (entgegengesetzten) Kippstellung. Die Fig. 1 zeigt ein Ventil 1 zum Abgeben von Teilmengen aus einem Druckgasbehälter 2, wobei das Ventil 1 mit einem Gehäuse 3 versehen ist und ein aus dem Gehäuse 3 herausführendes, federkraftbeaufschlagtes Rohr 4 mit einem axialen Abgabekanal 5 aufweist. Das Rohr 4 ist manuell axial verschiebbar oder/und kippbar und flüssigkeitsdicht ausgebildet und anfangsseitig im Inneren des Gehäuses 3 mit einem Ventilteller 6 mit einem oberen Dichtkragen 7 versehen, der in einer Verschlussstellung an einer ersten Dichtscheibe 8 druck- und flüssigkeitsdicht anliegt, wobei das Rohr 4 in einer ersten Schub- oder Kippstellung A (Fig. 2, 4 und 5) den oberen Dichtkragen 7 von der Dichtscheibe 8 zumindest teilweise abhebt. Dadurch kann eine Flüssigkeit durch den ersten Durchflusskanal 6 mit einem relativ kleinen Strom fließen. Das Rohr 4 ist unterhalb des Dichtkragens 7 mit einem seitlichen ersten Durchflusskanal 9 versehen und mit dem Abgabekanal 5 verbunden. Der Abgabekanal 5 ist in axialer Fortsetzung mit einem zweiten Durchflusskanal 10 versehen, der durch den Ventilteller 6 hindurch angeordnet ist. Der Vertilteller 6 ist mit einem unteren Dichtkragen 11 versehen ist, der in einer Verschlussstellung an einer zweiten Dichtscheibe 12 druck- und flüssigkeitsdicht anliegt, wobei die zweite Dichtscheibe 12 an einem axial bewegbaren Ventilelement 13 angeordnet ist und von einer Kraft einer Druckfeder 14 beaufschlagt ist. Ein innenseitiger Boden 15 des Gehäuses 3 ist mit einem axialen Vorsprung 16 versehen, der als ein schief abgeschnittener Zylinder ausgestaltet ist, wobei eine schiefe Schnittebene 17 des Vorsprungs 16 mit einem spitzkegeligen, axialen Ende 18 des Ventilelements 13 derart korrespondiert, dass durch das Rohr 4 in einer zweiten Schubstellung B (Fig. 3) das axiale Ende 18 von der schiefen Schnittebene 17 verkippt ist, wobei die zweite Dichtscheibe 12 vom unteren Dichtkragen 11 teilweise abgehoben ist. Dadurch kann zusätzlich ein weiterer Flüssigkeitsstrom durch den zweiten Durchflusskanal 10 fließen, wodurch sich die Flüssigkeitsströme addieren und dadurch ein größerer Spühstrom (Schaumstrom) erzeugt wird. Für einen Durchfluss eines flüssigen Produkts aus dem Inneren des Druckgasbehälters 2 zum Ventil 1 ist das Gehäuse 3 mit einer Durchflussöffnung 19 versehen. Für ein aufrechtes Sprühen aus dem Druckgasbehälter 2 ist als Durchflussöffnung 19 der Vorsprung 16 mit dem Boden 15 mit einem dritten Durchflusskanal 2 versehen und weist außenseitig einen Aufnahmezapfen 21 für ein Steigrohr 22 auf. Anstelle eines Sprühkopfes 23 kann ein an sich bekannter, nicht dargestellter Schaumkopf vorgesehen werden. Vorteilhafterweise ist das Ventil 1 und eine Ventilaufnahme 24 ä bis auf die Druckfeder 14 aus Federstahl ä aus Kunststoff hergestellt. Es kann aber auch eine Druckfeder 14 aus Kunststoff vorgesehen werden. Als zu versprühende oder zu verschäumende Flüssigkeit kann beispielsweise ein kosmetisches Haarpflegeprodukt vorgesehen werden. Auch kann der Druckgasbehälter 2 aus geeignetem Kunststoff hergestellt sein.Bezugsziffernliste1 Ventil2 Druckgasbehälter3 Gehäuse4 Rohr5 Abgabekanal6 Ventilteller7 Oberer Dichtkragen8 Erste Dichtscheibe9 Erster Durchflusskanal10 Zweiter Durchflusskanal11 Unterer Dichtkragen12 Zweite Dichtscheibe13 Ventilelement14 Druckfeder15 Boden16 Vorsprung17 Schnittebene18 Axiales Ende19 Durchflussöffnung20 Durchflusskanal21 Aufnahmezapfen22 Steigrohr23 Sprühkopf24 Ventilaufnahme